Deus ex Machina

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Über Gott und die WWWelt

NetzDG oder wie Freunde lernten, das Denunzieren zu lieben

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Ich bin sicher der Letzte, der der Fehleinschätzung erliegen würde, schlimme persönliche Erfahrungen im eigenen Umfeld oder der eigenen Familie würden Menschen irgendwie “edler” oder “geprägt von Erkenntnis” machen, nach dem Motto “was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem anderen zu”. Ich bin nach Gesprächen mit Menschen, die im 2. Weltkrieg oder in den Nah- und Mittelostkonflikten ganz erhebliche Gewalt ausübten und auch Menschen umbrachten, schon froh, wenn sie später einmal vorsichtig über die Vergangenheit reflektieren. Aber das machen nicht alle und die meisten sind der grimmigen Meinung, dass es “halt so war”. “Leider”. Insofern bin ich jetzt auch nicht überrascht, dass Dunja Hayali, die von einer oft unterdrückten, religiösen Minderheit aus dem Irak abstammt, hier in Deutschland . Sie stellt, erstaunlich für eine führende Journalistin eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, den Gummibegriff “Hassrede” – unschön, aber nach der laufenden Rechtsprechung sehr oft durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt – auf eine Stufe mit dem klar definierten Straftatbestand der Volksverhetzung.

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli kommt aus einer palästinensischen Familie, die 1970 aus dem beginnenden Bürgerkrieg im Libanon nach Deutschland geflohen ist. Wer den Libanon kennt: Da macht einen die politische Meinung in der einen Strasse zum Vertreter der einzig wahren Sichtweise und eine Strasse weiter zum Ziel von Anschlägen. Der Libanon war jahrzehntelang ein Paradebeispiel dafür, was passiert, wenn man sich dem politischen Diskurs verweigert, und trotzdem schreibt Chebli:

Meinungsfreiheit schützt man nicht, wenn man alles sagen darf. Höcke, Storch, Maier, Gauland… es wurde nicht besser.

— Sawsan Chebli (@SawsanChebli)

Der Vater der früheren taz- und jetzigen Zeit-Journalistin Mariam Lau musste sowohl vor dem Regime des persischen Schahs als auch vor dem Regimes der Mullahs aus dem Iran fliehen. Twitter wird per Gesetz gezwungen, jeder Denunziation nach dem NetzDG nachzugehen und macht das auch so intensiv, weil es nun mal die Rechtslage in Deutschland ist. Trotzdem hat Frau Lau da einen Verdacht, Twitter könnte absichtlich so agieren:

Kann es sein, dass die neue Übereifrigkeit beim Sperren und Löschen von Tweets und Accounts einfach ein Versuch von Twitter und Facebook ist, Stimmung gegen das Gesetz zu machen (das klar Macken hat, aber dessen Grundabsicht nicht verkehrt ist)? 👼🏽

— Mariam Lau (@MariamLau1)

Das sind drei Beispiele von Personen, bei denen man eigentlich annahmen könnte, sie würden über das NetzDG und seine Folgen genauer reflektieren. Dass es westdeutsche Wohlstandskinder ohne Diktaturerfahrung nicht tun, weil sie der Meinung sind, dass sie recht haben, und sich zu den 87% zählen, die gegen die AfD antreten, war nicht anders zu erwarten – speziell, wenn sie für die SPD, in ihren Vorfeldorganisationen oder in den öffentlich-rechtlichen Sendern sind, die sich in dieser Frage betont politiknah zeigen. Es sind viele Leute im Netz unterwegs, die wirklich glauben, die Ehe-für-alle- und Einwanderungsnation BRD, in der die Steuern für mehr Windstrom erhöht werden sollen und Vermieter per Gesetz zu billigen Mieten gezwungen werden, sei auf dem Weg nach rechts, und müsste mit allen Mittel gestoppt werden, gnadenlos. Es ist kein Zufall, dass die erste bekannte Löschung in diesem hysterischen Klima nach Neujahr nach dem NetzDG gar keinen Rechten betraf, sondern einen missverstandenen Witz einer Autorin – mit SPD-Parteibuch.

Ich teile die Befürchtung des Kollegen Wieduwilt, dass die SPD um so verbissener um das Gesetz kämpfen wird, je stärker die Kritik wird. Nicht nur wegen der AfD und ihr Umfeld, gegen die sich das Gesetz richtet und die natürlich, im Gegensatz zur ebenfalls betroffenen Titanic, keinerlei Unterstützung der Medien erhalten. Sondern auch, weil das Verhältnis der SPD zu Bürgerrechten traditionell so ist, egal ob bei der Vorratsdatenspeicherung, dem neuen Sexualstrafrecht, das uns mittelfristig neue Debatten über steigende Fallzahlen durch Flüchtlinge bringen wird, bei HartzIV, beim Leistungsschutzrecht, oder bei CETA, TTIP und dem angeblichen “Prostitutionsschutzgesetz“. Die SPD ist dort unten, wo sie nun ist, nicht angekommen, weil sie so eine tolle Politik gemacht hat, sondern weil das NetzDG idealtypisch für das Regierungshandeln der Sozialdemokratie steht. Heiko Maas, Anetta Kahane und andere Exponenten der Netzkontrolle halten sich für Drachentöter, auch wenn sie für eine Entwicklung stehen, die zurück nach Ostberlin vor 1989 weist, gerade so, als wollte sich die SPD für die Umschreibung “SED-Nachfolgepartei” bewerben.

Wie gesagt, ich bin Historiker, und als solcher weiß ich, dass die Möglichkeit zur Denunziation genutzt wird, sobald man sie anbietet. Ich erlebe das auch eigentlich täglich, denn selten einmal schreibe ich einen Beitrag, für den mich dann nicht jemand bei meinem Arbeitgeber verpetzt. Das letzte Beispiel ist von gestern, die Dame ist Pressesprecherin der SPD im hessischen Kronberg und dort auch im Gemeinderat, und sie wendet sich hier mit Mention auch direkt an die FAZ:

Was für ein dummes Geschwurbel, und das im Namen der ?

— Gabriela Roßbach (@goldaufweiss)

Das ist die banale Mentalität der kleinen Anschwärzung, aus der heraus das Denunzieren erwächst. Würde Twitter tatsächlich etwas von mir löschen, würde der Denunziant das vermutlich auch stolz mitteilen, wie man das momentan laufend erlebt. Es ist ziemlich hässlich. Und erwartbar. Nur eine Sache hat mich wirklich verstört, vermutlich so, wie es einen Bürger der frühen DDR verstört hat, wenn der frühere kommunistische Widerständler aus dem KZ dann in der STASI aufsteigt. Denn das Denunzieren beim Arbeitgeber ist nicht neu. Und zwei frühere Bekannte, die sich dem NetzDG gewogen zeigen, wissen genau, wie hoch die Risiken sind. Weil dieses Denunzieren zusammen mit dem lockeren Mundwerk beiden fast die Karriere gekostet hätte.

Bei solchen Ausrutschern gibt es Leute wie die deutsch-österreichischen Moderatoren Stermann und Grissemann, die sich einmal in eine hineingeplaudert haben, als das Aufnahmegerät eingeschaltet war. Das kann passieren, es wurde knapp, die beiden haben sich entschuldigt und aufgrund ihrer enormen Popularität ihre Karriere fortgesetzt. Das sind aber die Grossen in diesem Geschäft. Die Mittelschicht, die von ihren Aktivitäten zwischen Medien und Netz leben kann, ist bei weitem nicht so sicher, und die beiden Fälle, die ich kenne, sind ganz ähnlich: Die beiden Personen haben jeweils etwas gesagt, das “man nicht sagt”. etwas aus dem Graubereich zwischen sehr blöd, geschmacklos und noch nicht strafbar, aber doch arbeitsrechtlich relevant. Egal ob Youtuber oder Webjournalist: Es gibt zwar Meinungsfreiheit, aber nicht jede öffentlich getätigte Aussage muss der Arbeitgeber hinnehmen. Öffentliche Beispiele gab es schon: Der selbst von Strafverfolgung bedrohte Herr Böhmermann hat im Mai 2017 den wegen Verbindung zu einem fragwürdigen Portal entlassen. Oder die Entlassung einer Autorin, die nicht für Blumenmädchen bei der schwulen Hochzeit das Wort ergriff, und von Volker Beck und seinen Mitarbeitern gehetzt wurde. Die beiden Fälle, die ich persönlich gut kenne, waren nicht rechts oder konservativ, sondern einfach nur “doof” und in einem Fall offensichtlich nicht bei vollem Bewusstsein abgeschickt. Wir wissen eigentlich alle, dass solche kurzen, dummen Wutausbrüche passieren. Ich gehe dann radeln, andere sagen es ihren 56.000 Followern. Brühwarm. So wie Heiko Maas es Sarrazin gesagt hat.

Sarrazin falsch geschrieben und öffentlich eine Beleidigung geteilt. Läuft beim 'antihass' Minister.

— Ali Utlu (@AliCologne)

Aber der kleine Netzjournalist ist nun mal kein Minister, den eine Partei halten will, und auch kein Idol grosser Gruppen, sondern nur ein mehr oder weniger ersetzbarer Leistungsbringer. Sehr oft sind diese Leute in einem prekären Anstellungsverhältnis, und auf jeden von uns kommen 100 andere, die gern unsere Jobs hätten. Und die Fälle, die ich mit ihren Details kenne, betreffen zwar durchaus eher linke Personen, aber die Vorwürfe haben mit der politischen Ausrichtung überhaupt nichts zu tun. Beide Fälle hatten eher zufällige Auslöser, beide sagten am falschen Ort die falsche Sache und gerieten damit an die falsche Person. Im normalen Gespräch hätte man vielleicht die Augen verdreht und das alles schnell wieder vergessen, aber hier draußen im Netz wurde daraus eine Nachricht, und irgendwo in den Konzernen trafen die Denunzianten dann auch auf Vorgesetzte, die nicht umhin kamen, das zur Kenntnis zu nehmen. Und so kommt es dann, dass jemand, der jahrelang eigentlich nur das “Richtige” sagte, einmal aus dem Impuls heraus ein einziges Mal das Falsche tut, und dabei in Konflikt mit Verhaltensrichtlinien kommt, die eigentlich Vorschriften sind.

Jedem ist eigentlich klar, dass es unvermeidlich ist. Das Leben ist keine Verhaltensrichtlinie, niemand macht immer alles richtig und je unwichtiger die Nebenschauplätze sind, desto öfters leistet man sich manchmal einen weniger gelungenen Spruch. Politisch gesprochen haben wir jenseits unserer Moralpanzer auch viele weiche Flanken, die uns angreifbar machen, und dazu kommt auch noch die Neigung diverser kreativer köpfe, Betäubungsmittel und Mobiltelefon gleichzeitig zu benutzen. Ich habe nur einen Rechner und trinke keinen Alkohol, aber bei manchen gehört eine gelöste Stimmung ohne Impulskontrolle irgendwie dazu . Das macht aber noch niemanden zu einem schlechten Menschen. Wenn aber auf der anderen Seite des Bildschirms dann ein kühler, überlegter Stratege sitzt, und den richtigen Zeitpunkt erwischt, wird das zur Bedrohung. Manche wollen das genau so haben, ein gewisser Jürgen Geuter betreibt sogar in Bezug auf mich und meine Tätigkeit schon lange eine eigene Webseite:

Ist Don Alphonso noch bei der FAZ?

— Jürgen Geuter (@tante)

Andere planen genau, warten auf den richtigen Moment, oder haben einfach nur Glück, weil ihre Mail die “richtige” Stelle erreicht. Das ist alles kein Ergebnis des NetzDG, das war alles schon länger da, und speziell Twitter ist mitunter brandgefährlich gewesen. Das NetzDG trägt mit seiner privatisierten und fehlerhaften Zensurinfrastruktur und nachweisbaren Denunziationserfolgen zu einer Verschärfung bei, weil es Fehltritte dokumentierbar macht. Es wird mit Email von Twitter belegbar, dass jemand daneben gegriffen hat, und zur perfekten Dystopie für alle braucht man nur noch einen verbindlichen Internetausweis, den ich der neu-alten GroKo jederzeit auch zutrauen würde.

Sie werden es auch machen können, denn die geschlossenen Reihen derer, die dagegen sind, gibt es nicht mehr. Es gibt viele, die sich mit dem NetzDG arrangiert haben und es für ungeschickt, aber nötig erachten. Sie sagen das Wort “Leider” dazu, selbst wenn sie aus eigener Ansicht die Risiken kennen. Sie sind bereit, diese Risiken auch für andere in Kauf zu nehmen, weil sie denken, es diene ihrer größeren Sache und ihren Vorstellungen. In den letzten Jahren haben genau diese Leute immer darauf hingewiesen, wie schnell ein Land Richtung 1933 kippen könnte. Jetzt geht es wieder gegen den innersten Kern und den Geist des Grundgesetzes, und sie sagen, ihre Haltung sei vielleicht unpopulär, aber es sei nun mal angesichts der vielen Bedrohungen nötig. Leider. Es ist eine Argumentation, mit der man auch Selbstschussanlagen an der deutsch-deutschen Grenze aufstellen kann.

Könnte oder jemand in seinem Ministerium mir sagen, wie ich diese Denunzianten-Spam bei deaktivieren kann? Oder braucht es erst ein DenunziantenspamDG?

— Julian Reichelt (@jreichelt)

Wie gesagt, es machen nicht irgendwelche Leute aus dem Netz,, sondern enge Bekannte, von denen ich mir sicher war, dass ich sie sehr gut gekannt habe, und die selbst die Risiken nur zu gut kennen. Ich hätte mir das nie vorstellen können. Denn eigentlich wissen sie, dass Menschen fehlbar, aber integer sein können, und welchen Preis man letztlich alle zahlen, wenn man das aus den Augen verliert.


564 Lesermeinungen

  1. ...und es passiert ... nichts
    Dabei haben wir mit der FDP und der AfD schon zwei Parteien im Parlament, die, zumindest wenn die FDP die Klage einbringt, locker eine Normenkontrollklage zustande bringen könnten. Und jeder Abgeordnete, der sich ansonsten nicht anschließen würde, würde seine Wahlempfehlung für Neuwahlen abgeben.

    Aber es passiert, Monate nach der Wahl, .. nichts.

    • Pillendreher
      FDP und AFD haben im neuen Bundestag zusammen nicht genug Abgeordnete für eine Normenkotrollklage.

    • live, die and repeat....
      Hat da jemand „Wahl“ gesagt?

      Yep, vor der Wahl ist man machtlos, nach der Wahl ist man machtlos.
      Aber am Tag der Wahl hat der Wähler die absolute Macht.

      Wenn er sie nutzt.

      Ich hoffe diese Lektion werden wir jetzt alle schmerzvoll lernen.

      Bis dahin interessiert es die GroKo einen Dreck, was wir hier sagen, hoffen, wünschen.

    • @nurmalso: Und was genau
      erwarten oder gar erhoffen Sie von einer Normenkontrollklage? Haben Sie vielleicht einen bestimmten Beschluss des BVerfG im Auge? Ich kann mir schon vorstellen, dass es danach lediglich eine Diskussion nach diesem Schema hier geben könnte:
      Ich zitiere Sie ein wenig: „Und jeder Abgeordnete, der sich ansonsten nicht anschließen würde, würde seine Wahlempfehlung für Neuwahlen abgeben.“ Glaube ich nicht. Beobachten Sie doch einfach das historisch verbriefte und statistisch gesicherte Wahlverhalten in unserem Land. Der Wähler hat i.d.R. nur ein kurzes oder gar kein Gedächtnis. Man selber hat ja schliesslich nichts zu verbergen. Ausser vielleicht die eigene Blödheit. Aber die darf keiner öffentlich machen. Woraus sich, wenn man es geschickt anstellt, sogar eine Notwendigkeit des NetzDG begründen lässt.

    • Die Bundestags-AfD (Abgeordneten)
      Könnte(n) doch zumindest zu einer Demo vor dem Kanzlettenamt aufrufen und diese organisieren. Wenn nur jeder Zwanzigste AfD-Wähler* sich aufrafft wären dies (nach den abgegebenen gültigen Zweitstimmen bei der BT-Wahl für die Alternative):

      5.878.115 / 20 = 293905,75 Demoteilnehmer*

      Wenn davon nur jede/r 15. Pfefferspray dabei hätte, wären das 19593,716 (Periode 6) Pfeffersprays, die gegen die hell vermummten Anständigen – die bestimmt auch zugegen wären – zum Einsatz kommen könnten (könnten!).

      Das wär doch ne gespray’te Hausnummer. Hab denen den Vorschlag auch per Mail mitgeteilt, der neuen Fraktion im Bundestag (allerdingens ohne Pfefferspray Passage).

    • Ist es nicht schwerer Landfriedensbruch, bewaffnet auf Demos zu gehen?

    • Ist leichte Bewaffung ohne potenziellen ballistischen Impact und zur reinen Selbstverteidigung
      Landfriedensbruch?

      Ist das weiterhin verantwortungslos anhaltende GrenzenoffenhaltenfüralleUnterschichtlerderWelt mit den daraus folgenden Implikationen (ab wann werden Einzelfälle eigentlich Gruppenfälle) und der abzusehenden nachziehenden weiteren Spaltung und Brutalradikalisierung der Gesellschaft Landfriedensbruch?

      Ich, weiß. Es nicht.

  2. Wow
    Das unterschreibe ich.
    Richtige Adresse.
    Klare Ansage.

  3. Titel
    „(…)westdeutsche Wohlstandskinder ohne Diktaturerfahrung(…)”

    Dass ich das nochmal lesen darf. Als ostdeutsches Mangelwirtschaftskind mit Diktaturerfahrung spüre ich da eine gewisse Genugtuung und Anerkennung.

    Bei uns sieht man das tatsächlich alles etwas anders als im Westen. Wir sind hier mehr sensibilisiert. Das kann ich sagen denn dort haben wir nach der Wende für ca. 10 Jahre gelebt bis ich dann im Reichshauptslum gelandet bin.

    • Prägung und Schulbildung
      Ich selbst bin ein westdeutsches Wohlstandskind der gleichen Alterskohorte des Don und bin in der Schule von meinen Lehrern immer vor solchen Zuständen eindringlichst gewarnt worden. Orwell und NS-Zeit hatten wir recht häufig und sehr ausführlich auf dem Stundenplan. Sie hatten wohl nicht die neue SPD, Merkel oder den modernen Netzaktivisten auf dem Schirm.

      Der Hang zur Denunziation, zum Lästern oder zum Petzen ist doch bei jedem unterschiedlich stark ausgeprägt, nur die technischen Möglichkeiten und die sozio-ökonomischen Auswirkungen sind fataler. Und die Lehrstühle für Kulturwissenschaften werden immer zahlreicher mit zu wenigen Stellen in der Produktion. Da haben die Leute halt Langeweile.

    • an M
      Das war aber nicht mit Anerkennung verbunden; dafür sorgt die Meinungsfreiheit, deren Schatten das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist. Das deutsche Bindeglied dazwischen sind die Selbstschußanlagen an der deutsch-deutschen Grenze:

      Die Meinungsfreiheit eines jeden Menschen ist schlichtweg eine Tatsache, und kein Privileg, dass ein anmaßender Staat ausreichen könnte. Oder meinen Sie, ohne Grundgesetz hätten Sie keine freie Meinung? Der Gedanke, die Konsequenzen daraus (die MeinungsÄUßERUNG) per Gesetz kontrollieren zu wollen, entspringt dem machtbewussten und streberhaften Wesen der Sozialdemokratie (und ihren Vorgängern im Geiste). Die cleveren unter den Sozialdemokraten wussten nämlich schon immer, dass es selbstverständlich nur im Sinne der herrschenden Klasse sein kann, wenn sie diejenigen ohne Macht ermuntern, offen zu sagen, was sie über diejenigen mit der Macht denken! Zum einen liefert die „falsche“ Meinung der Machtlosen nämlich erst den Vorwand, öffentlich eine „richtige“ Meinung vorzugeben. Und zum anderen bereitet das den Boden für Sanktionen durch Denunzianten und verräterische Denunzianten.

      Erstere sind immer dort, wo MeinungsÄUßERUNGSfreiheit herrscht. Es ergibt für den Angeschwärzten ja keinen sinnvollen Unterschied, ob ihn jemand nun offen oder verdeckt wegen seiner Meinung anschwärzt!

      Nach der Wende stellte sich die MeinungsÄUßERUNGSfreiheit aus der Perspektive eines Machtlosen jedenfalls so dar, dass man mit der ÄUßERUNG seiner eigenen Meinung i. d. R. nur seine eigene Anklage fabrizierte, die darin bestand, dass diese Meinung eben was mit einem selber als Person zu tun hatte und – da es nicht um diese Person, sondern um andere geht in der Bundesrepublik – das notwendig die „falsche“ Meinung war. Verlor man die Lust an diesem Spiel und ließ fortan lieber die Finger von dieser praktischen Freiheit der Andersdenkenden, einen mit Konsequenzen zu bedenken, weil man lieber anderes meinte, wurde es auch nicht besser: Dann drehten die erst richtig auf mit ihren MeinungsÄUßERUNGEN über die Machtlosen: Die seien also antisemitisch, was sie an roten Haaren festmachen würden, und die Bewehrung der Grenze zum dem Staat, dessen Gründung Deutschland teilte, habe sie nicht etwa angestrengt und verängstigt, sondern geil auf westdeutsche Frauen gemacht. Und schließlich und am erstaunlichsten: Die Machtlosen hätten das Potential, noch mehr Schaden in meiner seit der Wende je nach Stadtteil schick geputzen oder verwahrlosten Heimatstadt anzurichten, weil und soweit es bei der Stasi war, die ihrerseits – Selbstschussanlagen mitten im seit der Gründung der Bundesrepublik geteilten Staat befürwortete und unterhielt.

      Selbstschussanlagen, die paradoxer Weise verhindert hatten, dass man sich selber eine adäquate Meinung über die Bundesrepublikaner gebildet hatte, weil diese offenbar vorher keinen Anlass sahen, diese ihre Meinung zu ÄUßERN, obwohl sie ja wussten, dass wir alle Westfernsehen und -radio empfingen!

      Da war man also auf die Miene gelatscht und – musste sich notgedrungen eine Meinung bilden.

      Die darf man jetzt nicht mehr äußern, weil es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt. – Oder stimmt das gar nicht? Unmissverständlich äußern durfte man sich ja vorher auch nicht – wollte man das Hochgehen der Miene an der deutsch-deutschen Grenze vermeiden.

      Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat es nun für alle schwieriger gemacht, sich zu äußern. Auch für die Machthaber. – Und nun?

      Bleibt die Erinnerung daran, dass die stacheldrahtbewehrte DDR bislang die einzige Erfahrung bot, da eine eigene MeinungsÄUßERUNG der Machtlosen nicht unmittelbar zu deren gehässiger Beschimpfung, Häme und Ausschluss und In-den-Nachteil-Setzung durch die Inhaber der Macht führte – sondern zu deren Entmachtung. Wie konnte es dazu kommen?

  4. Nachtrag
    Wir sehen uns am 19. Ich habe noch eine Karte ergattern können. Ich erwarte Tracht. Mindestens. :)

  5. wenn das NetzDG
    Schule macht – weit über die ehemaligen Grenzen der vor langer Zeit als deutschen Nationalstaat bekannten Region hinaus – und in USA ‚ankommt‘, wer weiß, vielleicht wird die Muttergesellschaft von Twitter den Account von Mr. Donald täglich sperren (müssen) oder ihm evtl. sogar total entziehen, und uns Heiko macht Karriere – am Ende winkt ihm ein nobler Preis zum Friedenserhalt, ausgehändigt jeweils am 10. Dezember.

    • Weltherrschaft in Sachen Meinung
      Wunderbar! Schon jetzt kopieren Diktaturen das deutsche NetzDG und begründen damit die Zensur. Wer sich mit der Fackel der Menschlichkeit und Freiheit und einem solchen Gesetz derart aus dem Fenster lehnt, der wird natürlich weltweit bei Despoten mit „nationalstaatlichen“ Deutschland-Fähnchen empfangen werden. Am Ende wird es Maas in die Geschichtsbücher damit schaffen, dass als kleines Dankeschön Deutsch als Amtssprache in den USA und Weißrussland eingeführt wird.

    • Netuwerkdurchsetzungsgesetz......
      Das klingt wie zusammengebastelt von einer intellektuell total
      überforderten Verwaltunghilskraft.

  6. Es gibt diesen wunderschönen Reim
    Der größte Lump im ganzen Land,
    Das ist und bleibt der Denunziant!

    Und noch tausenmal größer ist der, der Denunziation fordert oder fördert.

    Zur SPD kann man konstatieren: Das schlimme an ihrem Zustand der moralischen Verwesung ist gar nciht mal der Gestank. Es ist das Stechen in den Augen.

    • Nicht der Gestank
      sondern das BRENNEN in den Augen, so viel Zeit muss sein!

      Dass ich das noch mal erlebe, dass jemand diesen wunderbar ordinären westfälischen Landhumor („18, 20, zwo, …“) noch kennt. (y)

  7. Gut das es Sie gibt!
    Wir hatten das Thema an Neujahr zum Abend. Ich war geschockt wie unverblümt und hart vermeintlich liberale Menschen gegen andersdenkende vorgehen wollen. Gerade wenn es sich um die eigenen Freunde handelt… denke man ist hier als Kritiker hart in der Minderheit. Die einen wollen es nicht verstehen, die anderen verstehen es nicht und wieder andere finden es auch noch gut…

    • Die bucklige Verwandtschaft
      @Reinna: Volle Zustimmung. Hier war es zu Weihnachten so. Ich bin regelrecht erschrocken und es endete im Eklat, weil einer dem Anderen das bedingungslose Haltungsbekenntnis verweigerte und sich stattdessen herausnahm, sich für ein Werturteil über anderer Leute Meinung nicht göttlich genug zu fühlen, worauf der Eine bühnenreif abging.

      Wirklich, erschreckend. Und Sie dürfen nun raten, welcher der Beteiligten Jurist und von einem guten Ruf im Apparat einigermaßen abhängig ist…

      Nochmals: Erschreckend. Die berüchtigten Einschläge kommen näher, es ist wie in einem schlechten Film.

    • Re: Reinna
      Ich denke nicht, dass die Kritiker innerhalb der Bevölkerung in der Minderheit sind.
      Das Wesen der Denunziation besteht jedoch darin, dass einige wenige Ratten die Mehrheit durch ihre Übereifrigkeit vor sich her treiben.

      Während Merkel, Seehofer und Schulz ihr politisches Ende verhandeln, dürfen Maas und Kahanen äh Kohorten sich austoben.
      Meine Hoffnung bleibt, dass mit einer Neuwahl und / oder einer personellen Neuaufstellung der CDU der Spuk ein jähes und – so hoffe ich – für die Denunzianten verheerendes Ende nehmen wird.
      Die Hoffnung wird nur immer kleiner…

    • Das wird sich noch zeigen. Der kritische Zeitpunkt wäre Anfang 2017 gewesen, da hätte die CDU aufstehen müssen. Jetzt ist halt die AfD da, und sie wird vorerst bleiben.

    • Lieber Don,
      „Der kritische Zeitpunkt wäre Anfang 2017 gewesen, da hätte die CDU aufstehen müssen“
      Naja, der kritische Zeitpunkt war der Spätsommer 2015 – jede Läuterung danach wäre ohnehin nur Opportunismus gewesen.
      Erstaunlich finde ich nur, daß dieser Haufen von Opportunisten und Gaunern nicht mal mehr den überlebensnotwendigen Opportunismus zustande gebracht hat.

      Ich sehe den Verfall der einstmals stolzen CDU/CSU, der wir ja die relativ friedlichen und freien Jahrzehnte zwischen WK2 und 2015 zu verdanken haben, mehr noch als der auch immer staatstragenden SPD oder der wetterwendischen FDP, durchaus mit Melancholie.
      Sie war auch einmal meine politische Heimat und ich hatte Freunde dort.
      Außerdem gerät der Ausfall der staatstragenden Parteien einer Gesellschaft vermutlich nicht zum Vorteil, die Parvenüs (so notwendig sie sein mögen, um Bewegung in den Laden zu bringen) können die alten Eliten eben nicht sofort ersetzen. Siehe Italien.
      Und doch habe ich selten eine so hämische Freude empfunden, als gestern bei der Lektüre von Klonovskys acta diurna, der kommentarlos Loge in der Schlußszene des Rheingolds zitierte:
      „Ihrem Ende eilen sie zu
      die so stark im Bestehen sich wähnen
      fast schäm,‘ ich mich, mit Ihnen zu schaffen…“

    • Für mich war die CDU ein Bleisargdeckel auf dem Land – aber dass es so kommt, das ist schlimm.

    • Bleisargdeckel?
      Lieber Don, der Bleisargdeckel ist aus meiner Sicht durchaus erläuterungsbedürftig.
      Aus meiner Sicht war die Partei, die Größen wie Adenauer, Erhard, Dregger, Weizsäcker, Strauß (der zwar in gewisser Weise ein Gauner war, von dessen Verdiensten in Sachen Landespolitik Herr Seehofer aber noch heute zehrt) oder Biedenkopf hervorgebracht hat so übel nicht.
      Zumindest verglichen mit den damals denkbaren Alternativen. Von den heute realexistierenden Politvereinen ganz zu schweigen.
      Und bis in die Anfänge der Ära Kohl gab es ja auch in der zweiten und dritten Reihe jede Menge vorzeigbare Gesichter.
      In der CDU/CSU gab es sicher – wie überall – viel Schatten; aber in Summe haben wir der von diesen Leuten betriebenen Politik dank einer Kombination von Klugheit, Augenmaß und Selbstbewußtsein doch eine bemerkenswert friedliche und freie Gesellschaft zu verdanken gehabt. Was nach der totalen politischen, militärischen und v.a. moralischen Niederlage anno 45 m.E. absolut keine Selbstverständlichkeit war.

      Die früher seriösen Sozialdemokraten sehe ich übrigens von Kurt Schumacher über Willy Brandt bis zu Helmut Schmidt ähnlich positiv.

    • Essit dieantwort auf die ewigeFrage...
      wie konnte as passieren (1933)
      Nämlich genauso, man nahm es nicht so genau und der Zweck heiligte die Mittel, bis die Mittel den Zweck bestimmten.

  8. Ach Don,
    Sie kennen doch auch den ollen Spruch: Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche. Der Firnis der Zivilisation ist dünn und wird immer dünner. Vor allem bei denen, die sich moralisch überlegen fühlen.

    • Ja,
      der Spruch bringt es wohl auf den Punkt.

    • Das sage ich auch immer
      Innen drin sind wir Tiere. Die Zivilisation ist nur ein dünner Lack auf dem Tier.

      Bei einigen ist dieser Lack mehrschichtig aufgetragen und mit Klarlack versiegelt. Das hält ziemlich viel Beanspruchung aus.

      Bei anderen ist er dünner. Da bricht dann schonmal etwas Dunkles hervor.

      Wieder andere sind nur einmal kurz durch den Sprühnebel der Zivilisationslackierei gelaufen. Da reicht eine Kleinigkeit.

    • Elche
      Jau, werte Akosia, Sie wissen aber schon, daß dieser selbstkritische Reim genuin aus den Lenden der alten Links-Grün-Versifften Bernstein, Gernhardt und Wächter stammt?! Na denn, zur Vervollständigung die anderen Sprüche auch:
      „Die wahren Kritiker der Wanzen sind selber mies im großen Ganzen.“
      „Die klügsten Kritiker der Kühe geben sich nur selten Mühe.“
      „Die größten Kritiker der Molche waren früher ebensolche.“
      Suchen Sie sich was Passendes aus …

    • Titel eingeben
      Heisst es nicht:
      Die grössten Kritiker der Molche waren früher ebensolche???

    • Ja, donquichotte, und wenn schon? Was hat denn Robert Gernhardt mit Christopher Lauer, Kristallvolker oder der Antifa zu tun?

      Oder gar der Kartoffelinvektivendame mit Migrationshintergrund, die kein Feuchtpapier kennt?

    • Elche 2
      @“Der Osten ist rot“-Fan. Ach was, Sie haben die Pointe der „Elche, Molche, Kühe“ nicht verstanden. Sie lautet „Selbstkritik“, host mi?! Bei Lauer e tutti quanti, erst recht nicht bei Hengameh, ist keine Spur von dergleichen an sich selbst zweifelnden Gedanken und Gefühlen zu entdecken. Das hatte die Neue Frankfurter Schule solchen Barfuß-Kolumnisten aber meilenweit voraus … Arnold, Hau schon mal zu – du triffst ja doch nur dich selbst.

    • Die Links-Grün-Versifften, also die heutigen
      haben Henscheid alle geschnitten, weil er in der Jungen Freiheit in einem Artikel etwas über die raute ablästerte.

      Die Wims-,Wams-, Titanic-und Pardon-Macher waren schon ein anderes Kaliber als die heutigen vermeintlich Linken, vermeintlich Lustigen.

    • kleine Variante zum Thema Elche
      z.B. a propos Joschka Fischer:

      „Die größten Kritiker der Elche
      wurden später selber welche“

    • ....
      Wer weint am Ende mehr
      Die Elche – oder ihre Kritiker?

    • die schärften
      Kritiker.

      Weil Bernstein es mir wert ist.

      Die Entstehungsgeschichte nachzulesen hier:

      soviel Zeit muss sein in der Sauna. Oder sonstwo.

  9. Sie werden scheitern!
    Leute, die behaupten, man könne keine Landesgrenzen sichern, versuchen allen Ernstes, das Internet gegen unliebsame Meinungen zu sichern. Während man Ersteres erst gar nicht erst versucht, wird für Letzteres alles aufgeboten, was eine Diktatur nur aufbieten kann. Auch wenn es derzeit gar nicht gut aussieht, sie werden scheitern!
    Habe vor ein paar Tagen einen Beitrag von Akif Pirincci auf seiner eigenen Seite gelesen (da wird anscheinend noch nicht zensiert), und ich muss sagen, obwohl mir sein Stil meist etwas sehr rüde ist, habe ich es diesmal regelrecht genossen, endlich mal wieder etwas zu lesen, wo jemand richtig vom Leder zieht und seinem Frust freien Lauf lässt.
    Es lebe die Meinungsfreiheit!

    • Stimme zu!
      Das ist Kunst!

      Es gibt ja Zeitgenossen, die für Pirinccis Werk gern die Standardvokabeln „widerlich“, „ekelhaft“ und „unerträglich“ anwenden. So wie es die Büttel der Machthaber schon immer gegen provokative Kunst getan haben.

      Angebracht wären derartige Bezeichnungen aber bei linientreuen „Satirikern“, die für den Staatsfunk arbeiten.

    • Werden sie.
      Das sollte man als vernünftiger Mensch immer im Kopf behalten. Dass sie scheitern werden. Dafür gibt es zum Glück genug Empirie. Aber der Weg dahin, vor dem darf man sich schon etwas gruseln.

    • Sie werden scheitern
      Ja, bloß zu welchem Preis. Die Verhältnisse in der DDR waren nichts gegen das, was mit der Zeit Stalin und Pol-Pot veranstaltet konnten. Das kann man eigentlich nicht in einem Satz aufführen, der Unterschiede wegen.

      Wehret den Anfängen? – Es sind keine Anfänge mehr! Und ob es damals Hitlers Tote waren oder Stalins oder Pol-Pots oder … – alle wurden im Namen der „guten Sache“ ermordet.

      Denunziation ist schon nicht mehr der Anfang. Denunziation ist die Aufgabe von Freiheit, nicht deren Verteidigung.

    • @Cassandra
      Ich möchte mal wirklich wissen, wenn die als politischen Berater haben.
      Ich meine mal, viel mehr kann man doch nicht falsch machen, was ist das für einen Strategie?
      So ein Gesetz kann doch nur nach hinten losgehen.
      Jetzt liegt die SPD nach der grandiosen Kehrtwende schon nur noch bei neunzehn Prozent, und es werden monatlich weniger.
      Gibt es so wenig kluge Köpfe in der SPD, die dagegen ankämpfen?
      Ja.
      Für diese Partei wird es einen beispiellosen Niedergang geben – und zu Recht.

    • @Moritzburger
      Deswegen importieren sie jetzt ihre Wähler aus der ganzen Welt. Die SPD hat nur noch eine minimale Überlebenschance. Regeration in der Opposition. Entsorgen der kompletten Führung und Neustart. Ich glaube sie werden diese Chance nicht nutzen.

    • schön wäre es ja
      aber leider Vergebens. Das Bodenpersonal der SPD ist nicht besser als deren Führungsriege – im Gegenteil.
      Oder gab es in den letzten Jahrzehnten bei den Jusos echte Arbeiter? Es sind ja schon kaum noch Arbeiterkinder dabei, die zumindest in der Umgebung ihrer einstigen Kernklientel sozialisiert wurden…
      SPD ist durch. Es geht nur leider nicht schnell genug – v.a. da es noch genug Renter gibt, die aus Tradition ihr Kreuz bei der SPD machen, selig an Brandt denkend…

    • Beunruhigter Frager
      fragt allen Ernstes: Wo will der Verteidiger des stratifizierten Denkens,
      Herr Maas, all die Justizbeamten hernehmen, die jetzt schon unterbesetzt
      in überlastet sind, bis in die Bundesanwaltschaft hinauf???
      Frage, direkt aus der Residenz des Rechts.

    • Doublecrossing
      Ich habe die leise Befürchtung, die Berliner Kanzleichefin überlegt sich,
      den Akif von ihrem Bruder Edogan in die Türkei einladen zu lassen,
      um dort eine Hochsicherheitswohnung zu beziehen.

  10. Durchsetzung
    Ist eine arge List schon Arglist? Im Maas-vollen Sinne?

  11. Rentner mit dem Recht auf Freie Meinungsäußerung
    Alle anderen in mehr oder weniger abhängigen Beschäftigungsverhältnisse haben nach dem Sprichwort zu leben, zu streben, zu reden, zu singen, zu malen, zu atmen:

    „Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing‘.“

    Das Papier auf dem Gesetze stehen wie das Papier der Geldscheine entwertet die Entwicklung. Fundiertes Lamento ändert zwar nichts an der Entwertung der Gesetze, finanziert aber hoffentlich weiterhin den Autor bis zur Rente und gibt ihm so die Hoffnung auf „Freie Meinungsäußerung“….

    Bis dahin weiter im Text….

  12. Fluten! Fluten! Fluten!
    Die Lösung könnte sein einfach grundsätzlich immer alles zu melden. Auf dass die die Netzwerke nicht mehr hinterher kommen.

    • Gab
      es diese Aufforderung nicht in einer Broschüre der berühmten Stiftung?
      „Besser eine Anzeige zuviel als eine Anzeige zuwenig?“

      Auf „nicht mehr hinterherkommen“ würde ich nicht zählen. Wer den Anzeigeknopf drückt, drückt den Löschknopf. Das ist kein Aufwand für die Netzwerke. Ob es ihrem Geschäftsmodell förderlich ist, muss man sehen. 87% der Kunden zu behalten, ist ja auch schon was.

    • Ja, das hat die Kahanestiftung propagiert. Mit Staatsmitteln.

    • Fluten! Fluten! Fluten!
      Das wäre keine schlechte Taktik, um das Netzwerk-Denunziations-Gesetz vorzuführen.

  13. Gut gedacht - schlecht gemacht
    Ein guter Grundgedanke und eineb vernünftige und taugliche Umsetzung sind leider oft meilenweit voneinander entfernt. So auch beim NetzDG. Die Idee fand ich anfänglich gar nicht so unsympathisch. Aber eigentlich muss man nicht all zu helle sein, um abschätzen zu können, dass das nicht funktionieren kann. Denn erstens werden die zahlreichen Beiträge bei , Twitter & Co. nicht von Juristen geprüft und zweitens: selbst dann wäre die Feststellung „klar rechtswidriger Inhalte“ sicher von Jurist zu Jurist unterschiedlich. Das müssen und können nur Gerichte entscheiden (und auch die widersprechen sich ja gerne). Zu diesem Zwecke müssten die Betreiber der sozialen Medien die persönlichen Daten der Nutzer feststellen und im Fall einer möglicherweise widerrechtlichen Äußerung oder Handlung auch ohne großes Trara herausgeben. Aber das lässt sich ja scheinbar nicht umsetzen. Deshalb jetzt die Lösung über das NetzDG. Dieses hat seine Kläglichkeit schon in den ersten Tagen unter Beweis gestellt. Genau wie es prophezeit wurde: da wird im Zweifel einfach mal gelöscht. Ob das NetzDG zu einer explosiven Zunahme der Denunziation führen wird, bleibt abzuwarten. Je höher die Löschungsbereitschaft bei den Medien, desto höher wird sicher die Bereitschaft sein, jemanden anzuschwärzen. Das liegt leider in der Natur der Sache (bzw. des Menschen). Die „Dame“ von der SPD hat Sie falsch zitiert, lieber Don. Ich habe jedenfalls nichts von „widerlichen Kindermobbern“ in Ihrem Beitrag gelesen.

    • Grundgedanke gut?
      Ich halte nicht einmal den Grundgedanken für gut. Er richtet sich letzendlich gegen Andersdenkende. Die Säuberung der Gesellschaft von Andersdenkenden ist die logische (ökonomische) Fortsetzung.

      Die Parteien haben die Aufgabe, an der politischen Meinungsbildung mitzuwirken. Und sie scheinen zu meinen, dies über Gesetze tun zu müssen!

      Es ist übrigens kein wirkliches Problem festzustellen, wer da einen Beitrag verfasst hat. Ein Beitrag kommt von einer bestimmten IP-Adresse. Über den Provider bekommt man dann mit Hilfe der IP-Adresse (und dem Zeitpunkt, an dem der Beitrag abgesandt wurde) heraus, über welchen Vertrag die Verbindung bestand. Die Masse der Beitragenden dürfte man so identifizieren können. Wenn ich also über ein (persönliches) Netzwerk einen Admin beim Provider kenne, … Es gibt natürlich auch kompliziertere Konstellationen. Dafür gibt es dann auch Software… Wenn ich also über ein Netzwerk jemanden kenne …

    • Nicht ganz so einfach
      IP Adressen zeigen nur an,welcher Computer zum betreffenden Zeitpunkt dazu benutzt wurde, einen Beitrag zu verfassen.
      Wer auf diesen Computer in die Tasten gehauen hat, zeigen sie nicht an.
      Schlimmer noch (oder besser, je nachdem): Wenn zwischen dem PC und dem Internet ein Router sitzt (also bei Heimnetzwerken oder lokalen Netzwerken in Betrieben), der NAT (Network Address Translation) oder „Stealth Mode“ macht, dann gibt der die lokalen (LAN-IP)-Adressen seines Netzwerkes nicht preis.
      Die WAN (die Internet-IP) Adresse zeigt dann nur an, dass dieser Router mit dem Internet verbunden war.
      Dahinter können theoretisch 255 PCs, Laptops oder Smartphones sitzen, von denen nur der Router die IP-Adressen kennt (und der, der auf dieser Seite des Routers sitzt. „255“ weil in einem Netztwerk maximal 256 Netzwerkadressen vergeben werden können, und eine hat der Router selbst). Wenn am Router das „DHCP“ aktiviert ist, kann der in seinem Netzwerk auch „dynamische“ IP-Adressen vergeben. Jedesmal, wenn sich einer einloggt, eine andere.

    • @Thomas Marx
      253 Addressen per /24 Subnetz. 255 minus Addresse 255 (broadcast) minus Addresse des Routers.

      Bei gleichzeitiger Anbindung der clients ueber WLAN und TP (Kabel) koennen es auch doppelt so viele sein.

      Und da die Addressen im internen Netz RFC 1918 entsprechen, kann es sich je nach Wahl des Addressbereichs um 16 Millionen (10.0.0.0/8), 1 Million (172.16.0.0/12) oder 65000 (192.168.0.0/16) verschiedene Addressen handlen.

      Soviel Korinthenkackerei muss sein. Und wie wir sehen, wissen wir: nichts.

  14. Danke
    Danke dafür,
    dass Sie dieses Thema bearbeiten und auch Beispiele dokumentieren.
    Wir müssen wirklich aufpassen, was mit unserer Demokratie geschieht, von vielen Seiten wird daran gesägt und erodiert, von Regierung, Parteien, Medien, Kirchen, Wirtschaft, NGOs … Sie muss tatsächlich immer wieder erkämpft werden.
    Die Größte Gefahr scheint mir die Dummheit und Rohheit unaufgeklärter Menschen zu sein, die aus der deutschen Geschichte irgendwelche oberflächlichen Lehren gezogen haben, aber nicht den Kern erkennen: dass wir gerade dann in Gefahr sind, wenn wir uns besonders sicher und moralisch überlegen fühlen. Wenn dann noch Regierung, Medien und Kirchen im Gleichklang unterwegs sind, wird es brandgefährlich.

  15. Letzten Endes doch ein gut gemachtes Gesetz ...
    … denn es appelliert an genau den Hang zum Mitlaeufertum, Denunziantentum und Nachtreten auf Wehrlose, Ausgegrenzte, der in Deutschland schon zweimal so verheerende Wirkung entfaltet hatte.

    Gegen ‚Unwerte‘ ist nun halt mal jedes Mittel recht und billig.

    Works as designed, IOW.

    Dass sebst diejenigen unter den Mitlaeufern, die dabei am meisten zu verlieren haetten, ganz vorne mit dabei sind, qualifiziert sie fuer den neutralen Beobachter nur zum nuetzlichen Idioten.

    Hoffe das war nicht zu deutlich formuliert…

    (Die Frage, die ich mir stelle, ist: warum funktioniert das gerade in Deutschland so ausgezeichnet? Ich denke nicht dass die Deutschen duemmer oder in Bezug auf Geschichte weniger gebildet sind als andere Europaer. US-Aemrikaner oder aucn meine Landsleute. Ist es eher die mittlerweile insbesondere im Netz voellig mangelnde soziale Kontrolle? Zu viele ‚degrees of separation‘?)

    • "verboten"
      Der Deutsche mag Verbote so gern (Straftaten sind bei uns nicht erlaubt), daß man das Wörtchen „verboten“ sogar in den USA kennt. Gleichzeitig haben die dort eine ganz andere Wertschätzung für ihre Meinungsfreiheit, die (nach Auffassung der Mehrheit) absolut gilt.

      Viele Leute hier sind einfach unpolitisch. Sie beschäftigen sich nicht mit Politik, und wenn, dann vielleicht ab und zu mal die Tagesschau oder heute.

      Und wenn dort dann der Herr Maas und der Herr Restle erklären, die Meinungsfreiheit ließe sich nur mit Verboten schützen… ja mei.

      Herr Maas hat auch schon folgendes zu einer Demo gesagt, die ihn ausbuhte: „Wisst ihr eigentlich, wie lächerlich es ist, hier die Meinungsfreiheit hochzuhalten, und nichts anderes zu tun, als anderen zu verbieten, die Meinung zu sagen?!“

      Im Fernsehen. Und keiner lacht ihn aus.

    • .... gut gemacht ...
      …. ist es nur, soweit es die Fronten klarstellt.

      Es ist wie beim Ermächtigungsgesetz oder dem Stasi-Apparat. Das NetzDG ist die Nagelprobe. Wer es gut findet, verteidigt oder sogar beim Denunzieren eifrig mitmacht, ist nicht besser als ein IM à la Sascha Anderson, ein Parteigenosse, ein Denis Y. oder eine Julia Schramm und mag sich in späteren Tagen selbst fragen, wie feige und elend man doch war, aber wahrscheinlich wird da nur ein großes Schweigen sein.

      Aber wir lernen ja aus der Geschichte, damit sie sich nicht wiederholt usw.

  16. „Es ist ziemlich hässlich. Und erwartbar.“
    „Es ist ziemlich hässlich. Und erwartbar.“

    Ja, dass es so kommt, das schreibe ich ja seit langem.
    Und es ist dasselbe Problem wie mit Trump…

    Nicht er oder dieses NDG sind das Problem, sondern die vom Autor geschätzten 87%, die das Ganze voller Begeisterung erst zu einem Problem werden lassen.
    Nur… diese eigentliche Katastrophe erkennt man erst, wenn man sich überlegt was das alles für Konsequenzen haben wird. Und dass eine kleine Minorität von nicht Verblödeten NICHTS mehr dagegen ausrichten kann!
    Der Blog-Text beschreibt das ja wie üblich unmissverständlich.
    Man begibt sich zu fragen, wie lange die Karriere des Autors bei der FAZ noch dauern kann. Der Druck auf de Nest-Beschmutzer aus der Konzernführung wird nicht mehr aufhören zu wachsen.
    Und ehrliche Menschen sind nun mal zur nötigen Heuchelei nicht fähig.

