F.A.Z. Einspruch Podcast

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Keine Woche vergeht, ohne dass Justiz und Rechtspolitik die Öffentlichkeit beschäftigen. Die wichtigsten Themen verhandeln wir in unserem Podcast.

Der tiefe Fall eines Fernsehstars: Bill Cosby und #Metoo

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Herzlich Willkommen zur Dreiundzwanzigsten Folge des F.A.Z.-Einspruch Podcasts!

Bill Cosby gehörte einst zu den großen Stars des amerikanischen Fernsehens. Jetzt macht er nur noch als Sexualstraftäter von sich reden. Sein aufsehenerregender Prozess ist das erste Strafverfahren, das im Lichte der #Metoo-Debatte im zweiten Anlauf zu einem Schuldspruch führte. Anders als noch im vergangenen Sommer war sich die Jury diesmal sicher: Bill Cosby ist schuldig. Hat das auch Einfluss auf künftige Prozesse?

Fußball ist für vieles gut, auch für die Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes. So hat es jedenfalls das Bundesverfassungsgericht gesehen, als es jüngst den Fall eines Stadionverbotes zu entscheiden hatte. Darin ging es vordergründig um die Sanktionen gegen einen gewalttätigen Fußballfan, tatsächlich aber ging um sehr viel mehr: um die grundsätzliche Frage, inwieweit sich auch Private – und nicht nur der Staat – an die Grundrechte halten müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat das zum Anlass genommen, einige neue Pflöcke einzuschlagen. Könnte es damit auch sozialen Netzwerken wie Facebook Fesseln anlegen?

Die AfD als größte Oppositionspartei arbeitet im Parlament nun hin und wieder daran, Politik zu machen. Das gelingt vornehmlich nicht durch markige Sprüche sondern durch Gesetzesentwürfe. Die AfD wollte den Straftatbestand der Volksverhetzung erweitern lassen – durch eine Klarstellung, dass er nicht nur Minderheiten, sondern auch die deutsche Mehrheit schützt. Damit ist sie nun klar gescheitert. Wir fragen: Ist dieser Vorstoß überhaupt nötig?

Im gerechten Urteil geht es diese Woche um den argentinischen Fußballstar Lionel Messi, der nun ganz offiziell eine eigene Marke ist. Jetzt kann er Kasse machen – nicht nur auf den Platz, auch im Geschäft.

Den Podcast können Sie gleich hier auf Faz.net hören oder oder abonnieren.

Sehen Sie

Die Links zur Sendung:

Bundesverfassungsgericht zum Stadionverbot:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-029.html http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-029.html

AfD zur Volksverhetzung:

Das Gerechte Urteil:

Pressemitteilung:

https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/2018-04/cp180056de

Urteil auf Französisch

http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=201481&pageIndex=0&doclang=FR&mode=req&dir=&occ=first&part=1

 


2 Lesermeinungen

  1. BVG-Urteil zu Stadionverboten, Facebook und Klarnamenpflicht
    Die im Telemediengesetz geforderte pseudonyme bzw. anonyme Nutzung von Telemedien wurde ja bislang deshalb von Gerichten nicht auf Facebook angewendet, weil Facebook seinen juristischen Sitz in Irland hat und das TMG dort nicht greift. Wenn jetzt aber Facebook mit Verweis auf die Klarnamenpflicht accounts deutscher User sperrt, muss man dann vor dem Hintergrund der BVG Entscheidung nicht annehmen dass Facebook hier Grundrechte in Deutschland (und nicht in Irland) einschränkt mit einer Begründung die gegen deutsches Recht verstößt und damit unzulässig ist?

    • Titel eingeben
      Das könnte sich auch aus der Dsgvo ergeben, lieber Felix Hofmeister – wäre dann aber keine Konsequenz der Drittwirkung der Grundrechte, sondern eine direkte Folge des TMG bzw BDSG

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