    Vor allem darf muss man in diesem Zusammenhang ja auch noch die zum NDG dazu kommende Totalüberwachung,und die lückenlose staatliche Datensammlung in eigene Überlegungen mit einbeziehen.
    Für Politiker, die in der Lage sind unter diesen Bedingungen Karriere zu machen, und sogar gewählt zu werden, ist dieses ganze Set-Up einer potentiell möglichen totalen Kontrolle, ein feuchter Traum. Allein die toten Gesichter von Politikern wie Maas und Maiziere lassen da keinen Raum für Zweifel.

    Auf den ersten Blick scheint erfreulich, dass sich eine Mehrheit der Bürger gegen eine weitere GroKO ausspricht, aber ich befürchte, dazu ist es zu spät.
    Zu was diese Parlamentsmehrheit an linientreuen (= sonst droht der Verlust der Pension!) Zombies bereit ist, haben wir ja bereits zur Genüge in den letzten 4 Jahren gesehen.

    Für Leute die hinschauen ist es seit einigen Jahren klar, dass die Konsequenzen der Facebook und Twitter so und nicht anders aussehen werden und vor allem, dass es NICHTS gibt, was man noch gegen diese Entwicklung tun kann.
    Das NDG mit seiner Ausbaufähigkeit war ein nötiger erster Schritt, und die unfassbar grosse Mehrheit der Zombies ist die einzig nötige andere Vorraussetzung. Denunzination war schon immer das liebste Hobby der linken und rechten Spiesser.

    • repeat....
      Ähm, die „vom Autor geschätzten 87%“ finden Sie auch hier, inkl. Autor.

      Wir lernen durch Schmerzen.

      Hoffentlich.

    • Die Piraten sind auch gegen das NetzDG und die Bayernpartei würde sich von Maas abspalten.

    • Im Parlament sitzen aber nur Ex-Piraten!
      In dem Punkt muss ich Goodnight recht geben. Auch Sie hätten ja am liebsten eine sozialdemokratische Regierung, die nur in ein paar wenigen Punkten anders agiert als die Sozen-Groko. Staatsgläubige landen immer in der Unfreiheit. Am Ende sind auch Sie nur ein Salon-Linker. Schämen Sie sich etwa insgeheim Ihrer ererbten Privilegien? Sie müssen sich schon entscheiden, entweder Privilegien oder linke Politik. Beides zusammen geht nur mit Unterdrückung, auch und gerade mit Unterdrückung der Meinungsfreiheit..

    • Und wenn Ihnen, werter Don, das politische Personal, egal welcher Partei, ungeeignet erscheint,
      werden Sie Mitglied und stellen Sie sich der Wahl.

    • Doch es gibt etwas, was man dagegen tun kann.
      Sich entziehen. Konsequent die Accounts löschen und sich mit den wirklichen Kontakten aus der virtuellen Realität wieder in reale begeben.

    • Gute Idee, Empörter Gast
      Sehr gut, jetzt sind wir schon zwei…
      GLauben sie wirklich, dass bei den Leuten die man den Urnenpöbel nennt sowas möglich ist? Die trennen sich eher von eoiner Niere als von ihrem Handy. Ohne Handy sind alle wieder genau das was sie früher waren eine Null, ein Nichts.

      „…aus der virtuellen Realität wieder in reale begeben.“

      Aber sicher, aber ja doch…

    • @Deresschonimmerwusste, stimmt, 95%
      Sozialdemokraten aka Staatsgläubige gibt es in Deutschland, inkl. große Teile von AFD und FDP. Die ewige Krux des Liberalismus ist, dass liberale Trditionen gegen autoritäre im Grunde keine Chance haben und als eine Art überflüssiger Luxus verstanden werden. Vielleicht, weil sie trotz ihrer enormen Erfolge historisch zu jung sind.

      Die Bevölkerung wird sich immer unter dem wärmenden Mantel von Beschützern verkriechen, die vorher methodisch Angstzustände schüren. Ob das nun ein exzessiver Sozialstaat ist, der zur Gehaltsplünderung neigt und unsozial geworden ist, eine Notenbank, die per vermeintlich konjunkturnotwendigem Nullzins Spekulationswellen auslöst und Wohnraum unbezahlbar macht, Zensurminister, die vor falschen Meinungen schützen wollen, oder eine Regierungschefin, die das Land eben mal so und ohne Not großflächigen ethno-sozialen Experimenten unterwirft.

      Es ist immer das gleiche Prozedere und es wird auch in Zukunft wie gehabt wohl nur ein Sozialdemokrat den anderen ablösen und die Diktatur der Staatshörigen fortsetzen

  17. Deutschland wird - wieder - zum Land der Denunzianten
    War alles schon mal da, links wie rechts. Wie schnell doch die Leute auf Meinungsfreiheit verzichten, vor allem diejenigen, die ständig mit gespitzten Lippen von Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit sprechen.

    Wo wir wohl in 10 Jahren gelandet sein werden?

    • Werwolfteich
      In der Nähe meiner Heimat gibt es sogenannte Hexen- und Werwolfteiche. Wildromantische Namen im Ortsinneren, die aber daran erinnert, was wildes Denunzieren auch abseits von drittem Reich und real existierendem Sozialismus anrichten können. Der Deutsche beschimpft heute gerne die oftmals nicht für die Hexenverfolgung verantwortlichen Kirchen, bejubelt die grundlegenden Mechanismen aber weiterhin. Ich möchte nicht im Dorfteich ersaufen.

  18. Turn them off right in the middle of the sentence I'm speaking to you now!
    Wir haben eine Demokratie.
    Wir haben ein Wahlrecht.

    Aber keiner nutzt es.

    Man jammert vor der Wahl und man jammert nach der Wahl.

    Aber keiner hat die Eier am Tag der Wahl eine andere legitime Partei zu wählen.

    Wie oft muss man Euch die Demokratie noch erklären.

    Jetzt wird hier das NetzDG hoch und runter diskutiert und am Ende passiert nix.

    Vor 100 Tagen hättet Ihr es stoppen können.

    Wie den Familiennachzug.

    Der kommt jetzt auch.

    Weil dieses Volk einfach nicht begriffen hat, was Wahlrecht bedeutet.

    Grundlegende Dinge.

    Jetzt fangen die Menschen an, sich in ihren Häusern zu verbarrikadieren, Kampfsport zu lernen und Waffen zu kaufen.

    Weil sie zu dumm sind, zu begreifen, dass wir eine Polizei haben, den besten Schutz ever. Man muss nur einfach das Wahlrecht nutzen, damit die Polizei auch Polizei bleibt.

    Egal.

    Ihr müsst hier nicht bei jedem Kommentar den Hammer rausholen, ihr müsst ihn am Tag der Wahl einsetzen. Nur einmal alle 4 Jahre, dann aber richtig.
    Nur dazu seid Ihr nicht fähig, und darum geht dieses Land den Bach runter.

    Es liegt nicht an den Gendertröten, es liegt an Euch, weil Ihr die Demokratie nicht verteidigt.

    Und jetzt mach weiter bei der Schattenjagd.

    • Titel eingeben
      Ich gebe Ihnen völlig Recht, habe AfD gewählt (zum vierten Mal)…dieses ganze Gejammere von Leuten, deren „Mut“ darin besteht, CSU oder FDP zu wählen, kann ich nicht mehr hören. Für mich hat sich jeder, der bei der letzten Wahl nicht AfD gewählt hat, schuldig gemacht an der Zerstörung dieses Landes.

    • Danke selten so gelacht...
      „Wir haben eine Demokratei.“

      Der ist echt gut…

    • Für deutsche Verhältnisse
      war 12,6 % AFD und fast 14% Stimmverlust für die Groko ein grosser Hammer. Trotz der Angst als „Rechts“ diffamiert zu werden und der flächendeckenden Propaganda der Mainstreammedien. Nur deswegen ist jetzt Sand im Getriebe des Systems Merkel. Und deutsche Griff über Europa ist sichtbar geschwächt. Dazu noch Trump. Ein Feind Merkels/ der Globalisten
      Um mit Vox Day zu sprechen: Der Umschwung in den westlichen Nationen benötigt zwei Wahlperioden. 8 Jahre.
      Ich schätze die Chancen für Deutschland auf fifty fifty. Wie ein Freund von mir sagt: Wenn Deutschland an die Türkei grenzen würde wären wir verloren. Aber wir sind umgeben von Ländern die nicht Selbstmord begehen wollen und sich (die meisten) wehren gg die Invasion.

    • Ach Thomas.... echt? Der Umschwung???
      Es gibt in Deutschland sieben Einheitsparteien, alle sind ausnhamlos neo-liberale transatlantiker Parteien.
      Und das NDG ist nichts als ein Instrument für diese Politik.

      Das ist doch Dons eigentliches Problem. Er weiss genau, dass das NDG auch im Sinne seiner Privilegien benutzt werden wird.

    • Goodnight, Sie überschätzen das Denkvermögen der Wähler!
      Ich hatte hier schon über den Maultaschenwähler berichtet:
      http://seventastic.info/deus/2018/01/03/der-private-hass-hinter-dem-niedernetzen-von-alice-weidel-4803/#comment-78029
      Noch ein Beispiel: meine Stieftochter hat bei der BTW mit der Erststimme AfD und der Zweitstimme Grün gewählt.
      Kennen Sie den Spruch „gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens“?
      Trotzdem bin ich ein vehementer Anhänger der direkten Demokratie, da die Dummheit sich in der Masse ausgleicht. Prof. Sinn hat nach dem Euro-Desaster mal wörtlich gesagt: „Vielleicht hätten wir Volkswirte auf die Stammtische hören sollen“.

    • Bester Thomas, erklären Sie mir bitte, wie die Angst, als „Rechts“ diffamiert zu werden,
      es geschafft hat, in die Wahlkabine, die vor fremden Blicken geschützt ist, zu gelangen.

    • Introduce a little anarchy
      @TDV

      Keine Ahnung warum Ihre Rolle immer noch auf Resonanz stößt, dabei wurde die doch von Harald Schmidt in Deutscheland schon hoch und runter gekaut.
      Also diese Rolle des Satirikers, der jeden Standpunkt verachtet und verspottet und damit immer Beifall von einer Seite erreicht, bis dem Publikum auffällt, das er selber gar keinen eigenen Standpunkt besitzt.

      Sie können natürlich über die Demokratie lachen während Sie gleichzeitig an ihrer Brust gesäugt wurden. Das erlaubt Ihnen die Demokratie.

    • weil Ihr die Demokratie nicht verteidigt
      Wie soll ich das denn machen? Wählen wo es keine Wahlmöglichkeiten gibt wegen Einheitspartei?
      Am Ende bleibt wohl nur noch die Bibel „schüttelt den Staub von seinen Füssen und geht“ (ins Ausland).
      Ansonsten bliebe nur noch Waffengewalt gemäß Art 20 Abs. 4 GG. Aber dazu bin ich nicht bereit. Da warte ich doch lieber ab wann der deutsche Bürgerkrieg kommt.

    • @Goodnight
      Sehr gut auf den Punkt gebracht, ich meine da ihren Beitrag bzgl. TDV.
      Das sind alles diese Besserwisser, die andere Positionen immer versuchen
      niederzumachen bzw. zu schwächen oder als idiotisch darzustellen.

      Wenn man ein bißchen was im Kopf hat, gehört da gar nicht viel dazu.
      „Wer zwei sich gegensätzliche Meinungen vertreten kann, und dabei nich funktionsfähig bleibt, der hat ne erstklassige Intelligenz“; hat glaube ich Scott Fitzgerald gesagt.

      Diese Personen vertreten aber selten oder nie nen eigenen Standpunkt und entziehen sich dadurch ner gewissen Angreifbarkeit. Das wissen die natürlich auch selbst, deswegen machen diese das ja.

      Ist aber eben ne gewisse Feigheit, nämlich die, auf der falschen Seite zu stehen oder gestanden zu haben, weil Fehler natürlich nur die anderen machen, die Dummies.
      Im Übrigen darf ich mal sagen, dass sich hier in Sachsen bzgl. demokratischen Verhaltens schon was tut. Auch wenn hier sicher viel Frust dabei war, ob begründet oder nicht, das sei dahingestellt.
      In meinem Landkreis hat die Afd (auch mit den Stimmen meiner Familie) 32% bekommen, das ist doch schon mal was, oder?

    • Motitz, ganz ganz TOLL!
      „In meinem Landkreis hat die Afd (auch mit den Stimmen meiner Familie) 32% bekommen, das ist doch schon mal was, oder?“

      Na, dann steh einer glorreichen Zukunft mit Leuten wie ihnen ja nichts mehr im Wege.

  19. Ah, relaxen Sie...
    „Was für ein dummes Geschwurbel, und das im Namen der @faznet?“

    Ist das SPD-Equivalent zu „was erlaubt sich das kleine Negerlein“. Das war bestimmt nur ein Fehler durch einen ungeschickten Mitarbeiter oder so…

  20. Nichtanzeige von Haßverbrechen muß bestraft werden
    Es reicht nicht, wenn man Hassverbrechen anzeigen kann. Es muß auch strafbar sein, solche Verbrechen nicht anzuzeigen. Es kann nicht sein, daß die Verfolgung der Verbreitung von Hass von den Zufälligkeiten abhängt, die Sie beschrieben haben. Es reicht nicht, daß die subversive Musik eines Schostakowitch zufällig höchster Stelle auffällt.

    Also Vorbild könnte man da den Artikel 58 des Strafgesetzbuches der Russischen Sowjetrepublik nahmen:

    Artikel 58.12 Nichtanzeige eines in Vorbereitung befindlichen oder vollendeten gegenrevolutionären Verbrechens, von dem man auf glaubwürdige Weise Kenntnis erlangt hat, ist mit mindestens einem halben Jahr Gefängnis zu bestrafen.

    • Dazu passt dann...
      …wer was weiß, sagt nichts – und wer was sagt, weiß nichts.

      Das setzt sich fort, wie die Wellen nach dem Steinwurf ins Wasser.

      Nix mehr mit freier Meinungsäußerung, nur noch Konspiration – bis es knallt.

    • Richtig! Aber nicht genug:
      Festgelegte Quoten an Denunziationen müssen her, die zu erfüllen sind.

      Die ZEIT geht voran:

      „Auf die, die hashtaggen, aber von unterwegs (…), von der Lan-Party, an deren Wand ein Plakat mit Strichlisten hängt. Bevor nicht jeder zehn Facebook-Nazis bei der Polizei angezeigt hat, geht’s nicht in den Club.“

      ht*tp://www.zeit.de/studium/uni-leben/2015-10/jugend-politisches-engagement-2015/komplettansicht

    • "Andreas Müller", da bin ich ganz bei Ihnen
      Jeder ist bis zum Nachweis seiner Unschuld erst mal schuldig!
      Entschieden wird per Facebook, bei Unentschieden notfalls mit !

      Haben sie Geduld, Andreas.
      Wenn jemand das schafft, dann wir Deutschen, da war dieser Stalin ein Banause dagegen.

      Schokastovitch… igitt, igitt! Helene Fischer und Silbereisen, das ist Kultur!

    • Jedermann...
      Alternativ zum Art58.12 könnte man auch den Jedermann-paragrafen () als Grundlage nehmen, in der praktischen Umsetzung unter zur Hifenahme der AnfiFa als mobiler Eingreiftruppe…

    • Es ist vorbei,
      mit freier Meinungsäußerung.Die neuen Fasch… sind am Werk und wir können nur noch im Untergrund die Meinung frei äussern.
      Das hatten wir 33 und in der DDR, aber eher moderat und nun noch schlimmer !
      An alle Foristen, passt auf, die neue Stasi ist ganz nah !!
      Gerade ihr westdeutschen Freunde wisst nicht, was euch von MaasiStasi erwartet, der schöne Traum mit einem sozialem Kap. ist vorbei.
      @Don, Achtung für ihre Haltung !

  21. Und?
    Wen interessiert schon freie Meinungsäußerung? Es geht doch schließlich um die gute (und richtige) Sache! Da muß man auch mal Vertrauen in unsere unfehlbaren Politiker haben :-D

  22. PIRATENwähler DON:
    „und sich zu den 87% zählen, die gegen die AfD antreten, …“ ,

    also von den 87 % die nich AfD gewählt haben, gibt es sicher Einige die nicht, niente, NO gegen die AfD „antreten“; sondern möglicherweise u. a. PDS wählen, weil se das schon 60 Jahre gelernt haben.

    Genauso wie nich 89% gegen die FDP antreten; 68% gegen Merkel antreten usw.

    Es herrscht doch neuerdings dt. Konsens, dass man die AfD inhaltlich bekämpfen will, z. B. in etwa so:

    Pegida sagte „Merkel muss weg!“
    AfD Weidel sagt wir tolerieren CDU-Minderheitsregierung ohne Merkel!
    FDP Lindner sagt, wenn Regierung mit CDU dann ohne Merkel, weil…

    Hä, haben wir da jetzt den PEGIDA-Konsens der dt. Politik?

    Das was vor 2 Jahren noch als blanker Hass tituliert wurde und nach NetzDG möglicherweise gelöscht worden wäre
    … setzt sich nun blümerant („Herbst der Kanzlerin“) bei allen Demokraten durch.

    Demnächst ev. auch „Kriminalität Geflüchteter“ als Mainstreamthema, nicht nur bei TeenieMüttern mit Vokabeln die für Herrn Maassssvoll völlig inakzeptabel sind.

    Dieses NetzDG ist so ungefähr das Einzige was der Herr zustande gebracht hat. Antworten auf steigende Kriminalität, fehlende Identitätsfeststellungen, Linksextremisten usw. fehlen in Gänze. In der neuen Groko soll der wieder vertreten sein…Gute Nacht!

  23. Offtopic
    Milo Yiannopoulos wurde von Twitter gesperrt fuer klare wahre Worte zu einem schlechten Film und von Breitbart gekuendigt fuer verstaendnisvolle, gute Worte zum Missbrauch der eigenen Person.

    Verkuerzen und Verfaelschen scheint geuebte Praxis, wirksame Waffe zu sein.
    Worte, harte Worte koennen verletzen. “Hassrede” mit Koerperverletzung gleich zu setzen, halte ich doch fuer falsch. Gleichzeitig werden “feine” Intriganten hofiert. “Feministinnen” selbst in der FAZ bejubelt.

    Danke fuer diesen Beitrag.

  24. Sei bloss nicht du selbst
    Die Vereinzelten versammeln sich in den sozialen Netzwerken, um Gemeinschaft zu empfinden – als Zugehörige einer anonymen Gruppe, die ein prekäres Zusammengehörigkeitsgefühl nur erzeugen kann, indem sie gegen andere mobilmacht.

    • Sie hören bestimmt auch Westradio,
      wenn Sie die NZZ lesen.

      Sie sind ja gefährlich!

      Steht darauf nicht inzwischen Kerkerhaft mit 24/7-Marietta-Slomka-Dauerberieselung?

  25. ... na ja...
    Es hat, das macht es kompliziert, mE mehrere Ursachen:

    – idR sind die „Werte“ hohle Phrasen, die Leute sind in Wahrheit einfach gewöhnlich und leben gern ihr Ressentiment und kleine Machtgelüste aus. Idealbild: Staatsknetenabgreifer.

    – dann gibt es die getarnten Fanatiker und begeisterten Denunzianten (Denunzio ergo sum (S. paetow))
    – und dann gibt es die komplizierteste Gruppe, die ihre eigenen Todfeinde umarmen, weil sie damit was verarbeiten. So wie einige Juden die antisemitische „Israelkritik“ à la Augstein & Co. verteidigen.
    – schließlich darf man nicht vergessen, dass es soziale Bewegungen sind. Die kleine Schweinerei ist für den Endsieg des wir-schaffen-das legitim und spätere Zeiten werden den Ruhm singen, dass wir anständig geblieben sind usw.

    Der merkelsozialismus ist also auch nur insoweit eine Variante des DDR-S und des NS. Die Herrschaft der verbissenen Kleinbürger und Endsiegfanatiker.

    Also nicht verwundert sein und mehr Rad fahren.

  26. nur mal so eine Frage
    Werden eigentlich auch Twitter von Herrn Trump gesperrt, oder betrifft dieses Maas-Haltgesetz nur Deutsche?

    • Nur hier
      Das Gesetz gilt nur hier. In den USA und auch in GB ist die Meinungsäusserung erlaubt. Nicht überall und nicht in jeder Form erwünscht, aber erlaubt.
      Beispiel: der Engländer sagt nicht „was erzählst Du für einen Stuss“ (Deutschland in den 80ern und 90ern), sondern „bullshit“ (Engländer der Arbeiterklasse) oder „that is an interesting position“ (gebildete Mittelklasse), was beides in etwa das Gleiche bedeutet.
      Wenn man weiß, wie kompliziert Kommunikation ist, hat Klarheit einen Wert an sich. Und das NetzDG erzieht zur Schwammigkeit und „hinten durch die Brust ins Auge“ Kommunikation.

      Eine Gesellschaft muss aus abwegige Meinungsäußerungen aushalten können, sonst läuft sie Gefahr, dass diese non verbal geäußert werden. Ich sehe schon einen Zusammenhang zwischen Extremistenerlass und der RAF und das NetzDG steht in Tradition dieses Erlasses.

    • Das Problem ist, der Extremistenerlass war wenigstens noch zielgerichtet. Das NetzDFG ist so allgemein, dass es die ganze Gesellschaft betrifft.

    • @ Tiger
      Das kommt darauf an, es gibt verschiedene Arten von Sperren. Es werden Tweets gelöscht, und es werden Konten für den Zugriff gesperrt. Tweets aus dem Ausland, wo das NetzDG nicht gilt, werden in Deutschland eventuell nicht angezeigt. Das kann man über VPN und/oder die Einstellungen bei Twitter umgehen, aber das Vorgehen als solches ist doch bedenklich.

    • Good Question.....
      Da hat der Kabinettsalberich ein Problem.
      Er kann vielleicht den deutschen Teil des Netzes für Trump sperren.
      So a la China.

  27. Ich meine, DA, '33 sei der falsche Bezugspunkt, aber Ihr Artikel hat natürlich Hand und Fuß
    So kleine Schlenker wie der von Ihnen aufgespießte von Frau Hayali – dass da Hassrede und Volksverhetzung gleichgesetzt wird in dem Zitat von ihr, das geht erheblich in die falsche Richtung.

    Bei Enzensberger im Gedicht „Die Frösche von Bikini“ heißt es einmal:

    „Ich spare, ich kratze zusammen
    das, was ich habe, ich laure,
    bis er die Glastür aufstößt
    mit seinem glänzenden weißen Gesicht,
    der Pharisäer, der ewiglich
    bessere Mensch, die Sau
    mit dem guten Gewissen:
    ihm werfe ich meinen Fluch
    vor den Bauch, meine Bombe.“

    Zweifellos findet sich derzeit um das Netz-DG herum öfter mal eine „Sau/ mit dem guten Gewissen“ – und nein, liebe Genderlein, das hier heißt nicht, dass es nur gegen Frauen geht, kuckt euch das Sau-Zitat bei Enzensberger lieber noch mal an, bevor ihr, wie so oft, vollkommen sinnfrei losschäumt.

    Ich sage mit dem Zitat auch kinewegs, dass ich Frau Hayali für eine Sau halte. U. a. weil ich n i c h t glaube, dass das, was sich derzeit zuträgt, sehr nah an ’33 wäre. Aber – wie soll ich sagen: Ich kann mir vorstellen, dass das einer, in einer so aufgebrachten Stimmung so wie das Ich im Gedicht bei Enzensberger z. B., vielleicht noch mit einem ordentlichen samstäglichen Kater im Brummschädel, schon mal hinbrächte.

    • Wenn schon Fluch, dann richtig!
      Im düsteren Auge keine Träne.
      Sie sitzen am Webstuhl und fletschen die Zähne.
      „Deutschland wir weben dein Leichentuch.
      Wir weben hinein den dreifachen Fluch!
      Wir weben, wir weben!
      Ein Fluch dem Gotte zu dem wir gebeten
      in Winterskälte und Hungersnöten.
      Wir haben vergebens gehofft und geharrt,
      man hat uns geäfft, gefoppt und genarrt!
      Wir weben, wir weben!
      Ein Fluch dem König, dem König der Reichen,
      den unser Elend nicht konnte erweichen.
      Der den letzten Groschen von uns erpreßt
      und uns wie Hunde erschießen läßt!
      Wir weben, wir weben!
      Ein Fluch dem falschen Vaterlande,
      wo nur gedeihen Schmach und Schande.
      Wo jede Blume früh geknickt,
      wo Fäulnis und Moder den Wurm erquickt.
      Wir weben, wir weben!
      Das Schiffchen fliegt, der Webstuhl kracht.
      Wir weben emsig Tag und Nacht.
      Altdeutschland wir weben dein Leichentuch
      wir weben hinein den dreifachen Fluch!
      Wir weben, wir weben!
      (Heinrich Heine)
      Gerhart Hauptmann hat es später übernommen für „Die Weber“. Ich finde, es passt ganz gut auf die heutige Situation, wenn auch nicht ganz.

    • Das war aber auch Hate Speech!

  28. Netzdurchsuchungsgesetz
    Warum nennt man es so. Meiner Meinung sollte man es staatliche geförderte Rechtsprechung durch private Unternehmen nennen. Unter Zuhilfenahme privater, politischer Denunzianten und sonstigen Interessenvertretern.

    • Man nennt es nicht so.
      Es heisst Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

      Wobei es mir nicht klar ist, ob es so heisst weil etwas, z.B. eine Ideologie, durchgesetzt oder ein Medium durchsetzt werden soll. Letztlich auch egal, das Resultat ist gleich.

  29. Gab es da nicht einmal...
    Gab es denn nicht schon einmal ein Gesetz, einen Erlass oder eine Verordnung, die eigentlich ganz gut gemeint waren und zum Schutz der Demokratie gedacht, aber ganz andere Auswirkungen hatte? Erinnert sich vielleicht noch jemand an so genannten Radikalenerlass? Don, als Historiker fallen ihnen sicher noch viele andere Beispiele ein!

    • Netzwerkdurchsetzungsgesetz
      Bei solchen amtlichen Begriffsschöpfungen, deren es sonder Zahl gibt,
      frage ich mich immer, ob hier ein Verwaltungsangestellter sein
      wirrsäliges Denken offenbart, oder ob gezielt der lesende Bürger
      hinters Licht geführt werden soll.
      Dritte Möglichkeit: Der Rechtsprechung soll ein Begriff geliefert werden,
      der eine denkbar weite Auslegung ermöglicht.
      Alle sollen nur Bahnhof verstehen.

  30. Danke
    Ein starker Appell zu einem Thema, das dem Don und vielen von uns Lesern sehr am Herzen liegt. Es ist das Recht zur Äußerung ungemütlicher Meinungen, das wir verteidigen müssen.

  31. Titel eingeben
    Twitter und Facebook meiden. So einfach.
    Sie trinken ja auch keinen Alkohol. Aus Gründen. Eben.

    • Genialer Vorschlag
      Was ich nicht weiß, brauche ich auch nicht zu verstehen.

    • Lufthoheit
      Das wäre Rückzug aus dem Diskurs, zumal „Netzgemeinde“ und Twitter medial gerne als Anlass für bestimmte Kampagnen genommen werden. Es geht darum, sich nicht in den Biedermeier zu flüchten sondern auf dem forum romanum zu zeigen, dass der große selbsterklärte gesellschaftliche Konsens in dieser Form nicht existiert.

    • Twitter und Facebook
      Ich bin weder in Facebook – ja ich verfolge nicht mal Links dorthin. Und ich bin auch nicht in Twitter – ja ich verfolge nicht mal Links dorthin (Ausnahme solche von DA). Wie meide ich die denn jetzt, um meinem Protest Ausdruck zu verleihen? :-)

    • dankbar
      Ich bin auch weder bei Twitter noch bei Facebook.

      Aber man muss diesen Netzwerken doch zugestehen, dass sie Vorgänge an Licht bringen, von denen man sonst nie erfahren hätte.

      Ich bin zum Beispiel dankbar, dass dadurch öffentlich wurde, was Silvester 2015 in Köln wirklich geschah.
      Das es nicht das verkündete ruhige Feiern war.

      Aber vielleicht ist dieses der reale Grund für das NetzDG?
      Vielleicht sind die momentanen Fälle von „Hassverbrechern“ nur Kollateralschäden, um sich ganz ungestört dem eigentlichen Zweck des Gesetzes widmen zu können, der Kontrolle der öffentlichen Realität.

  32. Titel eingeben
    Hallo Don,
    Vielen Dank für einen weiteren Artikel und die Mühe, die du mit deinen Recherchen hast, ich lese sie gern und interessiert,
    auch die Beitrage der Mitforisten.

    Der Umgang hier im Blog ist vernünftig, dass ist angenehm.

    Ich bin in der ehemaligen DDR aufgewachsen und jetzt fühle ich mich noch unfreier als damals, dass es so kommt hätte ich nicht erwartet ….

    Ich hoffe sehr, dass du nicht von einer Sperre betroffen sein wirst,
    Pass auf dich auf

    Viele Grüße aus Brandenburg

    • @Katrinas - Sie werden im normalen D-Diskurs als ex-DDRlerin gerne beauert - man sucht hände-
      ringend nach Gründen, dass Leute wie Sie so verstockt sind: Nirgends im Osten eine Moschee, und trotzdem dieses Misstrauen usw. Und diese Undankbarkeit – schließlich durften Sie nach der Wiedervereinigung frei sein…

      Ich muss immer an diese Argumentationen denken, wenn ich die Gedanken von Leuten wie Ihnen lese.

      Ich will es Ihnen sagen: Ich habe einen leisen Verdacht: Dass Sie nämlichlich dem Westen in der aktuellen Lage n i c h t hinterherhinken, sondern ein wenig voraus sind, oftmals. Wahrscheinlich weil Sie in Sachen regierungsamtlicher Unredlichkeit oder Blauäugigkeit mehr Übung haben, so denke ich mir. Zumindest wär das eine ziemlich schlüssige Erklärung, denke ich weiter.

      PS
      Ich habe solche Gedanken auch oft, wenn ich an Michael Klonovskys blog acta diurna denke.

  33. Das Verhalten Ihrer Bekannten...
    …ist die Fortsetzung einer langen kontinentaleuropäischen Tradition intellektueller Unredlichkeit gepaart mit dem totalitären Impuls, Diskussionen zu unterdrücken. Sie sollten also, leider, nicht zu überrascht sein.

  34. Danke
    Für das freie Wort.

  35. Drei Frauen, Don, drei Frauen als Beispiele ...
    Klingelt´s? Das sind die mit dem „seid nett zueinander“ und „Jungs, kloppt Euch nicht“. Für die sind Hassrede und Volksverhetzung eines, nämlich gleich schlimm. Gene und/oder Erziehung, die können nicht anders.

    Es ist – jetzt werde ich absichtlich sexistisch – schon ganz hilfreich, dass die Grundlagen westlicher Zivilisation von weissen, mittelalten Männern gedanklich entwickelt und umgesetzt wurden. Mit Frauen hätte das nie funktioniert :-).

    Gruss,
    Thorsten Haupts

    • Herr Haupts,
      ein Teil des Problems ist, dass mittelalte Männer überhaupt Twitter/Facebook/Whatsapp und Co. hinterherlaufen, nur weil es die Jugend mal verwendet/e, anstatt eigene Netzwerke aufzubauen. Man kann die auch ergänzend nutzen. Man könnte auch politische Diskussionen aus diesen Netzwerken als Teil der Mehrheitsgesellschaft heraushalten und die Normen selbst festlegen.

      Ich frage mich schon lange, warum nicht einmal Zeitungsverlage auf die Idee kamen, im Verbund ein politisch-soziales Netzwerk zu gründen. Die Chance ist nun vertan, mangels Vertrauen in diese. Aber es könnte eine Initiative richten.

    • Temper's the one thing you can't get rid of, by losing it.
      Yep, der Don hat ja diesmal die Damen aus den besseren Bezirken Berlins in den Fokus gestellt. Das muss man anerkennen. Insbesondere weil er damit den Kopf noch weiter rausstreckt als bisher. (Hoffe selbst ObjectBe wird das wohlwollend erwähnen)
      Wenn der Don so ein bisschen zur Emanzipation beitragen könnte, indem er die Damenwelt dahin schups, endlich mal Stellung zu beziehen, d.h. den Mund aufzumachen, dann wäre das ja mal ein Erfolg.

      Aber das ist wie immer zu viel der Hoffnung, da brauchen die Damen wahrscheinlich noch einige 100 Jahre ….

    • Es gab dafür bei Twitter schon Hauer, weil ich durchwegs Frauen mit „migrationshintgergrund“ genommen habe, aber sie haben sich einfach entsprechend deutlich exponiert, und mir ging es auch um die Orgas dahinter: SPD, ZDF, Zeit.

    • Herr Haupts
      Wie Recht Sie haben. Es gab zwar immer schon mächtige Frauen, teils sehr mächtige, aber wie eine gesamtgesellschaftliches und -politisches Konzept aussähe, das nur von Frauen entwickelt wurde, wissen wir nicht.

      Und ganz ehrlich, ich hoffe wir werden es nie erfahren, denn die Geschichte strotzt von hirnrissigen Bewegungen, an deren Spitzen vor allem Frauen standen. Nicht daß es sowas nicht auch bei Männern gegeben hätte, aber gerade heute, wo Frauen als quasi umfehlbar gelten, sehe ich da ein große Gefahr.

      Mal ehrlich, wer im Gesamtbesitz aller geistigen Kräfte würde denn Oprahs Rede bei den Golden Globes als mutig bezeichnen? Die hat sich hingestellt und gesagt, was alle hören wollten. Jetzt soll sie Präsidentschaftskandidatin werden?

    • Nena als Kanzlerin
      99 Luftballongs…

      Obwohl…

  36. Ausschweifungen #lettredecachet
    Eigentlich sind die TwitternetzDGDenunziationen die Ausschweifungen des 21. Jahrhunderts . Die Jeunesse Dorre gibt sich lustvoll den Sadomaso-spielen hin und denunziert den bösen Nachbarn als Unmoralisch.

    Krise-Krieg-Aufbauarbeit und die Wohlstandsberwahrlosten verstummen subito. Siehe Menschheitsgeschichte. Gut dran, wer einen ehrlichen Beruf vorweisen kann. Gärtner. Häuslebauer. Mechaniker. Töpfer. Schreiner.

    Politiker? Kommunikationsprofi?Social Media-Spezialist? upps..

  37. Die dummen Gutmenschen
    Starker Text Don!

    Es ist krass zu sehen, wie erleuchtet und berufen sich gerade viele Medienschaffende fühlen. Wie kann man so verbohrt sein? Die Freiheit ist in vielen Bereichen auf dem Rückzug! Ob es nun Nazis, Reiche, Banken oder Konzerne sind, die „Feinde“ sind klar umrissen. Wann wird die Mehrheit begreifen, dass a) die Pressure Groups mittlerweile ganz andere sind b) nur das Zurückdrängen des Staates die Lage wieder verbessern wird?

    Viele Grüße
    M.T.

  38. Maaslos geschichtsvergessen
    Generationen von Sozialdemokraten früherer Zeiten drehen sich im Grab herum.
    Ein Beispiel, der preußische und Reichsinnenminister Carl Severing, der die Lektion der Freiheit seit 1848 verinnerlicht hatte: „Solange ich Minister bin, werde ich Aufforderungen, die sich auf eine Wiedereinführung der Zensur beziehen, nicht Folge leisten, weil ich nicht gerne für den Papierkorb arbeite.“ Diese Worte fielen 1929 auf einer Kundgebung des , Kampfausschusses gegen Zensur‘. Über den Beitrag von Heinrich Mann während dieser Veranstaltung berichtete die „Vossische Zeitung“, „er sprach von der völligen Ueberflüssigkeit jeglicher Zensur, da die Dinge auf geistigem Gebiet sich selbst regeln, da alles Kranke und Schädliche selbsttätig im Laufe der Entwicklung ausgeschaltet werde.“
    Die SPD schafft in ihrer Geschichtsvergessenheit Regeln, deren künftiger massiver Einsatz gegen sie selbst, über den Einzeltweet Maas-Sarrazin hinaus, keine Überraschung sein wird.

    • Darauf freue ich mich!
      Wie ein Schneekönig!
      Schreibe ich, als jemand der aus einem Milieu kommt, dass ihm eigentlich keine Andere Wahl lassen sollte, als glühender Sozialdemokrat zu sein. Dieses Land wird erst wieder lebenswert, frei und zukunftsfähig, wenn SPD und Grüne als verfassungsfeindliche Organisationen zerschlagen, und ihre erbärmlichen ehemaligen Führungswitzfiguren abgeurteilt da sitzen, wo sie ohne Frage ausnahmslos hingehören.

  39. Danke für Ihren mutigen Beitrag
    Mir wird Angst und Bange über die politische Entwicklung in Deutschland. Ich hoffe, dass die Freiheitsliebe, der dort lebenden Menschen groß genug ist, um gegenzusteuern

    • Gern geschehen, aber Mut gehört bei uns dazu nicht.

    • Dsa kann ich nachvollziehen, stille Leserin...
      Beim Lesen so mancher geradezu fröhlichen Kommentare wird mir ganz schwindlig. Ich befürchte selbst hier im Forum scheinen die meisten den tatsächliche Ernst der Sache, also die kommende Entwicklung gar nicht wahrzunehmen…
      Das ist kein kindischer Unsinn, der ganz schnell wieder vorbei ist.

    • @ TDV
      Die meisten Leute haben keine Ahnung, das ist die Crux. Ich hatte vor einigen Wochen eine Diskussion – wenn man es so nennen will – mit einem befrundeten Paar, deren Selbstbeschreibung etwa so klingt: „Wir sehen ja nie fern, und wenn dann Arte oder 3Sat. Außer großer Literatur lesen wir nur die Süddeutsche und das Arte Magazin, wenn wir nicht lesen gehen wir ins Konzert oder die Oper.”
      Sogar Opernübertragungen im Fernsehen lehnen die übrigens ab, das sei. banauserei. Also insgesamt klassischer Elfenbeinturm.

      Diese Leute halten mir dann vor, ich würde mich zu sehr aufregen und hätte Verschwörungsfantasien. Wenn man ihnen zeigen möchte, worauf die Aufregung basiert, lehnen sie ab. „Ach du mit deinem Twitter”, heißt es dann naserümpfend, ebenso bei Tumblr oder indymedia. Internet ist für Wikipedia, sonst nichts. Muß schön sein in deren Welt.

    • @TDV
      Ach, schwindelig muß es Ihnen nicht werden. Zumal mir oft auch eine gehörige Portion Galgenhumor dabei zu sein scheint.
      Zudem wäre es dumm, das Leben nicht zu genießen oder zu scherzen, wenn man die Gelegenheit dazu hat (ich erinnere an manch wundervolle Szene aus „Das Leben ist schön“…). Zumal hier im Kreise Gleichgesinnter. Und ich sehe eigentlich alle Kommentatoren als Gleichgesinnte im Sinne klassischer demokratischer Tugenden an. Allen voran der offene tabulose Diskurs…

  40. Kronberg mit Humor nehmen
    Sehr geehrter Don!
    Was die Pressesprecherin der SPD im hessischen Kronberg betrifft, müssen Sie bedenken, dass Kronberg nicht für Deutschland typisch ist. In Kronberg wohnen schon seit über 100 Jahren die erfolgreichen Frankfurter, drunter viele Banker, in meiner Jugend Herr Abs (aber auch die Tops von Gewerkschaften). Und dann gibt es da viele Frauen von erfolgreichen Männern, die viel Zeit haben, besonders, wenn die Kinder erwachsen sind. Diese Frauen sind oft gut ausgebildet, manchmal waren sie Consultants, bevor sie beschlossen, nur noch ihre Männer arbeiten zu lassen. Das Ergebnis ist ein Milieu, dass noch SUVer ist als in Ihrem Dorf. Ich habe mir angewöhnt, derartige Bemerkungen aus dem Dorf meiner Jugend auf die leichte Schulter zu nehmen.

    • Ich frage mich, wozu es an so einem Ort überhaupt eine SPD gibt. Wenn man sich die Website der Frau mal anschaut, fragt manh sich schon das eine oder andere, aber ich muss die ja nicht buchen.

    • advocatus diaboli
      Nein, ich war noch niemals in der SPD und auch noch niemals in Kronberg … nur zum Avant-propos! Aber dennoch, werter Don, finde ich, ganz offen gesprochen, es hochgradig empfindlich von Ihnen, das Werturteil „dummes Geschwurbel“ und das im Faz.net als kleines Indiz für Denunziation zu nehmen. Sie verbitten sich im Prinzip damit grundsätzlich Kritik an Ihren Positionen und rücken diese in die Nähe von widerlicher Denunziation. Das geht entschieden zu weit – schließlich sind Sie nicht sakrosankt, auch wenn ich Ihr Recht auf (pardon!) „Geschwurbel“ (sofern es Ihnen unterläuft) erbittert verteidigen würde (an die Adresse von Jürgen Kaube gerichtet). Die vorhandenen Tendenzen zu Denunziation sollte man schon genau trennen von erlaubten Meinungsäußerungen. Erst wenn diese geheim im Briefkasten der Sbirren landen, sind sie denunziatorisch.

    • es ist halt das jüngste Beispiel Ich könnte auch noch viele andere beibringen. Es nervt halt. Wenn mir was nicht passt, pflaume ich auch nicht bei anderen die Arbeitgeber im Netz an. Das ist eine Unsitte, also schreibe ich darüber.

    • Deutsche Denunziationen
      Wenn ich mit Denunziationen konfrontiert werde (was ziemlich oft vorkommt), denke ich daran, dass das schon in der Bibel dokumentiert ist, der berühmte Judas Kuss. Daran lernt man, über derartige Erlebnisse einfach nur mit der Schulter zu zucken, um damit den Ärger abzuschütteln.
      .
      Zum Thema Denunziationen könnte man auch überlegen, was Angela Merkels Gegenleistung war, als sie zu Zeiten des kalten Krieges als Pfarrerstochter studieren durfte – einschließlich eines Studienaufenthaltes in Moskau. Aber so eine Überlegung wird wahrscheinlich sofort gemaasregelt.

    • Bewusst arrangierte Denunziation Situation
      @donquichotte – “Erst wenn diese geheim im Briefkasten der Sbirren landen, sind sie denunziatorisch.” Ist nur ein kleiner Teil.
      .
      Was wenn jemand bei mir anruft, behauptet von Mercedes Benz zu sein und einen Inspektionstermin festlegt. Aber wenn ich dann zur Werkstatt fahre, wissen die nichts davon. Umgekehrt habe ich Grund anzunehmen, dass Leute unter meinem Namen in der Werkstatt anrufen und mit denen eine Absprache in meinem Namen machen. Von der weiss ich nichts und erscheine nicht. Wenn das einem mehrmals passiert, gilt man als unzuverlässig, was zur Folge hat, dass man keinen Termin mehr kriegt selbst wenn man persönlich erscheint, um einem zu bekommen. —- auch das ist eine Art von Denunziation.
      .
      Mercedes Werkstatt können Sie mit allem möglichen ersetzen mit der Folge, dass ich vielen Leuten gegenüber als unzuverlässig gelte, offensichtlich was zu verbergen habe und deswegen nicht kommt, kein Geld habe, die zur Verabredung nötigen Reise zu unternehmen, nicht erscheine, weil ich mittlerweile im Gefängnis gelandet bin..….. der Phantasie der Erklärungen eines solchen Verhaltens sind da keine Grenzen gesetzt (ich kriege nur einen Bruchteil mit).
      .
      P.s. Die Leute in der Mercedes Werkstatt heute waren sehr freundlich. Sie haben mir einen Cappuccino aufgebrüht, mit Interesse die e-mail Bestätigung auf meinem iPhone zur Kenntnis genommen und handschriftlich einen neuen Termin festgelegt.

    • Denunziation
      Pardon, Madame, der Sie ein Tiger sind – natürlich ist das eine bodenlose Gemeinheit und im übrigen eine Straftat, die ich im Wiederholungsfalle anzeigen würde: Nötigung und im weiteren Umkreise des Stalking angesiedelt. Haben Sie gar keine Ahnung, wer dahinter stecken könnte?! Gegen solche Leute muß man unbedingt vorgehen. Jedoch: „Denunziation“ ist anders definiert aus historischen Gründen, nämlich bei einer tyrannischen oder zumindest nicht-freiheitlich orientierten Obrigkeit verpfiffen zu werden. Mit der sind die Mercedes-Mitarbeiter wirklich nicht gleichzusetzen – man kann sich auch, wie Sie es ja getan haben, aktiv mit ihnen ins Benehmen setzen. Diese Chance haben Sie bei einer Tyrannis oder sonstigen Nicht-Demokratie nicht – da ist man in der Regel weitgehend hilflos.

    • "der eingeschrieben Brief kam nicht vom Amtsgericht Königstein, sondern von..."
      @donquichotte – Ich komme mit der hiesigen Obrigkeit recht gut aus. Wenn die allerdings meint, ich sollte etwas über bestimmte Machenschaften deutscher oder anderer Obrigkeiten wissen, die hinter meinem Rücken gegen mich stattfinden, dann erzählen mir das Vertreter der hiesigen Justizbehörde auch über einem Cappuccino.

  41. Lieber Don,
    ich habe die Empfindung, Sie sind gerade traurig und enttäuscht. Zu Recht! Bitte kämpfen Sie weiter, schenken Sie uns Ihre Überlegungen und Einsichten, Ihre Rennräder, Reiseberichte und Tortenschlachten, Teeservice und Bilder…… einfach alles, was Sie bewegt und mitteilen möchten. Wir freuen uns darauf!

    • Nein, nicht wirklich enttäuscht, ich sehe da nur eine erstaunliche Entwicklung bei Leuten, die ich anders eingeschätzt habe. Es war klar mein Fehler.

    • Bayern muss Deutschland werden!
      Nun ja, Don, sie hängen da halt schon in der Mitte zwischen beiden Seiten drin.
      Denn es sind ja nun mal die Maas und ihre Anhänger in dieser Nation, die genau besehen nur den Status Quo, und damit IHRE Interessen verteidigen. Gegen wen sollte man sonst zensieren wollen?
      Mir wurde das auch heute morgen erst klar, als ich mir ein paar Kommentare in den wenigen von mir noch geschätzten Medien anhörte, die zu einem eng verwandten Thema gehörten.

      Wenn jemand wie ich irgendwo auf eine Meldung mit dem Namen Dobrindt im Titel stösst, dann liest man möglicherweise den ersten Satz um einen Zusammenhang herstellen zu können, das wars dann aber auch schon.
      Wenn man hingegen etwas später hört oder liest, dass eine Frau Slomka sich negativ dazu äussert, dann wird man stutzig…
      Und dann finden sich für Nachdenliche Kommentare die das verständlich machen.
      Zwei davon, die dem Inhalt der Äusserunge des Herrn D auf den Grund gehen haben ihren Überlegungen ins Netz gestellt,

      Da schreibt der alte Helmut Schmidt Bürochef, Albrecht Müller, auf seinen Nachdenkseiten über „Die Manipulationsstrategien hinter CSU-Dobrindts Klage über den Einfluss der 68er und seiner Forderung nach einer “konservativen Wende/Revolution“-. Ein Lieblingsthema einiger der Stammtisch Foristen hier seit langem

      Und ein Anderer tut es mittels Thomas Morus unter der Überschrift „Kleiner Aufruf zum Klassenkampf“ hier:

      Beim Lesen, oder zuhören erschliesst sich dann plötzlich der Zusammenhang zwischen Don Alphonsos Blog text und Dobindts Äusserungen. Es geht wie schon bei Kohl 81 um die Anpassung aller an Denken und Werte des Mittelmasses. Das Interessante für den Stützen Blog ist dabei, dass sich dessen Autor mit dem Widerstand gegen das NDG, ja letztlich gegen seine eigenen Interessen stellt.
      Denn das NDG hat natürlich keinen anderen Zweck also genau jene Aufrechterhaltung des neo-liberalen Status Quo zum Ziele, der ihn und seine Priviligien beschützen soll.
      Ich musste unwillkürkich Grinsen als ich diese spezielle Bestätigung des alten Adorno Satzes vom richtigen Leben im Falschen verstanden hatte.

      Wie lange werden ihre Protektoren bei der FAZ noch jemand schützen. der so gegen ihre Interessen anschreibt?

    • Wenn man nicnt wollen würde, was ich tue, würde ich es nicht tun, machen Sie sich keine Sorge. Man weiss hier auch, dass ich recht annehmbare Resultate bringe.

      Das Problem bei dobrindt ist, dass vielen der Kontext fehlt. Wenn der das schon so offen sagt. würde ich mir überlegen, ob er da wirklich so einsam ist. Ich glaube das eher nicht, auch wenn ich mit der CSU nichts anfangen kann. Aber darum geht es in den Medien nicht.

    • Titel eingeben
      Ein Zyniker würde wohl sagen, dass sie der faz „noch“ nützen….
      Wie lange aber will man 1000 Kommentare die das Falsche sagen?

      Wenigstens sind sie ja von dem Job nicht abhängig und können deshalb hoffentlich noch gut schlafen….

    • Die FAZ ist nicht doof und sieht auch, dass die Junge Freiheit und die NZZ an ihr nagen.

    • @TDV 12:03 Kicher ! Da beklagt der gute Albrecht Müller den "Rechtsruck des ÖR"
      Zitat; „Auch der Öffentlich-rechtliche Rundfunk ist deutlich kommerzialisiert und nach rechts gerückt worden. Wo ist denn der Rot-Funk des WDR geblieben? Und wo der liberale und fortschrittliche Geist des NDR und des Hessischen Rundfunks? „

    • @ Ulrich Dust 10. Januar 2018 um 13:41 Uhr
      Zumindest über den WDR dürfte er sich nicht beklagen können, wenn ich an den Lapsus einer langjährigen, jetzt ehemaligen freien Mitarbeiterin bei einem Interview mit einem niederländischen Sender denke.
      ww.georg-buechner-club.de/content/artikel/zwischen-l-genpresse-und-fake-news-medien-der-glaubw-rdigkeitskrise
      Auch während des Wahlkampfes fand ich diesen Sender nicht unbedingt sachlich-neutral, das kann natürlich auch an meiner seit etwa dem 5. Januar 2016 verrutschten Sichtweise liegen.

      Don, natürlich schmerzen Ent-täuschungen. Hinterher klüger sein gehört zum Leben.

    • @TDV vs. Albrecht Müller
      Ist ja ganz nett, was der gute Hr. Müller so von sich gibt. Wobei ich denke, daß man da einfach zunächst einmal aneinander vorbeiredet. Hr. Müller definiert wohl den Geist der 68er als deren hehre Ideale. Na, da hat er recht. Davon ist ja wirklich nichts umgesetzt worden. Andere, wie meinereiner oder Hr. Dobrindt definieren den „Geist der 68er“ eher empirisch auf Basis der darauf folgenden Veränderungen. Sprich, Hr. Müller fokussiert auf das „gut gemeint“ und Hr. Dobrindt auf das „nicht gut gemacht“. Das ist kein Widerspruch.
      Daß Hr. Müller aber dann – auf Basis von Argumenten und bezugnehmend auf die Ära Schmidt/Kohl – konstatiert, daß es daher eine konservative Wende gegeben hätte. Nun, das kann man so meinen. Ich meine jedoch, da liegt er komplett daneben.
      Denn meine Meinung ist, daß die (anonyme) Masse der „68er“ seit damals primär egoistisch unterwegs war, in der Absicht sich den Staat zur Beute zu nehmen und sich ihr egoistisches Tun nur als moralisch notwendig kaschierten, um nicht über sich selbst kotzen zu müssen; dies ist meiner Ansicht nach einer der Haupttreiber des aus dem Ufer gelaufenen Gutmenschentums mit all seinen Folgen bis hin zum NetzDG. Es ist in der Tat erstaunlich, daß man diese Pervertierung der wohl sicher hehren 68er Ideale als „konservative Wende tituliert“…

    • @TDV vs. M. Bröckers
      Es hat sich zu allen Zeiten in allen (zumindest höher organisierten) Gesellschaftsformen immer eine Oberschicht herausgebildet, die auf Kosten der Vielen lebte. Alles andere wäre ja Utopia. Insofern ist das Zitat von T. Morus universell anwendbar – und taugt damit aber auch nicht zur Kritisierung der heutigen Zeit.
      Wie ich vorher bereits ausführte, gibt es als Erbe der 68 eine dicke Lehmschicht in Deutschland, die auf Kosten der Allgemeinheit lebte und lebt. All die Protagonisten der zweiten Reihe abseits der großen Politik, die (mittlerweile zumeist pensionierten) Beamten, Lehrer, Staatsdiener in all den immer mehr und großer gewordenen Ministerien, Bürokratien, Instituten, Stiftungen – aufgeblasener Apparate, natürlich nur zum Wohle des Bürgers, speziell wegen sozialer Gerechtigkeit – die ganze „der Staat als Beute“ Fraktion. Deren moralischer Finger, der auf die bösen Reichen, Konzerne und sonstige Kapitalisten zeigt, dient doch nur als Ablenkung davon, daß sie selbst nur auf Kosten der kleinen Leute leben.
      Man muß nur auf die SPD und ihr Personal schauen als Beleg.

      Insofern unterscheidet sich unser System heute von anderen Systemen zu anderen Zeiten: Während dort die Elite, Ober- und Führungsschicht direkt an ihre Nutznießer (der Apparat dahinter) gekoppelt war, hat es diese Lehmschicht geschafft, sich mittels moralischer Abgrenzung auf den ersten Blick unabhängig von „den Reichen“ zu machen, ja sich als die Heilung zu verkaufen. Alles was wir heute sehen, dient primär dazu, diesen Status quo zu verteidigen. Mit allen Mitteln, und seien es solche aus Diktaturen. Das ist das wahre Erbe der 68er. Wenn auch sicher nicht im ursprünglichen Geiste der damaligen Vordenker.

      Es verwundert daher nicht, wenn Hr. Bröckers – selbst Teil dieses Systems – dieses Schema ebenfalls benutzt, von den eigenen „Pappkameraden“ ablenken will und auf Konzerlenker, Buffet und dergleichen weist. Aber die Existenz des einen („Reiche“) ist kein Ausschlußkriterium dafür, daß das andere (die Lehmchicht) nicht auch existiert und ein Problem ist. Hr. Bröckers ist auch nur ein Frosch, der seinen Teich nicht austrocknen möchte.

      Nein, werter TDV, es geht nicht „um die Anpassung aller an Denken und Werte des Mittelmasses“. Es geht primär um die rein egoistische Verteidigung der eigenen Pfründe sowie den Versuch, den moralischen Überbau, der diesen Egoismus kaschiert, zu retten.

      Und auch Hr. Bröckers hat nicht recht. Es geht nicht um „Scheingefechte auf Nebenkriegsschauplätzen, die nur ablenken und nichts ändern an dem grundlegenden Krieg, den 1% von oben gegen 99% von unten führen“. Es geht um die paar % Lehmschicht, die sich hinter dem „Krieg gegen die 1% verstecken“, prächtig auf Kosten des Volkes gelebt haben, ihre Moralin-Zutüncherei des eigenen Egoismus aber überdreht haben und nun um ihre Pfründe fürchten und vermeiden möchten, daß Ihnen ihre Moralmaske vom Gesicht gerissen wird und die hässliche egoistische Wahrheit, die darunter lauert, zum Vorschein kommt.

      Daher hat das NetzDG auch nicht die „Aufrechterhaltung des neo-liberalen Status Quo zum Ziele“. Sondern die Rettung dieser parasitären Lehmschicht, die sich dahinter versteckt und so schön warm eingerichtet hat – koste es was es wolle. Diskurs- und Deutungshoheit um jeden Preis – selbst wenn dieser das Ende unserer freiheitlich demokratischen Gesellschaft ist.

    • HansNaseweis
      Ja, da könnte man sich unterhalten: „Hr. Müller definiert wohl den Geist der 68er als deren hehre Ideale. Na, da hat er recht. Davon ist ja wirklich nichts umgesetzt worden.”
      Das ist richtig, das wäre der erste Teil der Diskussion die nie stattfindet und da sie das anscheinend sehen, frage ich mich doch wie sie dann sofort zu diesem Schwachsinn kommen: „Andere, wie meinereiner oder Hr. Dobrindt definieren den „Geist der 68er“ eher empirisch auf Basis der darauf folgenden Veränderungen.“
      Sie meinen also man dürfe nicht mehr denken oder gar die Wahrheit sagen, weil die Mehrheit der BILD lesenden Spiessbürger dann das Falsche drausmacht? Schröder und Merkel wählt und am Ende das NDG dabei rauskommt? Sie mir ja ein echter Komiker

      Wir 68er sahen, dass der Geist des dritten Reiches sehr lebendig war und die Parlamente einschliesslich des Bundestages von von diesen Dreckskerlen voll. Wir sahen welch senile Reaktionäre in den Unis lehrten und dann 1967, als 68 eigentlich begann erlebten wir beim Schahbesuch, dass dieser Staat ein folternden Massenmörder schützte, während ein Polizist einen Studenten straflos ermorden durfte. Und weil wir es laut und deutlich aussprachen wurden aus wenigen viele…
      Dass unsere Schlüsse aus den Zuständen später mal den Spiessbürgern die Möglichkeiten eröffneten von Brandt zu Schmidt und dann zu Kohl überzulaufen, hätten wir vorhersehen können? Und deshalb auch die banalen offensichtlichen Wahrheiten nicht auf Demos, in Seminarräumen oder mit Freuden unmissverständlich aussprechen? Sie sind echt ein Witzbold….

      Noch lächerlicher als ihre Interpretation dieser Vorgänge ist ihre geradezu perverse Unterstellung, dass irgendein tatsächlicher 68er damals, wie es die RCDS Deppen taten, die Idee gehabt haben könne, man müsse sich auf den Marsch durch die Institutionen, um das Ziel einer Pensionsberechtigung zu erreichen.
      Sie sind anscheinend ganz einfach nur eines: auf BILD Niveau, und zwar auf dem damaligen BILD Niveau.
      Kein ernst zu nehmender Konservativer käme auf die Idee zu bestreiten, dass die Reaktion, der Prototyp des dumpfen Spiessbürgers, der verlogen korrupte Kohl, alle Bemühungen den Staat ein wenig in positiver Richtung zu verändern mit seiner Wende erstickt hat.
      Das Resultat der betrügerischen Manipulation durch CDU/FDP, also Merkel und Maas Deutschland, zu einer zwangsläufige Folge des Wunsches der 69er nach einem besseren Leben für alle zu erklären, ist wohl das Dämlichste was in diesem am Dummheiten nicht gerade armen Forum je geschrieben worden ist.

      PS „Es hat sich zu allen Zeiten in allen (zumindest höher organisierten) Gesellschaftsformen immer eine Oberschicht herausgebildet, die auf Kosten der Vielen lebte. Alles andere wäre ja Utopia. Insofern ist das Zitat von T. Morus universell anwendbar – und taugt damit aber auch nicht zur Kritisierung der heutigen Zeit.“

      Wenn also etwas schon immer wahr war, dann „taugt es nicht zur Kritisierung der heutigen Zeit.“

      Ich glaube sie sollten ihr Geschriebsel VOR dem abschicken ein wenig genauer durchlesen

    • @TDV
      Ich sehe mal über ihren beleidigenden Ton hinweg. Es enttäuscht zwar , aber gut. So ist der Mensch. Fehlbar.
      Aber konstatiere, daß wir wohl nicht ganz zusammen kommen werden. Aber, zumindest reden wir miteinander. Das scheint ja ein seltenes Gut zu werden.

      In Summe bleibe ich dabei, daß trotz der oberflächlichen konservativen Wende durch Regierung, Kohl und Konsorten etc. in deren Schatten vor allem in der Lehrerschaft und der Medienwelt – ein Gutmenschentum entstanden ist, welches sich auf die 68er bezieht. Mag sein, daß die damals „den Wunsche nach einem besseren Leben für alle“ hatten. Jedenfalls scheint das doch sehr offensichtlich bei den meisten zu dem Wunsch nach „einem besseren Leben für einen Selbst“ mutiert zu sein. Wie Menschen hat so sind. Ich kritisiere dabei ja auch nur die Verlogenheit, daß man sich zwecks eigener moralische Überhöhung immer noch dieser Ideale bedient – aber bitte v.a. nur bei anderen. Warum wollen wohl gerade die Grünen (das Paradeprodukt der 68er-Bewegung) wohl jedem möglichst detailliert vorschreiben, wie er zu leben und was er zu denken hat?
      Woanders sagte ich auch, daß das abstreifen vieler gesellschaftlicher Fesseln durch die 68er – ja, natürlich es war zum Guten und anders gemeint – auf der anderen Seite auch die Basis für den entfesselten Turbokapitalismus gelegt hat. Aber das ist eine anderes Thema.

      Und zu dem Zitat von T. Morus. Dieses ist allgemeingültig für jede Gesellschaftsform, die nicht Utopia ist. Utopia gibt es nicht und wird es nie geben, es sein denn, man schafft einen neuen Typ Mensch (was wie wir aus der Geschichte erkennen können, nicht funktioniert. OK, vielleicht irgendwann mal mit Genmanipulation…).
      Damit ist das Zitat untauglich als ernsthaften Ausgangspunkt für jegliche Kritik an jeglicher menschenmöglicher Gesellschaftsform. Denn man muß sich damit abfinden, daß sich die Menschen nicht ändern. Nur auf dieser Kenntnis basierend kann man sich sinnvoll überlegen, wie eine andere, wie auch immer geartete bessere Gesellschaftsform reel umsetzbar wäre. Utopia wirklich ernst zu nehmen und sogar herbeiführen zu wollen (was ich bei den 68ern mutmaße), ist schlichtweg verlorene Zeit und führt nur zu großen oder kleineren Katastrophen wie Kulturrevolutionen, Energiewenden oder open-borders…

    • @TDV off topic
      Leben sie in Tokio?
      Waren sie schon mal im Liquors Hasegawa, untere Ebene in Tokio Main Station? Weiß nicht, ob es diesen Laden noch gibt, aber für mich als Genießer von hochwertigem Hochprozentigem war es immer eine Freude, dort vorbeizuschauen und etwas zu probieren. Kann ich nur empfehlen…

    • Hans_Nase, die Lehmschicht haben Sie brilliant beschrieben.
      Sie leben offensichtlich hier im Land und haben feine Antennen und reale Kontakte.


    • untere Ebene in Tokio Main Station
      Das klingt ja wie die aktualisierte Version von „U-Bhf Friedrichstraße, unterer Bahnsteig“ anno 88.

    • Gastm was ist da so schwer zu verstehen ?
      „In Summe bleibe ich dabei, daß trotz der oberflächlichen konservativen Wende durch Regierung, Kohl und Konsorten etc. in deren Schatten vor allem in der Lehrerschaft und der Medienwelt – ein Gutmenschentum entstanden ist, welches sich auf die 68er BEZIEHT.“

      Das bestreitet doch kein Mensch! Ich weiss nicht viele von denen mal 68er WAREN, aber wer so ein Karriereleben eingeht, der IST kein 68er mehr. SO EINFACH ist das!
      Joschka und Cohn Bendit waren sicher mal 68ér, aber ein Antreiber eines verbrecherisachen Angriffskrieges OHNE UN-Mandat ist per Definition sicher keiner mehr.
      Und einer der seine Zeit im Euro Parlament absitzt um an die Pension fürs Alter zu gelangen, hat sich halt angepasst.
      Gut-Menschentum, hat was mit Dummheit zu tun, also mit der Mehrheit und der Macht die diese Leute aus diesem traurigen Umstand ziehen.

      Was sie tun ist so als würde man die Auto Erfinder ins Gefängnis stecken, weil irgendwelche zum Fahren letztlich zu Dumme Unfälle bauen.

    • Titel eingeben
      @Hans Nase
      Mein Alkohol Konsum beschränkt auf eine ganz bestimmte Junmai Sake-Marke, und ab und zu eine Flasche Barolo…

      Die der Unterbau der Tokyo Station, der etwas grösser ist als die ganze Fussgängerzone in München wurde 2017 nach Umbau neu eröffnet und auch der ganz alte Nord Eingang wurde mit grossem Brimorium renoviert und sieht jetzt aus als sei man in einem Schwarzwalddorf, nur halt in einem von tokioter Grösse.
      Ich muss gestehen ich bin nur einmal da unten durch als ich von der Ginza rüber zum Kaiserpalast wollte. Man kann dort ganz wunderbar im Garten auf dem Rasen sitzen und das mitgebrachte Mittagessen verzehren…
      Es ist ein Irrgarten sondergleichen in den Untergeschossen dort, da die Japaner ungeheure Problem mit Richtungs Wegweisern haben. Mein absoluter Liebling dabei hängt über der Autobahn von Tokyo nach Nagoya. 150 Meter bevor die Abzweigung zur Wakayama Halbinsel abgeht, kommt über der 10 spurigen Stelle ganz rechts das kleinste der acht Hinweisschilder. Die Ausfahrt selber ist allerdings dann ganz links. Macht doch immer wieder Spass, wenn man sich nicht rechtzeitig daran erinnert, und dann ohne Vorwarnung bei Tempo 100 innerhalb 150 Meter 10 Spuren kreuzen muss.

      @ Colorcraze
      „Das klingt ja wie die aktualisierte Version von „U-Bhf Friedrichstraße, unterer Bahnsteig“ anno 88.”

      Wenn ein Tokioter dort hinkommt, wird es wohl für eine Spielzeug Edition der Tokyo Station handeln.
      Versuchen sie sich einfach mal eine Stadt mit an die 40.000.000 Einwohner vorzustellen, und dann deren Hauptbahnhof….

    • @TDV
      Sie machen es sich ebenso einfach wie diejenigen, die nach Gewaltausbrüchen Linker meinen, Gewalt könne nicht Links sein.

      Wenn 68er ihre Ideale verraten, gehört es vielleicht zu den 68ern, die Ideale zu verraten, wenn man in einer anderen Position ist. So einfach.

    • @TDV
      Sorry, hatte unter „Gast“ geschrieben…

      Ich beschreibe das Erbe der 68er. Welche es dieses ohne die 68er nicht gegeben hätte. Ob das nun durch die 68er mal ursprünglich intendiert war, ist irrelevant. Fakt ist, daß es dieses Erbe ohne sie nicht gegeben hätte.

      Und ich bekräftige Nahuatl.
      Wesentliches Element der 68er war die Freimachung von gesellschaftlichen Konventionen und Fesseln. Man könnte auch sagen Förderung von Beliebigkeit und Egoismus. Und dieser Geisteshaltung liegt eine Abkehr von den Idealen, sofern es zu persönlichem Nutzen ist, inne. Und das ist der Kernpunkt vielen Übels. Bis hin zum ungezügelten Turbokapitalismus. Weil die Spregung der Fesseln eben für alle galt. Nicht nur für die „Guten“. Bedenke, was du wünscht.

      Und diese Kurzsichtigkeit ist diese, die wir hier im Forum in der Mehrzahl auch beim NetzDG bemängeln. Weil sich so ein Geist, ist er erst einmal befreit, auch ganz schnell gegen die Urheber und deren Intentionen wenden kann.

    • nahuatl
      Wie sie an mir sehen können gehört diesew Wendehals anscheinend doch nicht zu allen 68ern.
      Es liegt an ihrem Umgang, dass sie nur solche kennen, nicht daran dass es etwa nur wenige gäbe.

      Glauben sie wirklich ein echter Linker würde heute noch seine Zeit an die Politik verschwenden?
      In einem System, das nur restlos Verblödete für eine Demokratie halten können und dann auch noch zum Kreuzchen machen laufen?

    • Persönliche Wahrnehmungen
      Kurzer – später – Einschub @TDV und @Hans_Nase:

      „Gutmenschentum entstanden ist, welches sich auf die 68er bezieht.“ ist korrekt; aber die Entwicklung von den Idealen der 68er als bewusste Entwicklung hin zu Entfesslung (von Konventionen) und Egoismus kommt m.E. weniger von den Alt-68ern, sondern von ihren Nachfolgern (also „meiner Generation“(TM)):

      „Wir“ haben (in den 80ern) den Hedonismus wiedererfunden, die 68er die ich kenne, hatten tatsächlich noch Ideale und waren da auch immer lösungsorientiert. Aber, „Girls just want to have fun“ etc (nach all den Vietnam-, Waldsterben- und Atomkraft-Dystopien) war für viele meiner Generation (denen es ja überwiegend gut bis sehr gut ging), Party angesagt.

      Die 80er/90er, sogar noch die frühen 00er Jahre waren – zumindest nach meiner Erfahrung – gesellschaftlich/wirtschaftlich libertär, und definitiv nicht moralistisch …

      Das moralinsaure „Gutmenschentum“ ist m.E. deutlich jüngeren Datums, das ist erst post-9/11 entstanden. Das sehe ich auch heute wenig in meiner Alterskohorte, allerdings auch nur umfeldbezogenes Engagement. So gesehen würde ich mir wohl den Vorwurf gefallen lassen, gesellschaftlich zu wenig gegen die Puritaner gegenzuhalten …
      (werde es aber auch nicht ändern, sind halt „Popcorn“-Zeiten; da ist der Don ein unterhaltsamer Chronist).

      Mag eine Verallgemeinerung sein, aber das Sein bestimmt ja das Bewusstsein ;-)

  42. Wochenschau im Internet
    Don,
    ich habe es exakt anders herum erlebt: alte Männer, die nie über Krieg sprachen. Den Raum verließen, wenn das Wort Krieg fiel. Und dann doch ein eihziges Mal einem Kind erzählten, das nicht verstand, warum sie so reagierten. Zweimal habe ich das erlebt. Heute würde ich nicht mehr nachfragen, sie dazu drängen etwas zu sagen.

    Ein drittes Mal sass ich im Publikum. 2015 in Odessa. Als nach einer Dokumentarfilmvorführung ein Gast gebeten wurde, kurz zu den Zuschauern zu sprechen. Weit über 90 Jahre war der Veteran. Er hatte für die Rote Armee gegen die Deutschen und Rumänen gekämpf. Als jüdisch-russisch-ukrainischer Mann, der eigentlich nur eines war, wie er sagte: ein junger Odessit, der irgendwie in den Krieg geriet.

    2015 im Sommer sagte er, er habe an die jungen Leute im Publikum nur eine Bitte: ihm zu glauben, dass es hunderte Gründe für den Krieg gibt, doch wenn er begonnen hat, war kein einziger es wert. Wer den Krieg erlebt habe, wolle nur eines: keinen Krieg mehr, egal aus welchem Grunde – es gebe keinen Grund für Krieg. Und er wünsche allen Anwesenden, dass sie dies verständen, ohne in den Krieg zu gehen – er meinte damals den Krieg, der seit über einem Jahr in seinem Land bereits lief.

    Und dann bedankte er sich und grüßte zum Abschied, er müsse nun gehen. Der Saal war ausverkauft. Und still.

    Da war kein leider.

    Und ich glaube sehr, es hängt immer davon ab, ob man mit Menschen spricht, die oben in der Gewaltmaschine mitwirkten, dazu gehören insbesondere die geistigen Führer, Dogmatiker, Ideologen, Eliten, oder mit jenen, die den Irrsinn unverblendet erlebten. Ob man sich seiner persönlichen Schuld nachher bewusst wurde, und dazu leider schweigt, oder ob man gar so weit weg vom Anblick des Anderen war, dass man unverändert in den nächsten Krieg ziehen will.

    So wie Goobbels den Radiosender gnadenlos nutzte, so soll social media zur Korrektur des falschen Lebens jetzt auch eingesetzt werden.

    Ach was: wird es eingesetzt.

    Ja… wie sonst soll man die Freiheit auch schützen?

    Der Oligarchen. Der Veganer. Der offenherzigen Empathiker. Der Anti-Rassisten. Der Frauen und Minderheiten. Der Diktatoren. Der Parteikader. Der Investoren.

    Die riskieren immerhin alle eine ganze Menge für ihre gute Sache!
    Das darf nicht von hassenden Querulatoren behindert oder zerstört werden.

    Die Logik ist immer gleich: Immer haben „die Anderen“ angefangen und sind die Anderen schuld. Und das muss gestoppt werden.

    Auch die Konsequenzen folgen immer wieder und wieder dieselbe Logik:
    Die Welt solange biegen (oder Menschen brechen), bis das Weltbild wieder passt. Kampf und Krieg sind nur Mittel zum Zweck, daher legitim, ja geradezu „vom Anderen“ erzwungene Notwendigkeit.

    Nun. Ich hasse diese Logik. Und liebe nicht diejenigen, die sie propagieren. Dafür liebe ich die Gedanken alter, weiser Männer. Und solcher Frauen. Die liebe ich auch. Die genießen bei mir alle Freiheiten, auch wenn ich ihren Worten dann nicht unbedingt folge.

    • @vonmicha
      Off topic: Das oben genannte kann ich durchaus verstehen, ich meine jetzt die Haltung des Lriegsveteran und das Fazit.
      Mein Opa war mit 6.Armee in Stalingrad als (nach seiner Ausführung) als Sanitätshelfer eingesetzt, und kam als einer von 6000 Überlebenden Angang der 50er aus Kriegsgefangenschaft zurück.
      Ich wollte immer, das er mal was erzählt, er hat es nie gemacht und nur gesagt, dass kein Krieg die Entbehrungen lohnen würde und er kein Essen wegwerfen würde.

    • @ Moritzburger
      Mein Vater hat auch nie etwas erzählt. Er hat bis zu seinem Tod 1998 immer SPD gewählt und war ein glühender Demokrat. Die Idee, daß es in der BRD Zensur geben könnte, wäre für ihn absurd gewesen. Menschen mit seiner Erfahrung fehlen heute schmerzlich.

  43. Mich interessieren u.a. Widersprüche
    Man möchte Hassreden unterdrücken.

    Vor kurzem wurde noch ein Gesetz gemacht
    das es dem Staat erlaubt die Beleidigung
    fremder Staatspräsidenten nicht zu verfolgen
    es sei denn es würde jemand klagen.

    Ich habe auch gelernt das das verbrennen
    der israelischen Flagge und anderer nicht
    von Staatswegen automatisch verfolgt wird.

    Letzteres überschreitet sogar den Bereich
    der reinen Meinungsäußerung da es
    auf die Handlungsebene übergeht.

    Für mich sind beides, besonders letzteres,
    Dinge die in den Bereich der Volksverhetzung gehören.

    Die Gewaltspirale beginnt mit der Beleidigung,
    geht über die Sachbeschädigung zur Körperverletzung
    und schlimmerem.

    Das absurde ist das man die Beleidigungen im Internet
    mit fragwürdigen Mitteln verfolgt und im öffentlichen Raum
    des tatsächlichen Lebens nicht nur die Türen öffnet
    sondern geradezu dazu aufruft seinem Hass
    freie Bahn zu lassen. Auf mich wirkt das so.
    Man ist sogar stolz darauf gewesen dieses angeblich
    antiquierte Gesetz abgeschafft zu haben.

    Das der SPD und anderen (zB auch FDP ggf auf anderen Gebieten) aufgefallen ist das den Bürgern die Innere Sicherheit wichtig
    ist begrüße ich.

    Ich habe aber den Eindruck das sie falsche Schwerpunkte
    setzt und zu den falschen Mitteln greift.

    Das Problem ist m.E. Hauptsächlich der öffentliche Raum in
    dem sich Menschen begegnen und sich bedroht fühlen.

    Die Hasstiraden im Netz sind wirklich ärgerlich
    aber auch die sind nicht dessen Hauptproblem.

    PS ggf sollte Herr Maas das Resort wechseln.
    Erziehungsminister wäre doch etwas schönes.
    Die Frage wäre nur ob ich mich denn von Ihm
    erziehen lassen will.

    Netzerziehungsgesetz wäre ggf auch der bessere Name.
    Nur zu was soll da erzogen werden.

  44. Die engen Bekannten
    von denen man sich das nie hätte vorstellen können. So ging es wohl vielen Ex-DDRlern beim Öffnen ihrer Stasiakte. ISt es nicht wunderbar, dass auch gelernte Wessis diese Erfahrung jetzt machen dürfen, bald 30 Jahre nach der Wende?

    • einer der besagten Leute hat auch schon nach Beginn der Asylkrise intime Kenntnisse über mich bei Twitter offen verbreitet, es ist also nicht so ganz neu für mich.

  45. Auf der Seite der Guten zu sein
    ist so schön und man fühlt sich so erhaben, dass es offensichtlich überhaupt kein Problem ist oder als ungerecht empfunden wird, wenn man Andersdenkende und sich anders Äußernde denunziert oder an den Pranger stellt. Man würde sie auch Schlimmerem überstellen. Soweit ist es mittlerweile gekommen in einer ach so toleranten Gesellschaft.
    Deshalb sind Ihre Beiträge so wichtig, geehrter Don, sonst könnte man denken es gehe gar nicht mehr anders.

  46. Danke für diesen Beitrag!
    Man kann nur immer wieder wiederholen:

    1) Es gibt Gesetze, die der Justizminister anwenden sollte! Wenn er seine Arbeit machen würde, kann man den- oder diejenige, die mit Ihren Reden gegen geltende Gesetze verstoßen, auch belangen!

    2) Oder dient es eher dazu, nur die Meinungsfreiheit zu erlauben, die den „Herrschenden“ in Berlin genehm ist. Jetzt geht man die Sozialen Medien an, denn mit ARD und ZDF haben wir schon ein Staatsfernsehen, daß nach dem Motto „wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing“ Informationen geschickt manipuliert (weglassen ist schon eine Art der Manipulation) und den „deutschen Michel“ belehren will. Propaganda halt!

    Was sagt z.B. die Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Propaganda: „Charakteristisch für Propaganda ist, daß sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt. Wer Propaganda betreibt, möchte nicht diskutieren und mit Argumenten überzeugen, sondern mit allen Tricks die Emotionen und das Verhalten der Menschen beeinflussen, beispielsweise indem sie diese ängstigt, wütend (Anm.: verständnisvoll, mitleidend und Mitleid erzeugend) macht oder ihnen Verheißungen ausspricht (Anm.: oder ein Wohlgefühl vermittelt). Propaganda nimmt dem Menschen das Denken ab und gibt ihm statt dessen das Gefühl, mit der übernommenen Meinung richtig zu liegen.“

    3) Ein Ex Stasi Agentin zur Wächterin zwecks Durchsetzung des NetzDG ist der größte Witz in der Republik! Na ja, ist ja vielleicht verständlich, denn sie hat halt von den „Besten“ gelernt!

    4) Bei den angedrohten Strafen würde ich meinem Team auch die Botschaft geben: „Erst löschen, dann fragen“! Der Staat lagert seine Verantwortung an Nicht-Juristen aus!

    5) Der Satz: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“ hat noch wie vor Gültigkeit und die Denunziation wird durch dieses Gesetzt weiter gefördert!

    6) Die Hetzer und Denunzianten, die Leben und Karrieren schon zu Unrecht als selbst ernannte „Zensoren“ zerstört haben, gehen in diesem Land straffrei aus! Da schweigt der Justizminister!

    Ich hoffe deshalb, daß Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht werden und dieses Gesetz kippen lassen!

  47. Den Damen Hayali, Chebli, Lau
    tätig bei Staatsfunk, SPD, TAZ und Zeit, unterstellen Sie, genauer zu reflektieren? Womöglich noch vorurteilsfrei und ergebnisoffen?

    • Warum nicht?

    • Sie sollten dazu in der Lage sein...
      …ansonsten sind sie für die Jobs, die sie als Berufsbezeichnung führen, nicht qualifiziert. Sollte sich hinter der vorgeblichen Berufsbezeichnung hingegen ein anderes Tätigkeitsfeld verbergen, sähe das natürlich anders aus.

    • Weil die Damen Teil des Systems sind
      von dem sie gut und gerne leben. Joschka Fischer wusste schon: Es dauert immer länger, ein System zu ändern, als es braucht, Dich zu ändern. Oder, wie ein Ex-Chef mal meinte: Man kann ein System nicht ändern, man kann es nur nutzen.

  48. und absolut OT
    ganz einfach halt so aus der Hüfte geschossen:

    Schönheit
    Klugheit
    Eleganz

    Catherine Deneuve

    metoo und so halt und

    Beste Grüsse

  49. was für ein IdiotSarazin
    Text eingeben

    • Titel eingeben
      Mal wieder ein brillianter Kommentar des einzig echten Intellektuellen hier im Blog….

    • was für ein Idiot Sarazin ist,
      wird Mass klar, nachdem er eine sarazenische Gemeinde besucht hat.
      Sarazin mit einem „r“, zu deutsch der Sarazener, ist also ein Idiot.
      Wer wollte einem Bundesminister widersprechen.

      Und wo wir gerade bei Intellektuellen sind, @TDV: haben Sie es jetzt schon nötig, sich daran hochzuziehen, wenn ich offenkundig mit meinen Wurstfingern versehentlich einen begonnenen Kommentar vom Tablet gewischt und den Rest zugleich versehentlich abgesandt habe? Sowas passiert ganz schnell mal, wenn man das hier nebenbei und nicht so manisch wie Sie betreibt.

      Was anderes:
      Wenn ich mich recht erinnere, fand sich in obigem Artikel das Twitterzitat von der mulimischen Gemeinde und dem sarazenischen Idioten. Irre ich oder haben Sie das in einem Akt der Selbstzensur gelöscht, lieber Don?

    • Nein, es müsste eigentlich noch da sein.

  50. Die Unordnung messen, Grundzustand: ein Immerrather Dom (Sankt Lambertus)
    Der elektrische Stom, das künstliche Glied.
    (Im Sinne von Prothese, beliebiges Körperteil)

    Das NetzDG ein Zauber für den, der die Macht hat.

    Vom hl.Lambert wird erzählt, er sei ,während er die Messe las, mittels Pfeilschuß entleibt worden. Er wurde in etwa unsterblich.

  51. PS:
    Konnte es selbst immer nicht hören, aber es stimmt wohl: Es vermindert wohl auch die Angriffsfläche.

    Hab beim Nachdenken darüber auch überlegt, dass so eine persönliche Schreibweise ja auch eine Note hat und Fehlerchen auch charmant sein können. Den Gedanken hab ich schon länger.

    Nur: Es ist wohl letztlich besser, wenn die Fehler wegkorrigiert werden. Kann es ja so machen: Schreibe im Betreff einfach: Korrektur? Und gebe kommentarlos die Hinweise mit entsprechender Glosse.

    Und wenn ich sonst etwas schreiben möchte (bin auch oft froh, wenn ich nichts schreibe, nicht nur weil mein kranker Körper das nicht honoriert, sondern weil es ja eh schon sehr viele sind, die antworten, und wer bin ich schon, dass gerade mein Kommentar notwendig ist), trenne ich das und mache es separat.

    Hoffe nur, Sie wissen, dass ich daraus überhaupt nichts ableiten würde. Es ist nur die freundlich gemeinte Hilfe eines sehr angetanen Lesers.

    Weiter so! Es ist großartig, was Sie hier leisten. Und ausgesprochen hilfreich in diesen Zeiten.

    Wobei: auch wenn ich gern politisiere – ich schätze auch Ihre sonstigen Themen sehr und das wird in Gesprächen mit in der Familie oft ein Beispiel: Etwa, wie es sich auswirkt, wenn alte Leute in alten Villen allein zurecht kommen wollen usw.

    Bedauere nur, dass ich viele der von Ihnen beschriebenen Orte, wie ein wunderbarer Park in Italien, aus dem man Balletschülerinen schauen kann, nicht so leicht aufsuchen kann, wie ich mir das gern wünschen würde. Nur: Das ändert nichts daran, dass das ganz wunderbare Beschreibungen und Erläuterungen sind.

    Sie könnten auch längst zu Büchern (Best-Off brachte so mancher mit Erfolg – wobei das auch Arbeit macht und ein Echo zur Folge hätte, mit das man dann wieder händeln müsste) schreiten. Theme, Schreibe – alles nach meiner bescheidenen Meinung herrausragend.

    Und nicht nur ich werde Ihnen nie vergessen, was Sie in den letzten 4 Jahre für die Sozialhygiene und den Anstand in diesem Lande bzw. unserem Kulturkreis getan haben.

    Viel Gesundheit und Erfolg weiterhin!

    (Aber wer so clever ist, lieber mal aufs Rad zu steigen, als… Auch das sind wertvolle Gedanken. Wirklich wahr.

    Erinnert mich an die Wirkung mancher Satiriker auf deren Zeitgenossen: Man bekommt den Spiegel vorgehalten und daran erinnert, was besser funktioniert, und was nicht – und oft bedeuteder ist, als immerfort etwas zu sagen. Was Sie bitte bloss nicht abhalten soll… )

  52. Wenn ein Boot leck schlägt ...
    … ist es wenig verwunderlich, so doch erstaunlich, was und wer alles von Betroffenen über Bord geworfen wird.

    Mir scheint, so manche sehen den Boden unter ihren Füßen schwinden.

    Und sollte die eigene Meinungsführerschaft, die eigene gefühlte moralische Überlegenheit verloren gehen, dann her mit der verbrannten Erde, die anderen sollen das diesen verloren Gehende nicht gewinnen.

    Das NetzDG scheint mir einfach ein Rückzugsgefecht in einer verlorenen Schlacht zu sein.

    Es ist erbärmlich, dass vom Bundesjustizminister Maas über den Fraktionsvorsitzenden der Union Kauder über öffentlich-rechtliche Medien bis hin zu anderen eher Hervorstechenden – nein, nicht Hervorragenden :) – nicht zu demokratischen Mitteln des Diskurses gegriffen wird sondern zu diktatorischen Mitteln.

    • Oder
      wie Rolf Rüssmann, der bekannte Philosoph, gemeint hat:

      Wenn wir hier schon nicht gewinnen können, treten wir ihnen wenigstens den Rasen kaputt.

    • Seenot
      Vom Leckschlagen eines Vessels haben Sie ein schräges Bild.
      Schlägt das Ding leck, werden die Lenzpumpen in Gang gesetzt.
      Sie haben das nicht aus der Praxis, sondern aus der Bibel,
      wo bei schlechtem Wetter der Prophet Jonas über Bord
      geworfen wurde.

  53. Kommentare zur vollkommenen Freiheit
    Werter Kommentatoren hier –
    es ist nicht so, dass jeder alles sagen darf. Es gibt aus guten Gründen auch Grenzen der freien Rede. Niemand hier sollte jetzt das Kinde mit dem Bade ausschütten!

    Und – wir leben hier weiterhin frei.

    Aber wir erleben gerade, wie die o.g. Strafgesetze (auch ich möchte vor mutwilliger falscher Verleumdung zumindest qua Gesetz geschützt sein) in durch politische Instrumente ersetzt werden. Die vor dem Strafrecht eine Art gesinnungsethischen Rufmord-Selbstjustiz-Pranger stellen.

    Und ganz ehrlich: vor die Bürokratie der Weimarer Republik wurden einfach die Hakenkreuzfahnen gehängt – und schon war egal, was der neutrale Polizist sagte – die politische Polizei entschied zunächst in Selbstjustiz vor ihm, später stand sie über ihm.

    Dass die selbsternannte Anti-Faschismus-Bewegung 2018 dieses Kopieren der damaligen Inbeschlagnahme öffentlicher Verwaltung und Radiostationen durch Parteiideologie nicht mehr bemerken, das ist erschreckend, obgleich vielleicht doch einem ähnlichen Verlusttrauma geschuldet, das die Altlinke vor 25 Jahren erfuhr, wie es der Kaisertreue 1919 erfahren hatte.

    Dabei ist es doch nicht so schwer mit der Redefreiheit:

    Da gibt es Worte, die eindeutig Straftaten fordern. Klare Sache (eigentlich). Wenn man nicht ständig entschuldigt, warum und wieso das ja verzeihlich sei… Bärendienst dem (eigentlich) eindeutigen und klaren Recht gegenüber.

    Stichwort: z.B. radikalislamische „Jugendarbeit“

    Ansonsten gilt:

    Man muss nicht alles sagen. (Anstand)
    Man muss nicht alles anhören. (Selbstschutz)
    Man muss nicht alles verstehen. Man muss nicht alles akzeptieren.

    Aber man muss verstehen und akzeptieren (Lernprozess), dass alles im Rahmen der Strafgesetze gesagt werden darf und gehört werden dürfen muss. (Reifeprozess)

    Doch genau in diesem Punkt werden aktuell Grenzen verschoben. Und das ist die Wiederholung. Wenn man die Hintergrundkulisse verschiebt, steht der Protagonist auf der Bühne eben plötzlich ganz am Rande… so wird es immer und immer wieder versucht.

    Es ist mir einfach nur peinlich, dass ich dies alles überhaupt heute Nacht tippe. Entschuldigen Sie dies.

    • Titel eingeben
      Noch so ein ganz Schlauer der meint, also so ein Bisschen Zensur und Einschränkung der Redefreiheit, das müsse schon sein.
      Und selbstverständlich ist er derjeige, der weiss wo die korrekten Grenzen zu setzen sind!

      Die banale Wahrhei ist, es sind Leute wie sie, ohne die dieser ganze Saustall nicht möglich wäre!

    • @TDV
      Sehen Sie, TDV, genau das meinte ich:

      „Die banale Wahrhei ist, es sind Leute wie sie, ohne die dieser ganze Saustall nicht möglich wäre!“

      Wieso?

      Und wieso werfen Sie mir vor, mit meiner Sicht so etwas wie den langen Arm der Antifa (NetzDG) zu fördern?

      Ich finde einfach, wenn man Privatadressen und die Schulwege der Kinder von Polizisten veröffentlicht mit dem Hinweis, man finde, es müssten jetzt eindeutige Zeichen gesetzt werden, Taten statt Worten – dann iat das strafbar. Und ern keine Meinung, sondern Drohung.

      Werfen Sie mir nun vor, dass ich hier das Gesetz besser finde, als diejenigen, die es beseitigen wollen?

      Es kommt eben darauf an, was Gesetze beinhalten. Und wie sie gelebt werden. Und ja, da gibt es Grenzen, und ich habe dargelegt, wo ich diese ganz banal sehe.

      Wer nur wüten will, empört sich nur über „die Anderen“. Hilft eben nur nicemandem wirklich…

      Genau darum schrieb ich, was ich schrieb. Danke für Ihre Antwort, ed ist wichtig, klat und nüchtern zu bleiben in emotionalen Prozessen.

      Grüsse und bald wird dieses Gesetz modifiziert, denn es hat die geistige Tiefe der Mietbrrmsengestzgebung. Nur s/w-Betrachter fordern so etwas.

    • Hmmmm....
      „—– den langen Arm der Antifa (NetzDG) zu fördern?“

      Sie werden gestatten, dass ich an solchen Quark meine Zeit nicht verwschende?

  54. Real angewandter Bolschewismus:
    Phase eins: Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
    Phase zwei: Gesinnungsdurchsetzungsgesetz.
    Phase drei: Regimegegnereliminierungsgesetz.

    Die Genialität des NetzDG wird verkannt: Ohne Etablierung einer neuen Stasi vermochte es Herr H. Maas, aus dem Nichts und quasi über Nacht ein gewaltiges Heer von IMs (IM = infamer Mittäter) zu rekrutieren, die ihm via [a]soziale Netzwerke ihre Denunziationen zutragen, mittels derer alsdann die Autoren der willkürlich durch Privateingriff gelöschten Beiträge identifiziert und im Wege des modernen Ostrakismos – wie im Artikel beschrieben – ausgeschaltet werden können.

    Empfehlung: „NOAN!“ = Not on any network!

    • Finde ich auch, Frau Ahlandt, die Gefahr ist die neue Stasi
      Und eine ganz dumme Sache ist, wie die weitestgehend nutzlosen, ja zerstörerischen Genderwissenschaften nun durch ein maassches Wunder eine Berufsqualifikation darstellen – wenigstens virtuell, bzw. mit genug Realitätsbezug, dass dieser in die Tausende gehende Ausbildungsfehler an unseren Unis und Fachhochschulen (!) sich immerhin für ein paar von den neuen geistigen Nichtskönnerinnen Nichtskönnern und Verwirrerinnen und Verwirrern tatsächlich auszahlt in Form einer Festanstellung als Netzwächter.

      Aber das sind natürlich nur ganz wenige, ein paar hundert vielleicht. Die anderen gibts weiterhin, und die sind schon auch ein Problem. Es ist ziemlich merkwürdig, wie die Mittelschichtskinder massenhaft in diese Gender-Sackgasse fliehen. Und die FAZ und die FAS vorne mit dabei.

  55. Wahlgeheimnis hüten, Alternativen diskutieren, Boden des GG bewahren
    Sehr geehrter Don Alphonso,

    besten Dank für Ihren Beitrag!

    Wählen Sie, mit Verlaub und Entschuldigung für meine Zudringlichkeit, ganz ruhig weiter Piraten und vertreten das öffentlich. Soviel Wahlfreiheit muss sein. Sie versteht sich von selbst.

    Nur radikal-weltfremde Dummheit würde das Wahlgeheimnis durch öffentlichen Bekenntniszwang ersetzen.

    Es sollte doch wohl ausreichen, dass bei Ihnen im Blog jedweder seine Wahlentscheidung diskutieren darf. Was will man denn noch?

    Oder sehe ich das als realsozialistisch Meinungsfreiheits-Geschädigter zu eng?

    Immerhin wäre Ihr Blog ein Beleg für die These von Patrick Bahners, FAZ 9.01.18 zu Dobrindt, dass es keine Schweigespirale gibt.

    Andererseits setzen die Denunziationsstrategen über die Drohung des Einkommensentzuges auf die Wirkung von „Schweigespiralen“ von oben (dreh einen den Meinungssaft ab und lasse dadurch hundert schweigen lernen).

    Bahners konsumistische Sicht von der Verbraucherautonomie greift vermutlich etwas zu kurz, seine Partisanen und Rädelsführertheorie von Criticon-Autoren (Gauland) und dem Selbstverständnis der Zeitschrift ebenso – vom linksradikalen 68ig und deren Meinungsterror schwieg er ganz.

    Dazu ein Gegenbeispiel: Faz, 15.11.17, Albrecht Schöne über 68 und die rote Blume der Toleranz an westdeutschen Universitäten.

    Aber,
    das NetzDG will den Meinungssaft von unten kanalisieren und „Kneipenslang“ verhindern.

    Beeindruckend, Don Alphonso, Ihr Beispielreigen von NetzDG-Mitmachern und NetzDG-Kapitulanten, die vom unterschiedlichen Herkommen her eigentlich dagegen und für die Meinungsfreiheit sein müßten…

    Hält man nicht alle für „Petzer“, für geborene NetzDG-Denunzianten, die jetzt aufblühen oder für schlechte Menschen, die um des denunzierens willen denunzieren, so stellt sich die Frage nach deren Antrieben.

    Sind sie germanophob, antideutsch und proeuropäisch… kommen manche Migranten hier nie an?

    Wollen diese immer irgendwelchen Anfängen wehren, Zeichen setzen?
    Hören, sehen und wittern diese immerzu und überall „Nazi“?
    Sollte man gar Mitleid haben?
    Oder nur, wenn sie damit nicht zu viel verdienen?

    Blüht die Meinungsfreiheit wieder auf, wenn der Nationalstaat erst dekonstruiert und Europa geschaffen ist?

    So wie Honecker – oder war es schon Ulbricht – die Meinungs- und Kunstfreiheit für die ausrief, die fest auf den Boden des Sozialismus stehen.

    Riefe dann Justizminister Maas die Periode „Tauwetter“ aus, wenn im Netz keiner mehr „Idiot“ pöbelt?

    Mir reichte der Boden des Grundgesetzes mit dem Verfassungsschützer Don Alphonso – so lange Don A. so ist, wie er jetzo ist – aus.

    Freilich, ganz ohne die Mitwirkung von Parteien funktioniert die Demokratie nicht; die benötigen aber, wenn sie keine Blockparteien sind und nur für eine Führerin beten, die Meinungsfreiheit.

    NetzDG – hau weg den Scheiß!

    • Ich denke, es ist richtig, wenn die Leser wissen, für was ich stehe. Umgekehrt nehme ich auch keinem seine Wahlentscheidung übel. Und ich rede mit jedem.

      Dieser Bahnerstext – Bahners lebt in einer sehr speziellen Geisteswelt fern der Niederungen. die gibt es aber auch und die entscheiden natürlich auch Wahlen. Man geht, wenn man in Bahners oder auch meinem Netzumfeld lebt, ein hohes persönliches Risiko ein, wenn man bestimmte Vorstellungen auch nur zu hinterfragen wagt. Mal ein Beispiel „von unten“:

      Die krasseren Berichte der Polizei Bayern, drei versuchte oder vollendete Tötungsdelikte durch Asylbewerber und eine Männergruppe, bei der nicht ersichtlich ist, wer die Leute waren. Wenn ich das bei Twitter verlnken würde, gäbe es sofort dumme Sprüche. Das erträgt auch nicht jeder.

  56. Übermüdeter Vorschlag
    Man könnte allen längst Ex-Freunden, aber noch wankelmütigen Fernmeldern einen Vorschlag machen: Warum nicht selbst als Zensor wortnah dabeisein und Standpunkte sammeln?
    Melden ist erregender? Finde ich (ehrlich) auch. Aber warum muss denn gleich alles gelöscht werden?

    Wie pikant war einmal das Schwärzen, Kratzen, Streichen, Schneiden nur der missliebigen Wörter – und wie einfach ließe sich das heute bewerkstelligen. So eine Nachricht würde klick, klick teilgelöscht zur Lust für alle Kreativen und den Lesern zu ihrem eigenen Kunstwerk.

    „Eines Tages erklärte er allen Modifikationen den Krieg und löschte in allen Briefen, die durch seine Hände gingen, sämtliche Adjektive und Adverbien. Am nächsten Tag konzentrierte er seine Bemühungen auf die Artikel. Am Tag darauf steigerte er beträchtlich seine schöpferische Leistung, indem er alles löschte, bis auf einer, eine, der, die und das. Er fühlte, daß die Briefe hierdurch gemeinverständlich wurden.“ (Joseph Heller, Catch 22)

    Auch grafisch macht das was her:

    Eines Tages –klärte — allen Modifikationen den —– und…

    oder:

    Kapitel XII.

    Die deutschen Zensoren – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – Dummköpfe – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    – – – – – – – – – –

    (Heine, Buch Le Grand)

    • Dass man die Exekution auch noch delegiert, wenn man meldet, ist natürlich auch ein Incentive.

  57. Werter Don,
    jetzt haben Sie Ihre Schlagzahl aber deutlich erhöht. Ich komme kaum noch mit dem Lesen nach.
    Zum eigentlichen Thema kann ich nichts beitragen, da ich als Ex-Datenschutzbeauftragter weder bei Twitter, Whatsapp, Facebook, Youtube oder wie die alle heißen unterwegs bin. Genauso meide ich die Datenkraken Google, Amazon, eBay oder Paypal. Aber Denunziation gab und gibt es auch in der analogen Welt.

    In einem muß ich widersprechen:

    „auf eine Stufe mit dem klar definierten Straftatbestand der Volksverhetzung.“

    Ich bin kein Jurist und auch nicht beruflich auf Strafprozesse festgelegt.
    In allen Verfahren zur Volksverhetzung, deren Urteile ich mit bekommen habe – egal ob Verurteilung oder Freispruch, wurden Personen angeklagt, die nicht auf der politischen Linie der jeweils regierenden Parteien waren, oder anders gesagt, mir ist kein Fall bekannt, in dem eine Person angeklagt wurde, die sich auf der geltenen politischen Linie befand.

    Meiner Kenntnis nach ist der Volksverhetzungsparagraf (ist der Begriff überhaupt noch PC?) der einzige regelmäßig angewandte politische Straftatbestand in Deutschland (Majestätsbeleidigung war ein nicht angewandter) und er wird ausschließlich gegen politische Gegner der herrschenden politischen Meinung angewendet.

    Insofern ist dieser Straftatbestand nicht klar und objektiv definiert.

    MfG
    Alfred Haas

    • Ja, so ist es...
      … und dieses Gesetz ist der Einstieg in die Erweiterung solcher Möglichkeiten.

      Mir scheint seit langem die einzigen Leute die noch unbefangen denken, sind jene die sich strikt weigern ein Handy zu haben, weil sie sich die desaströsen Folgen für die eigene Persönlichkeit schon vorher ausmalen können.
      Da die ungeheure Mehrheit dies nicht sehen kann, wird die Entwicklung nicht zu stoppen sein. Und wir stehen am erst am Anfang….

      „Wenn ich alle unsere Staaten, die heute irgendwo in Blüte stehen, im Geiste betrachte, und darüber nachsinne, so stoße ich auf nichts anderes, so wahr mir Gott helfe, als auf eine Art Verschwörung der Reichen, die den Namen und Rechtstitel des Staates missbrauchen, um für ihren eigenen Vorteil zu sorgen. Sie sinnen und hecken sich alle möglichen Methoden und Kunstgriffe aus, zunächst um ihren Besitz, den sie mit verwerflichen Mitteln zusammengerafft haben, ohne Verlustgefahr festzuhalten, sodann um die Mühe und Arbeit der Armen so billig als möglich sich zu erkaufen und zu missbrauchen. Haben die Reichen erst einmal im Namen des Staates, das heißt also auch der Armen, den Beschluss gefasst, ihre Machenschaften durchzuführen, so erhalten diese sogleich Gesetzeskraft.

      Indessen … scheint es mir – um offen zu sagen, was ich denke – in der Tat so, dass es überall da, wo es Privateigentum gibt, wo alle alles nach dem Wert des Geldes messen, kaum jemals möglich sein wird, gerechte oder erfolgreiche Politik zu treiben, es sei denn, man wäre der Ansicht, dass es dort gerecht zugehe, wo immer das Beste den Schlechtesten zufällt, oder glücklich, wo alles an ganz wenige verteilt wird …“.

      Thomas Morus, 1516, Utopia

      (Danke an Bröckie)

    • Wie will man es denn schaffen bei der Überbevölkerung,
      alle gerecht an allem teilhaben zu lassen? Je mehr Menschen, je schlimmer wird’s doch wohl mit dem Ausnutzen. D a s. spricht doch fast keiner an. Mir kommt es inzwischen vor, wie in einem übervollen Rattenkäfig, dessen Verhalten doch erforscht wurde – ich weiß, wir sind Menschen…

    • Titel eingeben
      Aber Philomena…..
      Man könnte zB damit anfangen Steueroasen nicht zuzulassen, dafür zu sorgen dass die Amazon Google oder apple ihre Profite voll versteuern und zwar in den Staaten in denen sie sie erwirtschaften. Man könnte die Einkommens- und Vermögenssteuern auf Höhen „schrauben“, wie sie zB der alte „Kommunist“ Helmut Kohl zu seiner Zeit für angemessen hielt. Man könnte, wie so oft gefordert, endlich eine 0,1% Steuer am Finanzmarkt einführen.
      Man könnte sich fragen warum eine Erbin wie Frau Quandt Jahr für Jahr, leistunbgslos, für den Besitz eines BMW Aktien Paketes

      EURO 500.000.000

      kassierten kann, während andere drei Jobs verrichten müssen um über die Runden zu kommen.

      Denken sie einfach mal wirklich drüber nach, ja?

    • @ TDV,
      das habe ich doch längst – über alles nachgedacht.Das klappt ja alles nicht, weil jeder EU- und anderer Staat machen kann, was er lustig ist.Meiner Meinung nach ist es zu spät dazu, weil die richtigen Geldsäcke dieser Welt sich einig sind, sogar die „Kommunisten“ in China, die gleich 32 Milliardäre im Parlament sitzen haben.Mir wäre ja recht, wenn weltweit jeder Private nicht mehr als 1 Milliarde besitzen dürfte und nicht 26, wie jeder Albrechtbruder.

      Wenn D allein für sich die Steuern erhöht, nützt es doch nichts, im Gegenteil.Alles geht seinen Gang immer weiter. Nur die Menschen, die 1951 noch 2,4 Mrd. waren, steuern auf 10 Mrd. zu.

      Gibt es das Frollein noch?

    • in den Staaten in denen sie sie erwirtschaften
      @TDV „in den Staaten in denen sie sie erwirtschaften“, das ist nicht so einfach. Nehmen Sie die folgenden Konstellation.

      Ein deutscher User klickt im Urlaub in Österreich auf der Google Seite auf einen bezahlten Link eines französischen Konzerns, der Server steht in Kanada, die Software wurde in den USA entwickelt. Der französische Konzern hat aus Kostengründen die Werbeaktivitäten in einer Niederlassung in der Slowakei gebündelt. Dort wird auch an Google Slowakei bezahlt, die wiederum Lizenzgebühren an die Niederlassung in Luxemburg abführen.

      Wo fällt die Leistung an und wer kriegt welche Steuern und warum?

    • Titel eingeben
      @ Philomena und rhadamanthys

      Ich bin an Ausreden nicht interessiert. Regierungen haben die verdammte Pflicht und Schuldigkeit im Interesse der Bürger zu arbeiten und nicht für Lobby Gruppen! Und die Medien hätten die Aufgabe es an die grosse Glocke zu hängen, wenn sie es nicht tun.
      Und was haben wir stattdessen… ein NDG und (zum grossen Teil) sich anschleimende Medien.

      Eine deutsche Regierung die im Interesse der Bürger arbeitet würde der EU ein Ultimatum stellen, entweder gemeinsame Gesetze, oder ein DE-exit und eine DMark. Das könnten sich die wenigsten der anderen leisten.
      Aber das Problem stellt sich nicht, da es Politiker die aktiv Politik machen nicht mehr gibt, sondern nur noch inkompetente, korrupte Funktionäre, die einzig für ihre Wiederwahl arbeiten. Die wenigen die tatsächlich anders handeln würden, die haben in einer Demokratie und bei diesem verblödeten Volk keine Chance auf Karriere. Das wissen sie ganz genau, oder?
      In China gibt es in der Praxis ein marxistisches Räte System in dem, bei allen Nachteilen, letztlich nur die Fähigsten nach oben gelangen können. Auch ich muss zugeben, dass anscheinend die sogenannte autoritäre Demokratie die für den gegenwärtigen Zustand der Welt die am wenigsten schlechte Staatsform zu sein scheint.
      Putin und Xi scheinen derzeit die einzigen nicht völlig inkompetenten Staatsführer sein.
      Leute die wegen ihrer leistungslos erworbenen Privilegien auf den gegenwärtigen Status Quo angewiesen, sind haben natürlich andere Interessen und die Mittel, zB die Medienkonzerne im Besitz, um den Rest der Deppen durch die Medien zu manipulieren, und das klappt leider erfolgreich…

      Rhadamanthys, ihr Beispiel hinkt, man kann die Besteuerung nach den erzielten Umsätzen ermitteln. Man kennt den Umsatz von apple, Amazon oder Google, kennt den gesamt Gewinn dieser Konzerne und entsprechend besteuern. Deutschland ist ein zu wichtiger Markt.
      Wer als Firmensitz die Bahamas, die Isle of Man, Luxemburg oder Delaware angibt, und dort kaum mehr als einen Briefkasten besitzt, der begeht Betrug und es gibt Gestze die man anwenden oder umformulieren kann und Strafen in angemessener Höhe berechnen.

      Man müsste natürlich auch wollen, womit wir beim EINZIGEN tatsächlichem Problem wären…. oder?

      Philomena, dem Fräulein geht es ganz hervorragend, sie hat jetzt sogar Angst vor Katzen. Hier gibt es viele wild lebende Katzen und eine von denen hat ihr eine saftige Ohrfeige geschmiert, jetzt lässt sie alle in Ruhe.
      Man kann mittlerweile problemlos mit ihr überall spazieren gehen, sie geht auf keine Strasse mehr raus und bleibt an Kreuzungen mindestens fünf Meter vorher stehen.
      Es sieht unfassbar schön aus, wenn sie mit voller Energie über den Sandstrand oder brachliegende Felder hinter den Vögeln herrast…

  58. Vielleicht wäre es am besten auszusteigen
    und den ganzen Müll hinter sich zu lassen. Entsprechend einem gewissen Naturgesetz (ich sträube mich allerdings dagegen, in diesem Zusammenhang den Begriff „Natur“ zu gebrauchen) scheint sich alles immer auf dem niederträchtigst möglichen Niveau einzuregeln. Wenn ich mir die fanatisierten Nerdfratzen ansehe mit ihrer hässlichen Dickbrille und ihrem noch hässlicheren Geiß-/Backenbart, dann treibt mich nicht die Lust, mich mit all dem Siff noch auseinanderzusetzen, sondern das alles hinter mir zu lassen. Sollen sie doch alle an ihrem eigenen Dreck ersticken.

    Ich träume schon seit geraumer Zeit davon, den Ausstieg zu machen, Bauer oder Handwerker zu werden. Wohl dem, der die Möglichkeit (hätte ich eine solche, ich würde sie sofort ergreifen) dazu hat. All den eitlen Schwätzern und virtue-signallern möchte ich zurufen: stellt Euch in Eurer Vermessenheit doch nur mal einen Moment lang vor, Ihr wäret NICHT unsterblich, NICHT Gottvater, sondern ein Sterblicher, der unheilbar krank ist. Würdet Ihr die Euch dann noch verbleibende, kostbare Lebenszeit auch damit verbringen, dumm zu schwätzen, andere zu denunzieren, es Euch unter dem Deckmantel gesellschaftlich akzeptierter Massenmoralvorstellungen gestatten, den Neanderthaler rauszulassen? „Richtet nicht, damit Ihr nicht gerichtet werdet“, das möchte man allen Schanddenunzianten zurufen.

    Jedes Unrecht wird irgendwann geahndet, wenn nicht von einem irdischen dann von einem göttlichen Gericht. Ihr kommt nicht davon. lernt lieber etwas Demut, sonst wird Euer Fall nach dem Hochmut nur umso tiefer.

    Wenn ich die göttlichen Mächte um etwas bitten dürfte, dann darum: die Schuldigen etwas zeitnäher zu bestrafen. Bis dat qui celer dat (doppelt gibt wer schnell gibt).

    Aber ich bin sicher: am Ende wird der Kosmos es regeln!

  59. ... der Don denkt immer 2x nach bevor er etwas abschickt
    Ich hasse ja das Maasche Zensurgesetz so ganz persönlich. Ich bin mit 4chan aufgewachsen; und ich rede von den anarchistischen Tagen (pre-youtube), in denen Kinderpornos, Gewalt gegen Tiere und Menschen dort ständig geposted wurden, und für Stunden auch oben blieben! Ich war damals oft schockiert und wütend von so manchem das ich dort gesehn habe. Aber dafür man hat sich auch wirklich am Leben gefühlt. Das Internet war freier in den 200X. Ich weiß sogar noch wie ich als Mod in einem Forum von einem 13-jährigen hörte, er würde auf „rotten“ und „ogrish“ surfen. Was ich damals schon sehr edgy fand, und nur mit einem Augenrollen beantworten konnte.

    Jetzt haben wir 201X. Das Internet ist viel stärker reguliert, 4chan ist ‚mainstream‘ geworden und kaum mehr unterscheidbar von andren Orten. Überall… ob reddit, 4chan, , , google, oder wikipedia, dominieren Kreise die den Duktus bestimmen möchten. oder am besten gleich was gedacht werden darf.
    Nicht nur Gesetze… die Internetkultur selbst hat sich stark verändert.

    Das unfreieste Internet aller Zeiten.
    Aber wenigstens haben wir Memes. Damit wir gleichzeitig lachen und weinen können.

    • Schlimmer als 4chan finde ich die Verbuzzfeedisierung der Medien. Das ist der wahre Kulturbruch.

    • Ja Don.....
      …und WEIL sie da Recht haben, deswegen gibt es solche Gesetze, die das alles nutzbar macht, for the powers that be.

      Gesetze die sich mit Einschränkiung der Meinungsfreiheit und Zensiur befassen werden nie von Ethikern, sondern ausnahmslos immer von Machtpolitikern zum Míssbrauch zum eigenen Vorteil gemacht.

    • Zwiedenk
      Er denkt,wahrlich zweimal nach. Das zweite mal, nachdem er einen
      Beitrag freigeschaltet hatte und denselben daraufhin wieder rausschmiß.
      Oder macht der Mutterzossen Nachkontrolle und senkt nachträglich
      den Daumen?
      Es gibt halt allüberall, wo Spießer unterwegs sind ,Denktabus und
      Scheren im Kopf, die gnadenlos mit dem stählernen Lineal auf
      spielende Finger hauen. Ich kenne sogar sehr junge Spießer und
      die sind ein besonders trauriger Anblick.

  60. Da hatte ich mich bzgl. Gabriel geirrt, denn er wird doch nicht der letzte
    SPD-Vorsitzende sein, der die Möglichkeit hat, die 5%-Hürde abzuschaffen aber fast befürchte ich, die verschlafen das schon wieder. Nerven wie Drahtseile oder einfach Gedankenlosigkeit?

    • Gabriel
      Ich frage mich, wann jemand den geisterfahrenden geschäftsführenden Gabriel endlich mal abstellt?
      Gelder verteilen, Nachzug fördern und als Wohltäter auftreten.
      Will er die Karre so tief versenken, das niemand ihn wieder aus dem Dreck ziehen kann?
      Das ist Hochverrat!

      Täter ist er, ab in den Kahn!

  61. Aua....
    Man darf auch einen häufigeren Nebeneffekt des Ungewollten nicht unterschätzen. Wahrheit tut weh. Ungewollte noch mehr. Und wird deswegen schnell als „Hate“ Speech abgestempelt.
    Ganz schön gefährliche Nummer, die da gerade geschoben wird.
    Wahrscheinlich ist hier auch Flucht ein zu überdenkender Lösungsweg. Vielleicht der Einzige. Also im Sinne von Migration. Passt ja in Die Zeit……hehe
    Die Abstimmung mit den Füssen.
    Also ich schaue mich jetzt mal richtig auf VK um.
    Und mache mich mal so richtig verdächtig :-)

    PS: Der Artikel – Bravo – , mal wieder. Diesmal sogar mit Sitting Ovations. Bullseye! Sehr schön.

  62. Schöne Aussichten
    Dann riskieren wir doch mal einen Blick nach vorne: Die Groko wird kommen, und das NetzDG wird zunächst bleben, da Karlsruhe gegebenenfalls keinen Grund zur Eile sieht. Aber dann wird die AfD – so sie sich nicht innerfraktionell zerlegt – Frau Weidel als Vorsitzende des Haushaltsausschusses vorschlagen. Nach den alten Regeln aus der Bonner Republik würde sie es auch werden. Eine ausgewiesene Nazisse, die t und t! Und für die übrigens (noch) die parlamentarische Immunität gilt.
    Auf die regierungsseitigen Drehs, diese Zukunft abzuwenden, bin ich schon sehr gespannt. Dieser Teil der FAZ wird lesenswert bleiben, das ist auch schon was in dieser trüben Zeit.
    Gruß K

    • In meinen augen sind das alle Lumpen, daher wirkt das so, als hätte ich etwas für die Afd übrig.

      Es stimmt, dass die Afd sehr früh das Gesetz bekämpfte. Aber ich glaube nicht, dass sie an der Macht anders handeln würde.

    • Selbst wenn die AfD, einmal an der Macht, das NDG nicht abschaffte, wären aber spätestens dann
      alle anderen Parteien gegen das Gesetz.

  63. Die psychologische Nähe, d.h. Verhaltensweisen
    von Tätern und Opfern, die fast zeitgleich im selben Kulturkreis sozialisiert wurden, ist ein sehr, sehr heikles Thema; vgl. Historikerstreit.
    Schön, wenn man es dann zumindest rückblickend genau weiß!

  64. Eigentlich ist es völlig unverständlich, wenn nicht gar erschreckend, dass es sich immer noch nich
    herumgesprochen hat, dass man in den allermeisten Fällen mit einer einfachen Freundlichkeit sehr viel mehr erreicht, als mit Hass, Wut, Denunziation…, die man über andere auskippt. Wirklich sehr eigenartig.

    Ich gestehe allerdings, dass mich dieses westliche Aufeinandereinschlagen auch ein wenig amüsiert. Wir Ossis mussten beinah drei Jahrzehnte als Prügelsack für viele, viele Wessis herhalten. U.a. Stichwort IM. Absurde, hochmoralische westliche Empörung überschwemmte den Osten vom Westen her. Mancher, wie der Hubertus Knabe hat das zum Beruf gemacht. Und nun stellt sich heraus, dass im Westen keinesfalls die Ehrlicheren, Anständigeren, Aufrechteren – schlicht die Guten unterwegs sind. Überraschend ist das zweifellos nicht, aber es hat eben dann doch eine lustige Komponente.

    Daniela Dahn:Die Summe der Repression ist in allen Systemen gleich. Ein Satz fürs Poesiealbum.

    Diesen Satz könnte man auch anders schreiben:Die Bereitschaft zu Lügen und Denunziationen ist immer einigermaßen gleich verteilt, denn es handeln ja immer Menschen. Insofern hat das alles seine Richtigkeit. Einigermaßen Besorgnis erregend finde ich allerdings, dass der gute alte simple Anstand doch sehr im Schwinden ist. Und der wird wohl auf absehbare Zeit auch nicht zurückkommen.

    Das sind interessante Zeiten für Dystopiker.

    • Das Problem im Westen ist, dass den Leuten nach all den Jahren die Erfahrung fehlt. mir nicht, ich kenne noch Bayern unter Strauss, und deshalb reagiere ich da so allergisch. Aber wie so oft kommt die Strauss-Politik heute von der SPD.

    • Sicher alles richtig, aber:Man hat anständig zu sein.
      Und wenn man das Pech hatte, dass die Eltern usw. einem diesen Anstand nicht vermittelt haben, dann hat man sich, verdammt nochmal, darum zu kümmern.

      Was ist der reale, akzeptierbare Gewinn von jeglicher Pöbelei oder irgendeinen (anonymen) Denunziation? DAS würde mich wirklich mal interessieren.

      Selbstachtung wäre ganz sicher auch eine Vokabel, über die nachzudenken wäre.

    • Ach, Grigorij....
      Sie haben anscheinend nie drüber nachgedacht, wie es in der DDR ausgesehen hätte, wenn es damals schon Computer, Facebook und Twitter gegeben hätte…
      Man stelle sich einen Stasi vor, mit den heutigen technischen Möglichkeiten. Und das in einem Land voller durchkonditionierter Schleimer und Heuchler.

      „Das sind interessante Zeiten für Dystopiker.“

      Damit haben sie allerdings Recht. Ich gestehe gerne ich geniesse das sogar, mit dem Prerogativ eines weit weg Wohnenden ist es wie ein böser Film.

    • Ach, TDV! Die können mir glauben, ich habe schon (zuviel) über so manches in den letzten 60 Jahren
      nachgedacht. Sie ahnen wahrscheinlich gar nicht, welch Vorteil es ist, zwei solcher Systeme im Leben kennengelernt zu haben. Gelegentlich ist es regelrecht lustig, meist aber erschreckend.
      Ich gestehe, ich warte ja immer noch ein wenig auf die westdeutsche „Revolution“. Bisher völlige Fehlanzeige.

      Hätte, hätte… Hat doch aber nachweislich nicht. Wozu also solche Überlegungen?
      Ich bin mittlerweile der festen Ansicht, dass der Durchschnittswessi so gut wie keine Vorstellungen von DDR-Verhältnissen hat, die auch nur einigermaßen der damaligen Realität entsprechen. Mittlerweile regt mich das allerdings nicht mehr auf.

      Glauben Sie allen Ernstes, dass der Westen im Kalten Krieg andere Methoden angewandt hat? Ganz sicher subtilere. Den direkten Zugriff auf Menschen gab es im Westen sicherlich nicht so, wie ihn die Stasi immer wieder praktiziert hat. Aber sonst?

      Und um mal ein wenig zu fantasieren:Sicher hätte die Stasi einige Zeitlang das Netz schwer beschränkt. Aber ich lebe nunmal heute und jetzt. Und ich sehe, dass hier schwer was entgleist. Absurderweise im Namen irgendeiner Meinungsfreiheit. Ich halte, geboren in der Mitte des letzten Jahrhunderts und schon dadurch raus aus dem Spiel, Pöbleien u.ä. keineswegs für ein Menschenrecht. Und über die Feigheit, die hinter den anonymen Hassattacken steckt, möchte ich nicht mal nachdenken. Abgründe, weiter nichts. Verfehltes Leben, irgendwie. Und mal sehen, wohin das noch so alles führen wird.

      Man kann sich auch schlecht darüber beschweren, dass wir Menschen nun mal so sind, wie wir sind. Nur wird das eben, die vielleicht auch von Ihnen befürchteten, Folgen haben.
      Brecht:An die Nachgeborenen Aber wer liest das heute noch?

      Vielleicht hilft der einfache Satz von Daniela Dahn ja doch weiter, denn darin steckt so einiger Sprengstoff.

      Stasi hin oder her. M.E. will, wer nach nunmehr 30 Jahren immer noch mit den Stasimethoden kommt, von der Gegenwart ablenken. Dabei ist diese nun schon lange weit (!) über die allerkühnsten Träume der alten Stasi hinausgewachsen.
      Ich hielte ausführliche Interviews mit den alten Stasileuten über das Thema wirklich für sehr wichtig. Finden natürlich nicht statt, obwohl man daraus lernen könnte.

      Und noch ein Satz zu Ihrem Wohnort. Freunde zogen in den 80ern aus der Braunkohlegegend Halle-Bitterfeld wg. der Kinder nach Mecklenburg. Heute haben die 200 m vor der Haustür die A20 und die A241… Den richtigen Fluchtort zu wählen halte ich für ziemliche große Lebenskunst. Andererseits:Gibts so einen Ort heute noch?

    • Grigorij
      „Ich gestehe, ich warte ja immer noch ein wenig auf die westdeutsche „Revolution“. Bisher völlige Fehlanzeige.”

      Auf eine westdeutsche Revolution zu warten käme (und kam!) mir nie in den Sinn.

      Meine DDR Erfahrungen gehen auf Besuche bei meinem in Ost Berlin lebenden Bruder und seiner Familie zurück. Ich „schmuggelte“ unter den Fussmatten meines 2CV Levi’s und Rolling Stones Platten rüber, ging mir seiner Tochterin eine sogenannte Disco und musste dann mit ansehen wie der stramm linientreue Vater seine Tochter vor ihren Freunden aus der Disco herauszerrte… um 5 Uhr nachmittags!
      Den stärksten Eindruck aber hinterliess bei jeder Fahrt auf der Autobahn von München nach Berlin die Brücke von der man aus dem Auto einen freien Blick auf die tatsächliche Grenze hatte.
      Einen enormen Stacheldrahtzaun, einen Minenstreifen und Wachttürme in Sichtweite. Nur wenn ich so etwas direkt vor Augen hatte, glaubte ich an die tatsächliche Existenz von sowas. Es war unfassbar, jedes einzelne Mal.
      Einen Staat, der seine Bürger so behandelt, selbst mit einem Kiesinger oder Kohl Land zu vergleichen ist völlig abssurd.
      Machen sie sich nicht lächerlich!
      Auch sollten sie mir nicht unterstellen ich hätte die damalige BRD als ganz wunderbar empfunden, nur weil sie verglichen mit perversen Verbrecherstaat DDR geradezu ein Paradies war.

      Die Stasi hätte das Potential der Computer maximal so missbraucht, wie das die westlichen Rregierungen gerne auch täten Aber da es „bei uns“ nun mal zumindest Ansatzweise so etwas wie Meinungsfreiheit gibt, ist es hier nicht möglich.
      In der DDR wäre es unter dem Beifall eines grossen des Volkes möglich gewesen!

      „Den richtigen Fluchtort zu wählen halte ich für ziemliche große Lebenskunst. Andererseits:Gibts so einen Ort heute noch?”

      Es gibt keinen Ort für die Ewigkeit. Ich habe auf vier der fünf Kontinente mindestens ein paar Jahre gelebt, spreche mehrere Sprachen und wenn es mir irgendwo zu sehr missfiel, hab ich meine Koffer gepackt und bin halt woanders hin. Ich beobachte die Welt in der ich jeweils gerade lebe, derzeit werden zB wohl an die 100 Atombomben der Amis ca 12km von meinem Haus gelagert und warten nauf ihren Abschuss nach NK oder China. Aber ich sehe eben auch, dass unsere Nachbran, die Koreaner, erfreulicherweise einen Mann wie Moon gewählt haben der sogar um des Friedens willen mit Kim reden will. In Japan gibt es solche Leute nicht in den Einheitsparteien.
      Ich habe erfrelicherweise in meinem Leben nahezu nie eine Entscheidung getroffen, die ich bereue und zu der ich nicht stehen kann… und die letzten paar Jahre werde ich auch es noch schaffen ohne mich korrumpieren zu lassen.

      M.a.W. wenn ich zufälligerweise wie sie in der DDR geboren worden wäre, ich hätte mein Leben riskiert um dort raus zu kommen.
      Es fühlt sich gut an keine Kompromisse zu machen, sollten sie mal probieren…

    • TDV
      Da haben wir ja ein hübsches Thema.

      Bei mir fangen die Kompromisse schon vor dem Frühstück an. Und so geht es jeden Tag weiter. Wer engagiert sich in der Familie? Wer macht den Abwasch?…

      Und ich für meinen Teil wollte nach ein paar Besuchen keinesfalls ein Urteil über ein Land und dessen Bevölkerung fällen.
      Und ich bereue durchaus so einige Entscheidungen bzw. die Vermeidung solcher in meinem Leben.

      Gern nochmal:Es gab einen Kalten Krieg. Und den hat der Osten keinesfalls mit sich selbst ausgefochten. Obwohl… Aber das ist dann eher was fürs Kabarett. Und der hatte Ursachen. Einige lagen ganz zweifellos im Westen.

      Ich jedenfalls halte die aktuellen Verhältnisse nicht für die erstrebenswerten. Und die offensichtlichen Erosionen in der Gesellschschaft, die hier im Blog so ausdauernd (und zweifellos folgenlos) beklagt werden, können ja nun schlecht auf den Osten oder irgendwelchen anderen finsteren Mächte geschoben werden. Für erschreckend viele sollen nun also die Flüchtlinge die Schuldigen sein. Wieder mal, kann ich da nur sagen. War ja auch schon mal eine andere Personengruppe.

      Die private Lösung zu finden bleibt zweifellos immer die große Aufgabe. Aber um die Welt zu wandern oder zu „flüchten“ scheint mir keine Lösung zu sein. Ich für meinen Teil bin hier verwurzelt. Habe hier meine Freunde…. Japan ist für mich ein anderer Stern.

    • Naja, Grigorij…
      „Da haben wir ja ein hübsches Thema.Bei mir fangen die Kompromisse schon vor dem Frühstück an. Und so geht es jeden Tag weiter. Wer engagiert sich in der Familie? Wer macht den Abwasch?“

      Vielleicht liegt es ja an ihrer Familie?
      Wir sind halt drei „Erwachsene“ die wissen, dass das getan werden muss, und zwar rasch, und so macht es jeder wenn ihm danach ist. Nichts steht da lang und keiner ist verpflichtet sein schmutziges Geschirr sofort abzuwaschen. Und keener zählt mit. Unter „Erwachsenen“ ist das kein Problem, wie ich das noch aus den vielen WGs kenne, wo es sich eben nicht um Erwachsene handelte.

      Man KANN sein Leben sinnvoll auf Stress-Minimierung organisieren. Don Alphonso nutzt zB die einfachste Methode, er lebt einfach allein. Sollte er je mit einem Partner leben, so kann man davon ausgehen, dass es eine Erwachsene sei wird.

      Das ist genau das, was in Seventastic so gerne bestritten wird, nämlich, dass es normale Menschen gibt!

      “Und ich für meinen Teil wollte nach ein paar Besuchen keinesfalls ein Urteil über ein Land und dessen Bevölkerung fällen.
      Und ich bereue durchaus so einige Entscheidungen bzw. die Vermeidung solcher in meinem Leben.”

      Die paar Besuche waren nicht das Ausschlaggebende, ich habs doch unmissverständlich geschrieben. Wer in einem solchen Staat „lebt“, statt sein Leben bei einer Flucht zu riskieren, der zählt für mich nicht. Auch dies ein Beispiel für: „normal“.

      Ihr permanentes Gejammer zeigt nur, dass sie aus lauter Selbst-Gerechtigkeit stets nicht verstehen wollen, was ich eigentlich schreibe:

      „Es gab einen Kalten Krieg. Und den hat der Osten keinesfalls mit sich selbst ausgefochten. Obwohl… Aber das ist dann eher was fürs Kabarett. Und der hatte Ursachen. Einige lagen ganz zweifellos im Westen.”

      ThorHa hat zwar Recht, wenn er stets wiederholt, dass die BRD ein unübersehbarer zivilisatorischer Fortschritt gegenüber der DDR war, Aber sie werden von nie einen Beitrag finden in dem ich schreibe „der Westen“ sei „gut“.

      „Die private Lösung zu finden bleibt zweifellos immer die große Aufgabe. Aber um die Welt zu wandern oder zu „flüchten“ scheint mir keine Lösung zu sein. Ich für meinen Teil bin hier verwurzelt. Habe hier meine Freunde….”

      Ja, so ist es, Sie sind ein kleiner Spiessbürger der seine kleine Freuden nicht riskieren will, und so leben sie unter einem Ulbricht, wie unter einer Merkel, wie sie auch unter einem Hitler oder einem Trump leben würden.

      DAS ist der Unterschied zwischen uns beiden.

      Ich habe nichts gegen Menschen wie sie, aber ich lehne es nur ab ihresgleichen über mein Leben Entscheidungen treffen zu lassen.

      Ganz im Gegenteil, ich wünsche ihnen Glück, denn angesichts der Entwicklungen in West-Europa werden sie es brauchen. Japan war für mich auch ein anderer Stern, dann bin ich hin, und nun ist es Stern den ich kenne, mit Vorzügen und Nachteilen, wie alle Sterne.

    • @TDV
      „Ja, so ist es, Sie sind ein kleiner Spiessbürger der seine kleine Freuden nicht riskieren will,…“

      Soll ich darauf wirklich noch antworten? Das erwarten Sie doch wohl nicht ernsthaft.
      Ich „liebe“ Ferndiagnosen. Die sind immer so hilfreich.

      Alles Gute aber natürlich trotzdem.

    • Allgemeine Abrüstung, anyone?

    • @DA Abrüstung ist ja immer eine gute Idee
      Wusste einst schon der Genosse Honecker. Aber dann kommt so vielen immer die Wirklichkeit oder halt anderes dazwischen.

      „Schwerter zu Pflugscharen“ hieß das früher mal. Was haben wir dann 1990 und später gelacht….

  65. Nicht mehr lange
    Man kann versuchen, das Tor zur Hölle nur einen Spaltbreit zu öffnen. Nur funktioniert das genausowenig, wie die Büchse der Pandora nur ein ganz winziges bißchen aufzumachen, um mal reinzulinsen, was denn wohl drin sein könnte. Der Torflügel zur Hölle knallt einem aus der Hand, und die winzige Öffnung reicht, daß alles rauskann, was in der Büchse gewartet hat.
    Ob sie es irgendwann verstehen, was sie anrichten? Bevor es sie selber trifft?

    • Ich hoffe ja auf das BVerG.

    • Büchse der Pandora
      Ein Kollege von mir formulierte es mal so:

      „…und wieder einmal wurde die Büchse der Pandora geöffnet, um sie sodann dem staunenden Publikum als Füllhorn darzureichen…“

    • Lieber Don, dann hoffen Sie mal weiter...
      … laut Geschäftsverteilungsplan ist bei dem für Grundrechtsfragen bei verfassungsbeschwerden zuständigen 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts der Richter Masing für Angelegenheiten der Meinungsfreiheit zuständig, der seinerseits auf dem SPD-Ticket in das Bundesverfassungsgericht gewählt wurde.

      In dem Senat sitzen mit den Richterinnen Baer (an der sich der liebe Danisch regelmäßig abarbeitet), Britz und Ott drei weitere von der SPD oder den Grünen entsandte Richter(innen). Ferner gibt es drei Richter, die auf einem CDU-Ticket und einen, der auf einem FDP-Ticket gewählt wurde.

      Wenn es zu einem „Patt“ käme (4:4), bedeutet dies, dass ein Grundrechtsverstoß nicht festgestellt würde und die Verfassungsbeschwerde erfolglos bleibt.

      Wenn ich auf den Erfolg oder Misserfolg von Verfassungsbeschwerden gegen das NetzDG setzen müsste, würde ich eher dagegen wetten…

    • Nur weil jemand von der SPD nominiert wurde, macht es ihn deshalb nicht schlecht.

    • Wer hätte es denn verdient, dass es sie trifft?
      WENN NICHT DIE!!!
      Ich habe für derartige Fälle bereits eine Kiste Weißbier kaltgestellt. Als dem sozialdemokratischen Klientel entsprungener Nenn-Nazi erscheint mir Champagner zum Feiern nach wie vor zu dekadent, auch wenn er für derartige Fälle angemessen wäre.

    • „dem sozialdemokratischen Klientel entsprungener Nenn-Nazi“ ist schön gesagt

    • Lieber Don,
      da missverstehen Sie mich. Ich misstraue mehr oder weniger allen Menschen gleich stark. Hier geht es nicht um gut oder schlecht, hier geht es um „wes‘ Brot ich es, des‘ Lied ich sing“. Und ich bin einfach sehr skeptisch, dass SPD-Verfassungsrichter in der Sache unbefangen urteilen.

      Wenn es um die VDS ginge, hätte ich da bei den CDU-Richtern auch nicht mehr Vertrauen….

    • Sie hoffen auf das BVerG,
      um sich nicht einen Strauß zurückwünschen zu müssen. Ich glaube übrigens nicht, dass Ihre „Traumatisierung“ tatsächlich auf Strauß zurückzuführen ist. Ich denke mal, das waren eher die Möchtegern-Strauß‘ in Ihrem näheren Umfeld.

    • Hoffen, Don Alphonso, oder wetten?
      Sie gehören – ähnlich wie ich – einer Generation an, in der dem Verfassungsgericht eine wirkliche Dritte Gewalt attestiert wurde. Und vielleicht sogar zurecht.
      Egal. Solch eine Aussage basiert auf dieser Vorstellung. Stellen Sie sich heute mal vor, dass dem zwischenzeitlich nicht so ist, und die Richter vorher ‚angetextet‘ werden.

      Darüber hinaus, ich sehe keinen juristischen Grund, das Gesetz à priori zu verwerfen. Maximal werden – wie normalerweise vom Verfassungsgericht – Nachbesserungen gefordert. Selbst eine richterlich erlassene vorläufige Sperrung wäre eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
      Vollkommen akzeptabel finde ich lediglich den innerdeutschen Postbevollmächtigten, dem man eine Zustellung wegen Verdachtes auf Verstoss gegen § XYZ des StGB zukommen lassen kann.


    • Ich hoffe ja auf das BVerG.
      Zwecklos, mMn.
      Wir leben in einer volatilen und disruptiven Zeit.
      NetzDG bekommt man mE nur mit Goodnights Empfehlung evt. weg.
      Mit einer stark veränderten Parteienlandschaft, die noch an Zuwächse glaubt und nicht ans Zementieren des wegrutschenden Sandes.
      Gerichte sind nur noch Getriebene ohne Durchsetzungskraft.

    • Bundesverfassungsgericht
      Da gab es einen interessanten kleinen Vorfall. Genau an dem Tag, an dem das NetzDG im Bundestag durchgewinkt wurde, stellte das BVerfG eine Entscheidung auf seine Twitterseite, die schon Wochen zuvor gefällt worden war. Und es ging um die Meinungsfreiheit und die Redefreiheit, die in dieser Entscheidung volle Rückendeckung bekamen.
      Wenn ich dazu noch aus dem Blog von Hartmut Danisch erfahre, dass Herr Vosskuhle einen Verhaltenskodex für die Richter durchgedrückt hat, der meilenweit gegen den Wind nach „Susanne Baer und ihre Spinnereien eindämmen“ stinkt, dann ist mir nicht mehr ganz so bange um unser höchstes Gericht.

  66. Offline - Online
    @Don

    Online wird es halt offensichtlicher, was im Offline weniger deutlich zu erkennen ist. Und all das gab es halt schon zuvor.

    „..Das ist alles kein Ergebnis des NetzDG, das war alles schon länger da, …“

  67. NetzDG
    DA,

    Sind wir hier im Forum nur eine relativ kleine Menge, die die Gefahr erkennt, die von diesem Gesetz ausgehen kann? Ist es möglich, dass der ÖRR und die MSM ebenfalls mit Zensur belegt werden oder sind die Scheren dort schon alle im Kopf?

    Die größte Errungenschaft unserer Gesellschaft ist die freie Meinungsäußerung. Wer diese relativieren will, dem muß klar sein, dass dann alle anderen Lebensbereiche – auch von denen, die dies vorantreiben – negativ betroffen sein werden.

    Wie können Regierende Gesetze machen, die sich ausschließlich gegen unliebsame Gruppierungen richten? Polizisten, Feuerwehrleute oder Sanitäter müssen Unmut oder Aggressiion akzeptieren, obwohl sie die „Stützen der Gesellschaft“ sind. Ich erwarte, dass auch Politiker, die Verantwortung tragen, akzeptieren, dass es andere Meinungen als ihre gibt. Zurück in die DDR vor 1989?

    Vielen Dank für den Beitrag. Ich kann ihn vollständig unterschreiben.

    MfG SoS

    • Es gibt gegenüber dem Netz einfach geteilte Meinungen, viele Leute wollen zurück in die Zeit, als es nur Presse, rudfunk, Politik und Beziehungen dazwischen gab. Dieses Kartell freut sich natürlich über Zensur.

    • Erkennen und handeln sind zwei Paar Schuhe ...
      Und dem Handeln steht ein massives Eigeninteresse entgegen: Vor einigen Jahren waren die Medien die Torhüter jener Müllkippe, die euphemstisch „öffentliche Meinung“ genannt wird. Auf gut deutsch – Journalisten entschieden, was öffentlich gesagt und kritisiert werden durfte und was nicht. Politiker, insbesondere der heutige Typ des Berufspolitikers ab Grundschule, haben sich daran gewöhnt und sich daran angepasst.

      Und jetzt kommen die Deppen aus dem Volk und wollen mitschwatzen, eigene Themen setzen oder einfach nur mal rumbeleidigen? Wo kämen wir denn da hin, wenn jeder seinen Müll ungeregelt abkippt? Ne, ne, da muss man rechtzeitig einen Riegel vorschieben und sich seine bequeme Müllkippe von gestern per Gesetz zurückerobern. Ist doch klar, oder?

      Funktionselitenverhalten seit Hammurabi. Keine sichtbare Änderung, Menschheitskonstante.

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Titel eingeben
      „Funktionselitenverhalten seit Hammurabi Menschheitskonstante.“

      Die Konstante besteht im Versuch, wenn die ausführemden Funktionäre auf einem ausreichend tief gelegten Level geistiger Verwahrlosung angekommen sind. Nicht darin, dass sie damit durchkommen.

  68. Mittlerweile wird Denunziation ja auch wieder belohnt
    ht*tp://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/dresden-schuelerin-zeigt-mitschueler-wegen-nazi-spruechen-an-a-1176932.html

    Was den Leuten nicht klar ist: Der Typus Denunziant zeichnet sich durch 2 Eigenschaften aus – 1) Ein hohes Maß an Selbstgerechtigkeit, gespeist aus 2) einem hohen Maß an Systemkonformität.

    Das SYSTEM ist dabei austauschbar – das Mädchen, das im obigen Link ihre Mitschüler wegen rechter Witze denunziert hat, hätte – sozialisiert in der DDR der 50er – ihre Nachbarn denunziert wegen des Empfangs von Westradio, oder – sozialisiert im 3. Reich – Ihre Eltern wegen mangeldem Glauben an den Endsieg.

    Eine Soße – Denunziant ist Denunziant.

    • Ich fand dieses schulbeispiel auch etwas erschreckend. Vor allem. dass das so unisono gelobt wurde.

    • Denunzianten ...
      … ernähren ihre rachitischen Seelchen durch das genussvolle Schlürfen der „Meutenbehaglichkeit“ (© M. Klonovsky).

    • Gewöhnt euch dran...
      .. es wird wohl so eine Art Volkssport werden, für alle zu-kurz-Gekommenen

      Die Zustände sind anscheinend so, dass sogar ein Klonovski rechthaben kann.
      Was seinen Verein natürlich nicht am Mit-Denunzieren hindern wird, wenn es dem eigenen genussvolle Schlürfen dient.

    • Titel eingeben
      es gibt in jedem System die gleichen Typen Menschen! die haben nur andere Etiketten.

    • Ich bin ebenfalls entsetzt. Kannte das gar nicht.
      Ein hübsches, aufgewecktes, Mädchen. Dass sie sich aufregt, verstehe ich auch.
      Offenbar erinnern sich viele Menschen sehr viel weniger als ich, was fürn Zeug (auch politisch) wir mit 15 gemacht und gesagt und geschrieben haben. Hätte man mir damals die Polizei auf den Hals geHEZTt, weiss ich, wie ich heute dastehen würde? „Schön!“ muss man das nicht alles finden. Aber wenn die Alternative totale Humorlosigkeit ist? Also ich bin froh, keine Klassenkameradin dieser Provenienz in meiner Klasse gehabt zu haben.

      To Be or Not to Be von Lubitsch und 1-2-3 von Billy Wilder sind bei dieser Mentalität sofort einzustampfen, wegen Rassismus, Sexismus, Ausländerfeindlichkeit und Hasskommentaren.
      Ich denke nur an ‚Heil Myself‘ gegen Anfang des ersten Filmes!

    • Leistung muss sich wieder lohnen
      @Felis Siveltris

      „Der Typus Denunziant zeichnet sich durch 2 Eigenschaften aus – 1) Ein hohes Maß an Selbstgerechtigkeit, gespeist aus 2) einem hohen Maß an Systemkonformität.“

      Das ist gut erkannt und mich wundert immer wieder, wie leicht sich in der deutschen Politik über Inhalte („Gegen Rechts“) Strukturen verbergen lassen. Funktioniert so gut auch nur aufgrund breiter Medienunterstützung.

      Nun gibt es wohl eine gewisse Schnittmenge zwischen dem von Ihnen beschriebenen Denunziantentyp und den Mitgliedern der Volksparteien deren Symphatisanten, den Kirchen, den NGOs, die sich dann gegenseitig auf die Schultern klopfen. M.E. ist die Schnittmenge groß genug, um die Machinerie des NetzDG lange am Leben zu erhalten.

      Damit wird eine Zensurinfrastruktur erschaffen, die sich unabhängig von Inhalten und auch systemübergreifend nutzen ließe. China macht es vor.

  69. The Superior Virtue of the Oppressed
    „One of the persistent delusions of mankind is that some sections of the human race are morally better or worse than others“
    Bertrand Russel, Unpopular Essays, 1950

  70. Das NetzDG ist nicht der Anfang...
    …schon unter Innenminister Schily von der SPD feierte der Wahnsinn fröhlich Urständ:

    Erinnert sich noch jemand an den „leicht verwirrten“ Steuerer eines Kleinflugzeuges über den Towern von Mainhattan ? Der, dessen gekaperter Motorsegler mit dem für alle Frankfurter Bürger lebensbedrohenden Gesamtgewicht von max. 850 kg (davon max. 80 Liter Sprit und dann noch ca. 170 kg Zuladung im Cockpit) und Höchstgeschwindigkeit 250 km/h (im Sturzflug…) von zwei altechwachen 20 t schweren Phantom Jets der Luftwaffe (Mindestgeschwindigkeit so um die 270 km/h…) eskortiert wurde. Die wahre Bedrohung für Frankfurts Innenstadt.

    Was hatte dies zur Folge ? Jeder Privatpilot mit deutscher Lizenz darf sich bis heute im Rahmen des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG, genannt „Luftsieg“) einer Zuverlässigkeitsüberprüfung unterziehen, auf seine Kosten wird der Deliquent durchleuchtet (Polizei, Geheimdienst, Arbeitgeber (!)) und dann für in Ordnung befunden, sich in ein in der Regel nicht mehr als 1200 kg schweres Flugzeug zu hocken in der für die Behörden absoluten Sicherheit: der verübt keinen Anschlag….

    Mal abgesehen davon, dass die zuständigen Luftämter und RP ihre Macht auch nutzen um andere Verfehlungen (z.B. Alkohol am Steuer) mit Entzug der Lizenz zu ahnden (die mit dem Gesetz nichts zu tun haben) ist es den deutschen Behörden auch trefflich entgangen dass jeder deutsche und Ausländer mit deutscher Lizenz hier munter umherfliegen kann.

    Auf die EU braucht man nicht zu hoffen, die hatte mit Inländerdiskriminierung noch nie ein Problem.

    Die Aufrechten im Lande haben die Sache mit ausflaggen der Lizenz beantwortet – das gros hat gekuscht und lässt sich durchleuchten.
    Spätestens seit Amri in Berlin dürfte wohl jeden der Unterschied im Bedrohungspotential klar sein zwischen einem Tanksattel und einem Sportflugzeug von 1200 kg Gewicht mit 350 kg Zuladung und 150 Litern Sprit an Bord. Das kommt meist noch nicht mal durch den Dachstuhl.

    Schön, das man dem deutschen Michel so schön Sand in die Augen streuen kann….

    Der Schily war übrigens der, der die RAF Terroristen in Stammheim verteidigt hat….

    • Towers von Mainhattan
      Nicht allzulange vorher war allerdings in New York etwas vorgefallen, was heute nur noch mit dem Zahlenkürzel 9/11 angesprochen wird.

    • Wenn Sie dann gerne in der Nähe sind, wenn ein Sportflugzeug mit 350 kg TNT
      an Bord irgendwo einschlägt? Ich hätte da schon gerne Abstand. Grossen, sagen wir, einen Kilometer mindestens?

      Kurz – das Gesetz bestand in der Reaktion auf eine veränderte Sicherheitslage. Praktisch jede/r von uns hätte laut gelacht, hätten wir vor 9/11 vorhergesagt, dass ein Haufen gemeingefährlicher Irrer 3 Linienmaschinen kapert und zwei davon bei vollem Bewusstsein in die grössten Hochhäuser steuert, die man in New York finden konnte.

      Erst nachdenken, dann aufregen?

      Gruss,
      Thorsten Haupts

    • Titel eingeben
      @Thorsten Haupts um 15:12 Uhr
      „Wenn Sie dann gerne in der Nähe sind, wenn ein Sportflugzeug mit 350 kg TNT“
      Um das einzuordnen:
      -Es gibt nichts pazifistischeres als einen Motorsegler, wie er mit seinem Flug über Frankfurt Auslöser der politischen Ersatzhandlung war.
      -Ein Kamikaze-Flug ist für nicht militärisch ausgebildete Piloten (und nur solche stünden realistischerweise für so einen Amateur-Angriff zur Verfügung) kaum zu bewerkstelligen. Ausnahme: Ziele mit großer vertikaler Ausdehnung (World Trade Center, Alpen-Germanwings)
      -die Zuverlässigkeitsüberprüfung ist ein untaugliches Mittel, weil es sich nur gegen Inhaber deutscher Lizenzen richtet und das immense Risiko durch Privatpiloten, welche durch Spielschulden, Alkoholismus etc erpressbar oder labil geworden sind, mindern soll. Da hat jemand zuviel Bruce Willis gesehen.
      -es ist deshalb viel, viel, viel einfacher, zum Massenmörder zu werden, indem man eine Autobombe steuert als durch den Versuch eines Flugzeugangriffs. Was man auch daran sieht, wie sich weltweit (die ZÜP gibt’s nur hier) die Anschlagszahlen Autobombe-Sportflieger verteilen. Wievieltausend zu null?
      -Gleichzeitig ist die Regulierung ein erheblicher Eingriff des Staates in die private Lebensgestaltung: 8 Punkte in Flensburg (alte Zählung), eine Steuerschuld beim FA, Insolvenz in der Vorgeschichte, all das machte den Privatpiloten unzuverlässig, ein Rechtsstreit, eine Anzeige: nix mit Pilotenlizenz.

      Kurz: wer die Zuverlässigkeitsüberprüfung fordert, ist von jedweder Kenntnis unbeleckt oder Politiker. Natürlich wird sie nicht wieder abgeschafft, denn welcher Politiker wollte sich schon durch sinnvolles Regierungshandeln eine mögliche Blöße geben?

  71. Traurig, das alles
    Habe mir gerade die Site von „Frauen für Freiheit“ angeschaut, so geballt und komprimiert, dass man selber zum Feministen alter Schule konvertieren möchte.

    Die *Weiber, die die Hashtag-Säue durch die Dörfer reiten, verraten ja wirklich alle Werte, die ein gedeihliches Miteinander ermöglichen.

    Kopftuch als Symbol weiblicher Selbstbestimmung – das hat schon was –
    ebenso wie Kastration als Symbol männlicher Selbstbestimmung.

    Im Privaten bin ich immer wieder entsetzt, wie verbohrt manche Bekannte ihre Lebenswirklichkeit, basierend auf Informationen aus dem südd. Beobachter und der Tagesschau zusammenfrickeln. Ehemals linke Liberale, nicht die Allerdümmsten. Allerdings meistens kinderlos, und somit eines Fensters im Bewusstsein entledigt, durch das Realität eindringen könnte.

    Mich kotzen die ganzen Realitäts-Vermeider wirklich an, die auch noch meinen, eine fundierte Meinung absondern zu können, die ihnen doch bloß vorgekaut ins Hirn geschoben wurde.

    • Manchmal...
      …denke ich auch, daß es einen Unterschied macht, ob man für Kinder Verantwortung trägt und sich um deren Zukunft sorgt. Bei mir ist das so – aber dennoch sehe ich täglich genügend Gegenbeispiele, die mich doppelt traurig machen.

    • Der Schaden, den die Süddeutsche Zeitung,
      die absolut nichts mehr mit sich selbst vor etwa 20 Jahren zu tun hat, in den Köpfen vieler meiner Freunde angerichtet hat, ist enorm.
      Sie lesen sie täglich und neben ARD und ZDF ist sie fast die einzige „Informationsquelle“.

      In ihrer Welt -ohne Migrationskrise im Land- ist alles gut und wenn nicht, sind „wir“ selbst an allem schuld, weil wir zu wenig tun, zu wenig geben, zu wenig verstehen und zuwenig entgegenkommen.
      Ich habe oft das Gefühl, mit Zombies zu reden und wünsche mir, dass der „Süddeutsche Beobachter“ bald zusammenbricht.

    • Kinder
      vielleicht kommt es manchmal falsch rüber:

      Wenn man z.B. einen Krippenplatz sucht und sieht, wer alles ein Erstzugriffsrecht hat, der Integration wegen, man selbst dann den dreifachen Preis mit Fahrerei ergattert, kommt man evtl. ins Grübeln.
      Oder wenn der Nachwuchs in eine eher rustikale Diskussion in der Grundschule verwickelt wurde, ebenso.

    • @ Nahuatl,
      das verstehe ich. Vor 20 Jahren schon beschwerten sich verheiratete Frauen darüber, dass Frauen, die in „wilder Ehe“ lebten und somit als allein erziehend galten, immer bevorzugt wurden. Die Ehefrau war ja nicht allein auf dem Papier.
      Wenn man nicht auf der Schattenseite steht, hat unser Staat kein Erbarmen mit uns.

    • Realitäts Vermeid[email protected] Nahuatl
      Das ist ein schönes Wort für DINKS;)
      Na ja, sagen wir es einmal so, hätte ich keine drei Kids, so würde ich wahrscheinlich „wohlstandsverwahrlost“ mit meinem Porsche, oder eher Tesla, durch Deutschland/Europa gondeln und nach mir le déluge.
      Aber so, habe ich, bis sie groß sind, min.“drei Teslas ausgegeben“;), und außerdem, die Kinder haben die zukünftige Entwicklung in Deutschlelend einfach nicht verdient, die brauchen eine Zukunft.
      Da kann ich nur hoffen, daß sie es auch verstehen, der Älteste (16) läßt hoffen, der kriegt über Fratzenbuch etc. die jetzigen Verhältnisse in seiner Alterskohorte ganz gut mit.
      Zum „Neuen Stürmer“ oder der „Alpen Prawda“ ist alles gesagt.

    • Problembär, Sie glücklicher
      Ich habe es mit 3 Kindern über 30 zu tun, die mich an Weihnachten angeschrien haben, weil ich leichtsinnigerweise anmerkte, AfD gewählt zu haben.

    • @Uli49
      Komischerweise viele, der gerade knapp ü30 bis so 40, haben den Ernst der Lage, in jeder Hinsicht, noch nicht kapiert. Da kenne ich auch Beispiele.
      Warum das so ist, verstehe wer will. Liegt wahrscheinlich am Schulsystem Harry C. übernehmen Sie.

  72. „Notlösung in der Not“
    Nach dem Motto „besser als nix“ kommentiert heute die FAZ die derzeitige Kritik am NetzDG. Für mich erschreckend, denn wenn bereits eine Zeitung dies tut, deren freiheitliche Ausrichtung eigentlich das Maß der Dinge im Medienbereich darstellt, dann ist der Kampf gegen das Gesetz bereits verloren

    • Naja, Eckart Lohse halt.

    • Meine noch ein wenig müden Äuglein meinten heut' morgen Ähnliches in der FAZ ausgemacht
      zu haben, und jetzt sagt aber mein Kopf, da habe Jan Wiele gestanden, unter dem Artikel im Feuilleton.
      Jep – und vorne der Herr Lohse.

    • Don
      Nein, IHRE Zeitung! Möchte ich doch mal so festhalten. Die Scheiße klebt auch an Ihrem Schuh!

    • Ich bin Feuilleton, nicht Politik.

    • @Kurt-Werner Wichmann: Die Scheiße klebt auch an Ihrem Schuh!
      Fordern Sie vom Don, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen die FAZ einzusetzen?
      Die FAZ als „soziales Netzwerk“ und der Don als IHR Whistleblower, um die FAZ auf IHRE Linie zu bringen?

    • Ich bin Benziner, nicht Diesel,
      sagte der VW-Entwickler zu seiner Rechtfertigung.

      Wie heißt es so schön: Mitgegangen …

    • @Don
      Sie nicht nicht im Feuilleton, Sie sind Relikt einer Vergangenheit, die keine Zukunft hat, weil die entsprechenden Leser längst zu NZZ und JF abgewandert sind. Status: Irgendwo zwischen Feigenblatt und Hofnarr, geduldet unter subsidärem Schutz, aber ohne Familiennachzug.

      Sorry für die deutlichen Worte, aber so kommt es einem vor, wenn man sich durch den Rest liest.

    • Mit etwas Innenansixht wprde ich sagen: Sie täuschen sich.

    • Jetzt gerade hab' ich mir den Wiele angeschaut (da online frei abrufbar),

      und da frag ich mich: Meint der das wirklich ?

      Auf den Gedanken, dass ein Gesetz, bei dem – unabhängig von eigener Betroffenheit – jeder jeden denunzieren kann und keinerlei effektiver Rechtsschutz gegen Löschungen besteht, nie „nötig“ und schon keinesfalls verhältnismäßig sein kann, kommt man wohl nicht? Oh Don, bleiben Sie bloß am Tegernsee, Sie stecken sich am Ende noch mit dem an, was die da zur Zeit alle in Frankfurt kriegen.

      Demnächst dann in der bento-Abteilung der FAZ („FAS“) die folgenden, spannenden neuen Beiträge: „Stimmrechtsentzug für Protest-Wähler – nicht perfekt, aber nötig“, „Geltung der Sharia in Deutschland – nicht perfekt, aber nötig“ und „Das Ermächtigungsgesetz – nicht perfekt, aber nötig“

      Kann man die FAZ eigentlich irgendwo auch leerverkaufen (ggf. durch Zertifikate?)?

    • Was die FAZ im Politteil von sich gibt,
      erinnert an das „Neue Deutschland“ vor 89.
      Ich stöbere den Flugzeugträger nach Perlen durch, die ich finde und geniesse( Hanfeld,Plickert, Don).
      Den Rest der Belehrungsjournalisten klicke ich nach kurzem Anlesen weg.Ich will mir doch nicht den Tag verderben.
      Und so gehe ich heute zum Briefkasten und ziehe die Junge Freiheit, für ein freies, konservatives und schönes Wochenende in Deutschland.
      Sehr geehrte Herausgeber, ich würde so gern die FAZ aus dem Briefkasten ziehen.
      Die regionale Linkszeitung(LinksFunkeGruppe) habe ich abbestellt, warum dann die FAZ, bei diesem linkem Politikteil???
      Bitte,bitte schicken sie die aktuellen Schr… zur Taz,Zeit, Spiegel. Danke ! Und dann mach ich das Abo. TE ist auch nicht billig, aber exxxtrem gut!

  73. Maasvolle Denunziation
    Nach dem Besuch der Gemeinde „ex Machina“ ist mir wieder klar geworden, was für ein Idiot Maas ist.

    Wieder einmal war es herrlich zu lesen, wie genau die Leute, die Deutschland vor einem neuen Faschismus warnen, genau die faschistischen Verhaltensweisen an den Tag legen, die sie zu bekämpfen glauben.
    Früher, also ziemlich früher, nannte man kritische Geister auch „Volksschädlinge“, heute nennt man sie „Rassisten“ oder „Hetzer“.
    Und da regen sich die Wessis über die dunklen Ossis auf, die genau dagegen aufgestanden sind.

    Es ist nunmehr der dritte Versuch in 100 Jahren, Volkes Meinung auf Regierungskurs zu bringen und die Verteidiger der Meinungsfreiheit, der Buntheit, der Offenheit und der Vielfalt, die Beschützer der Verfolgten aus Diktaturen und Bürgerkrieg, die „Wir-sind-so-ein-Reiches-Land“-Rechtfertiger merken es nicht einmal, wie unter der Herrschaft einer ehemaligen FDJlerin ihre und unsere Ideale beerdigt werden. Deutschland wird sich verändern.

    @Cassandra: Der Hinweis, dass man die Außengrenze nicht schützen kann, jetzt aber das Internet schützen will, finde ich großartig!
    Ich bin aus privaten Gründen immer wieder versucht und werde gedrängt mir wieder WhatsApp anzuschaffen. Aber neben der ganzen Datenklauerei sind mir die 08/15 hingerotzten politischen Botschaften in den „Social“ Media ein Gräuel, zumal es ja mittlerweile sozialistische Medien sind.

    • Ja, das wird doch recht deutlich. Nebeneffekt, und daher drehen die Linken und Grünen ab: Man wird auch wegen der Aussage „Es war Mord“ gelöscht. Wer hätte das ahnen können?

    • Bemaba - ich meine, die 3. Reich Bezüge seien nicht so zielführend wie z. B. die DDR-Bezüge
      Die DDR als Vorbild für das, was gerade läuft, passt auch deswegen so gut, weil immerhin die Kanzlerin in der DDR ihre wichtigsten Erfahrungen machte. Und die DDR war Spezialist im Überawachen. –

      – Übrigens mit erheblichem Erfolg. Es gab wirklich wenig gellschaftliche Spannungen in der DDR, die nach außen traten: Die Oberfläche war friedlich wie ein Binnensee an einem schönen Spätsommertag. So verrückt es klingt: Die DDR hat gezeigt, dass man mit Überwachung und Zensur recht lange recht viel erreichen kann.

      Ich meine, die Löscherei und die ganzen Versuche, die Gedanken polizeilich zu steuern, deute auf eine erhebliche Angst der Funktionselite hin: Dass die Ungereimtheiten des Zuzugs und der EU-Finanzpolitik die Leute wirklich fuchtsteufelwild machen könnten, wenn man nicht aufpasst. Und in dieser Situation ist die Löscherei einfach das kleinere Übel. Ganz einfach.

      Es ist auch irgendwie einfacher, als die Grenze zu sichern. Außerdem ist Grenzsicherung nicht ohne Gesichtsverlust zu haben, die Netzsicherung und derlei Dinge derzeit aber offenbar schon.

      Und auch die FAZ hängt in dieser Gesichtsverlustdynamik voll mit drin; auch sie müsste umsteuern, und das ist schmerzhaft. Dann lieber weiter wie bisher: Mit Jan Wiele und Eckhard Lohse usw. (Maas, Kahane, Merkel!) Richtung DDR 2!

    • @D.Kief
      Es geht darum, daß mir meine Eltern auf die berühmte Frage
      „Warum“ immer geantwortet haben: „Das durfte man doch gar nicht sagen!“ Da ist es ziemlich unerheblich, ob der Bezug zum 3. Reich oder zur DDR gemacht ist. Schlimm finde ich es nur, daß nach all den Erfahrungen des letzten Jahrhunderts die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird und- das ist der Gipfel- die Zensur privatisiert wird. Das hat eine neue Qualität!
      Bisher sind wir ziemlich gut damit gefahren, daß wir eine Gewaltenteilung und einen Rechtsstaat hatten und somit Beleidigungen vor Gericht und nicht von privaten Medien beurteilt wurden.
      Werden dann demnächst Verkehrdelikte privat und nach Gutdünken geahndet, werden Strafprozesse privatisiert und Freiheitsstrafen nach politischer Gesinnung verhängt oder wird die Steuer nach privatem Gusto erhoben? So fängt es eben an und wo hört es denn auf?

    • @ Bemaba - ich stimme Ihnen weitgehend zu. Ich meine einfach, der Vergleich mit der DDR
      wäre näher dran als der mit ‚itler. Wir haben keine Saalschlachten, keine bewaffneten Verbände, die sich auf den Straßen gegenseitig an die Gurgel gehen, wir haben nicht Millionen Eingekerkerte und Getötete – es geht im Vergleich noch sehr zivil zu. Die Kosten steigen unterdessen, die Hinweise von DA sind schon beklemmend, auch da stimme ich zu.

      Aber ‚itler als das Böse schlechthin und eine Gestalt wie Merkel – da liegen doch Welten dazwischen. Halten wir den Ball flach, solange es sinnvoll ist. Wir kommen auf diese Art weiter u n d schneller voran, wie ich hoffe.

    • Titel eingeben
      „Stasi -Vergleiche verharmlosen das NetzDG: Die DDR und ihre Behörden haben kein einziges Mal Twitter-Accounts gelöscht.“

  74. SPD als “SED-Nachfolgepartei”?
    Nicht ganz:
    Stricher und Dealer an jeder Ecke, Mord und Totschlag in den Straßen gabs in Ulbrichts Berlin kaum. Verbrecher kamen in Gefängnisse ohne offene Türen. Und die Proletarier aller Länder vereinigen sich bestenfalls auf dem Papier und nicht real in den dt. Suppenküchen (Neusprech: Sozialämter).

  75. Titel eingeben
    Ich frage mich schon seit geraumer Zeit, was aus einem Land wird, welches sich als Arche Noah für sämtliche Unterdrückten, Geflüchteten und Verrückten der Welt versteht…

  76. Ignaz Wrobel über Schmutz- und Schundgesetze und die Rolle der SPD
    Es lohnt sich, wieder mal Tucholsky zu lesen, der mit den Pappkameraden der SPD schon vor 90 Jahren abrechnete …

    „Jede, jede, jede Zensur ist vom Übel. So erzieht man kein Volk. Was haben die Bildungsbonzen der SPD zusammen geheulmeiert, als das Schmutz- und Schundgesetz mit ihrer Hilfe durchging! Falsch ist das, kleinbürgerlich und dumm“

    „Und so, wie die Güterverteilung der Welt zugunsten einiger Hunderttausend vor sich geht, so wird diese Zensur für den Ungeist und die Borniertheit von ein paar Millionen gemacht, die jedesmal die Frechheit haben, sich für ›das Land‹ auszugeben. Sie sind es nicht“

    Passend zur Tucholsky-Lektüre sei die Aufbewahrung dieses Blog-Beitrags von DA empfohlen. Soll wenigstens diesmal hinterher keiner sagen können, es hätte an Warnungen gefehlt.

    • Tucholsky hatte natürlich recht.

    • Ja,
      man sollte Dons Blog-Werk ausdrucken, so lange es noch möglich ist.

    • Ich habe eine Komplettkopie bis 2017 daheim.

    • Schere...
      … ich versteh das nicht. Worin genau liegt denn ihrer Meinung nach das Sinnvolle im Leben eines Märtyrers?
      Nach dem Ende des 3.Reiches hat sich das ganze Dreckspack dann auf die Elser und Sophie Scholl berufen und alle waren eigentlich immer schon im Widerstand und Tucholsky war ihr Idol. Nur als man ihn abholte, da war gerade keiner in der Nähe der ihm beistand?

      Und ausserdem „…so wird diese Zensur für den Ungeist und die Borniertheit von ein paar Millionen gemacht, die jedesmal die Frechheit haben, sich für ›das Land‹ auszugeben. Sie sind es nicht.“

      Da lag der gute Tucholski damals falsch und erst recht läge er heute weit daneben!

    • Dons Blog-Werk
      … könnte man z.B. ganz bescheiden „Der Don“ nennen.

      Bitte dann aber mit ergänzendem „Who is who“-Nachschlagewerk, damit auch Leute wie ich sofort wissen, wer die Damen Hayali, Chebli und Lau überhaupt sind.

    • Vom fehlenden geschichtlichen Urteilsvermögen zum Urteil der Geschichte
      @TDV „… ich versteh das nicht“

      Oh, kein Problem, Sie müssen nicht alles verstehen.

      „Märtyrer“? Tucholsky? die SPD? Die Partei, die beispielhaft dafür steht, Regieren als miserabel begründete Zerstörung des Gemeinwohls zu interpretieren, dieser blutende und eitrige Reststumpf einer einstigen „Säule der Demokratie“, müsste bei einem Blick auf die Geschichte erkennen, wie eben diese Geschichte eines Tages über sie urteilen wird.
      Aber sie traut sich nicht und hofft, allein mit Blickvermeidung dem Urteil zu entgehen.

      Tucholsky: wo bitte liegt der falsch?

    • Tucholsky - Ossietzky
      @TDV Wie wäre es damit, zeithistorisch einigermaßen korrekt zu bleiben?! Tucholsky war schon längst im Ausland (Schweden), als sein „Kamerad Oss“ wg. Weltbühne und wg. „Soldaten sind Mörder“-Zitat 1931 „abgeholt“ wurde. Als Paul von Ossietzky ein zweites Mal (Febr. 1933) inhaftiert wurde, war Tucholsky schon schriftstellerisch in Schweden verstummt.

    • Beckmesserisch
      @donquichotte

      Es ist ja richtig, aber dann geben Sie dem Ossietzky auch seinen Carl zurück.
      (Für einen Augenmenschen tut es ein bisschen weh, auch wenn es beckmesserisch ist.)

    • Beckmesser
      @cleofide verflixt und zugenäht – und ich war mir sicher, daß ich „Carl“ geschrieben hatte … Im übrigen ist die Figur Beckmesser von Walter Jens schon längst rehabilitiert worden: „Der Stadtschreiber, er bleibe auf der Bühne! Er wird noch gebraucht“. Er ist ja auch kein Denunziant, sondern nur ein verklemmter Regelbewahrer … Diese Figur Beckmesser hat vielmehr Wagner bösartig „denunziert“, im Sinne von „verzerrt dargestellt“. Im vorliegenden Gesetzesfalle werden wir uns noch an die Lordregelbewahrer vom BVerfG dankbar erinnern.

    • scissor
      „Tucholsky: wo bitte liegt der falsch?“

      „…so wird diese Zensur für den Ungeist und die Borniertheit von ein paar Millionen gemacht, die jedesmal die Frechheit haben, sich für ›das Land‹ auszugeben. Sie sind es nicht.“

      Mit dem sie sind es NICHT.

      Se sind es nämlich leider schon….
      Deutschland war 33 so wie die paar Millionen, und es ist heute so wie die paar Millionen.

      donquichotte
      Tut mir leid, sie haben natürlich recht mit Ossietzky.

  77. Danke...
    …für die wahren und klaren Worte.

    Auch aus persönlicher Betroffenheit (ich wollte mitgestalten, habe aber offenbar die falschen, obgleich in der Sache korrekten, Argumente geäußert – ging nicht gut aus) schätze ich es so ein, daß dieses Gesetz genau das erreichen sollte, es sollte die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Vernichtung Andersdenkender beschleunigen und zum großen Mitmachspiel ausgestalten.

    Das hat in der Geschichte schließlich schon häufiger funktioniert. Und auch damals hielten sich diejenigen, die mitgemacht haben, für die Guten.

    Es soll über bestimmte Themen nicht mehr diskutiert werden und dies wird mit allen Mitteln durchgesetzt. Mich erschrickt dabei ebenso, wie viele Leute, die ich eigentlich für vernünftig gehalten hatte, das nicht weiter reflektieren. Von einer Dunja Hayali erwartet man nichts anderes, sie hat daraus schließlich sogar einen bezahlten Beruf gemacht. Aber von Menschen, denen man eigentlich einen guten Charakter bescheinigt hätte?

    Und ich bin da wahrscheinlich nicht der Einzige, der nur noch mit eingezogenem Kopf durch die Welt läuft, das tut jeder, der etwas zu verlieren hat.

    Daher, Hut ab für diese fundierten und vernünftigen Beiträge, zu deren Veröffentlichung heute schon wieder Mut gehört.

    • Ich glaube, Maas hat sich da verrechnet und was auf diese Parteien zukommt, ahnen sie noch nicht mal. Das wird auch nicht schön.

    • Die Hayali muss natürlich auch mit den Gegenargumenten konfrontiert werden - und dann
      wird man sehen. Don Alphonso hat ja die Sche sehr schön auf den Punkt gebracht: Hassrede ist nicht per se Volksverhetzung, da hat Don Alphonso absolut den Finger in der Wunde.

      Das muss die Frau Hayali auch anerkennen, und man wird ja sehen, wie sich das entwickelt. Erfahungsgemäß dauert sowas.

    • Das wird sie nicht tun. Das ZDF will von den Politikern mehr Zwangsgebühren, und Frau Hayali verdient da prima. Warum sollte man es sich mit den Staatsfunkwünschern verderben?

    • Die Hoffnung stirbt zuletzt...
      …ich würde mich freuen, wenn Sie Recht behielten, Don. Und die Möglichkeit besteht durchaus, denn immer, wenn es die Herrschenden in der Geschichte bislang übertrieben haben, schlug das Pendel irgendwann in die andere Richtung. Der Nachteil: Die daraus entstandenen Verwerfungen waren in der Regel auch nicht schön. Aber sie legen es offenbar darauf an, etwas kaputtzumachen und es ist ja auch schon einiges kaputt.

      Frau Hayali lebte schon immer in ihrer eigenen Parallelwelt, die wacht frühestens, aber nicht einmal dann zwingend, auf, wenn es diese nicht mehr gibt.

    • Hayali und andere Parallelweltbewohner*
      Das perfide ist doch daß solche Figuren durch ihre monetär untermauerte „Stellung in der Gesellschaft“, durch Vitamin-B und Globalkontakte die Ersten sind, die sich einen schlanken Fuß machen (stiften gehen) wenn hier zunehmend die Temperatur steigen sollte (hat ausnahmsweise jetzt nix mit Klimaerwärmung zu tun).

      Life is hard but unjust (würde vielleicht Goodnight dazu konstatieren).

  78. Der Wilde Westen...
    … existiert nicht mehr. Überall ist Staat, auf jedem Flecken Erde steht ein „Den Rasen nicht betreten“-Schild. Alles ist reglementiert, sogar das eigene Grundstück und das Treiben darauf. Selbst im abgeschiedensten Raum gibt es den einen Wanderer, der die Polizei ruft, wenn im Garten Lagerfeuer gemacht werden, das Brennholz überdacht wird oder Jugendliche mit Luftpistolen schießen. Mit zunehmendem Alter wird es nicht besser, und heute bin ich in der glücklichen Lage, dass mir für laufende (!) Strafverfahren bereits meine Approbation samt beruflicher Zukunft entzogen werden kann. Ich meide deshalb bestimmte Orte in der Nähe, um mich nie auf die Notwehr-Rechtsprechung verlassen zu müssen. Was für eine schöne Welt.
    Seit meiner Jugend liebe ich das Internet, da ich dort alles lesen, hören und sehen konnte, was mich interessierte, was im echten Leben aber nie an den großen staatlichen und nicht-staatlichen Stellen vorbeigekommen wäre. Dort war der wilde Westen, und er war unhöflich, gefährlich, aber spannend und frei. Zu großen Teilen hat man ihn bereits in Einkaufszentren und entkernte Leserbriefspalten von Lokalblättern verwandelt. Ich mochte diesen einzigartigen Kulturraum mit all seinen Beleidigungen, ekelhaftem Treiben und Straftatbeständen, denn sie gehören zur Freiheit dazu. Natürlich muss man deswegen lernen, mit Freiheit umzugehen, aber wer die Hitze nicht aushält, soll sich von der Küche fernhalten. Amazon und SpOn stehen zur Verfügung, ich hätte wenigstens gerne einen Raum, wo der Mensch noch Mensch sein darf. Auch ein Winkel, in den Big Brother nicht blicken könnte, wäre schon schön.

    tl;dr: De Wilde Westen war gefährlich, aber nach seiner Befriedung nur noch leere Wüste.

    • Nun, man muss halt nehmen, was man kriegen kann. Man darf sich nur nicht mehr auf Unterstützung verlassen.

  79. "Jeder hat das Recht, meine Meinung zu äußern" oder "Silone reloaded"
    Silone:

    „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“

    Leichte Abwandlung für unsere Zwecke:

    „Wenn die Zensur wiederkehrt, wird sie nicht sagen: ‚Ich bin die Zensur.‘ Nein, sie wird sagen: ‚Ich verhindere nur hatespeech, und was kann ich denn dafür, dass diese privatwirtschaftlichen Unternehmen aus Angst vor von mir angedrohten, vollkommen unverhältnismäßigen Strafen jede Meinung löschen, die von meiner abweicht‘.“

    Vielen Dank für den heutigen Beitrag, Don, das Thema brennt mir sehr unter den Nägeln, denn ich glaube, dass viele Leute die mittelbaren Auswirkungen vollkommen unterschätzen. Das Netz ist da nur der erste Schritt; was im Netz unsagbar gemacht worden ist, wird danach auch im persönlichen Gespräch irgendwann nicht mehr ungestraft geäußert werden dürfen.

    Ich stelle mir zudem auch ein Stück weit die Frage, wie weit wir eigentlich noch von dem in China ausdrücklich in Erwägung gezogenen „Social Credit System“ ( ht tps://en.wikipedia.org/wiki/Social_Credit_System ) entfernt sind. Wahrscheinlich werden wir früher oder später auch in einem ähnlichen System landen, in welchem diejenigen, die sich besonders oft und laut linientreu geäußert haben, bei der Kontrolle ihrer posts und tweets dann weniger streng kontrolliert werden als diejenigen, bei denen dies der Fall ist. Es wäre aus Sicht der sozialen Netzwerke nur nachvollziehbar, wenn sie entsprechende Algorithmen zur Vorsortierung programmieren, um ihren Zensoren die Arbeit zu erleichtern….

    Was für eine schöne neue Welt !

    Mit bestem Gruß
    SchallundRauch

    • Nun, wir sind da natürlich auf dem Weg hin, und ja, das wird sicher noch schlimmer, weil es natürlich nicht reichen wird, wenn der Zensurminister dann immer mwehr finden lässt. Das ist wie mit dem Reichstagsbrand.

  80. .....
    Tja das ist die Folge der Entwicklung des Internets:

    1. Die Medien sind keine Gatekeeper mehr die die Hoheit über die Information genießen und auch die Hoheit darüber wer im relevanten Diskurs vorkommt und sich äußern darf.

    2. Die Politik und die Medien erfahren mal was die Menschen sich denken wenn sie in die Kamera lächeln.

    Und genau das will man wieder zurückfahren, Menschen sollen wieder kuschen vor der Obrigkeit, Dialog wird vom Hofrat mit dem Professor in gesitteter Sprache geführt und die Grenzen der öffentlichen Meinung werden genau da gezogen wo es den Medien und der Politik am besten passt.
    Das es dabei mehr als genug Vollidioten gibt die meinen Meinungsfreiheit sei auch gegeben wenn man für die falsche Meinung Job, Freunde und Erfolgsaussichten verliert wundert mich nicht.
    Heute bräuchte man die Piraten aber die sind vermutlich heute an vorderster Front dafür.

    Was viel zu wenig thematisiert wird (abseits von ihnen verehrter Don) ist das Maas sich effektiv eine persönliche Strafverfolgung geschaffen hat, ohne Beschuldigtenrechte, ohne Anwälte oder unparteiische Richter usw. er finanziert einfach seine private Hilfstruppe (die Kahane-Stiftung) die meldet und FB und Twitter wird die Pistole ins Genick gesetzt und gesagt „jetzt entscheide und wehe du entscheidest falsch“. Das ist undemokratisch und das dieses Gesetz durchgegangen ist in der GroKo zeigt wessen Geistes Kind sie sind, die deutsche Politik will kein mündiges Volk, kein freies Volk, sie will eine BRD die die „nicht so schlechten“ Dinge der DDR übernimmt, halt was sie nicht so schlecht finden.

    Das Vaterlandslied von Arndt zeigt das die Deutschen mal viel mehr Kampfesmut hatten für ihre Freiheiten:

    „Der Gott, der Eisen wachsen ließ,
    der wollte keine Knechte,
    drum gab er Säbel, Schwert und Spieß
    dem Mann in seine Rechte;
    drum gab er ihm den kühnen Mut,
    den Zorn der freien Rede,
    dass er bestände bis aufs Blut,
    bis in den Tod die Fehde.“

  81. @interim 10. 1.2018 um 02:07
    Ohh ja. Catch 22. Yossarian. Muss ich gleich wieder lesen. Danke für den Hinweis. Konstruktiver Zynismus mit Schutzfaktor vor Denunziation.

    Nicht vergessen: der moralische Held dürfte unbescholten in in die Heimat zurück, wenn er dort nur „..Gutes über die verantwortlichen Schurken erzählen würde und diese ein bisschen gern haben würde.“

    Selbstredend, dass der Don seiner Zeit (WWII) ein solches Angebot gerne annehmen würde, aber von einer Hure, für die er sich eingesetzt hat, von HINTEN abgestochen wird. Der Held kommt also erneut in die Krankenstation und schnappt sich am Schluss ein Notgummiboot um endgültig abzuhauen.

    Ab ins Paradies. Schweden.
    (Natürlich hatte Y. nie vor „Gutes über die Schurken zu berichten, im Gegenteil).

    • Joseph Hellers Buch
      zu lesen, wäre evtl. auch keine schlechte Idee. Er hatte da eine interessante Konstruktion, die Geschichte aus der Perspektive verschiedener Beteiligter zu erzählen.

      “It doesn’t make a damned bit of difference who wins the war to someone who’s dead.”

    • Schönes Buch
      Ich mochte besonders die Äußerung dieses amerikanischen Piloten über Bürokratie, Staat und Schreibtischtäter: „Mit einem Mal wurde ihm klar, dass alle Soldaten der Division Hermann Göring mit all ihren Fla-Geschützen ihn nie so sehr hassen würden können wie die Mitglieder dieses Komitees, dem er gerade gegenüber stand.“ (Wiedergabe aus dem Gedächtnis)

    • @ PzDiv Atatürk
      These three men who hated him spoke his language and wore his uniform, but he saw their loveless faces set immutably into cramped, mean lines of hostility and understood instantly that nowhere in the world, not in all the fascist tanks or planes or submarines, not in the bunkers behind the machine guns or motars or behind the blowing flame trowers, not even among all the expert gunners of the crack Hermann Goering Antiaircraft Division or among the grisly connivers in all the beer halls in Munich and everywhere else were there men who hated him more.

      Letzter Satz. Kap.8 „Lieutenant Scheisskopf“.

    • Es steht geschrieben
      „Clevinger recoiled from their [the Action Board’s] hatred as though from a blinding light. These three men who hated him spoke his language and wore his uniform, but he saw their loveless faces set immutably into cramped, mean lines of hostility and understood instantly that nowhere in the world, not in all the fascist tanks or planes or submarines, not in the bunkers behind the machine guns or mortars or behind the blowing flame throwers, not even among all the expert gunners of the crack Hermann Goering Antiaircraft Division or among the grisly connivers in all the beer halls in Munich and everywhere else, were there men who hated him more.“
      Da hat mein Gedächtnis bis zum Anschlag komprimiert.

    • Titel eingeben
      Hab gerade mal nachgesehen… meine zerfledderte Dell Ausgabe stammt von 74 hat mal $1.75 gekostet und ist mein ältester Besitz überhaupt.
      Eines der wenigen Bücher, dem auch die Verfilmung in Qualität nicht nachsteht.

      Die einzige echte Konkurrent die das Buch auf meiner Rangliste hat, sind 12 Jahre jüngeren 100 Jahre Einsamkeit, die gerade 50 geworden sind…

    • Heller
      Schon mal Sam Shepard gelesen? Die Theaterstücke sind m.E. neben Pinter das beste im Bereich gesellschaftskritischen realistisches Theater nach 1950.

  82. ?
    Don, enthielten ausgerechnet bei diesem Thema meine beiden Kommentare von gestern Abend Inhalte, die nicht freizuschalten sind? Zu lang gilt ja immer…)

    Schade, mir lag es am Herzen, die ewig wiederkehrende Logik aufzuzeigen.

    Die Haltung Ihrer Freunde findet sich in allen politischen Lagern. Und selbst bei Freigeistern dann auch mal im Privaten. Es muss sich nur gut genug anfühlen, dann zählen Grenzen nicht mehr…

    • Ich habe alles, was hier war, freigeschaltet. Ausnahme ein Uhrenpammer, ein Spammer und ein falsch abgeschickter Kommentar und einer an mich privat.

    • @DA
      Entschuldigen Sie meine Rückfrage – übermotivierte Übersprungshandlung beim Cersuch meines persönlichen Meinungsdurchsetzungsgehetzes (MeinDG).

      Das mit den Freunden und dem Charakter, der sich erst als wahrer in der Ausnahmesituation zeigt, bleibt bestehen.

      Allen Foristen sei dazu Erich Kästners Buch „Notabene 45“ empfohlen.

      Don, Sie werden vielleicht auch einmal von Schulen als Zeitzeuge eingeladen, wie das so ablief, damals… was wor in diesem Jahrzehnt erleben. Bei uns war damals Daniel Cohn-Bendit. An einer in den 1980ern wahrlich noch konservativen Schule. Doch dort wurde frei gesprochen und Kunst zugelassen, schlicht schon als geistige Herausforderung und aus Neugier…

      Hier kommen ja viele nun damit heraus, dass sie einst / eigentlich „links“ / sozialdemokratische waren / seien / sein müssten / gerne sein würden. Ich kann nur erneut betonen: konservativ ist nicht rechts, nicht neoliberal. Das wird immer sofort damit (gewollt) verbunden. Dabei ist es eigentlich nur zeitlos offen für die Grundsätze sein. Und das verlangt freies Denken zuallererst.

      Ist anstrengend, kann einsam machen (wenn sich Arveitgeber oder Freunde nicht stressen lassen wollen), fühlt sich auch nicht immer glücklich an.

      Aber man wird offener und toleranter, gerade weil man klare Linien ziehen kann, ohne diese anderen vorschreiben zu müssen.

      Links und S ist etwas Anderes. Das ist dann mehr so wie die drei von Ihnen zitierten Karrieristinnen ohne Skrupel.

      PS: Und nun halte ich mich mit schwurbeligen Schlaumeiereien zurück. Allez hopp)

    • Ich bin froh, wenn ich in 30 Jahren vergessen bin.

    • @Don
      Geht mir auch so. Mir wäre es lieb, wenn man nicht in 30 Jahren zurückgehen müsste, um den Don zu lesen im Sinne von „so hat es angefangen“…
      Besser es endete bald und man könnte die Texte und Gedanken getrost vergessen.

  83. Titel eingeben
    Ich flüchte auf die Falkland Inseln.

  84. Je mehr denunziert wird, desto mehr Feinde machen sie sich
    und desto schneller kippt die politische Situation. Also weiter so.

    Sarrazin geht übrigens davon aus, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz höchstens ein halbes Jahr überstehen wird.

    Denen, die geglaubt haben, dass mit der aufgeklärten, demokratisch erzogenen Bevölkerung Westdeutschlands die DDR nicht zu machen gewesen wäre und die jetzt sehen, dass sich – wie in der DDR – die meisten mit der Einschränkung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit ohne weiteres arrangieren können, empfehle ich, „Milgram-Experiment“ zu googeln.

  85. @importierter Oberbayer
    Das LuftSiG ist in der Tat eine massive Uebereaktion. Aber bis auf einige ruehmliche Ausnahmen (CD Zink) ist es hingnommen worden, speziell von den Verbaenden die eigentlich die Interessen der Privatflieger verteidigen sollten. Zum Vergleich: In den USA wurde nach den Attentaten vom 11/09 eine Ueberpruefung aller potenzieller Flugschueler ohne USA Staatsbuergerschaft oder Greencard eingefuehrt. Mit Fingerabdruck! Ohne das die positiv verlauft, kann mann als Auslaender gar keine Schulung beginnen.
    Fuer USA Staatsbuerger (und Auslaender die davor die Lizenzen gemacht haben) hat sich nichts geaendert.

    • Gesetze hier und dort
      Richtig, also auch genau andersherum als hier: dort sind die verdächtig, die sich neu einschleichen, nicht die, die schon jahre- oder jahrzehntelang außer ein paar Kapriolen nichts verbrochen haben.
      Ähnlich hier übrigens mit der Reaktion auf bekloppte Drohnenpiloten: jetzt werden alle gegängelt, die irgendetwas kleineres Flugfähiges betreiben, auch wenn es nur das alte Modellflugzeug von Onkel Emil ist, das man ausgemottet hat.
      Das ist etwa so, als wenn man wegen der illegalen Stadtrennen irgendwelcher Testosteron-Hirnis Tempo 10 für Alle verordnet.
      Nun ja, auch Dobrindt halt.

  86. Old Europe
    Wikipedia: „Der Europarat verabschiedete 2003 das Additional Protocol to the Convention on Cyber Crime betreffs der Kriminalisierung von Handlungen rassistischer oder ausländerfeindlicher Art mittels Computersystemen.“

    und

    „Im Zuge der internationalen Budapester Konvention 2001 gegen Internetkriminalität wurden entsprechende Inhalte auf Wunsch der Vereinigten Staaten, die auf Meinungsfreiheit verwiesen, explizit ausgespart.“

    Das sind aus meiner Sicht eben DIE hervorragenden Punkte in der US-Politik:

    – Das Recht auf freie Meinungsäußerung

    – Das Recht Waffen zu besitzen und zu führen

    Wir (EU-Europa) sind halt mehr auf dem sozialistischen Vollbetreungstripp, Bürger als Nutztiere. 87% unserer Mitbürger denken, dass sie das genau so wollen und das soll sich auch durch Meinungsäußerungen im Netz nicht ändern.

    • Das Recht/die Pflicht des Staates Straftaten zu verfolgen
      wäre mir auch wichtig. Besonders dann wenn ich es nicht
      kann oder selber darf.

      – Das Recht Waffen zu besitzen und zu führen

      benötige ich besonders dann wenn das oben
      genannte nicht funktioniert. ggf schon allein
      wegen der Größe des Landes in Verbindung mit der
      Frage wie lange es dauert bis die Polizei kommt wenn ich
      sie rufe.

      Ich habe oft mehrere Interessen gleichzeitig.

      N. Becker sollte Anzeige erstatten können
      wie jeder andere auch der sich durch Behauptungen bei
      Twitter beleidigt fühlt. Dazu benötigt man die
      Nutzerdaten. Die Vorratsdatenspeicherung wollen
      viele aber auch nicht. Die andere Frage wäre auch
      wie viele Polizisten wir benötigen um die Raserei
      im Internet zu befrieden.

      PS ggf benötigen wir demnächst tausende Polizeibeamtinnen
      für die Theater und Filmindustrie um Übergriffe bei Kussszenen
      zu vermeiden. Das kriegen „wir“ ja auch nicht auf die Reihe.

      Die Idee alle einzusperren ist aber gar nicht so abwegig.
      Davon abgesehen ist die Erde sowieso die geschlossene Abteilung
      die keiner verlässt. Das sonstige Universums
      ist der offene Bereich der Psychiatrie wo sich ein
      Massenmörder mit dem Namen Gott aufhält
      wenn man das glauben möchte.

      ggf wollen ja manche auch Gott spielen.
      Pass auf was du sagst! Gott sieht alles und
      schreibt es in ein dickes Buch.
      ggf haben viele auch deshalb eine gewisse Paranoia
      und/oder wollen alles gelöscht sehen.

    • Es wurde aus Gründen sehr stil um den kleinen Waffenschien hierzulande.

    • Kleiner Waffenschein
      Ich kenne die Gründe nicht, warum es um den still wurde, kenne aber das Verfahren um diesen zu bekommen. Die Voraussetzung ist im wesentlichen 50 Euro zu bezahlen. Das war’s.

      Dafür bekommt man das Scheinchen und darf dann eine SGS-Waffe (Schreckschuss-, Signal-, Gaswaffe) mit PTB-Prüfzeichen mit sich führen.

      Unglaublich ist, dass keinerlei Kenntnisse, weder juristisch (zB Notwehrsituation) , waffentechnisch oder im Verhalten in Konfliktsituationen erlernt noch nachgewiesen werden müssen.

      Damit man mich nicht falsch versteht, genauso unglaublich finde ich, dass ein volljähriger unbescholtener Bürger ein Bedürfnis für den Erwerb (und die nachfolgende getrennte Lagerung von Waffe und Munition in getrennten Waffentresoren) in einer langwierigen Prozedur nachweisen muss.

      Führen darf sie der Normalbürger in D sowieso nicht. Das ist wichtigen Personen vorbehalten. Das Gesetz verlangt, dass wir selbst zu Hause, im Besitz einer Schußwaffe, wehrlos sind. Das empfinde ich als eine Verletzung der Menschenwürde.

    • Wie kommen eigentlich
      All diejenigen, die den Hinweis „die 87% haben es schließlich so gewollt“ wie eine Monstranz vor sich hertragen dazu zu glauben, dass nicht jeder der AM, Open Borders und NetzDG ablehnt die AfD begrüßen muss. Wenn ich die Vorwürfe der Kommentatoren an all die Nicht AfD Wähler hier so lese und mich dann noch an die Aussagen so mancher Alternativen Funktionäre im Sinne von „wenn wir an der Macht sind wird abgerechnet“ erinnere kommen mir Zweifel, ob die 13% wirklich so für die Freiheit auch der Andersdenkenden streiten wie sie es vorgeben. Eher ist zu vermuten, dass auch die Alternative Freiheit nur die Freiheit der Gleichgesinnten meint. Was aus dem Rest wird, nun… Beispiele dafür müssen wohl nicht genannt werden.

    • @Hausschwein
      In getrennten Waffentresoren?
      Ich weiß jetzt nicht, wie Sie das meinen, ich habe das so gehört, daß im Waffentresor noch eine kleine, zugegeben absperrbare, Kammer ist, in dem die Munition lagert. Sind das dann getrennte Waffentresore?

      Nicht falsch verstehen, die Waffengesetze in Deutschland sind ein Witz, wenn man weiß, daß 99,was % aller Waffendelikte mit illegalen Waffen bestritten werden.
      Und nachdem die legale Verfügbarkeit von Waffen eher weiter eingeschränkt wird, wird die Zahl der illegalen Waffendelikte in Richtung 100% streben. Damit hat die Politik dann alles richtig gemacht??
      Nein, denn je mehr die legale Verfügbarkeit von Waffen eingeschränkt wird, desto mehr, logischerweise, illegale Waffen.

    • Titel eingeben
      Die Vorschriften hierzu ändern sich immer wieder.

      Ich habe gerade nochmal nachgesehen. Bei einem Tresor mit Widerstandsgrad 0 darf man z Zt Waffe und zugehörige Munition in einem Tresor aufbewahren.

      Da bei mir nur Widerstandsgrade A und B vorhanden sind (0 = teuer und sehr schwer), darf ich das nicht.

    • Ja, man macht es den Leuten gern schwer.

  87. Bei mir setzt unmittelbar die Retroperistaltik ein...
    So eener is PRO NetzDG.

    Hasde da noch Töne!?
    (im weiteren Sinne ein Jobverwandter von mir, IT, Security, ich übernehme jedoch KEINE Verantwortung dafür etc.)

    • Da werden einige beim CCC die Augenverdrehen, die kennen Geuter nämlich auch zu gut als Post Privacy Apologeten.

  88. Die Schere im Kopf hat nicht gereicht
    Lieber Don,
    Pressefreiheit, auch Meinungsfreiheit im Internet, ist die Freiheit von 200 Menschen, ihre Meinung äußern zu lassen. Die ein Teil der ausführenden, Zeitungsschreiber, Medienmacher und andere Lohnabhängige, die um den Lebensunterhalt, die Hypothekenraten und das Schulgeld für die Privatschule arbeiten, verraten dafür ihre Gesinnung, sofern vorhanden.
    Der Rest läuft dem Zeitgeist (Nudging) hinterher. Als Historiker ist für Sie es ein leichtes die Beispiele in den Systemen (Drittes Reich, Kommunismus und DDR aufzuzeigen.
    Eine Partei wie die SPD, die so morsch und hohl ist, dass sie sich nur noch
    mit Gesinnungsdiktatur an der Macht halten kann,wird automatisch im Orkus der Geschichte verschwinden. Medien wie Twitter werden dann wie studiVZ an Resonanz verlieren durch andere Player abgelöst werden.
    Herr Maas hat den Scheitelpunkt seiner politischen Karriere (Peterprinzip:
    befördert zur Unfähigkeitsstufe) erreicht. Er wird sicher einen Posten
    auf einer sozialdemokratischen Wärmebank (Stiftung) bekommen.
    Je mehr die Hayalsund Kahanes werden,desto eher wird der normale Menschenverstand wieder einkehren.
    Die Slomkas,Klebers und andere sind auch nur eine kleine Minderheit,die sich jedem neuen Zeitgeist wieder anpassen werden.
    Das chinesische Sprichwort “ Wenn du lange genug am Fluß sitzt, siehst du irgendwann die Leiche deines Feindes vorbeischwimmen“ sollten Sie beherzigen und sich die Zeit bis dahin mit Torte und Radeln vertreiben.
    Grüße von südlich der Mainlinie .
    Uli_of

    • Das kommt noch früh genug, das Radeln.

    • Maas
      Ich befürchte, daß im GroKo Geschacher Maas einer sein wird, der seinen Posten behält.
      Ins Saarland zurück kann er eh nicht mehr und als Westwing Werbebanner fühlt er sich sicher nicht ausgelastet.
      Seine juristische „Kompetenz“ hat mit dem NetzDG bewiesen.
      Seinen Namen wird sich deshalb keine halbwegs seriöse Kanzlei aufs Papier drucken wollen.
      Bleibt vielleicht noch Justiziar bei ARD Degeto. In die TV Brache hat er ja conections.
      Aber wahrscheinlich erstmal weiter in der Mohrenstraße (sic)

    • Natürlich werden die den halten, das Behalten von solchen abhängigen Helfern macht Politik erst möglich.

  89. Permesso Don, dauernde Verabreichung ...
    von NetzDGKost führt zu Gehirninsuffizienz.
    Einfach konsequent diese Medien meiden, sowohl Twitter wie der andere Amilaberschrott.
    Was man da in Ihren screenshots oder auf anderen Plattformen so zu lesen vor die Augen bekommt, sind teilweise eher die Flatulenzen partiell Gehirnamputierter.
    .
    Genau so ergeht es mir mit den ständigen Belehrungsfingerzeigen in den Öffis. Das Morgenmagazin von ARD und ZDF sind für mich besonders abschreckendes Beispiele von Volksverblödungsversuchen. Heute wieder: die auch auf SPON erscheinende Serie „Früher war alles schlechter“ von Christoph Winterbach und Guido Mingels.
    .
    Themen z.B.:
    Früher war alles schlechter: Immer mehr Menschen werden satt
    – Früher war alles schlechter: Warum ist Rauchen nicht mehr cool?
    – Früher war alles schlechter: Die Zeit der Banküberfälle ist vorbei
    – Früher war alles schlechter: Wie misst man Weltfrieden? Wir leben in
    – friedlichen Zeiten. Wir leben in friedlichen Zeiten. Gerade in Europa können wir eine ungewöhnlich lange Zeit ohne Krieg genießen. Doch Forscher warnen vor der jüngsten Negativentwicklung.
    Uswusf
    .
    Es kam, wie es kommen musste. Heute, der Mingels referiert (muß ja das Buch verkaufen) darüber, dass früher wirklich nicht alles besser war, als ihm die Moderatorin Susan Link in den Mund legt, dass diese Tatsache in umgekehrter Reihenfolge („früher war alles besser“) doch gewiss von Politpopulisten ausgenutzt werde. Et voilà, zwar nicht ausdrücklich ausgesprochen, „unser tägliches AfD-bashing gib uns heute“. Dass Linksparteien evtl. auch mit in die Kategorie gehören könnten (nuu, friher hodden wir geene Orbeedslosen….), nehme ich mal nicht an.
    (DdH)

    • Titel eingeben
      Zum „früher war alles bessser“ – im Umkehrschluss also: heute (und schon immer, seit Jahrzehnten, Jahrhunderten, Jahrtausenden) ist alles schlechter – hat sowohl Gerhard Henschel in seinem Buch „Menetekel“ anno 2010 was Logisches geschrieben, als auch ein Baldassare Castiglione in seinem „Der Hofmann“, anno 1518, was Kluges:
      „Wenn es schon immer hieß, dass heute alles schlechter ist, müssten wir längst an einem Tiefstand angekommen sein, wo es keine Verschlimmerung mer gäbe.“

    • RRRR - "Früher war alles besser - da brauchte man nicht von früher zu reden" - sagte der Koal
      der Koal – da Karl Valentin.

      Außerdem stimmt das aber, dass heute weniger Leute hungern als noch vor zwanzig Jahren, und das, für alle, die es ganz:ganz genau (Grönemeyer) nehmen, in absoltuen als auch in relativen Zahlen; es ist auch das Durchschnittsalter gestiegen und – noja – erheblich sogar: Die Zahl des Nachwuchses.

      An dieser Stelle meiner Durchsage mache ich eine kleine Zwischenansage und verweise auf Steve Sailers „wichtigsten Graph der Welt“.
      Man findet ihn über google: Steve Sailer most important graph of the world.

      (Ist aber nichts für Dünnhäutige er zeigt auf einen Blick die Un-Bevölkerungswachstumsprognose für Afrika, Europa und Eurasien!)

    • und zwischendrin greift Caren Miosga der Wahrheit unter die Arme
      Mit einem Bericht aus Kandel, der nicht anders als in der guten alten Zeit der DFF ganz sichtbar nicht-wirklich-berichtend einer Meinungsmache sich verschrieben hat (Mediathek, wer heute noch nicht gekotzt hat).
      Danach ein Interview mit dem ‚renommierten Konfliktforscher Andreas Zick‘. Seines Zeichens Vorsitzender der AAS. Letzteres wird allerdings nicht erwähnt.
      Und mir sagt man, ich bewegte mich in Echoräumen.

  90. Panik bei den Meinungswächtern
    Ich möchte gern denken, die linken Meinungs“Eliten“ v.a. rotgrüner Strickart haben längst gemerkt, dass ihnen das doofe Volk nicht mehr folgt und renitent sogar sowas ganz, ganz verboten böses wählt, einfach aus purem Trotz. USA, Österreich, überall bricht die Hegemonie weg.

    Denen bricht damit das ganz Geschäftsmodell weg, das aus grüner Gouvernantenhaftigkeit mit angeschlossenen Erwerbsinteressen besteht.
    Es gibt ja leider auch keine „strukturelle linke“ Mehrheit mehr für den Bundestag, Dank AfD und FDP, eher im Gegenteil.

    Da muss man verstehen, dass jetzt endgültig Panik ausbricht und die Grenzen des guten Geschmacks, die man freilich für sich selbst ohnehin nie als relevant angesehen hat, endgültig über Bord gehen.

    • Ja, zu Österreich schreibe ich was am Donnerstag.

    • Titel eingeben
      der SPD Vorsitzende in Thüringen soll wohl geäussert haben: „bei Neuwahlen werden wir zerhackt“. und der Rückzug bei den Grünen sagt ja auch einiges.

    • Die SPd wird auf ein nordwestdeutsches Restgebiet zurückgedrängt, so würde ich das sehen, ja.

      Bei den Grünen, keine Ahnung, aber die werden die Städte klar halten.

    • Nordwestdeutsch?
      Ich will die hier auch nicht mehr!

    • Donnerstag ist klasse, Don Alphonso!
      Dann kriegen wir die GroKo präsentiert, mit drum-roll, und warum es die beste Regierung aller Zeiten ist, mit einem zukunftsorientierten Programm.
      Und dann – als contrapunctus – Ihren Bericht zu Österreich.

    • Gruenkohl
      @don was die grünen betrifft, die sind ganz schön ernüchtert! Siehe Rückzug Cem und Frau Peter. Die waren ja kurz vorher noch ganz schön oben auf. Obwohl das Wahlergebnis für die nicht so schlecht war. Wahrscheinlich hatten die noch mehr im Sinn. Das die so geil auf regieren sind, hätte ich nicht gedacht.

    • Peter war wenig kompetent, Özdemir weiss vermutlich, dass es vorbei ist mir den Chancen.

  91. Tja, lieber Don,
    bereits 12 Stunden nach Erscheinen ihres Artikels darf der liebe „Kollege“
    Eckart Lohse ganz zufällig im „Mutterkutter“ einen Beitrag namens „Eine bessere Lösung gibt es (noch) nicht“ zum Thema veröffentlichen.

    • Ich weiss, und ich bestreite, dass es niemanden gäbe, der bei Hass keine Not erkennen würde.

    • Von Voltaire direkt zu Sloterdijk:
      „Das Wort „Lügenpresse“ setzt mehr Harmlosigkeit voraus, als es in diesem Metier gibt. Heute treten die Verwahrlosung im Journalismus, die zügellose Parteinahme allzu deutlich hervor.
      Wo gibt es noch eine Bemühung um Neutralisierung, um Objektivierung, hoch ausgedrückt: um Vergeistigung?
      Die angestellten Meinungsäußerer werden für Sich-Gehen-Lassen bezahlt, und sie nehmen den Job an.“

    • Mal ehrlich...
      Über 2000.- €uro pro Monat Betriebsrente im Schnitt (zusätzlich zur gesetzl. Rente!) beim ZDF!

      _https://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/luxus-pensionen-erschweren-senkung-des-rundfunkbeitrags-id11555563.html

      Läuft das noch unter Betriebspension oder ist das doch schon Korruption?

      (Und nein, in so einem Laden würd ich nichtmal als Datenschutzbeauftragter arbeiten wollen).

    • Blackblacky - vielen Dank - wieder etwas gelernt: 2000 Emmen/Monat ZDF-Betriebsrente -
      – es ist auch immer ein interessanter Moment, wenn in Talkshows über Geringverdeiner lamentiert wird – manchmal kann man dann Anne Will z. B. oder Lanz ein wenig verlegen zucken sehen.

      Kürzlich mit einer Betriebswirtin gesprochen, die irschendwo in einer SPD_Großstadt in D-Land für städtische Altersheime zuständig ist, und die andauernd Leute im Büro hat – Härtefälle, deren Geld alle ist, wg. Angehörigem im Altersheim.

      Die Rücklagen sind bald aufgezehrt, und dann kommen die 700-Euro-Renten der Frauen zum Tragen und die 900 Euro Renten der Männer – von Leuten, die ein Lebtag gearbeitet haben… Tränenreiche Begegnungen. Meine Gesprächspartnerin sagte: Die Situation ist insgesamt kippelig, so kommt ihr vor.

      Da entsteht Wut – und das NetzDG soll jetzt diese Wut stoppen helfen – besser die Leute halten den Mund, als hier fliegt alles in die Luft. –

      Also ist der Jan Wiele im Feuilleton der FAZ heute pro Netz DG – und vornedrauf der Eckhart Lohse auch. – Motto: Es muss einfach etwas getan werden!

      – Uhhh – und die Betriebsrente bei der FAZ? – ZDF 2000 – FAZ – 1400, schätze ich, zumindest vorerst mal.

    • ... die wenigsten wissen ...
      … das der sog. Rundfunkbeitrag im wesentlichen für die Abdeckung der exorbitanten Pensionslasten gezahlt wird.

      Es ist im Grunde genommen eine Zwangsabgabe zur Finanzierung überhöhter (aber mit Gewerkschaften abgestimmter) Pensionen und eines Rattenschwanzes an gut mitverdienenden Produzenten (Maischberger & Co. haben alle eigene Produktionsfirmen), die dadurch durchgesetzt wird, dass man dem Volk „Brot und Spiele“, d.h. Tagesschau und Sport (Fußball) liefert.

  92. "Ich hätte mir das nie vorstellen können"
    Lieber Don
    für manche Leute geht es eben heute um alles. Tatsächlich geht es natürlich nur um die Aufrechterhaltung der eigenen Diskushoheit, die angesichts zunehmender Berichte über Terrorattacken, Messerangriffe, ausufernde Asyl-Kosten, fehlende Ausbildungsfähigkeit von Migranten etc arg in Bedrängnis geraten ist und vor deren Hintergrund sich frühere Aussagen („Es kommen Familien“, „Keine Terroristen unter den Flüchtlingen“, „Flüchtlinge nicht krimineller als Deutsche“, „Zukünftige Facharbeiter“ etc) längst als Fake-News erwiesen haben.

    • Es ist bezeichnend, dass das NetzDG erst kam, als die alten Behauptungen offensichtlich falsch waren.

  93. Themaverfehlung!
    Hi Don Alphonso, der Artikel trifft das Thema prima. Hingegen versuche ich mich jetzt mal in einer grandiosen Themaverfehlung, vielleicht gelingt es mir. ;-)
    Im Grunde geht es *leider* schon lange weg von der Eigenverantwortlichkeit, hin zur Überwachung bzw. Reglementierung.

    Das erste, was ich davon mitbekommen hatte, war die allgemeine Gurtpflicht. Als Kind konnte mir sehr leicht plausibel gemacht werden, dass eine allgemeine Gurtpflicht einfach nur Leben rettet. Also gut, dran mit dem Gurt. Soo schlimm ist er ja garnicht. –

    Wenn es einem später im Leben dann aber passiert, dass man als erster zu einem Unfall mit einem brennenden PKW kommt, und, außer die Rettungkskräfte zu verständigen, dann ansonsten nur hilflos – in minderlebensbedrohlichem Abstand vom Feuer – auf die verlangte Abgabe seiner Zeugenaussage warten kann, anstatt irgendwie aktiv zu helfen – und die Rettungskräfte am Ende dann auch noch die gesamte Böschung mit dem Hinweis „vielleicht war er/sie ja nicht angegurtet, darum besteht noch Hoffnung“, absuchen – dann… ja dann beginnt man vielleicht intensiver nachzudenken. Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, ob in dem unerwarteten Ausspruch dieses Feuerwehrmanns das Wort „vielleicht“ oder „hoffentlich“ vorkam. Ich kann mich nur noch an meine Gänsehaut erinnern! Was für ein unglaublicher Zufall musste es sein, zu dem einen Unfall zu kommen, bei dem das nichtanschnallen vielleicht ein oder mehrere Leben gerettet hätte!? –

    In wie vielen Fällen der Gurt tatsächlich leben rettet, und in wie vielen Fällen der Gurt leben nimmt, das wissen vermutlich nur die Versicherungen einigermaßen genau. Ob es 99,9% oder 70% oder 51% sind, das braucht den Versicherungen, die die allgemeine Gurtpflicht seinerzeit durchgesetzt hatten, aber eigentlich nicht so wichtig zu sein. Denn in jeder der drei Varianten spart es den Versicherungen eine mehr oder weniger gewaltige Menge Geld. Für die besagten verunglückten Insassen (er oder sie konnte(n) meiner Kenntnis nach nie identifiziert werden, da die infernalische Hitze dieses Brands sogar Nummernschilder und Fahrgestellnummern zerstörten) war die allgemeine Gurtpflicht nicht egal, denn ohne sie hätten sie offenbar eine Chance auf überleben gehabt. Dass der Gurt mehr Leben rettet, als er nimmt, darf man zwar schon annehmen. Darum schnalle ich mich auch an. Trotzdem finde ich es im Grunde einfach nicht richtig, dass viele Verkehrsteilnehmer statistisch eindeutig beweisbar einer Vorschrift anheim fallen müssen. Ist ihr Leben denn nicht genauso wichtig und schützenswert, wie das Leben derer, die durch den Gurt gerettet werden?

    Würde es die Gurtpflicht nicht geben, dann würden sich die Leute mit Statistiken und verschiedensten Informationen auseinandersetzen müssen. Veilleicht würden sie sogar diskutieren, streiten und entscheiden müssen – anstatt sich auf ihrem faulen, diktaturunerfahrenen Hintern auszuruhen?

    Am brisantesten an der ganzen Problematik ist, dass in einer Gesellschaft, in der dem Individuum immer mehr und mehr vorgeschrieben wird, die Angepasstesten vermutlich diejenigen sind, die die besten evolutionären Erfolgsaussichten haben, und somit langfristig gefördert werden. Okay, das sind jetzt bloß so Gedanken, die mir in dem lockeren Zusammenhang mit dem Artikel einfallen. – Und insgeheim darf ich wohl hoffen, dass meine vermuteten Implikationen weder auf das NetzDG, noch auf andere gesetzlichen Vorgaben zutreffen, und mir meine Themaverfehlung also gelungen ist.
    Oder?

    Viele Grüße, Albert.

    • Passt schon!

    • Titel eingeben
      das Problem bei der Statistik ist, das sind wahrscheinlichkeiten im Mittel! wenn es sie trifft abseits des mittels, obwohl mit sehr geringer wahrscheinlichkeit, haben sie Pech gehabt. der Staat kann auf einzelschicksale keine Rücksicht nehmen, oder jeder stirbt für sich allein.

    • Zum Regelverstoß sind so viele bereit, dass Regeleinhaltungsvortäuscherprodukte durchaus ihre
      Hersteller ernähren können:

      google.li/search?&q=sicherheitsgurt+aufdruck&btnG=Suche&gbv=1&tbm=isch

      v.gd/E4gWkD

    • Thema verfehlt setzen 2+
      Und jetzt überlegen Sie sich dieselbe Argumentationskette mit dem Airbag! Eine heutiges Auto darf ohne Airbag nicht mal mehr im Straßenverkehr bewegt werden.
      Wegen Takata mußten hunderttausende Autos zurückrufen wegen mehreren Todesfällen wegen falsch auslösender Airbags. Airbags retten im überwiegenden Teil der Fälle Leben, aber eben nicht immer.

    • Zusammenhänge
      Der Zusammenhang zwischen Gurtpflicht und Unfallfolgen ist in der Tat interessant und noch nicht einmal in der Kategorie „Korrelation statt Kausalität“.
      Es ist nämlich nicht so, daß das offensichtlich wäre, etwa im Sinne von „mit dem Inkrafttreten der Gurtpflicht gab es eine deutlich sichtbare Reduzierung der schweren Unfallfolgen“. Die Abnahme z.B. der Todesfälle im Straßenverkehr seit den 70ern gibt es – sie ist deutlich – aber sie ist eher kontinuierlich, ohne einen sichtbaren Sprung. Die Gurtpflicht kann es alleine also so kaum gewesen sein.
      Wer dazu kritische Gedanken lesen will (aktuell insbesondere zu autonom fahrenden Autos), schaue auf der Brexit-Insel: ht tp://www.john-adams.co.uk/
      Mein (selbst gehörter) Lieblingsspruch in diesem Zusammenhang ist immer noch: „Wozu Winterreifen? Ich habe doch ESP!“

  94. Ach Don, gute Bildauswahl,
    …die Gelassenheit (völlig entspannter Gesichtsausdruck), die der marmorne Sankt Georg da beim Drachenstechen an den Tag legt, sollten alle NetzDG-Gegner sich aneignen.
    .
    Ich hoffe nur, dem öffentlichen Frieden zuliebe, dass das Sankt-Georg-Gleichnis nicht eines Tages im Kampf gegen den Islamismus herhalten muß. Obwohl…..
    (DdH)

    • Deutschland ist eine Insel
      Werter DHD,

      kein Drachenstechen ohne Drachentöter – und die Bereitschaft und die Physis, der Bedrohung zu begegnen.

      Wer soll den Speer schütteln im großen Altersheim?

      Ihre Hoffnung, die Ihre Gelassenheit beweist, vermag ich nicht (mehr) zu teilen.

      Manchmal denke ich an das Schicksal der Melier; die waren zwar nicht zu alt, – sie zahlten den Preis für ihre Insulaner-Ignoranz. Ein schlimmer Fehler.

  95. Das NetzDG ist viel zu spät dran.
    Sinn des Gesetzes ist ja, dafür zu sorgen, dass der Einzelne glaubt, er sei alleine mit seiner abweichenden Meinung.

    Zu Beginn der Migrationskrise (und nur darum geht es dem Gesetz) hätte das Gesetz noch wirken können. Aber mittlerweile erfährt der „Abweichler“ zu viel Zustimmung im persönlichen Umfeld, als dass er seine Meinung noch für eine isolierte halten könnte. Bei privaten Gesprächen zeigt sich doch, dass mittlerweile die behaupteten 87% weniger als die Hälfte sind. Wenn dann endlich die Bestätiger regierungsamtlicher Verlautbarungen unter sich sind, hat sich Twitter eh als Plattform erledigt. Aber auf Wahlergebnisse hat das dann ganz bestimmt keinen Einfluss mehr.

    • Ja, das hat sich auch verändert. Die Welt von Maas und Co. ist ähnlich real wie das, was Trump so konsumiert.

  96. NetzDG
    In der Anfangszeit des Internets haben hauptsächlich Kinder im Internet den Verstand verloren. Mit steigender Verbreitung waren es dann immer mehr Erwachsene, seit den späten 2000er Jahren auch immer öfter Institutionen. Mit den NetzDG haben wir jetzt endlich offiziell den Stand erreicht, dass auch der Staat wegen des Internets seinen Verstand verloren hat.

    Den Rechtsruck versucht man zu verhindern, indem man Leuten den Mund verbietet. Wie grandios diese Denke funktioniert kann man sich im Moment gut in Russland und im Iran anschauen.

    Früher war die These weit verbreitet, dass man Menschen mit Argumenten überzeugen muss. Allerdings wird heute, vor allem durch das Internet, klar dass die Schwäche der Rechten in all den Jahrzehnten nach dem Krieg vor allem auf sozialer Ausgrenzung beruhte und eben nicht darauf, dass man die besseren Argumente hatte. Die hatte man damals durchaus, und auch heute gibt es noch viele gute Argumente, nicht rechts zu wählen.

    Schade nur, dass vor allem die Weltverbesserer irgendwie kein Interesse an ihnen haben. Statt dessen wird lieber so getan, als ob die 13% AfD einfach nur irgendwas mit dem Internet zu tun hätten.

    Ich jedenfalls sehe die AfD nach NetzDG tendenziell eher auf den Weg zu 20%, als auf den weg zu 2. Was wahrscheinlich bedeutet, dass die FAZ jetzt auch dieses Post löschen muss.

  97. Es geht nicht um "Anti-Hass" ...
    … es geht den linken Betreibern des Internetzensurgesetzes um Zensur.
    Wer einer orthodoxen Religion angehört – und bei genauerem Hinhören wird in den meisten Diskussionen deutlich, dass die grünroten Positionen eher einer Religion als irgendetwas anderem gleichen – versucht diese zu schützen, erträgt es nicht, dass es andere Meinungen gibt …
    Ja und da braucht man doch ein Gesetz, das die Löschung nicht genehmer Aussagen im Internet ermöglicht.
    Wird eben als „Hassrede“ deklariert, was nicht gefällt.

  98. ggf ist alles viel einfacher
    Wenn das angestrebte Maß der Inneren Sicherheit
    ein Problem ist, gibt es idR auch noch ein zweites.
    Das sind die Kosten.

    Wenn Twitter Meinungen ermittelt,
    verhaftet und einsperrt ist das natürlich
    billiger als wenn der Bürger (zB N. Becker) zur
    Polizei geht und Anzeige erstattet.

    Dann müsste man ins Gesetz nur schreiben
    das die Werbeplattformbetreiber Nutzerdaten
    erheben und speichern müssen damit Straftaten
    auch verfolgt werden können.

    Bei Twitter verwendet man glaube ich sogar Klarnamen
    (ich bin keine Kunde der Firma, auch nicht von Facebook)
    so das dies keine wesentliche Änderung darstellen würde.

    Grundsätzlich bleibt das Problem bestehen das es
    viele Idioten gibt. Und Volksverhetzungen sind
    ggf nur Nebenprodukte einer sonst vielleicht
    vernünftigen Ansicht.

    zB: ..und wenn der Wachtmeister das nächste mal fragt,
    wo geht’s hin, ist die einzig richtige Antwort:
    Das geht Sie nichts an. *

    m.E. Volksverhetzung in Verbindung mit der Auffassung das
    die Polizei das Problem ist.

    Der kritische Bürger könnte auch Antworten:
    Warum Fragen sie?

    * Zitat von H. Wieduwilt in einem Artikel in der FAZ
    Der Text hatte mit Verkehrsproblemen gar nichts zu tun.
    lt Biografie u.a. nach dem zweiten Staatsexamen Pressesprecher im Bundesjustizministerium.
    Ich nehme an bei Leutheuser-Scharrenberger.

    Ich Frage mich ob die FDP
    aus dem Parlament flog weil sie
    aus dem Staat einen zahnlosen Tiger
    machen wollte.

    Die aktuellen Ideen des Vorsitzenden gehen
    in eine andere Richtung. Der will wohl
    straffällig gewordene Bleiberechtsbewerber abschieben.
    – Vor oder nach der Haftstrafe, frage ich
    mich dann immer.

  99. F.J. Strauß
    Anmerkung meinerseits zu F.J. Strauß:
    Ich fand Strauß damals nicht so „schlimm“. Für die Linken war er quasi der Leibhaftige, der mit allen Mitteln bekämpft wurde (vergleichbar mit D. Trump heute). Mir ist noch gut in Erinnerung, wie ich mir Strauß 1980 im Bundestagswahlkampf im Original anhören wollte, um mir meine eigene Meinung über ihn zu bilden und es nicht konnte, weil die Linken ein ohrenbetäubendes Trillerpfeifenkonzert veranstalteten, welches ein Zuhören unmöglich machte.
    Die CSU und maßgeblich auch F.J. Strauß haben die Weichen gestellt für die Entwicklung Bayerns in den letzten 50 Jahren.
    Man möge den Zustand Bayerns nach 50 Jahren CSU vergleichen mit dem Zustand NRW´s nach 50 Jahren SPD-Führung (mit kurzer Unterbrechung durch CDU/FDP vor 10 Jahren).
    NRW erinnert mittlerweile leider an einen failed state.

    Ansonsten volle Zustimmung!

    • Ich denke, Goppel war mit all seinen Fehlern bei der Entwicklung nochmal wichtiger. Man darf nicht übersehen, wie hoch der Preis dafür war.

    • ..und Stoiber
      war noch wichtiger. Strauß hatte mit der Angrenzung von staatlichen Aufgaben und Machtbefugnissen einerseits und privaten Erwerbschancen andererseits doch ein erhebliches Problem. Das Resultat hat ein ehemaliger amerikanischer Botschafter in Deutschland einmal in die Frage gefasst, warum sich in Deutschland niemand frage, warum Strauß als wenig Bemittelter (materiell, nicht intellektuell) in die Politik kam und als sehr reicher Mensch starb. Und das Vermögen kam keinesfalls komplett aus der Brauerei aus Rott am Inn.

      Als Stoiber nach dem Intermezzo Streibl Bayern übernahm, hat er daraus mit großer Intelligenz, unermesslicher Arbeitswut und Konsequenz das beste und bestregierte und bestverwaltete Bundesland Deutschlands gemacht. Und er hat glücklicherweise die ganze „Clique“ von Strauß beseitigt, ohne dass das nach außen irgendwie erkennbar wurde oder zu negativen Folgen für seine Partei führte. Das brachte ihn natürlich den gesamten Hass der Linken und vieler Nicht-Bayern ein, deren Medien in ihrer Berichterstattung über Bayern schon seit Jahrzehnten genauso reagieren, wie nun in der Berichterstattung über nicht den linken Hetzern genehme Parteien. Ich habe dies als Jugendlicher aus der norddeutschen Perspektive und später Studium und Beruf aus der bayerischen Perspektive erfahren. Das menschliche Problem bei Stoiber war am Ende, mit einer Zweidrittelmehrheit vor Fehlern nicht gefeit gewesen zu sein, wie zum Beispiel das G8. Das gesellschaftliche Problem Bayerns ist, dass der wirtschaftliche Erfolg so immens ist, und das wirtschaftliche Siechtum sozialistisch regierter Bundesländer so entsetzlich, dass die Bewohner dort innerhalb Deutschlands zum Heil in Bayern migrieren. Leider funktioniert deren Sozialisierung dann nicht so schnell, dass sie bei der nächsten Wahl dann wissen, dass man nicht weiter aus traditioneller Dummheit dieselbe Partei wählen muss, die das sozialistische Heimatbundesland in den Dreck regiert hat. So gehen dann absolute Mehrheiten verloren, wenn gleichzeitig die früher Verbündeten im Bund jedes Augenmaß für Realpolitik für die Wiederwahlchancen einer in Ostberlin und Moskau ausgebildeten Physikerin zu opfern.

    • I think we should just be friends.
      Whatever, wenn die CSU in der GroKo eingeknickt sein wird, dann beginnt das Projekt „CSU 30%“ in Bayern.

      Was die CSU in der Flüchtlingspolitik betreibt, das ist nur mit Schröders HartzIV zu vergleichen. Es ist Hochverrat an dem eigenen Klientel.

      Nichts ist schlimmer, nicht muss härter bestraft werden.

    • Die aktuellen Umfragen lassen eigentlich kein Einknicken zu. Und die SPD ist so schwach, dass in BY nicht mal eine GroKo gehen wird.

    • @Solon
      Nein, Stoiber war nicht wichtiger, sehe ich nicht so, Stoiber war ein Technokrat, der den Laden noch zusammengehalten hat, nach ihm wurde es mit Drehhofer schon schwieriger (Huber Hadschi und „die Magga hat gsacht“ überspringe ich) und jetzt ist „Bayern offen“. Der „Frange“ ist tatsächlich, m.E. die einzige „Aldernadive“, die der CSU noch bleibt, um nicht wirklich bei (Gutenachts) 30% zu landen.

      Wenn man in die Geschichte zurückblickt, dann hat die CSU in Bayern eine steile Karriere nach dem Krieg hingelegt, von daher nimmt es nicht Wunder, sollte diese Karriere jetzt (frei nach Kontratieff) langsam enden.
      @all
      Habe das hier schon einmal geschrieben, es gibt keinen Einzelnen, der Bayern zu dem gemacht hat wo wir heute (noch) stehen, das ist eine ganze Reihe seit laaanger Zeit.
      Aber ruinieren, das geht immer schneller als aufbauen, siehe Kathedrale überm Tagebau, in Rekordzeit abgerissen.

    • @DA
      Richtig, und Strauß hat die Früchte von Goppel in der jüngeren Geschichte abgeerntet, wie man auch hier im Forum sieht.
      Ohne Strauß schmälern zu wollen, so erinnert es doch manchmal an die absurde Aussage, der „böhmische Gefreite“ hätte Deutschland aufgebaut. Auf die man hin und wieder im Ausland tatsächlich trifft.

    • Gestern im BR:
      CSU 40%, liebäugeln mit Grünen
      SPD 16% kämpfen um den 3. Platz
      Grüne. 14%, legen gegenüber letzte LW 5% zu
      Freie Wähler 7%, träumen von Koalition
      FDP schafft gerade 5%
      AfD war, glaube ich, bei 8 oder 9%.

      Aber bis September ist’s noch eine Zeit…

    • Strauß...
      war eine schillernde, hochintelligente, klassisch gebildete, kantige und damit natürlich höchst streitbare Persönlichkeit – retrospektiv übrigens eine Wohltat im Kontrast zu den heutigen Laiendarstellern in der Politik.
      Was seine Person v.a. zum Belzebub gemacht hat, war seine kompromisslose Haltung zum „Atom“, sprich Atomwaffen (bis hin zur Spiegel-Affäre) und Kernenergie (bis hin zu Wackersdorf – Don hat das ja am eigenen Leibe erfahren). Die daraus resultierenden Unsympathien, die er zweifellos massenhaft geweckt hat, deckten und decken viele Verdienste und positive Seiten des Mannes zu.

      Nehmen wir das Thema Spezlwirtschaft/Bereicherung. Ich denke, es ist unstrittig, daß er hier durchaus auch persönliche Vorteile eingesteckt hat (wie es alle Eliten eigentlich immer tun, man schaue nur auf Diäten Pensionen in Politik oder ÖRR).
      Die relevante Frage für mich ist dabei aber, ob er zum Zwecke der Selbstbereicherung unterwegs war, oder ob seine Überzeugungen, was richtig für das Wohl des Landes sei, im Vordergrund standen – und er persönliche Vorteile nur als Beifang mitgenommen hat. Und mir scheint letzteres doch sehr überwogen zu haben. Aber man spricht nur über den Vorwurf…

      Und nicht zu unterschätzen ist seine Rolle in der Ausbildung der spezifischen, offen und stolz ausgelebten bayerischen Identität incl. Resilienz gegenüber jeglichen Vorwürfen von Provinzialität seitens der Restdeuschen. „Extra bavariam non est vita, et si est vita, non est ita.“ solle er ja gerne gesagt.
      Auch unser Gastgeber zehrt hiervon…

    • @ Hans Nase,
      da kommt es dann besser rüber, wenn jemand (Wehner) seine Stieftochter heiratet, damit sie abgesichert ist. Die Frau starb nun mit 93 Jahren und wurde vom Steuerzahler alimentiert. Wehner hätte sie ja auch als seine Mitarbeiterin anmelden können.

  100. Abgesang
    Lieber Don Alphonso

    ihr Text klingt traurig, ein Abgesang auf ehemalige Freunde, denen sie bestimmt mehr Rückgrat zugetraut hätten!

    Ich habe ja staunend beobachtet, wie ‚Hass‘ als etwas etabliert wurde, wofür es ein Strafgesetzbuch braucht. Ich kannte das nur als Gefühl, aus dem eventuell eine strafbare Handlung erwächst.

    Dass als nächstes Grundwissen über Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit lautlos im Nirvana, verschwindet, das hätte ich mir nicht träumen lassen.

    herzliche Grüße sendet

    Hessin

    • Der Bruch kam schon vor 2 Jahren, jetzt wundere ich mich halt über die Entwicklung.

    • @ Hessin
      Warten Sie mal ab, der unschönen Dinge gibt es ja noch mehr. Bald geht es dann gegen Neid im Internet, Eitelkeit im Internet, oder Ekel im Internet. Da die linken Weltverbesserer ja die Kirche an ihrer Seite haben, werden wohl zuerst die sieben Todsünden abgearbeitet.

  101. Titel eingeben
    Auch wenn es das Ego des Don enttäuschen wird, das D in NeetzDG steht nicht für Don. Vielmehr bedeutet die Abkürzung NetzDENUNTIATIONSGesetz.

  102. Bevölkerungswagen
    „Volk“ ist „Nazi“ (schreibt unser Bundesjustizminister BisandieMemel OSÄ* in seinem herausragenden Standardwerk: „Der Kampf gegen das Recht: Aufstossen statt wegnuckeln“ oder: „Aufstocken statt wegzuckeln“ OSÄ).

    Es muss deshalb heissen: § 130 StGB „Bevölkerungsverhetzung“.

    *:OSÄ: oder so ähnlich

  103. Opponent
    Mensch Leute, sind das all eure Sorgen.

    Don Alphonso, das muss man Ihm lassen, lebt vom bohren dünner Bretter gut

    • Finden Sie?

    • selber
      1. hat der Don gar nicht nötig, dass ihn hier jemand verteidigt, aber
      2. sind der Bildungshintergrund, die Weitsicht über den Tellerrand, der historische Kontext, die Intensität der Recherche insgesamt etc. bei den Beiträgen des Don m.E. dermaßen beeindruckend gegenüber dem, was man selbst in den besseren Medien sonst so geboten kriegt, dass sich ihr Vorwurf der Dünnbrettbohrerei recht deutlich eigentlich nur gegen Sie selbst richtet.

      Oder warum sind da keine Argumente mit angeführt, als Beleg Ihres Verdikts? Keine eingefallen? Zu anstrengend?

      Reines Auskotzen, weil einem die Richtung nicht passt, ist dann doch etwas wenig, finde ich.

    • selber
      Warum sind da keine Argumente mit angeführt, als Beleg Ihres Verdikts? Keine eingefallen? Zu anstrengend?

      Reines Anblödeln, weil einem die Richtung nicht passt, ist dann doch etwas wenig, finde ich.

    • @ Bauer
      >“Mensch Leute, sind das all eure Sorgen.“< Das hat doch niemand behauptet. Wir haben noch weitere Sorgen, wie z.B. Anhebung der Spitzensteuersätze oder mögliche Wiederaktivierung der Vermögensteuer oder anstehende Verschärfung der Mietpreisbremse oder de facto jährlich € 50 Mrd. Staatsausgaben für Wirtschaftsflüchtlinge (für unsere Alten in den Pflegeheimen ist kein Geld da) oder Europa mit sicheren Grenzen ausstatten oder wie vermeidet man Erbschaftssteuer, die Zukunft der Kinder (oder doch auswandern?) etc. – nur um mal einige zu nennen. Haben Sie keine Sorgen? Und wenn doch, welche?

    • Sorgen...
      …haben hier bestimmt alle genügend. Allerdings werden diese von der Politik immer weiter verschlimmert und ein Diskurs darüber, wie man die Weichen besser stellen könnte, wird von Staats wegen verboten. M.E. ein verdammt dickes Brett, an das sich nur wenige Unentwegte trauen, mit dem Dank, vom Mainstream in die Schmuddelecke gestellt zu werden.

  104. Die unsichtbaren Grenzen der bürgerlichen Moral wurden durch Rechtsstaatsversagen verschoben
    Lieber Don,
    herzlichen Dank für Ihren interessanten Blog.
    Besonders „www.istdonalphononochbeiderfaz.de“ (brauchen Sie nicht zu verlinken) hat mich köstlich amüsiert.
    Sie haben allerdings durchaus mein Mitgefühl, wenn man der Betroffene selbst ist, so hat man – laut einem alten, deutschen Sprichwort – den Schaden und braucht für den Spott nicht zu sorgen.

    Es ist sehr ehrenhaft, dass Sie selbst diese Web-Seite hier in Ihrem Blog benennen, das nenne ich wahres Autorenselbstbewusstsein, dass Sie durchaus haben dürfen.

    In den 1980er Jahren wurde uns beigebracht, dass der Computer fester Bestandteil unserer Zukunft sein würde, dieser unser Leben erleichtern und eine Durchcomputerisierung aller Lebensbereiche das Leben unendlich viel einfacher und freier machen würde.
    Ich fürchte, das Gegenteil ist eingetreten, wenngleich ich den Computer sowohl als Arbeitsmittel und auch als Kommunikations- und Informationsbasis nicht mehr missen möchte.

    Das NetzDG treibt sehr bunte Blüten, an denen giftige Früchte heranwachsen werden, bzw. bereits sprießen, wie Sie unwiderlegbar darlegen.

    Dennoch will ich eine kleine, aber wirklich nur sehr kleine Lanze für dieses auch meiner Meinung nach revisionsbedürftige Gesetz brechen.

    Ich habe das NetzDG so verstanden, dass man Mordaufrufe gegen unschuldige Politikerkinder, bzw. Politikerfamilien verhindern möchte. Ich kann es sogar verstehen, wenn sich sogar die Berufspolitiker selbst unbehaglich fühlen, wenn ihnen im Netz jemand nach dem Leben trachtet. Das ist nicht schön und sollte – so habe ich es verstanden – Hauptaufgabe des NetzDG sein, dass man derartigen Unsinn – jenseits aller rechtlichen Konsequenzen für den Hassbotschafter – möglichst schnell unterbinden kann. Bisher hat es wohl immer erst einer Verurteilung bedurft, bis Löschrealitäten die bösen Botschaften in den Orkus der Datenverarbeitung führten.

    Für diese Zwecke hätte das Gesetz sprachlich genau gestrickt werden müssen und sollte nicht zu einer Förderung des gegenseitigen Hauens und Stechens von Menschen mit Meinungsverschiedenheiten beitragen.

    Nun gibt es Grenzbereiche: Wenn man selbst z.B. die Todesstrafe für bestimmte Verbrechen als probates Rechtsmittel eines funktionierenden Rechtsstaates ansieht und dieser Empfindung sprachlich und im Netz Ausdruck verleihen möchte, so ist die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Thema überhaupt noch einen Raum im Netz findet, heute unwahrscheinlicher als vor dem 01.01.2018, da das NetzDG eben auch dazu benutzt werden kann, derartige „Hassbotschaften“ der Löschung zuzuführen.
    Es werden somit – vielleicht dringend notwendige – gesellschaftliche Diskussionen nicht mehr geführt. Dennoch bleiben die Gedanken vorhanden, diese werden zwar nicht mehr schriftlich und öffentlich fixiert und können somit auch nicht mehr mit Gegenargumenten entkräftet werden. Eine Diskussion findet also über bestimmte, als Hass-sensibel angesehene Themen nicht mehr statt.

    Und da kommen wir tatsächlich in DDR-Verhältnisse, zumindest so, wie ich sie mir als West-Geborener und viel in die DDR-Gereister von der ehemaligen DDR machen konnte.
    Vielleicht war das „Demokratische“ in der „Deutschen Demokratischen Republik“ am Anfang der Staatsgründung sogar tatsächlich so gemeint, aber durch unkluge Gesetze, ähnlich dem jetzigen NetzDG ist dieser Staat schließlich zur Farce verkommen und letztendlich blieb nur noch der Hohn für eine Staatsbezeichnung „Demokratisch“ wie bei der DDR-Staatsbezeichnung übrig.

    Die heutigen Werktätigen für Staatskunst mit Ministerrang in unserem Parlament müssen aufpassen, dass sie sich nicht in ähnliche Fallstricke verheddern und wir dann eines Tages das böse Grundgesetz schreddern müssen, weil es plötzlich Zensurgesetze gab, die keiner wollte, die keiner geschaffen haben will und an deren Zustimmung man sich trotz Protokollen aus dem Bundestag nicht mehr erinnern kann und möchte.

    Nirgendwo steht geschrieben, dass das Grundgesetz bis zum jüngsten Tag Gültigkeit bewahrt. Dies ist zwar die Hoffnung aller Beamten und vieler, die den Staat und seine Bürger unterjocht haben, aber nichts dauert ewig, wie schon ein einfacher Blick in Geschichtsbücher schnell beweist.

    Und deshalb muss man ganz vorsichtig sein, wenn man Gesetze erlässt, die zur willkürlichen Unterdrückung von Meinungen einladen. Das geht meistens schief.
    Metaphorisch geschrieben: Es läutet dann das Totenglöckchen der bisher guten Staatsidee.

    PS.: Lieber Don,
    kein Wunder, dass Sie Stress haben.
    Lesen Sie bloß nicht zuviel Kritik im Netz, Ihre Texte und wohl auch Ihre Person betreffend. Das kann nicht gut für die Gesundheit sein.
    Seien Sie ignorant wie jeder (un-) anständige Großbürger.
    Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg.

    PSS.: Zu Ihrem letzten Blog, dem „Kolonialblog“ möchte ich unbedingt noch eine Buchempfehlung aufschreiben. Es handelt sich um das ziemlich umfangreiche und nicht ganz preiswerte Buch von Wolfgang Reinhard: „Die Unterwerfung der Welt.“

    Ich fand ihren letzten Blog nicht ganz so gelungen, was aber vermutlich an der Kürze des Ihnen gegebenen Schreibraumes liegt, Ihre Blogzeilen sind nun einmal endlich. Dennoch ist Kolonialgeschichte nicht Ihr Fachgebiet, wie man deutlich merken konnte, was aber nicht schlimm ist, da sich die wenigsten Menschen wirklich für dieses Spezialgebiet der Historie interessieren.
    Zufällig ist dieses aber vor vielen Jahren partiell mein Spezialgebiet gewesen, sodass mir selbst leicht verschobene historische Kleinigkeiten schnell übel aufstoßen, und ich Ihnen bedenkenlos obiges Buch empfehlen kann. Der Autor ist tatsächlich wohltuend neutral und verfügt über ein solides und detailiertes Grundwissen über das, was ich die „Globalisierung in der Vergangenheit“ nennen möchte. Das Buch ist noch ziemlich frisch, für gerne lesende Historiker leicht zu verstehen und betört durch sein Fachwissen, dass die alten Welten in unserem Geiste wiedererstehe

    • Ich wollte hier nicht so viel über die anderen Fälle sprechen, die sicher nicht begeistert wären, wenn ich das alles nochmal verbreiten würde, also habe ich es mit meinen Erlebnissen angereichert.

    • Gnadenbrotler
      Sie ignorieren, dass alles was das NDG „verbietet“ bereits ausdrücklich durch anderen Gesetze verboten wird !

      Der Sinn des NDG ist also offensichtlich ein anderer.

      Es bedeutet erstens das Bereiten der Bühne für den Einstieg in die staatliche Zensur. Man wird bald belegen, dass die Fähigkeiten der Facebook&Co nicht ausreichen und „notgedrungermassen“ das NDG erweitern, dies wird wie üblich „alternativlos“ sein.

      Und zweitens wird dieses Gesetz das Denunzinantentum hoffähig zu machen.

  105. Heiko und die Netzwerker / freudian slip
    Olle Sigmund hätte wohl auch seine helle Freude gehabt am Begriff „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“…

    Ansonsten gilt: Hoch lebe unsere geliebte Regierungschefin, denn

    „Ich glaube, es kann gelingen“, sagte Merkel. Ihrer Partei gehe es darum, die Voraussetzungen für eine stabile Regierung zu schaffen, „so dass wir auch in fünf und zehn Jahren weiter in Wohlstand, Sicherheit und einer Demokratie leben.“ (nzz)

  106. Opponent
    Lebt er dann nicht gut?

  107. Quo vadis Deutschland?
    Frau Chebli kennt offenbar den Schutzbereich der Meinungsäusserungsfreiheit nicht. Jetzt kann man sich fragen, ob das mangelnde Integration ist oder ob sie sich nur allzu gut integriert hat. Wenn man die Online-Kommentare verfolgt, gibt ja doch erschreckend viele Deutsche, die die Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit als richtig erachten, wenn es um Meinungen geht, die vom vorgegebenen Mainstream abweichen.

    Ich bin sonst gegen ein generelles Eliten-Bashing, wie das hier in der Schweiz gerne von der SVP betrieben wird. Aber wenn ich über die Grenze schaue, kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren, dass Deutschland im Moment ein massives „Elite“-Problem hat. Ein Gesetz wie das NetzDG dürfte in einer auf freiheitlichen Werten basierenden Demokratie niemals in Kraft treten. Aber das NetzDG ist ja kein Einzelfall, sondern nur ein – wenn auch krasser – Ausdruck des herrschenden Eliteversagens. Es gibt zahlreiche weitere Beispiele, dass die politische und mediale Elite, soweit letztere ihrer Aufgabe zu wenig kritisch nachgeht, in Deutschland zu einem grossen Teil marode ist. Ein paar Beispiele:

    – Die BRD hat Rekordsteuereinnahmen, aber in den Koalitionsverhandlungen wird über Steuererhöhungen verhandelt. Schämen die sich nicht?

    – Die BRD hat seit der der EURO-Krise dank Herrn Draghi rund 200 Milliarden an Zinszahlungen gespart. Wo ist das Geld hin? Es ist wohl nicht in die Infrastruktur, Bildung oder Renten jener alten Leute geflossen, die Pfandflaschen sammeln. Generell scheint es mir an einer Kultur zu fehlen, die verlangt, dass über den Einsatz von Steuergeldern Rechenschaft abgelegt wird.

    – Der Staat setzt sein Gewaltmonopol in bestimmten Bereichen nicht mehr durch. Die vielen Meldungen über Angriffe auf Polizisten, Sanitäter und Feuerwehrleute bedeutet nichts anderes, als dass gewisse Kreise das Gefühl haben, in einem rechtsfreien Raum zu leben und sich solche Angriffe ohne spürbaren Konsequenzen leisten zu können. Es sind Machdemonstrationen. Und so unrecht haben die ja nicht, oder? Ein Staat, der seinen Bürgern nicht mehr vermitteln kann, dass der öffentliche Raum sicher ist, erfüllt seine Hauptfunktion nicht mehr (z.B. Empfehlungen wie „Eine Armlänge-Abstand“, „abends nicht alleine Joggen gehen“ etc. sind Ausdruck davon). Offenbar ist der öffentliche Raum aber nicht einmal mehr für jene sicher, die damit betraut sind, das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen.

    – Nichts hat politische, geschweige denn haftungsrechtliche oder strafrechtliche Konsequenzen. Weder das Flughafen-Debakel in Berlin, noch die vielen Mehrfachregistrierungen von Flüchtlingen und Immigranten (warum wurden da nicht zumindest nachträglich Fingerabdrücke genommen und verglichen?), noch die Umstände rund um den Terroranschlag am Weihnachtsmarkt in Berlin u.s.w. Ist da jemals irgendwer zurückgetreten?

    – Das Durchdrücken des Freihandelsübereinkommens mit Kanada, ohne dass wohl die Parlamentarier überhaupt wussten, worüber sie genau zustimmen. (Wusste es Herr Gabriel?)

    Die Liste könnte beliebig ergänzt werden, insbesondere mit Themen im Zusammenhang mit der EU.

    Würde es sich nicht um Deutschland handeln, könnte man dem ganzen wie einer Reality-Show folgen. So wie früher, vor dem EURO, den Zuständen in Italien. Aber von Fehlentwicklungen in Deutschland ist, so befürchte ich, auf die eine oder andere Weise einmal mehr ganz Europa betroffen.

    • Die Anschaffer in Germoney, werte @Schweizerin
      Die steuerzahlenden und wertschaffenden Bürgerinnen und Bürger der Mittelschicht haben KEINE Lobby, keine sichtbare Vertretung bei unseren Politnasen(Ingenieure, IT’ler, Facharbeiter beim Daimler, selbstständige Handwerker aus der oberen Mittelschicht, usw. mit Brutto Jahreseinkommen von approx 5o.ooo-1oo.ooo €, legen Sie mich zu genauen Zahlen bitte nicht fest und stellen Sie v.a. bitte keine Gehaltsvergleiche mit der Schweiz auf, da wird mir sowieso schlecht).

      Deren Interessen kommen dort überhaupt nicht (mehr) vor. Die ganzen unzähligen Sozialverbände und Kirchenvertreter und NGOs gehen in BT-Nähe aber ein und aus. Wirtschaftsvertreter, Globalisten und Transatlantiker natürlich auch. In Scharen.

      Die Ergebnisse und Politergüsse dieses Sachverhaltes haben Sie gut beschrieben. Eine wohlwollende (nicht wohltuende) mediale Begleitung des ganzen Irrsinns nicht zu vergessen. Innert 12 Jahren gab es keine einzige kritische Befragung der Kanzlette. Wo gibt’s denn sowas? In der Schweiz auch?

      Es sind hier eh nur noch geschätzt ca. 15 Mio AnschafferInnen am Buckeln, die den Laden noch am Laufen halten (sozialversicherungspflichtige Payrollsteuerabdrücker* mit System-Netto-Einzahl-Bilanz!). Tendenz abnehmend. Auf die Zukunft! Hicks.

      PS: ich habe weitläufige Verwandte in Basel, da geht es aber auch sehr sozial zu. Undso.

    • Great job ...
      … Schweizerin. Danke, ohne jede Ironie.

    • NetzDG
      @Schweizerin

      Zur Vorgeschichte hat Marco Gallina im Jahr 2014 einen denkwürdigen Beitrag verfaßt:

  108. Kronberg
    Don Alphonso, an Geschichtsverständnis mangelt es auf jeden Fall auch bei den Behörden in Kronberg. Sie aber wissen sicher, dass in Kronberg Mafalda von Savoyen (Tochter des italienischen Königs Vittorio Emanuele III und der Königin Elena von Montenegro) begraben liegt. Gemaess Wikipedia wurde Prinzessin Mafalda 1943 nach der Ausrufung des Waffenstillstands 1943 von SS-Truppen in Rom in eine Falle gelockt und dann mit dem Flugzeug (Alitalia wird es wohl nicht gewesen sein) nach Buchenwald transportiert, wo sie 1944 starb. Ob Kronberg unter diesen Umständen es wirklich noch verdient, die letzte Ruhestätte der italienischen Prinzessin zu bleiben ist m.E. mehr als fraglich denn je. Uebrigens soll die Denunziatin des 1942 hingerichteten Ehepaars Hampel (Vorlage des Romans „Jeder stirbt für sich allein“
    von Hans Fallada) einen Schlaganfall bekommen haben, als sie erfuhr, was sie mit Ihrer Anzeige angerichtet hatte (). Gruss aus Mailand.

  109. Wenn Hassrede von der Meinungsfreiheit nicht geschützt ist,
    wozu brauchen wir diese Freiheit dann überhaupt?
    Hassrede ist wie im Artikel gut beschrieben ein Begriff der höchst subjektiv ist.
    Also ist Hassrede, was eine gewisse Gruppierung im Fall des NetzDG die Regierung sagt dass Hassrede ist.
    Wenn das verboten wird, dann haben wir effektiv keine Meinungsfreiheit.
    Um es etwas krass zu formulieren: Im Dritten Reich waren viele auch der Meinung das Meinungsfreiheit herrscht, denn so lange diese Meinung sich mit den Worten Adolf Hitlers deckte war alles in Ordnung.
    Das mag übertrieben klingen, aber durch das Einführen eines solchen Gesetzes betritt man eine wie man im englischen so schön sagt „slippery slope“ die schnell dazu führen dass der Begriff der Hassrede so eng gesehen wird, dass zum Teil wissenschaftlich bestätigte Fakten sogar als zensiert werden.
    Ich kann ein Verbot der Holocaustleugnung nachvollziehen, da es eine klar quantifizierbare und daher nicht subjektive Meinung ist.
    Jedoch frage ich mich grundsätzlich warum gerade in Deutschland und der EU die Rolle des Staates als bemutterndes Organ ausgelegt wird.
    Ich weiß die USA hat insbesondere in den Zeiten Trumps hier keinen allzu guten Ruf aber ich finde deren Ansatz, vor allem den der dortigen Konservativen, dass der Staat sich aus möglichst allem raushalten soll bedeutend besser als unsere Tendenz jede vermeintliche Ungerechtigkeit durch staatliche Eingriffe, die dann tatsächliche Ungerechtigkeiten hervorrufen, zu eliminieren.
    Auch historisch scheint es der bessere Ansatz zu sein, wenn man bedenkt, dass die Vereinigten Staaten nie unter dem Joch einer despotischen Regierung standen, während wir für zwei verheerende Weltkriege verantwortlich sind.

    Den vorigen Satz würden viele, vor allem einige Journalisten, wohl mit der Anmerkung, „aber unter Trump ist Amerika doch jetzt unter einem despotischen Regime“, kommentieren.
    Auch wenn die Presse gerne so tut als würde Trump die Freiheit der Presse gefährden, weiß ich von keinem Journalisten in Amerika der derzeitig für seine Berichterstattung im Gefängnis sitzt oder anderweitig verfolgt wird.

    Ich möchte damit nicht sagen, dass ich rassistische, sexistische, fremdenfeindliche,… Aussagen in Ordnung finde, aber ich glaube es ist nicht die Aufgabe des Staates solche Aussagen zu zensieren.

  110. Heute in der FAZ: E. Lohse verteidigt das Maas-Gesetz
    Er entschuldigt das Gesetz als „ungelenk“, als Verteidiger des NetzDGs hält er es für eine „Notlösung“, und er behauptet, bis eine bessere gefunden sei, sei sie „zulässig“, und er vertritt die Auffassung, daß niemand im Zusammenhang mit „Hasspostings“ bestreite, daß „Not herrscht“. Damit nicht genug, bestreitet er, daß die „Institutionen des Rechtsstaates“ „so schnell reagieren können“, wie es erforderlich sei, weshalb man den Gerichten das nicht überlassen könne.

    Ich gebe hiermit zur Kenntnis, daß ich energisch bestreite, daß „Not herrscht“ durch „Hasspostings“. Ich sehe nur, daß Not herrscht, wenn in einer Demokratie die freie Meinungsäußerung unterdrückt wird. Und ich bin sehr traurig, daß solche Flachdenker in der FAZ Kommentare auf Seite 1 schreiben können. Ich möchte solchen Müll in meiner Zeitung nicht lesen, nicht mal auf der letzten Seite.

    Wie kann man sich nicht über Zensur, sondern nur darüber beklagen, daß sie ungeschickt gemacht sei???

    • Ich bin da offen gestanden auf die bald abzudruckenden Leserbriefe gespannt (gibts die in
      der gedruckten FAZ eigentlich noch)? Meine Einschätzung ist, dass der Kommentar von Herrn Lohse die eine oder andere FAZ-Abokündigung zur Folge haben könnte … Hätte ich das Abo nicht schon vor längerer Zeit gekündigt, jetzt wäre es soweit. Naja, die Herren Herausgeber werden sich schon etwas dabei denken…

      Wie sagt der Don hier so schön andernorts: JF und NZZ nagen schon an der FAZ, und der Herr Lohse hat da gerade noch einen schönen Knochen zusätzlich hingeworfen.

    • wegen Lohse und hatespeech
      Ich habe, ehrlich gesagt, noch nie zufällig irgendwo (rechte) hatespeech gefunden.

      Noch nie – nicht auf , nicht auf , ab und zu wird mal ein Linksextremer in die timeline gespült, aber sonst…

      Hier um die Ecke wird gedealt, aber hatespeech gibt es für mich nur, wenn ich danach suche. Ein künstliches Problem.

    • Ich muss ganz ehrlich sagen, ausser einmal einem blöden Landserbild vom III. Weg wurde mir bislang auch noch nichts Illegales gezeigt, und das war schon vor 2 Jahren. Gewaltaufrufe der Rigaer94 sind weiterhin da.

    • Konkurrenz FAZ / Segen der Globalisierung
      Die FAZ hat einmal die Leser befragt was sie den ändern sollte: Allerdings hat sie es dann versäumt darauf zu reagieren, das die Leser sie darauf aufmerksam gemacht haben, das sie (1) sehr bald in direkter Konkurrenz zu NYT und WP stehen werde (Die maschinelle Übersetzung ist 2016 um eine Größenordnung besser geworden), (2) diese Publikationen eine sehr amerikanische (free speech) Auffassung von Moderation der Leserzuschriften haben (3) diese Publikationen VIEL preiswerter sind als die FAZ bei gleicher oder besserer Qualität und (4) fehlende Selbstreflektionsfähigkeit (oder Willigkeit) der Autorinnen und des Redaktionskollektivs der FAZ der Weg in den Ruin sind.

      Schade. Lesen wir einfach weiter in NY und Washington.

    • Die WP gehört einem fragwürdigen Milliardär und ich habe Probleme. den neuen Sound der NYT sauernd zu ertragen, so trieft das von Selbstgerechtigkeit. Ich habe da weniger Angst als vor der NZZ.

    • Titel eingeben
      Die Amazon Postille ist lächerlich und die NYT scheint immer, als wäre sie ihre eigene Persiflage.
      Ich hab mir jetzt angewöhnt das WSJ täglich zu lesen. Man weiss welche Interessen da vertreten werden und freut sich, dass immerhin die Kommentar, die Meinungen, ganz wie früher auch mal in DE, nahezu stets von den Meldungen strikt getrennt sind.

      Eine deutsche Zeitung an der man sich nicht die Finger dreckig macht habe ich seit sehr, sehr vielen Jahren nicht mehr in der Hand, oder auf dem Monitor gehabt.

  111. Meinungsfreiheit bedeutet eben gerade...
    das man ein Recht auf eine Hassrede hat. Der Gesetzgeber hat nicht moralisch zu urteilen, sondern rechtskonform.
    Nicht alles was moralisch ärgerlich oder sogar abseitig ist, ist gesetzlich verfolgbar.
    Wer sich damit nicht abfinden kann, sollte Demokratien meiden.
    Denn was Hass ist, ist subjektive Bewertung. Und nur objektive, also gerichtsverwertbare Überschreitungen sind sanktionierbar.
    Das ist das Wesen eines demokratischen Rechtsstaates, das er das Interpretationsrecht nicht einseitig und nicht auf unterstellende Motive hin aufbaut.
    Das mag manchmal ärgerlich sein, wenn man genau zu wissen glaubt, was jemand angeblich nur meinen konnte, ist aber letztlich subjektiv und daher im Interesse aller auszuhalten.

  112. Titel eingeben
    Hier wird ja dauernd der Rauswurf bei der FAZ postuliert.
    Don, würden Sie für ACHGUT oder Tichy schreiben?

    • Titel eingeben
      Dort hat er nicht diese Wirkung. Ich vermute also: nein.
      Zumal er ja seit Jahren neben der FAZ auch ein eigenes Blog hat.

  113. Menschliches, Allzumenschliches
    Nietzsche hat als Philologe angefangen und ist als Philosoph geendet. Zwischenduch hat er sich Verdienste als Archäologe erworben, hat die Fundamente freigelegt von vielem, was auf Heuchelei, Dummheit und Niedertracht beruht. Heutzutage möchte man wohl wieder Internierungslager darauf errichten, schweren Herzens versteht sich, aber aus tiefster Überzeugung, denn den Gegner – und das sind Andersdenkende – gehört mundtot gemacht. Wie alle Niedertracht ist das alternativlos.

    Der Denunziant ist Rädchen im großen Räderwerk, das andere mundtot macht – erst einmal mundtot. Man muss dabei verstehen, dass der Denunziant primär aus Überzeugung handelt. Missgunst und Niedertracht sekundieren nur. Überzeugungen erwachsen aus dem Emotionen, dem Versuch sich zu lebendig zu fühlen:

    „Aus den Leidenschaften wachsen die Meinungen; die Trägheit des Geistes lässt diese zu Ueberzeugungen erstarren.“ – (MAM I, Aph. 637)

    Geriatrische Erstarrung, Verknöcherung der Gedanken formen ein Stützkorsett, oft auch einen Panzer aus Überzeugungen, die nicht mehr revidierbar sind. Was bliebe denn, wenn ein Gutmensch seine Überzeugungen abstreiften? Was passiert mit der Schildkröte, die ihre Panzer verliert? Gutmenschen können ihre Überzeugungen nicht revidieren, ohne die eigene identität zu gefährden.

    Sie müssen es auch nicht, denn Überzeugungen schützen ihren Träger nur, sondern dienen auch der Attacke, dem Angriff auf den Gegner:

    „Überzeugungen sind gefährlichere Feinde der Wahrheit als Lügen.“ (MAM I, Aph. 483)

    Die Überzeugten haben dem Lügner eines voraus: Sie weichen nicht wissentlich von der Wahrheit ab, sondern heben es zuvor geschafft, sich selbst zu belügen, sind von Ihren „Wahrheiten“ überzeugt. Wer sich selbst erfolgreich belügt, schafft dies auch bei anderen.

    Das verleiht Leuten wie Maas, Hayali, Chebli, Kahane und Konsorten ihren Furor bei der Jagd auf Andersdenkende. Sie tun es aus Überzeugung. Erst einmal geht um die Meinungsfreiheit. Später dann um anderes.

    Und auch hier hat bereits Nietzsche die Diagnose gestelllt. Fast alles, was er über die Christen gesagt hat, lässt sich auf den Gutmenschen übetrtragen. Insbesondere dies:

    „Nicht ihre Menschenliebe, sondern die Ohnmacht ihrer Menschenliebe hindert die Christen von heute, uns – zu verbrennen.“ (Jenseits von Gut und Böse, Aph. 104)

    • Titel eingeben
      Zum Problem wird das alles aber erst dadurch, dass diese Leute mittlerweile die Mehrheit darstellen, was in einer Demokratie unerfreulich viele Türen öffnet.

      Nietzsche hat ihnen den treffenden Namen, die „viel zu vielen“ gegeben und damit das Problem genau getroffen!
      Auf jeden der sich auf das gespannte Hochseil des Selber-Denkens wagt, kommen heute nicht mehr einer, sondern hunderte von Possenreissern, die ihn in die Tiefe stürzen…

      Man muss es ertragen in seiner Höhle zu bleiben, und nicht ins Tal hinunter gehen um zu predigen. Also begann er Untergang….

  114. Verständnisfrage
    zu der Aussage: „Wenn mir was nicht passt, pflaume ich auch nicht bei anderen die Arbeitgeber im Netz an.“

    Das ist doch EXAKT das was sie ständig tun, Herr Don?

  115. Gähn
    So lange Sie immer nur mit ihren Beispielen aus der merkwürdigen Twitter-Parallelwelt kommen, die 99% der Bevölkerung (mir eingeschlossen) meilenweit am A. vorbeigeht, lässt mich Ihre Aufregung kalt. Und die Erkenntnis, das mit dem Internet öffentlich geäußerte Meinung für immer (oder zumindest sehr lange) nachvollziehbar bleibt, sollte in den letzten 20 Jahren so langsam durchgedrungen sein.

    • Lieber Langsamleser, ich glaube sie unterschätzen da die Wirkmechanismen.
      Ja, ist das neue Fegefeuer der Eitelkeiten, das für 99 % der Bundesbürger keine unmittelbare Bedeutung hat.

      Aber alle „spin-doktoren“, alle Medienleute und alle Politiker der Republik bewegen sich dort in ihrer Filterblase. Die dort vorherrschende Meinung ist das, was dann über den ÖRR, die Zeitungen und andere von diesen Personen geprägten Medien weitergeleitet wird.

      Wenn also dort etwas „unsagbar“ gemacht werden kann, dann ist das wie ein Filter, der diese Meldungen / Meinungsäußerungen auch in den restlichen Medien weitgehend auslöscht.

      Sie sind – mit Verlaub – naiv, wenn Sie glauben, dass diese ganze Twitterei für Sie ohne Relevanz wäre, nur weil Sie da selbst nicht mitmachen ….

  116. Viel "Feind" viel Ehr?
    Ich bewundere den Mut und das Beharrungsvermögen; und ich wünsche Don Alphonso im echten Leben ausreichend wirtschaftliche Unabhängigkeit, zu gegebener Zeit Mobilität und ausreichend Sicherheitsvorkehrungen getroffen zu haben – denn es nicht mehr weit zu Zeiten, in denen sich die (ehem. braun, jetzt) schwarzen Schlägertrupps auf den Weg machen. Ich bin mir sicher, die Internierungslisten werden schon geführt.

  117. Resignation
    Der KIKA weist den Weg, der beschritten werden soll: unsere Töchter sollen doch bitte mit den neuangekommenen Romeos anbandeln und sich ihnen unterwerfen.

    NetzDG ist wohl nur ein kleiner Fliegenschiss auf dem großen Kuhfladen.

    Ich mag nicht mehr.

    • @resignierter Gast, zahlen Sie GEZ?
      Womöglich noch über Einzugsermächtigung? Sehr bequem für diese durch und durch verkommene und korrumpierte Feudalinstanz.

      ÖR ist Propaganda! Ein Self-Healing wird es dort nicht geben (wer immer auch darauf hoffen sollte). Bei Propaganda gilt: je früher in der Lebensphase diese einsetzt, desto mehr Früchte trägt diese. J.G. würde dieses Axiom bestätigen. Das ÖR-TV und alle angeschlossenen Funkhäuser haben die Aufgabe des in dunklen Zeiten „beliebten“ Volksempfängers übernommen. Über den Sendern läuft der Kakao den Sie nicht nur zahlen sollen, sondern durch den Sie auch jeden Tag gezogen werden sollen.

      Kündigen Sie die Einzugsermächtigung. Bestehen Sie auf Barzahlung. Zahlen Sie nur unter schriftl. fixierten Vorbehalt. Machen Sie sich schlau im WWW wie Sie die Gebühreneinzugszentrale ärgern können. Einfach nicht zu zahlen ist nicht anzuraten. Wenn Sie doch einen Weg gefunden haben die Steuer zu umgehen, verbreiten Sie Ihr Wissen darüber.

      Dieses ÖR-Gesindel MUSS in seine finanzielle Unabhängigkeit entlassen werden. Je früher, desto besser. Es wird sich sonst nichts ändern…

      ÖR Konsum? Kootz frisst Meis, i ned!

    • Wieso Resignation?
      Für die westlichen jungen Männer sind doch dann die im Rahmen der Familienzusammenführung nachziehenden Schwestern und Cousinen frei. Sollen sich doch die zugewanderten Jungmänner mit all den Gender- und Femitröten herumschlagen. Die westlichen Jungmänner treffen mit den zugewanderten Jungfrauen garantiert die bessere Wahl. Mal schauen, ob in ein paar Jahren noch mehrheitlich Frauen für ein buntes Deutschland auf die Straße gehen.

    • @Deresschonimmerwusste
      Gute Satire!

    • Ergänzung zur KIKA-Kinderindoktrination
      – unsere minderjährigen (16 J.) Töchter
      – neuangekommenen volljährigen (25? J.) Romeos

  118. Über wieviele Regimenter verfügt denn das BVG?
    Ich finde das putzig, wieviel Hoffnung auf ein Gericht gesetzt wird, das über keine Machtmittel verfügt und das von der Regierung ignoriert werden kann.

    Nehmen wir mal den unwahrscheinlichen Fall, das BVG erklärt das Netzdingsbumsgesetz für unrechtmäßig. Na und? Warum soll sich eine Regierung, die aufgehört hat, die eigenen Staatsgrenzen zu kontrollieren und zu schützen am BVG orientieren? Aus Anstand? Scham? Weil sie glaubhaft versichert, sie hätte es vorher nicht gewußt?

    Eine Regierung, die ein Jahr nach einem Terroranschlag der Toten unter den eigenen Bürgern gedenkt?

    Ist das noch Naivität? Oder Augen und Ohren Zuhalten und laut dabei Singen?

    Und da die Presse voll auf der Anti-Hate-Speech-Linie dahintrabt, wird es auch von dort keine Kritik an der Regierung geben, wie es jetzt auch schon keine gibt.

  119. Wiederholungszwang
    Der Artikel beschreibt das Geschehen und die dahinter liegenden Motive, wie ich sie selbst aus der DDR nur zu gut kenne. Danke an den unermüdliche Don – da entwickeln sich bedrohliche Zustände.
    Treiber ist der subjektive Impuls “Mir nützt, was anderen schadet” – er erschafft eine “Kultur der Bosheit” (s.a. ) als massenhaftes Verhaltensmuster. Zu ihm passt die Verheißung totalitärer Systeme für Spitzel und Denunzianten, sich ohne eigene Produktivität Teilhabe an der Macht, Vorteile an Gütern und gesellschaftlicher Stellung zu sichern. Dafür, dass diese Dynamik über lange Zeiträume erfolgreich funktioniert, kennt die Geschichte genügend Beispiele, das derzeit am meisten beeindruckende ist China, das mit den größten Katastrophen für Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Moral verbundene ist Deutschland. Mir ist keine Politbürokratie bekannt, die sich dieser Dynamik nicht bedient hätte.
    Politbürokratie ist schon wegen ihrer hierarchischen, mechanischen Strukturen und Denkmuster kaum lernfähig – dazu hat etwa der Organisationspsychologe Lutz von Rosenstiel in den 90er Jahren fast alles gesagt. Insofern verwundert nicht, dass SED und SPD ebenso wie ähnlich kollektivistisch, korporatistisch bzw. etatistisch aufgestellte Parteien zwanghaft historische Verläufe wiederholen müssen.
    Die Lust am Denunzieren ist zugleich ein von Medien und bei fb, etc. erfolgreich eingesetzter Köder fur möglichst starke Aufmerksamkeit, er “zieht” die Quote bzw. die Klicks. Massenmedien konditionieren so in Diensten der Politbürokratie große Teile der Bevölkerung – bis sie unglaubwürdig werden. Das kann dauern. Schlimmstenfalls (s. 1945 oder 1989), bis die Macht kollabiert.
    Mehr dazu hier: oder hier:

  120. Wir sind auf dem Weg in die Diktatur
    Youtube hat jetzt den Kanal von Martin Sellner komplett gelöscht. Wenn das System jetzt schon so reagiert, was wird erst geschehen wenn es wirklich in seiner Existenz bedroht ist?

  121. Erst der Anfang
    Ich Teile ihre Meinung Hr. Alphonso. Das NetzDG ruft im Medien/Politikbereich in der Mittelschicht wohl deswegen kaum Widerstände hervor, weil es die Verbindung zwischen Konformität und beruflichem Erfolg verstärkt. Die Medienschaffenden sind seit Jahren Mehrheitlich Konform mit den etablierten Parteien. Das NetzDG wird hier wohl als Chance begriffen.
    1. Es zeigt den Weg auf, wie man sich als Journalist zu äußern hat, um der Regierung mit angeschlossenem subventionierten Mediensektor zu gefallen. Wer sich anbiedert, braucht immer eine Anleitung.
    2. Im Wettbewerb um Arbeit/Aufträge im medialen Sektor ist das Denunziantentum als neuer Faktor von vielen sogar erwünscht. Es erleichtert den Konkurrenzkampft für den mäßig begabten Journalisten, Denunzieren ist einfacher, als einen kritischen Artikel zu schreiben und nun hat man eben die Möglichkeit, einen Konkurrenten direkt aus zu schalten. Biedert man sich zudem Inhaltlich an die Obrigkeit an, hat man alle Vorteile auf der eigenen Seite.

    Im Ergebnis verstärkt das die Hofberichterstattung auf allen Ebenen bis in die Politik und Promi-Szene hinein. In der Wirkung ein Todesurteil für den kritischen Journalismus. Wer ständig in Minenfeldern spazieren geht, den erwischt es eines Tages. Ist das nicht ein erquicklicher Quell der Vorfreude für Auftragsschreiber? Dich kriegen wir auch noch, warte nur ab Freundchen! Wie tief ist die politische Elite nur gesunken, das sie solche Maßnamen für Notwendig hällt. Rational nachvollziehbar, moralisch bankrott.

    Das das NetzDG überhaupt so zustande kam, ist für mich Beleg, es geht mit dem politischen System der Nachkriegszeit zu Ende. Eine funktionierende pluralistische Demokratie, eine funktionierende Gewaltenteilung, hätten so ein Gesetz nicht in Kraft treten lassen. Es wird kaum mehr abgeschafft werden, die ohnehin außergerichtlichen Zensoren/Unternehmen brauchen aber weitere qualifizierung durch regierungsnahes Personal/NGOs, der politische Feinschliff fehlt noch. Die Zensur von regierungstreuen Personen/Medien hat dann ein Ende. Das wird ja nun „evaluiert“.

    Von nun an heißt es: Ab und zu mit Freunden auf die guten alten Zeiten anstoßen, in der Öffentlichkeit bei der Wortwahl darauf achten, nicht gegen die Zensurrichtlinien zu verstoßen.

    • Titel eingeben
      Wissen sie, dass bei der Verabschiedung dieses Gesetzes im Bundestag ganze 30 Abgeordnete anwesend waren?

      Ich glaube also die Ursachen für den Abstieg des Landes liegt weit tiefer.

    • Ja, TDV,
      Text eingeben

    • Das ist das Verwerfliche, @ TDV,
      dass 30 Leute von 709 schon beschlussfähig sind! Wo gibt es das sonst noch? DAS ist schon die Diktatur, äh, Verarschung.Es geht ihnen alles am Allerwertesten vorbei.

    • Abstimmungen mit nur 30 anwesenden Abgeordneten sind nicht mehr möglich,
      weil die AfD bei allen Sitzungen in Fraktionsstärke antritt. Diese Scheinabstimmungen sind die Folge von Fraktionszwang und Fraktionen übergreifenden Absprachen hinsichtlich anwesender Abgeordneter. Und natürlich der Tatsache, dass im vorherigen Parlament nur Befürworter des Gesetzes saßen.

      Wie Goodnight schon schrieb: wir hatten die Wahl. Das GroKo-Gewürge ist ja auch nur die Folge der Angst, es könnten bei Neuwahlen mehr Wähler begreifen, was das mit der freien Wahl auf sich hat.

    • Die Groko ist das Beste, was der Afd passieren konnte.

    • @TDV
      stimmt das mit den Dreißig?
      Gut, nach der Ehe für Alle war die Luft raus und die Abgeordneten anscheinend auch.
      Aber 30?

    • Nahuatl
      Ich war nicht dabei, aber es stand so in mehreren Medien….

  122. "...Was für ein dummes Geschwurbel..."
    Trösten sie sich werter Don, denn wenn den Leuten im Netz die Sachargumente ausgehen, kommen sie stets mit dieser Leier. Ich bezeichne dies, insbesondere im Zusammenhang mit der Nennung des Arbeitgebers, auch als subtile Diskreditierung. Und dann bin ich jedes Mal wieder froh, als Selbständiger diese Freiheit (noch) genießen zu können. Wenn man politisch interessierte Bekannte hat, die von einer bestimmten Partei nach einer möglichen Kandidatur gefragt werden, aber mit den Worten ablehnen (müssen) „Sorry, meine Hausfassade möchte ich nicht 2x im Jahr streichen lassen müssen“ (Postfach-Adressen schützen nur bedingt) oder „Meine Kinder sind in Ausbildung und dann mein Name auf diesem Wahlplakat? Nein danke“ und „Meine Kinder suchen noch eine Lehrstelle, deshalb lehne ich eine öffentliche Kandidatur ab“, etc….. ja werter Don, dann weiß man eigentlich, welche Zeiten langsam wieder heraufdämmern. Stalinsingerzeiten…

  123. Netzdenunziantiosgesetz
    Wenn die Viten in Wikipedia stimmen, sind Hayali und Chebli doch eigentlich „westdeutsche Wohlstandskinder ohne Diktaturerfahrung“. Genau die sind m.E. ein wachsendes Problem unserer Gesellschaft. Es fehlt ihnen nicht nur die Erfahrung mit Diktatur, sondern generell mit Lebensumständen, die in jeder Hinsicht sehr viel weniger komfortabel sind. Sie hatten, je nach Alter, niemanden, der ihnen von Verdun, dem Partisanenkrieg oder den Städtebombardements erzählen konnte. I.d.R. sind sie auch nie außerhalb eines voll organisierten Wohlstandskokons, auf eigene Faust in der Zweiten und Dritten Welt herumgereist. Und sie sind keine Historiker. Es fehlt ihnen das Verständnis dafür, daß die deutsche Geschichte mitnichten 1933 erst beginnt, daß unsere Demokratie, unsere Freiheit, gerade auch die der Meinung und Rede, sehr lange und bitter erkämpft werden mußten. Nur so erklärt sich ihre Leitfertigkeit im Umgang damit. Es gab einmal eine Umfrage unter jungen Leuten, in der erschreckend viele die Meinung äußerten, daß die freiheitlich-rechtsstaatliche, repräsentative Demokratie vielleicht nicht die beste Staatsform ist. Der beste Ausdruck dessen ist die lächerliche Attitüde vieler, sich als – wegen verspäteter Geburt – leider verhinderter Naziwiderstandskämpfer aufzutern, die dafür umso heroischer nun gegen „Rechts“ kämpfen müssen, wobei „Rechts“ tendenziell alles ist, was ihre Meinung nicht teilt und der Zweck die Mittel heiligt.
    Nein, es besteht, nüchtern betrachtet, keine ernsthafte Gefahr, daß unser Land „nach 1933 kippen“ könnte. Wieviele wirkliche Nazis gibt es denn? Die Islamistenszene z.B. ist viel größer und gefährlicher, so groß, daß etwa die RAF samt Unterstützern im Verhältnis dazu ein rechter Kindergeburtstag war. Die eigentliche Gefahr sehe ich darin, daß wir schleichend in weit vordemokratische Verhältnisse zurückfallen. Die Demokratiedfizite der EU sind ein erheblicher Teil dessen, der autokratische Regierungsstil von Merkel (Euro-Rettung, Energiewende, Grenzöffnung) ein weiterer. Die Protagonisten sind diejenigen, die Politik als „Elitenprojekt“, im Zweifel ohne und gegen das Volk begreifen. Die Leute, die lediglich darauf fixiert sind, das Land davor zu bewahren, „nach 1933 zu kippen“ und dafür gerne auch auf Methoden und frühere Informaten der Stasi zurückzugreifen, sind die vielen kleinen, eifrigen Helferlein auf diesem Wege. Das NetzDG ist ihr größter Erfolg bisher.

    • The great war
      Auf YT ist ne ausführliche 3-teilige US Doku (PBS/American Experience) über den Ersten Weltkrieg. Präsident Wilson hatte nach dem Eintritt der USA in den Krieg (wenn das nicht geschehen wäre hätte Deutschland den Krieg wahrscheinlich gewonnen) die Meinungsfreiheit radikal eingeschränkt und ist gewaltsam gegen die sehr zahlreichen Kritiker vorgegangen. Auch gegen die vielen Deutschen dort, wenn sie auch nur den geringsten Anlass geboten hatten.
      Da sind mir sofort Parallelen zu Deutschland heute in den Sinn gekommen. Um das grosse Ziel, die totale Einwanderungsgesellschaft in der Deutsche keine besondere Rolle mehr spielen, zu schaffen wird das Recht einfach umgangen und ausgesetzt. The great war. Der grosse Krieg…

    • Früchte eines gepflegten Baumes
      Diese Generationen wurden absichtlich in Medien und Bildungsinstitutionen derart geprägt. Machen Sie ihnen keinen Vorwurf, sie hatten nur wenige Chancen.

  124. @Rupert Bauer
    Nein, das sind keineswegs all unsere Sorgen. Es gibt noch viele mehr, nur wenn wir der beklagten Zustände und Verirrungen jemals Herr werden wollen, brauchen wir unbedingt die freie Meinungsäußerung dazu.

    Und wenn wir schon bei dünnen Brettern sind- Sie scheinen da zum zuständigen Fachpersonal zu gehören.

  125. ...das juristische und soziale Problem
    des NetzDG ist, daß es
    – juristisch die Einschätzung, ob etwas rechtswidrig ist, nicht einem Gericht oder einer staatlichen Stelle zuweist, sondern einem privaten Unternehmen. Dies allerdings nur indirekt, indem die Nichtlöschung solche „rechtswidriger“ Inhalte bebußt wird. Das will das private Unternehmen natürlich vermeiden, weil sein Zweck Gwwinnerzielung ist. Leider sind Urtele über „rechtswidrige Aussagen“ nicht eindeutig, weil die Grenze zwischen noch erlaubter, pointierter Meinungsäußerung und Beleidigung oder Volksverhetzung nicht klar ist. Was ist „Hetze“ in § 130 StGB ? Noch schlimmer wird es, wenn sogar schon das Gesetz selbst in § 166 sagt:

    „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Welt­anschauungsvereinigungen

    (1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

    Hier gibt es das zusätzliche Problem, daß friedfertige Religionsgemeinschaften nicht geschützt sind, weil sie sich nicht empören. Wenn Muselmanen in Rap-Liedern gegen die Christln hetzen, indem erst die Melodie von „Stille Nacht“ gespielt wird, dann als Text „Fuck you all, you little bastards“ gesungen, nehmen wir Christen das hin, es ist dann leider nicht so strafbar. Wenn man als Christ aber darauf hinweist, daß Mohammed eine 9-Jährige „zur Frau nahm“ und de Ehe vollzog, was nach heutigen Maßstäben nciht in Ordnung wäre (in der Türkei nach Ansicht der Religionsbehörde aber wieder ok ist), empören sich Muselmanen und behaupten, die Darlegung eines Faktums der muselmanischen Überlieferung sei eine „Hetze“ und wenn sie dann Krawall machen, ist das dann evtl. eine Straftat.

    Das Problem ist daher, daß evtl. eine Meinungsäußerung nicht durch den Staat zensiert wird, sondern private Unternehmen faktisch Zensur ausüben, weil sie der Staat dazu zwingt. Hoffentlich wird das BVerfG die Beschwerden nicht formal daran scheitern lassen, daß es ja nicht staatliche Stellen sind, die zensieren.
    In der Kommentierung zum Grundgesetz wird das Zensurverbot sehr weit ausgelegt; jede Form der Vorzensur vor Veröffentlichung, auch durch allgemeine Gesetze, ist verboten. Interessant wird, ob eine Veröffentlichung für wenige Minuten mit anschließender Löschung durch Private als „Nachzensur“ gesehen wird. Dritte Frage ist, ob die Sanktionierung und faktische Bestrafung von Verhalten im Graubereich auf Private abgewälzt werden kann, oder doch die staatliche Ordnung verletzt. Ich bitte um Pardon für diese juristsichen Aspekte.

    Als am Gemeinwesen teilnehmender Mensch: ein „Richtiges“ in politischen Fragen zeigt nicht Gott oder eine Ideologie, sondern nur im Diskurs entwickelt sich eine sinnvolle Lösung. Wenn der Diskurs verhindert wird, zerstört man die pluralistische Demokratie. Wer anderen nicht die gleiche Rechte zugesteht und den Diskurs verweigert, sei es im Namen einer Ideologie (wer „rechte Hetze“ schreit, statt nach Argumenten zu suchen) oder Religion („Frauen und Christen sind Bürger zweiter Klasse und jene müsen dem Manne dienen, diese müssen Tribut zahlen, damit wir sie überleben lassen“) zerstört unsere Gesellschaft. Und wer den Diskurs dadurch zerstört, daß er andere Meinungsäußerungen nicht öffentlich sein lassen will, tut genau das gleiche. In dieser Hinsicht (Herr M. bitte genau lesen) ist das gelackte Hutzelmännchen im BMJV (dieser Terminus ist noch prononcierte Meinungsäußerung, lesen (oder lassen) Sie es nach, M.. Ich unterstelle Ihnen ja nicht ein besonderes Verhältnis zu Ziegen) genau so schlimm wie die, die in Deutschland nach 1933 und im östlichen Deutschland nach 1949 in der Parteiführung entschieden haben, Freiheitsliebende ins Gefängnis zu stecken oder Ihnen noch Schlimmeres an zu tun.

    • But you're a genius Will. No one denies that.
      Das wirklich geniale am NetzDg ist doch, dass hier zensiert werden kann, ohne die Gerichte zu belasten. Die Unternehmen erfüllen diese Funktion in vorauseilenden Gehorsam, da mittels angedrohter Profitminimierung gesteuert, und niemand kann dagegen klagen, weil die Unternehmen frei darüber entscheiden können, was sie an Meinung freischalten.
      Eine wirklich intelligente Struktur, das muss man die Erfindern lassen.

    • Titel eingeben
      Was sie übersehen goodnight ist, dass man in ein paar Monaten oder wenigen Jahren genug Material selektiert haben wird, mit dem man nachweist, dass Facebook und andere eben nicht in der Lage sind die Absicht des Gesetzgebers in die Tat umzusetzen und, dass solche Exekutiv Aufgaben ohnedies von staatlichen Stellen wahrgenommen werden müssen.

      Und schon wird man nach Parteien Proporz eine Kommission für diese Aufgabe einrichten, die man natürlich sowieso nur zum Schutze der Meinungsfreiheit bestellt.

    • Zensurprovider
      „Und schon wird man nach Parteien Proporz eine Kommission für diese Aufgabe einrichten, die man natürlich sowieso nur zum Schutze der Meinungsfreiheit bestellt.“

      Frau Künast hat schon einen Vorstoß in diese Richtung gemacht und will die Gerichte beschäftigen, Personal aufstocken usw. Das würde jetzt erst einmal sehr stark bremsen. Andererseits, müsste die Regierung gar nicht locker lassen und könnte die Zensurdienstleistung wieder bei Facebook einkaufen. Die Entscheidung läge dann nicht mehr bei Facebook, Twitter und Co., dafür würden die Kosten für die zusätzliche Verwaltung direkt an den Steuerzahler weitergereicht.

  126. Opponent
    Sie Armer. Da mussten Sie sich jetzt richtig aufregen.

  127. Danke @D.A.!
    Ich mach´s kurz :D:

    .

    Die Wipfeldürre des Ichs
    Der Wicht ist klein
    Tendenziös gemein
    Gebunden folgend kalt
    Eingleisig wahrlich nicht

    Und nicht oft geh´n sie
    Um zu wahren ihr Gesicht
    Dies(e)r Wicht(e) eher nicht

    Gelöst von seiner Funktion
    Ereilt ihn keine Moral
    Ein Pöstchen protegiert
    Der Wicht im Gnaden logiert

    Ob Dürre oder nicht
    Wenn t a k t i s c h Tugend spricht
    Ist der Wicht größer im Licht

    PS: Wie bekommt man die größte Aufmerksamkeit auf Twitter?

    PPS: M.K. „Muss ein alter deutscher Schlager mit neuem Text versehen werden: „Kein Schwein zeigt mich an“?“

    Was soll ich sagen…^^

  128. Da von der Rechtsprechung mehr zu erwarten als von amerikanischen Konzernen ...
    Am Beispiel Jens Meier – Wie wurde der eigentlich Richter und wie konnte er es bleiben; und zwar noch bevor er in die AFD eintrat? Sollten dann solche Charaktere mit eingebauter Rechthaberei über die Meinungsfreiheit wachen statt irgendwelche Callcentermitarbeiter? Und gerade am Beispiel sieht man ja auch wozu Redefreiheit gut ist, denn woher wüsste man, wer dieser Herr ist und wie und wo er sich sein Personal zusammensucht? Wie könnte man sich sonst seine Meinung so effektiv bilden?

    • Nur falls Ihre erste Frage ernst gemeint gewesen sein sollte...
      1) in den 90ern hatte der Staat durchaus Probleme, für die neuen Bundesländer genug qualifizierte Juristen als Richter zu finden, die das neue „Westrecht“ kannten und bereit waren, sich im damals noch – aus West-Sicht – mangelentwickelten Osten ein neues Leben aufzubauen.

      2) in den juristischen Staatsexamina spielen Empathie und Einfühlungsvermögen – auch was das juristische Ergebnis angeht – oftmals eine eher untergeordnete Rolle gegenüber rechtswissenschaftlichem Theoriewissen, strukturiertem Arbeits- und Denkvermögen und der Fähigkeit, in Situationen der Überbelastung (i.e. unter hohem Zeitdruck) trotzdem in sich schlüssige Arbeitsergebnisse zu erstellen.

      3) die „menschliche“ Eignung für das Richteramt wird nach meiner Kenntnis erst in den letzten Jahren bei den Einstellungen vermehrt berücksichtigt (i.e. werden lebensfremde Fachidioten in dem, was man neudeutsch als „Assessments“ bezeichnen würde, aussortiert).

      4) gerade das sog. Prinzip der „richterlichen Unabhängigkeit“ führt dazu, dass sich in der Richterschaft immer wieder Personen finden, die in ihren Ansichten auf nichts- und niemanden Rücksicht nehmen, wenn sie meinen, dass sie Recht haben, und bereit sind, dafür (innerjustizliche) Karriere zu opfern (denken Sie an Ronald Schill, den „Richter Gnadenlos“ – nach seinen harten Urteilen konnte er absehbarer Weise in der Justiz keine Karriere mehr machen und konzentrierte sich zunächst auf die Politik in Hamburg und dann auf Bewusstseinserweiterung in Südamerika). Spoiler Alert: genau das soll das Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit auch ermöglichen. Derlei „Mavericks“ muss man also nicht gut finden, aber ich habe lieber ab und zu auch einen solchen Querschläger in der Richterschaft als wenn alle dort nur auf ihre Karriere schauen.

      5) Es gibt an den Gerichten durchaus auch richterliche Tätigkeiten, bei denen menschliche Defizite der damit befassten Personen kaum ins Gewicht fallen können (oder jedenfalls unentdeckt bleiben können). Registersachen, Betreuungssachen, Nachlasssachen usw….

      Klarstellung: Ob einzelne, mehrere oder alle von mir genannten Gesichtspunkte konkret auf Herrn Meier zutreffen, kann ich nicht beurteilen, für eine nähere Prüfung ist mir meine Zeit offen gestanden zu schade. Mir geht es nur darum, die abstrakt relevanten Umstände zu schildern und Ihren Irrglauben zu widerlegen, dass alle Richterämter in Deutschland mit Nobelpreisträgern besetzt würden (um es klarzustellen: im Regelfall sind das sehr qualifizierte und geeignete Juristen).

      Schließlich: über einem Meier gibt es noch regelmäßig Rechtsmittelgerichte. Dort können Sie die Entscheidung eines Herrn Meier angreifen.

      Über dem Mitarbeiter von Arvato, der Ihren tweet gelöscht hat, ist nur der weite blaue Himmel und eine Klage vor US-Gerichten…. viel Spaß dabei !

      Also, trotz allem und frei nach Wagner: verachtet mir die Richter nicht !

    • Ich halte es da mit Friedrich dem Großen,
      der gemeint hat, dass man Juristen mit dem Gesetz nicht alleine auf das Volk loslassen darf, sondern dass da einmal im Jahr einer mit gesundem Menschenverstand über die Urteile drüberschaut und ggfls. eingreift.
      Diese sich selbst kontrollierende Blase ist doch äußerst suspekt, vor allem weil die Ehrfurcht vor der Justiz zwischenzeitlich quasireligiöse Dimensionen angenommen hat. Statt an Gott und an Wunder glaubt der Durchschnittsdeutsche an Justitia; ich bleib lieber katholisch.
      So wie mir eigentlich alle Berufe suspekt sind, in denen es noch nicht einmal einen theoretischen Mechanismus gibt, Tätige, die bei der Berufswahl vielleicht nebendran gegriffen haben könnten, auszusortieren.
      Denn wieso sollte das gerade in den Beamtenberufen regelmäßig nicht der Fall sein, dass es dort keine Fehlbesetzungen gäbe? Und gerade beim Richter stellt sich dem Bürger doch die Frage, wie man als Richter damit umgeht ab und zu ein Fehlurteil zu fällen oder sich gleich selbst für unfehlbar zu halten? Mir wäre unwohl, denn ich weiß, dass ich beruflich, wie auch privat, schon Fehler gemacht habe und Fehler machen werde. Wie fühlt es sich an unfehlbar zu sein? Wie muss man veranlagt sein, um solcher Tätigkeit nachzugehen? Ich betrachte also den Maier nicht unbedingt als Ausreißer, eher als extreme Auspräfung in einem Kontinuum.

    • Trösten Sie sich: Seit Abschaffung der Todesstrafe ist die
      Fehlbarkeit bei den Richtern für den Bürger allgemein weniger schlimm als bei den Ärzten. Und in der Zeit des Alten gab es im Zweifel noch nicht den heutigen Instanzenzug, der ja nichts anderes ist, als dass noch jemand anders hin und wieder mal drüber schaut (und zur weiteren Info: viele Spruchkörper sind auch mit Laienrichtern besetzt).

      Wie schon gesagt, ich habe weniger Angst vor einigen wenigen durchgeknallten Richtern als vor dem Verlust der richterlichen Unabhängigkeit insgesamt, auch wenn das bei mir berufsbedingt sein mag.

      Und was nun den Don und seinen Glauben an das Bundesverfassungsgericht angeht: ich fürchte, den wird ihm selbiges schon noch austreiben…

  129. Die shariah kennt keine Meinungsfreiheit.
    Von daher ist dieser Diskussion ein baldiges Ende beschieden. Inschallah!

    • Sicher nicht
      Die Shariah wurde heute im thrakischen Teil Griechenlands, wo sie wegen türkischer Minderheiten lange galt, eingeschränkt.
      Ich bezweifle, dass sie in Iran und SA ewig gelten wird. Einige Muslime haben die Schnauze längst voll, vor allem Frauen. Die katholische Kirche auf den Pott zu setzen, war auch nicht so einfach.

  130. Befremdlich...
    .. dass das Gesetz in manchen Medien lediglich als „mangelhaft“ kritisiert wird. Da lagert der Staat die Justiz an Unternehmen aus, droht mit gigantischen Geldstrafen, wenn ein juristisch nicht definiertes Hate-Speech nicht innerhalb 24 Stunden von juristischen Laien gelöscht wird, die auch keine Ahnung haben, was Hate-Speech eigentlich ist. Und jede Menge Freiwillige im Netz helfen ihnen beim Aufspüren dessen. Grotesk, dass überhaupt darüber diskutiert wird, dass das zu Overblocking und ergo Zensur führt. Danke für ihre Recherche dazu!

  131. Die Kunst des gepflegten Disputs erlernen
    und dabei Spaß haben. Artikel 5 des Grundgesetzes – Maas ist mit seinem NetzDG weit davon entfernt und die Parole Hetze und Hass wären nicht durch den § geschützt ist eine willkürliche Grundgesetzauslegung, denn der § unterscheidet hier nicht. Hass uns Hetze sind sehr wohl Meinungsäußerungen die auch vom Grundgesetz geschützt sind.

    Ich darf Nazis hassen und gegen Hitler hetzen und wenn Adolf sich von mir beleidigt fühlt darf er ein deutsches Gericht bemühen und mich wegen Beleidigung anzeigen. Es gibt weder für Christen, noch für Kardinäle Welpenschutz, auch nicht für bärtige Weisen aus dem Morgenland die in Isfahan oder Riad leben.

    Ein netter Versuch der Tugendwächter uns den Mund zu verbieten, selbst der Volksverhetzungsparagraph ist unsinnig(Otto Schily).

    Wer verklagte eigentlichOnkel Tom Angelripper für folgenden Text:

    MÄNNER SIND SCHWEINE

    Hallo, mein Schatz, ich liebe Dich !
    Du bist die einzige für mich !
    Die anderen find ich alle doof,
    deswegen mache ich Dir den Hof.
    Du bist so anders, ganz speziell,
    ich merke sowas immer schnell.
    Jetzt zieh Dich aus und leg Dich hin,
    weil ich so verliebt in Dich bin.

    Gleich wird es dunkel, bald ist es Nacht,
    da ist ein Wort der Warnung angebracht:

    Männer sind Schweine.
    Traue ihnen nicht, mein Kind.
    [vollzitat gekürzt]

    Es käme ja auf einen Veruch an: Ersetze Männer durch ein anderes willkürliches Subjekt (außer Muslims) und warte was die Tugendwächter um Facebook, Twitter und um das Exzellenz–Team der Berliner Menschenrechtsaktivistin Anneta Kahane antworten.

  132. Das NetzDG
    verändert das „pro“ in dem altbekannten „in dubio pro reo“ durch seine Anwendungsregeln mal eben in ein „Contra“. Wem da nicht Angst und Bange wird und stattdessen diesen Unfug verteidigt ist entweder gefährlich naiv oder nur gefährlich.

  133. Sich bloß nicht in die Enge treiben lassen
    Das Problem mit den falschen Freunden ist so alt wie die Menschheit selbst (siehe hierzu auch eines meiner Lieblingsdramen vom alten Shakespeare „Timon of Athens“). Aus dem Grund wundert es mich schon ein wenig, wenn Sie, hochgeschätzter DON, sich davon irritieren lassen.

    Und überhaupt, wenn es stimmt was Sie über sich selbst so schreiben (dass Sie finanziell unabhängig sind, und nicht gerade am Hungertuch nagen-es wird von meiner Seite nicht bezweifelt und Ihnen in vollem Umfang gegönnt), dann haben gerade Sie doch wohl kaum ein Problem. An Ihrer Stelle hätte ich mich schon längst zurückgezogen, würde mein Geld sicher anlegen und dann komfortabel leben-und zwar ohne sich diesem ganzen Hexenkessel auszusetzen.

    Wenn Sie bei der FAZ hinschmeißen, dann haben eher die ein Problem damit als Sie selbst. Sie sind eines der Zugpferde, ein Garant für Leser. Sehen Sie sich doch mal die anderen Seventasticchreiber an, was die an Zuschriften so bekommen-wenn das im oberen 2-stelligen Bereich ist können die schon froh sein. Und bei Ihnen: immer mindestens zwischen 500 und 1000. Wenn Sie Ihren privaten Blog irgendwo aufmachen würden, Ihre Fangemeinde würde mit Ihnen gehen. Zum Schaden der FAZ. Wenn die auch nur ein klein wenig Grips haben und sich den Tenor der Leserzuschriften im Mutterkutter ansehen (zu über 80% auf unserer Linie hier), dann müsste doch selbst den ideologisch verblendetsten und abgedrehtesten Millenials (und vor allem den Feministinnen darunter) aufgehen, dass es keinen Sinn macht, eine Zeitung ohne Leserschaft zu betreiben. Und je mehr die hier einen auf links machen, desto mehr werden denen die Leser weglaufen-so sicher wie das Amen in der Kirche.

    Wir (und ich denke da spreche ich für die Mehrheit der Leute hier im Blog) sind jedenfalls fest entschlossen der linksgrünen Pest und kommunistischen Schlammwelle die Stirn zu bieten-ob mit FAZ oder ohne.

    Und was uns Normalsterbliche angeht (die wir nicht so begütert sind wie Sie): hier rede ich erstmal nur für mich-aber ich würde jedenfalls noch weit mehr als einen Job aufs Spiel setzen wenn es um mein Rückgrat geht. Jeder Kriecher lädt Schande auf sich. Wenn es sein muss dann lieber innovativ mit Hartz IV leben bis wieder bessere Zeiten kommen-aber gekrochen und geschleimt wird nicht. Und wenn ich mir sonst keinen Luxus leiste, den des aufrechten Gangs aber ganz sicher.

    Ich lass mich da von niemand in die Enge treiben, denn ich habe das göttliche Recht auf meiner Seite!

    • Ich habe gerade bei der FAZ verlängert, zu guten Konditionen, und bin gern hier. Es gibt keinen Anlass, etwas zu ändern, und das habe ich auch nicht gesagt.

    • @ DON
      Ich wollte ja auch nicht unken. Wenn bei Ihnen alles in Butter ist muss man sich ja keine Sorgen machen. Ich denke, man wird bei der FAZ schon wissen, dass man mindestens ein Alleinstellungsmerkmal haben muss. Sonst könnte man als Leser ja gleich zu SPON oder Zeit. Und wenn es schon nicht wirtschaftlicher Sachverstand wäre (denn nur die Leserschaft lässt eine Zeitung ja leben), so sollten Redakteure doch zumindest auch an das journalistische Ethos denken.

      Dass Leser sich einer gleichgeschalteten Medienmaschinerie ausgeliefert fühlen ist eigentlich eher ein Merkmal von Diktaturen-und da sollte nun wirklich kein klar denkender Mensch hin wollen.

      Ich bin immer gern bereit zu akzeptieren, dass es andere Meinungen gibt, auch wenn ich sie mir nicht zu eigen mache. Und es wäre tödlich langweilig und auch unnatürlich wenn alle dieselbe Meinung hätten. Was wir nicht brauchen sind noch mehr permanent einknickende Wischiwaschitypen. Auf dem Hintergrund ist die sich anbahnende, neuerliche GroKo eine bittere Pille. Aber man muss eben seine Nische finden und lernen mit Katastrophen zu leben.

      Fortschritt entsteht jedenfalls nur aus kontroverser Diskussion, wenn es unterschiedliche Meinungen gibt und man nach immer besseren Argumenten sucht um die eigene Meinung zu verteidigen und zu stützen.

      Nicht nur Ihr „Deus ex machina“, auch die „Stützen“ haben eine wichtige gesellschaftliche Funktion. Eine Medienanstalt, die sich selbst als seriös begreifen will muss das sehen und akzeptieren. Und wenn wenigstens in Ihren Seventastic gewisse Standards noch aufrecht erhalten werden, so ist auch zumindest ein Beitrag zum Fortbestand wichtiger Kulturgüter geleistet.

      Ich wünsche Ihnen, hochverehrter DON, auch in Zukunft den Mut, Ihre eigene Meinung zu vertreten. Wir Leser unterstützen Sie dabei.

    • Danke, aber es ist kein Mut, ich rede einfach nur gern daher und habe nichts zu verlieren. Zumindest nicht auf diese Weise.

    • Kompliment, Harry Charles!
      „Und was uns Normalsterbliche angeht (die wir nicht so begütert sind wie Sie): hier rede ich erstmal nur für mich-aber ich würde jedenfalls noch weit mehr als einen Job aufs Spiel setzen wenn es um mein Rückgrat geht. Jeder Kriecher lädt Schande auf sich. Wenn es sein muss dann lieber innovativ mit Hartz IV leben bis wieder bessere Zeiten kommen-aber gekrochen und geschleimt wird nicht. Und wenn ich mir sonst keinen Luxus leiste, den des aufrechten Gangs aber ganz sicher.

      Ich lass mich da von niemand in die Enge treiben, denn ich habe das göttliche Recht auf meiner Seite!“

      Wenn man mal davon absieht, dass es „göttliches Recht“ weder gibt, noch ich welches zu meiner Rechtfertigung brauche, so sind wir da beim Rest doch zu 100% einer Meinung. Nur Menschen die so leben zählen.
      Leider aber stellen die Jammerer und Ausreden-Nutzer die Mehrheit.

      Ich hoffe das bewegt sie jetzt nicht dazu ihre oben geäusserte Meinung zu ändern? ;-)

    • Wenn jemand von göttlichem Recht spricht, ...
      … bekomme ich meistens Stirnrunzeln, manchmal auch Schnappatmung. Muss an meiner katholischen Erziehung liegen….

      Wie dem auch sei, schön zu sehen, dass TDV wieder da ist und alles gibt. Da rappelt’s endlich wieder im Karton. Fehlt nur noch hm555 …

    • @ S&R
      Der Glaube versetzt Berge (so hofft man). Ich rede hier von meiner ganz persönlichen Überzeugung, ohne Anspruch auf Allgemeingültigkeit. Das ist aber an sich so selbstverständlich, dass es keiner eigenen Erwähnung bedarf. Man wird oft vom Leben zu einer bestimmten Überzeugung getrieben, sie ergibt sich aus der persönlichen Genese, und das wird dann zu einer Haut, aus der man nicht mehr raus kann. Ich gehöre zu keiner Religion, für mich ist Gott=Natur=Kosmos.
      Und daher suche ich nach den letzten Dingen, den Dingen hinter den Dingen, nach der „bottom line“. Nach genau den Wahrheiten, vor denen keiner (also letztendlich auch kein Opportunist, Schleimer, etc.) mehr weglaufen kann.

      Und genau das ist es auch was ich mit göttlichem Recht meine.

    • Lieber Herr Charles,
      Ich kenne ja mittlerweile Ihren Schreibstil und habe das nicht falsch verstanden, es war eher ein kleiner Seitenhieb meinerseits und nicht zu ernst zu nehmen.

      Letztlich ist es doch so: nur wer gar nichts mehr zu verlieren hat, ist wirklich frei (vermutlich reden sich mit dieser Erkenntnis einsame Netzfeministinnen in einer kalten Winternacht ihr Leben schön).

      Aufgrund Ihrer Erfahrungen, die Sie mal schilderten, sind Sie – jetzt unabhängig vom materiellen – vielleicht generell in einer flexibleren Situation und bereit, „soziale Abschläge“ eher in Kauf zu nehmen als manch anderer. Aber so frei bin ich schon mit Rücksicht auf meine Kinder nicht, und meine Dispositionen sind keinesfalls so einfach von Kontinent zu Kontinent transportabel, wie dies bei TDV der Fall zu sein scheint, der vermutlich in Tokio nur seinen Bonsai kurz ausgraben muss. Wenn ich dadurch schon ein „schandeaufmichladender Kriecher“ bin (wo das genau anfängt, da mögen Sie und TDV dann durchaus wieder unterschiedlicher Auffassung sein), dann ist das eben so.

      Ich werde mich hier also vermutlich vor Ort in meiner Rolle als „Untertan“ mit einer sehr spannenden Lebensendphase einrichten, alle vier Jahre brav mein Kreuz da machen, wo es der Bundesdeutschen Einheitspartei den größten Schaden anrichtet, und bin bis dahin von Ihnen allen ganz gut unterhalten.

      Das wäre vollkommen ok, es könnte ja durchaus schlimmer kommen …

  134. der wind
    Ich betrat die Strasse der Aufklaerung und sah neben Appel und Intel seltsamerweise einen unangenehmen Dreckshaufen an der Seite liegen. Abfallprodukte der Aufklaerung.

    Da lag ein altes Buch, ich nahm es in die Hand und es kam ein Wind. Er blaetterte die Seiten auf. Und als der Wind sich gelegt hatte, konnte ich das widerliche Abfallprodukt der intellektuellen Aufklaerung lesen.
    Ich hoffe es hatte mich dabei keiner gesehen.
    Da stand tatsaechlich:

    „Matthaeus 5
    …36
    Auch sollst du nicht bei deinem Haupt schwören, denn du vermagst nicht ein einziges Haar schwarz oder weiß zu machen.
    37
    Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel.

    Und zum Trost fuer einige andere hier auf Bairisch

    „Wenntß ‚ja‘ sagtß, mueß dös glangen, und ayn Nän mueß gnueg sein;
    allss Anderne haat önn Teufl gseghn.“

    Nur gut dass kein Schwein mehr an diese dummen Sprueche glaubt. Schliesslich sind wir modern, beten Windos an und lachen uns halbtot wenn einer mit der Bibel kommt. Spinner gibts, echt.

    Komisch dass man frueher noch glaubte das sei richtig und haette Wert und man sollte sich daran halten.

    Und ich gehe schnell den Nachbarn melden, es sah so aus als habe er ein altes Grundgesetz in der Hand gehalten.

  135. Auslagern war schon im 17. JAHRHUNDERT möglich..
    Siehe lettre de cachet. Gegen Bares konnte man jemand verhaften lassen. Beliebt bei Streitigkeiten in Familien und mit Nachbarn .

  136. Ja, das hat ein G'schmäckle nach DDR, zum Teil nach deren Zusammenbruch,
    .
    .
    ..
    als manche entgeistert feststellen mußten, dass enge Freunde, Geliebte, Ehepartner, laufend über sie als IM berichteten, sie auch denunzierten, während sie sich mit ebendiesen Leuten warm und wohlig in der kalten, stalinistischen, Diktatur fühlten.

    So, als hätten einen die Eltern, wie bei Hänsel und Gretel , in den Wald geschickt, damit man dort stürbe,

    oder als Organspender oder Spaß für einen Pädophilenring verkauft.

    Gerade Linke, die durch ihr ständiges Relativieren jeden Halt verlieren, sind für solche Tätigkeiten, oder deren Apologese, empfänglich.

    In Wirklichkeit ist es natürlich nicht so, dass man dadurch, dass man ein Wischiwaschi, oder ärger, ein Schwein ist,
    das Herannahen der Weltrevolution fördert.

    Die Weltrevolution kommt mindestens drei Stunden nach dem ewigen Weltfrieden, also gar nicht,
    weil das marxistische Gedankengut widernatürlicher Schwachsinn ist, und der biologischen, nicht wirklich abänderlichen, Natur des Menschen widerspricht.

    Was also fördert man, was kommt, wenn man ein Wischiwaschi oder ein Schwein ist ?

    Richtig !

    Animal Farm !

    Alles, was es da zu ernten gibt, ist DDR 2.0 , Sowjetunion, Maos China, Pol Pots Kambodscha.

    Sehen Sie sich, damit es nicht einseitig wird, Riefenstahls Film ,,Triumph des Willens“ im net an.

    Ich meine nicht die bahnbrechenden Kameratechniken, die dann auch Hollywood übernommen hat,

    einfach den Inhalt.

    Zehntausende Leute in den gleichen Uniformen, leben im Zeltlager und geben stundenlang die Staffage für dieses Affenfest ab.

    Das war ein Propagandafilm der Nazis, alles geschönt, Mord und Totschlag verschwiegen,

    und trotzdem :

    Wollen sie so, oder ähnlich , leben ?

    Den Deppen geben für Apparatschikni ?

    Und jetzt blenden sie die ganze Wahrheit, die Wirklichkeit des Dritten Reichs ein .

    Besser ?

    Oder die Sowjetunion ?

    Gefällt ?

    DDR noch einmal ?

    Jemand Appetit auf Nachschlach mit Sättigungsbeilage ?

    Also was soll denn bittschön das Ergebnis des NetzschnuffiwuffiG sein ?

    Oder von Merkels, oder Schulzens, Politik ?

    Und dieser ganzen Abgabe der Demokratie an der Garderobe ?

    Die SPD hat genauso fertig, wie die CDU .

    Demokratie, Freiheit, Grundrechte, Grundgesetz, einfach nicht verstanden, und in die Tonne getreten .

    Wir nähern uns besorgniserregend der Situation , die es schon mehrfach gab.

    Schlägertrupps erledigen die Drecksarbeit auf der Strasse , machen , wie in der Nacht der Langen Messer, Hausbesuche ,

    und das Internet skaliert das alles mit Shitstorm und Existenzverlust für jeden kleinen ,,Fehler “ , den irgendein Vogel definiert .

    Schäbig, dumm, billig, schmierig .

    Für Deutschland muß man konstatieren :

    Zweimal war nicht genug .

  137. Meinungsfreiheit? Wozu ?
    Lieber Don,

    sehr traurig, das zu lesen, aber solche Leute gibt es viele. Ich habe die letzten Jahre auch damit verbracht, gegen diversen Käse des Mainstreams/ Konzernpresse zu argumentieren, doch leider weitgehend vergeblich.
    Zumindest unter geborenen/ gelernten Westdeutschen.
    Osteuropäer, Südeuropäer, Leute vom Balkan, Ostdeutsche, Türken, Briten und Amerikaner, Asiaten fangen auf einmal an, einen als Jemanden zu respektieren, der sein Gehirn benutzen kann.

    Ich kann ja immer nur dazu raten,
    -sich die Geschichte der Gründung der westdeutschen „Qualitätsmedien“ ganz genau anzusehen
    -was es mit der „Operation Mockingbird“ so auf sich hat
    -zu welchen Treffen die Chefredakteure so gehen,
    – und was der ehemalige CIA-Direktor so zu Medien und Täuschung zu sagen hatte,

    aber tun, akzeptieren und handeln muss man schon selber ……

    Andererseits : Wozu Meinungsfreiheit ? Lernen durch Schmerz ist doch offenbar gewollt.

    Friedrich Ebert sagte mal sinngemäß, wenn er die Wahl hätte zwischen einer untauglichen Verfassung und Deutschland, würde er nicht zögern, die Verfassung zu verwerfen.
    Über solche Petitessen sind wir längst weit hinaus, wir schaffen gerade mit deutscher Gründlichkeit beides ab.

    Ich rate zum Auswandern. Die fehlenden Steuern und die explodierende Gewalt der auf trockenen Entzug gesetzten Transferleistungsempfänger
    ist das einzige, was diese „Schönwettereliten“ bewegen kann, das Land endlich in fähigere Hände zu übergeben.

    Auf Wiedaschaun

    • Tja, Auswandern...
      …Auswandern wohin? Bin schon 56 Jahre, hab 2 Kinder, die hier
      sozialisiert sind, eine stark eingebundene Frau, Familie etc. Kann auch kein ungarisch, aber englisch schon. Aber für Australien bin ich zu alt und Kanada ist auch nicht mehr das….Eine Frau erzählte mir kürzlich, sie haut ab nach Teneriffa…

    • Stehen und kämpfen.

    • @Rolf
      Auswandern? Egal wohin, ab Vierzig wird’s eng. Mitte Vierzig grenzwertig, wenn auch theoretisch noch machbar. Mit genuegend Eigenkapital. Und der Bereitschaft zu erheblichen Abstrichen in Komfort und Kulturprogramm.

      Fuer Australien wuerde ich die Grenze eher noch niedriger ansetzen. Dergleichen USA. (Rein kapitalbildende Rentenversorgung!)

      Bleibt nur stehen und kaempfen.

    • Viele wandern aus...
      …nach Cocooning. Ich kann darüber nichts sagen ob dort immer die Sonne scheint oder der Wetterbericht dort zensiert wird, ob die Steuerbelastung dort erträglicher scheint und überhaupt das Fernsehprogramm und die Politik(er) besser sind. Ich bin zwar schon (mittel-)alt, aber noch zu jung um nach Cocooning auszuwandern. War schon jemand dort?

    • Auswandern ?
      Ja, wohin ?

      Asien soll schön sein, Philippinen vor Allem, vor allem günstiger.

      In Europa z.B. Tschechien, Polen, Ungarn, Slowakei, Österreich …..
      Nebenbei gesagt ist das Waffenrecht ort meistens auch liberaler, falls man tatsächlich mal im Haus bleiben und kämpfen muss.
      Abstriche kann man denke ich eh immer machen, allerdings haben wir grad ne Preisblase am Häusermarkt, noch kann man also teuer verkaufen.
      Und falls sich die Sicherheitslage bei uns weiter verschlechtert, werden die Preise in den Ländern, die sicher sind und bleiben wollen und Arbeitskräfte und nicht Sozialfälle zuwandern lassen, ohnehin schnell steigen.

      Persönlich weiss ich auch gar nicht, ob ich all den Schnick und Schnack, den ich hier habe/ brauche, damit ich dazugehöre , auch wirklich brauche.

      Sicherlich, nicht jeder kann gehen, andererseits hält eben auch eine gewisse Bequemlichkeit und Lamoryanz dieses System am Leben, weil die Politik hier immer schon glaubt nach Gutsherrenart tun und lassen kann, was sie will……….Leider hat sie ja Recht.

  138. Eine multiple Persönlichkeit, womöglich sogar Massengender, Dunnerlittchen!
    faz.net/aktuell/politik/netschajew-wird-neuer-russischer-botschafter-in-berlin-15384459.html

    v.gd/cNstic

    „…Netschajew war in seiner Karriere mehrfach in Deutschland stationiert gewesen. …“

    „…war er an der russischen Botschaft in Berlin beschäftigt….“ – klar doch, es waren eben zuviele Netschajews für die paar Innenräume des lütten Botschaftsgebäudileinichenles.

    Natürlich wieder ohne Kommentarmöglichkeit dort. Auch wenn man von der Agentur solchen Müll geliefert bekommt, reicht es eben nicht aus, sowas unkorrigiert zu übernehmen. Kein Wunder, dass bald kaum noch jemand dafür bezahlen will…

    • Liebe Frauke Amgelin!
      Ihre geschätzten Beiträge sind immer amüsant,klug und/oder erhellend gewesen. Wieso dieser hämische Kommentar über den neuen russischen
      Botschafter? Das ist kellertief unter allem was ich bisher von Ihnen
      lesen durfte und für welches ich mich bei dieser Gelegenheit bedanken
      will. Als Möglichkeit denke ich mir, daß Sie den FAZ Artikel mit einer
      Ihnen eigenen Art von Sarkasmus bedacht haben und mir so ein
      Grinsen im Gesicht gönnen.
      Das Fummeln mit Kommentarmöglichkeit oder nicht ist auch sehr
      vielsagend und auf spezielle Art hochinformativ.
      Man versteht.
      Freundliche Grüße von Haus zu Haus!

    • Es gibt einen Unterschied zwischen mehrfach und mehrmals, sollte man in der FAZ-Redaktion wissen,
      wenn man zum Unterricht nicht an und/oder auf, sondern in eine Schule gegangen ist. Wer von der Sprache offensichtlich nicht sonderlich viel Ahnung (eine Strafanzeige wird nicht gestellt, sondern erstattet, ein Strafantrag wird gestellt beispielsweise) hat, der sollte dafür nicht auch noch Geld verlangen/bekommen.

      „…chinesische Wissenschaftler haben ein Papier entwickelt, das sich mehrfach beschreiben lässt …“ ist genau so ein Unfug und obendrein falsch: Jedes Papier lässt mehrfach beschreiben – das ist so, seit es Papier gibt. Dieser Redakteur mag ja ein brauchbarer Physiker sein, aber lesen/nachforschen und schreiben kann er wohl bloß mangelhaft – siehe seinen Artikel über den Druckdreheffekt vor einigen Tagen: Das ist ein alter Hut, nicht etwa neu, wie er uns weismachen wollte.

      Hier ist Fööjeetonng, Wortspielwiese, unentgeltlich versteht sich, aber drüben soll bezahlt werden – für so ein Dauergemurkse? Nö! Darum ging’s…

  139. The Times they are changing
    Gewisse Menschen haben ein Gespür oder Instinkt für politische Veränderungen und nach meiner Erfahrung hat das mit „Bildung“ oder „Intellekt“ nur wenig zu tun. Andere hingegen behaupten nie der Versuchung zu erliegen doch schlafwandeln sie im totalitären Wachkoma in das Unglück vor dem sie warnen. Ein möglicher Denkfehler: Sie glauben ihre Dystopie sei die einzig mögliche.

    Danke für die Erweiterung meines Horizont. Der Don ist dem Zeitgeist immer dicht auf den Fersen

  140. F
    Text eingeben

  141. Krieg bedeutet Frieden
    Ah ja. Da les ich grad vom Maas „NetzDG schützt die Meinungsvielfalt“.

    Neusprech ohne Rot zu werden. Gut ist böse. Die Satiriker werden wohl endgültig langarbeitslos. Oder sie fangen an, die Wahrheit zu verkünden. Komik 5.0

    • 1984.

    • "den Staat mit Hilfe der Justiz aus den Angeln heben"
      “ Der Minister schützt das Recht vor dem schlimmsten Mißbrauch, wenn er im Augenblick der Gefahr kraft seiner Ministereigenschaft als oberster Gerichtsherr unmittelbar Recht schafft: Der wahre Minister ist
      immer auch Richter. Aus dem Ministeramt fließt das Richtertum.

      Wer beides voneinander trennen oder gar entgegensetzen will, macht den Richter entweder zum Gegenminister oder zum Werkzeug eines Gegenministers und sucht den Staat mit Hilfe der Justiz aus den Angeln zu heben. Das ist eine oft erprobte Methode nicht nur der Staats-, sondern auch der Rechtszerstörung. “

      Carl Schmitt wirft 1934 Kritikern des Röhmputsches „Rechtszerstörung“ vor, so, wie Maas nur die Meinungsfreiheit schützt – das bürgerliche Abwehrrecht als Angriff auf den Staat und das Recht.

  142. Falls noch nicht andererseits geschehen
    wäre eventuell noch auf ‚YouTube‘ ‚herrnewstime‘ ‚Logan Paul von YouTube zurechtgewiesen‘ aufmerksam zu machen.

  143. Und ewig jammern die Eunuchen
    „Goodnight sagt: (9. Januar 2018 um 22:23 Uhr)
    Wir haben eine Demokratie.
    Wir haben ein Wahlrecht.
    Aber keiner nutzt es.
    Man jammert vor der Wahl und man jammert nach der Wahl.
    Aber keiner hat die Eier am Tag der Wahl eine andere legitime Partei zu wählen.
    Wie oft muss man Euch die Demokratie noch erklären.“

    Jeder, der nicht die NPD gewählt hat, sollte mit gesenktem Blick und Schamesröte die Entwicklung, die er zu verantworten hat, über sich ergehen lassen und nicht jetzt auch noch keck den Rebellen spielen, da er seinen einzigen Pfeil nutzlos verschwendet hat.

    • Eunuchen
      … nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber. Witz aus der Zeit des GröFaz: „Kuh zu Kalb: Kind, was willst du mal werden? Kalb: Rinderbrühwürfel für den Führer“. Gut, dann wartet auf die Nacht der langen Messer – doch Eunuchen schlafen besser.

    • Der Brühwürfelwitz
      lieber donquichotte erklärt sich aber nur dem, der weiß, daß der GröFaz Vegetarier war.

  144. Ausser 'Vice' gibt es auch noch 'Barcroft' und
    ‚Barcroft TV‘ – warum man die schrecklich finden soll ist so recht nicht zu verstehen – ‚die Welt heute, die Facetten gab es schon immer‘, wer mag kann sehen, manches oder vieles weckt Interesse und/oder Mitgefühl, und zur Freiheit im Umgang mit Medien gehört weiterhin auch der selbstbestimmte Umgang des Einzelnen mir den Medien – es gibt kein Rom mit einem Einheitstext des empfohlenen oder vorgeschriebenen Umgangs, und das ist auch gut so:

    Je mehr FAZ und Alfos z. B. VICE verteufeln, desto schlechter für beide. Die Zukunft der Welt liegt im internationalen, im zwischenstaatlichen Raum. Da mögen die Nationalstaaten noch so strampeln.

  145. Etwas Optimismus
    Frau Hayali hat der JF ein Interview gegeben und sich viel Kritik aus ihren Reihen eingehandelt. Das rechne ich ihr hoch an. Mein Juristenfreundeskreis schwenkt gerade um von Obrigkeitstreue zu selbständigem Denken und immer lauterem Murren. Nur eine hält Herrn Maas etc noch die Stange und beißt zusehends aggressiver um sich. Eigentlich ein zutiefst verunsicherter und ängstlicher Typ. Ich bin für 2018 vorsichtig optimistisch.

    Danke, lieber Don, für Ihren bewundernswerten Einsatz.

  146. Gebot der Stunde: Nüchtern bleiben!
    Das NetzDG ist verkehrt, aber manche Reaktion hier ist es auch.
    Zum Beispiel halte ich es für übertrieben, zu behaupten, dass das NetzDG so von allen Entscheidungsträgern in Medien und Politik gewünscht wird.

    Gerade heute lehnten Herr Döpfner und Herr Kubicki es ab. Die Grünen, die Linke, die FDP und die AfD finden es verkehrt. Das spricht durchaus für funktionierende Demokratie.

    Die Frage stellt sich jedoch immer mehr, wie es A.M. mit Demokratie hält, ob sie weiß, wie gefährlich es ist, juristische Dinge in private Kanäle zu verschieben, ob sie sich („Neuland“) überhaupt mit brisanten Themata dieser Art auskennt. Und ob sie Denunziantentum wollte oder übersehen hat, dass es so gefördert wird.

    Wird das NetzDG nicht wieder abgeschaftt, könnte ich mir denken, dass neue Kommunikationskanäle entstehen werden und FB wie auch Twitter in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

    Interessant finde ich das Löschen von Sellners youtube-Kanal. Youtube hat über die Jahre jede einzelne Enthauptung und anderen Dreck inklusive jeder noch so absurden Spekulationstheorie sowie antisemitische Sauereien gezeigt, das hat sie wohl nicht gestört, auch nicht der Effekt auf Kinder, löschen aber angeblich den Kanal einer politisch konträren Person. Starkes Stück. Verlinkt die einfach nicht.

    • Freenet
      Sie können Freenet benutzen, und das geht so lange gut, bis einer aus ihrem Netzwerk – nein! wie unerwartet! – ein Denunziant ist.

      Schade.

    • Titel eingeben
      „Gerade heute lehnten Herr Döpfner und Herr Kubicki es ab. “

      Naja, wenn der Döpfner das sagt, dann muss es wahr sein.
      Für Wahrheit ist der ja der Fachmann….

    • Die sind nicht schlecht
      TDV, ich muss sagen, dass die relativ realitätsnah berichten und viel Kritik bringen.

  147. Historische Notiz: Das letzte NetzwerkDG las sich folgendermaßen
    „Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Staates […] macht, die geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Führung zu untergraben, wird mit Gefängnis bestraft.“

    Da ist das aktuelle von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands formulierte da doch viel humaner…

    Das die Partei sich damit den Hautgout einer anderen – dem Nahmen nach ebenfalls „sozialistischen“ – Partei zuzieht, scheint den im Willi-Brand-Haus (sic!) politisch Handelnden heute auch schon egal zu sein. Dort herrscht offensichtlich die allgemeine „Ist jetzt auch schon egal…“ Stimmung …

    Nun ja…

    P.S.: Das o.g. Gesetz wurde 20. Dezember 1934 erlassen und schützte – dem Titel nach – „Staat und Partei gegen heimtückische Angriffe…“

    P.P.S.: Möglicherweise ist dieser Post hetzerisch – wie will man das wissen…

    • er darf trotzdem online. Wir sind der Staat.

    • Das wir der Staat sind, heißt ja nicht, das sie nicht trotzdem hinter Dir her sind...
      Das kennst Du doch von früher, Don: „Nur weil du nicht Paranoid bist, heißt das nicht, das die nicht nicht hinter Dir her sind…“

  148. Selbstbestätigung
    Die Blase feiert sich selbst:

    „Die ZDF-Moderatorinnen Dunja Hayali und Marietta Slomka wurden in der Kategorie Information (Beste Moderation/Einzelleistung) für den Deutschen Fernsehpreis 2018 nominiert: Dunja Hayali mit ihren Reportagen in der Sendung „dunja hayali“ sowie ihrer Moderation des „ZDF-Morgenmagazins“ und „heute-journal“-Moderatorin Marietta Slomka für ihre präzisen politischen Interviews.“

    Keine Satire, offenbar meinen die das ernst.

    • Das läuft doch jedes Jahr so, letztes Jahr beim Journalist des Jahrs, man schanzt sich das halt zu.

    • Stimmt schon...
      …nur frage ich mich, wie lange sie das noch treiben wollen. Das ist doch einfach nur komplett lächerlich und langsam merkt es selbst das Publikum.

    • Reich-Ranicki zum Fernsehpreis 2008
      „Ich habe nicht gewusst, was hier auf mich wartet….Ich kann nur den Gegenstand …. jemandem vor die Füße werfen. … Und ich finde es auch schlimm, dass ich viele Stunden hier das erleben musste“

      Die Sternstunde des Altmeisters im ZDF.

      ht tps://m.youtube.com/watch?v=KWuinyJgKew

  149. Ihr in DE "schützt" immer irgendwelche vermeintliche Minderheit ...
    … nur um den nicht zur Minderheit gehörenden „Rest“ piesacken zu können.

  150. Blinde Hühner und Körner
    Bin über einen interessanten Artikel in der Prantlhauser gestoßen ().

    Auf den ersten Blick natürlich erst einmal eher typische Firmenschelte – aber mit wahrem Kern.

    Interessant wird es, wenn man den Text 1:1 nimmt und in eine andere Umgebung transferiert. Zum Beispiel in die Politik:
    „Da ist zum Beispiel diese Geschichte mit der REgierung Merkel. Die Bundesregierung stand mal für all das, worauf dieses Land stolz ist: Verlässlichkeit, Qualität, höchste deutsche Ingenieurskunst. Dann kam die [wahlweise] Eurokrise/Flüchtlingskrise/Energiewende. Sie wird dieses Land am Ende viele Milliarden Euro gekostet haben, und sie hat seinen Ruf zerstört. Die Regierung Merkel, das steht heute eben auch für den vielleicht größten Wählerbetrug der Nachkriegsgeschichte.
    Dass es so weit kommen konnte, lag entscheidend daran, dass sich bei Deutschlands einstiger Vorzeigeparteienlandschaft eine Kultur des Duckmäusertums eingeschlichen und über Jahre, ja Jahrzehnte etabliert hatte. Die CDU war eine Partei mit klassischen patriarchalen Machtstrukturen, offener Widerspruch gehörte da nicht zur Unternehmenskultur. Deshalb, das ist der aktuelle Wissensstand, gab es wohl keinen, der deutlich ausgesprochen hat, dass die Vorstellungen von Fr. Merkel leider gesellschaftlich nicht umsetzbar waren – zumindest nicht, wenn man die Wählerschaft nicht verprellenwollte. Und deshalb manövrierte sich die Regierung Merkel in diese gigantische Affäre: Weil man es versäumt hatte, Mut zum Widerspruch als Teil der Diskussionskultur zu etablieren.(…) Auch für Parteisoldaten ist eine Karriere mit der Schleimstrategie nicht unbedingt angenehm, vor allem langfristig. Schließlich machen sie sich selbst zu einem Anhängsel des aktuellen Parteichefs. Kommt ihnen der abhanden, könnte es auch für sie ungemütlich werden – zumal Schleimer vielleicht von ihren Parteichefs nicht immer als solche identifiziert werden, von ihren Wählern aber fast immer. Entsprechend überschaubar sind ihre Beliebtheitswerte. (…)“

    Man kann auch Presse, ÖRR etc. einsetzen. Immer wird ein Schuh draus.

    Ob der SZ das bewußt ist ;)

    Jedenfalls ist klar, daß das NetzDG dafür sorgt, daß es noch weniger hörbaren Widerspruch für unsere „Eliten“ geben wird. Und das sollte jedem Politiker/Medienschaffenden – mal unabhängig von prinzipiellen Problematiken wie Meinungsäußerungsfreiheit – zu denken geben. Denn was für Unternehmen gilt, gilt für alle Organisationsstrukturen: Den Staat, die Parteien, Medienhäuser etc.pp.

    • weltfremder SZ-Artikel
      habe den SZ-Artikel gelesen. Die Autorin hat offensichtlich noch nie in einem Industriebetrieb gearbeitet. Was sie über VW-Interna mutmaßt ist hanebüchen. Ich kenne VW-Abteilungsleiter persönlich. Die Mechanismen, die dort gewirkt haben, sind völlig andere. Der Hauptgund für die Misere sind die physikalisch nicht erfüllbaren Vorgaben der brüsseler Bürokratie und das fehlende Rückgrat der CEOs, von denen keiner der erste sein wollte, der sagt „wir schaffen das nicht“.

    • Das fehlende Rückgrat des CEO
      Die sagt (zugibt, umkehrt, wendet): „Wir schaffen das nicht!“

      Also doch die perfekte Analogie zur aktuellen Berliner Politik. Passender gehts fast nicht.

  151. @ Schweizerin,
    gestern hatte ich eine Einladung der Solidar Suisse auf dem Schirm ins Volkshaus Zürich.Es findet eine Diskussion statt zum Thema über die globale Verantwortung des Tiefsteuerlandes Schweiz.

    Glauben Sie, dass das etwas in Ihrem Land ändern wird?Lustig fand ich doch, dass der Einladende den Vornamen Iwan trug.

    • Tiefsteuerland?
      Ist die CH ein Tiefsteuerland?

      Oder doch bloß eine kleine Oase in einer großen Wüste?

      Wo würden Sie lieber leben?
      Wüste oder Oase?
      1 qm Oase kostet üblicherweise deutlich mehr als 1 ha Wüste (natürlich in Abhängigkeit von der Entfernung zur Oase).

      Falls es sich bei Tiefsteuerland um eine beabsichtigte Verunglimpfung handelt, lässt sich aus der Menschenrechtsdeklaration eine Verpflichtung zur Verschwendung von Steuergeldern und zur Beraubung der eigenen Bürger ableiten?

    • Mündiges Afrika
      Die Schweiz ist kein Tiefsteuerland. Wir zahlen immer noch ziemlich Steuern. Unsere Steuerlast erscheint nur als tief, weil sich viele andere Industrieländer zu eigentlichen Steuerkraken entwickelt haben.

      Wenn NGOs wie Solidar Suisse denken würden, sie hätten eine Chance, tatsächlich die Mehrheit der Stimmbevölkerung hinter sich zu bringen, um etwas zu ändern, was auch immer das dann sein würde (höhere Steuern für Unternehmen in der Schweiz? Verbot, mit afrikanischen Geschäftspartnern und Staaten, Geschäfte zu machen?), würden sie Unterschriften für eine Volksinitiative sammeln. Das tun sie aber offenbar nicht.

      Die Bestechung von Amtsträgern im Ausland ist schon länger ein Straftatbestand in der Schweiz (und unter US-Recht!).

      Die NGO meint es sicher gut, aber letztlich ist nicht die Schweiz oder der Westen verantwortlich, wenn Afrikaner ihr Geld aus dem Land schaffen, statt es dort zu investieren, und in ihrem Heimatland keine Steuern zahlen, sondern in erster Linie die dortige herrschende Schicht, die oftmals halt korrupt ist und kein Interesse daran hat, das Land zu entwickeln. Und wenn westliche Konzerne, die möglicherweise ihren Hauptsitz in der Schweiz haben, in solchen Ländern vorteilhafte Deals erhalten haben sollten, liegt das auch in der Verantwortung der Entscheidungsträger dieser Länder.

      Man sollte aufhören, die afrikanischen Staaten und ihre Bevölkerung wie unmündige Kinder zu behandeln, sondern sie ernst nehmen. Dazu gehört auch, dass man anfängt, davon zu sprechen, dass die Afrikaner für ihre Probleme selber verantwortlich sind, diese auch selber lösen müssen und sie auch am besten dazu in der Lage sind. Damit liege ich aber wohl nicht im Rahmen der Mainstream-Meinung, wonach alleine der Westen an allem Schuld ist.

      Es gibt auch sehr viele positive Geschichten aus Afrika, nur liest man davon halt sehr wenig in der deutschsprachigen Presse. Vor ein paar Jahren war z.B. eine ganze Nummer des „Economist“ der positiven Wirtschaftsentwicklung Afrikas gewidmet.

      Ausserdem ist die Kritik solcher NGOs immer sehr eurozentrisch und blendet die Rolle Chinas sowie die Rolle von wohl mit ausländischem Geld finanzierten islamischen Milizen aus. Letztere stellen für die davon betroffenen Länder und Menschen tatsächlich ein grosses Unglück dar.

      Falls Sie an die Veranstaltung gehen: Das Volkshaus hat einen Hammam, der sehr schön sein soll. Das Thema wird zudem sicher kontrovers diskutiert.

  152. Feedback
    Kompliment an Don für diesen Blog bei FAZ.net. Kaum ein anderer Blog bindet so viele Kommentatoren mit wohl formulierten Stellungnahmen. Wobei viel Zustimmung, Ergänzungen und wenig Widerspruch zu finden ist. Ich bin immer wieder erstaunt, wieviel Zeit hier investiert, wieviel Aufmerksamkeit gebunden wird. Eine Erfolgsgeschichte, lesenswert!

    Der Autor trifft den Nerv seiner Leser und besitzt in Schrift u. Sprache Qualitäten als Volkstribune, wobei er bei aller Zeitkritik nicht vergisst launisch zu unterhalten.

    Schön zu lesen, dass das Erangement FAZ und Don fortgesetzt wird, spricht für beide und das die FAZ Herausgeber ein Gefühl für Ihre Leserschaft nicht verloren hat. Mein Kompliment geht an beide. Weiterso!

    Ich bin gespannt auf eine Veröffentlichung gedruckt in Buchform.

    • Der Autor ist fleißig und antwortet
      Die Achgutler könnten das auch haben, sind aber zu faul für einen offenen Commentbereich.
      Ein Lob an Sie, Don, für den Einsatz!

  153. "Kramp-Karrenbauer
    bei Antounfall leicht verletzt“ meldet das Mutterschiff. Was interessiert denn das? Täglich tausendfach in Schland. Also: Auffahrunfall, Wohl leichtes Schleudertrauma der HWS, Rö Hws in zwei Ebenen, Halskrause, Antiphlogistika, Schonung. Sicher ist sie schon aus der Ambulanz des Spitals entlassen. Die Welt dreht sich, das Leben geht weiter. Ist das schon eine sich andienende Hofberichterstattung? Ratlos…irgendwie

  154. Testaufruf
    Bin bei achgut und einem Artikel von Roger Letsch (so kaputt ist Kika) über den wunderbaren Begriff „Schicklinge“ als besseres Wort für „Flüchtlinge“ gestoßen.

    Ich bin ja nicht bei den asozialen Medien. Aber möchte jemand mal den Versuch machen, diesen Begriff mit entsprechendem Kontext, link etc. zu n? Und seine Erfahrungen hier mitteilen?

    • @ Hans_Nase, Schicklinge. Das trifft es auf den Punkt.
      Jetzt sollte die Hofberichterstattung, wenn wieder zu Vernunft gekommen, mal darüber berichten, wer denn die Entsender oder Auslöser waren. Die uckermärkische Politikfigurantin hat zwar m.E. sehr viel zum Chaos beigetragen aber ganz alleine war sie dabei nicht.
      (DdH)

    • Skandalsendung
      Der unkommentierte Bericht für Zwei!- bis Zehnjährige auf KiKa klegt auch nahe, sich zu überlegen, ob diese „Schicklinge“ mit Missionierungsvorgabe kommen und wer das wohl noch unterstützt außer Erdo, Iran und SA.

    • Schicklinge is only second
      Am besten trifft es der Ausdruck von Gunnar Heinsohn:
      „Versorgungssuchende“

    • Warum
      müssen Ausreisepflichtige
      nicht ausreisen,
      Steuerpflichtige
      hingegen Steuern zahlen?

  155. Titel eingeben
    Übrigens grad in Österreich bemüht man sich auch um NetzDG, auf europäischer Ebene.

    Wird sicherlich ein Erfolg.

    Danke, Glawischnig.


    • Ist wohl derzeit überall so, daß die Clintonites/Grünen/SPDler et tutti quanti („die ganz große Koalition“) ihr Meinungsmonopol durchsetzen und das Volk mundtot machen wollen. Das ist Meinungskampf in aller Härte, bloß keine andere Ansicht aufkommen lassen, indem man Andersgepolte rigoros ruiniert. Ja, das ist eine Art DDR 2.0, aber eben nicht nur in D, gerade schreibt Armstrong, daß in GB Anklagen wegen lächerlichen Kommentaren erhoben wurden. Es ist der Versuch, jedes klare Denken auszurotten und die reine Willkür eines erratischen, durchgeknallten Voluntarismus ohne Realitätsbezug an seine Stelle zu setzen.

  156. Überreaktionen
    Der Beitrag von Hendrik Wieduwilt ist wirklich ganz ausgezeichnet. Er vergleicht unter anderem die Zeit vor den sozialen Netzwerken mit heute und endet zutreffend mit der Feststellung: „Das NetzDG ist Realität. Es errichtet ein perfides System mittelbarer Zensur.“

    Der Beitrag von Dunja Hayali erscheint mir jedoch etwas differenzierter zu sein, als es sich hier aus dem Zitat ergibt. Auch wenn ihre Schlußfolgerung dem nicht entspricht.

    Mir stellt sich in diesem Zusammenhang, wie so oft, die Frage nach Ursache und Wirkung. Als Ursache betrachte ich die politische Unmündigkeit, in der die Bürger bewußt gehalten werden, indem sie von Entscheidungsprozessen weitestgehend ausgeschlossen sind, von politischer Justiz gegängelt werden. Die daraus resultierende Wirkung in Form von Verbalinjurien und Schlimmerem sollte nicht wirklich überraschen. Frust, Wut und Haß brauchen ein Ventil. Besser so, im Netz, als auf der Straße.

    Eigentlich sollte das den Verursachern zu denken geben, sie dazu veranlassen, ihr eigenes Handeln zu überdenken. Doch weit gefehlt. Stattdessen kommen die mit einem NetzDG, welches die Situation nur noch weiter verschärfen wird. Denn, soviel sollte auch Politikern bekannt sein, die Meinungsfreiheit läßt sich auf Dauer nicht wirklich einschränken. Irgendwann finden sich unterdrückte Meinungsfreiheit und unterdrückte Mitbestimmung in Gewalt auf der Straße wieder. Der G20-Gipfel war dafür ein deutliches Beispiel.

    Aus fruchtloser Sachlichkeit wird am Ende immer ebenso fruchtlose Unsachlichkeit. Wenn Argumente nicht mehr gehört werden, nicht mehr ernstgenommen werden, wenn Ignoranz und Arroganz zum Normalzustand geworden sind, wenn daraus Ungerechtigkeit erwächst, dann wird das auf Dauer zu einer Solidarität der so Behandelten führen, die sich niemand wirklich wünschen sollte.

  157. Entlastung der Justiz
    ist doch der eigentliche Hintergrund des Gesetzes.

    Es ist doch der im Bundesgesetzblatt veröffentliche Offenbarungseid des Justizministers, dass die deutsche Justiz, eine der wichtigsten Säulen des Rechtsstaats am Ende ist.

    Waren die Behandlung von Drogenhändlern, die Diskussion über die Strafbarkeit von Schwarzfahren, die Sicherheit von berliner JVA’s nur Indizien für den miserablen Zustand der Justiz, ist dieser jetzt vom Gesetzgeber bestätigt.

    Ein bestimmter Teil der hier Lebenden hat schon früher die Konsequenz gezogen und setzt lieber auf Friedensrichter oder regelt die Angelegenheit unter sich.

    Die Bundesrepublik Deutschland ist derzeit ein gescheiterter Staat mit einer Zweiklassenjustiz ().

    Nur der dumme Deutsche glaubt noch an diesen Staat und läßt sich alles gefallen.

  158. Wir Idioten
    Dank dem klugen Herrn Kaube habe ich jetzt endlich verstanden, dass wir alle nur nostalgische Dumpfbacken sind, die sich die Meinungshegemonie zweitklassiger grünlicher Halbintellektueller nur mutwillig einbilden und zurechtlegen, weil das so eine hübsche Kampfkulisse abgibt, der gegenüber man sich selbst erfolgreich inszenieren und aufspielen kann.
    M.a.W. eigentlich ist alles gut, oder doch so ziemlich.
    Klasse!

    Nur konsequent, dass da im Hauptdampfer gar nicht erst zu kommentieren oder zu diskutieren vorgesehen ist. Reicht ja auch, wenn die Aufklärung dekretiert wird.

    • Sehr differenzierte Auseinandersetzung
      Wie schön, dass wir wenigstens hier Ihrer differenzierten Auseinandersetzung mit dem Kaube-Artikel folgen dürfen. Ihre Logik ist bestechend.
      Ich finde es bemerkens- und bewundernswert, dass der Don hier höchstperönlich einige Zeit für die Freischaltung der Kommentare spendiert. Und ich lese – und streite manchmal – gern mit.
      Aber es gibt doch kein „Menschenrecht“, jeden Beitrag in der FAZ kommentieren zu dürfen. Versuchen Sie es doch mal mit einem Leserbrief!

    • Das mit dem Kommentaren war hier schon immer kompliziert.

    • ..Aufklärung dekraetiert....
      .
      .
      ..
      dumme Lüge ex cathedra .

      Kommentare nicht hilfreich.

      Quo usque tandem, Catilina, abutere patientia nostra ?

  159. Der mißlungene Befreiungsschlag der SPD.
    Das Aufatmen nach der Ankündigung der SPD, für eine große Koalition nicht mehr zur Verfügung zu stehen, ist längst den Horrorszenarien gewichen, die für eine neue GroKo vermutet werden. Der frische Wind ist einem lauen Lüftchen gewichen.

    Allerdings geht die durchaus berechtigte Kritik an der SPD und an den Linken insgesamt in einem Punkt fehl. Die SPD wie auch die Linken insgesamt haben die Realpolitik der letzten Jahrzehnte nicht allein zu verantworten. Als Beispiel möchte ich die Agenda 2010 anführen.

    Initiiert wurde die Agenda 2010 von Bundeskanzler Schröder und der SPD. Dieses wurde von der CDU/CSU in der Folge sehr begrüßt und mit allen Mitteln verteidigt. Versuche der SPD, wenigstens ein paar kosmetische Korrekturen an der Agenda 2010 vorzunehmen, wurden von der CDU/CSU mit allen Mitteln bekämpft. Immer wieder bestätigt die CDU/CSU der SPD bis heute, mit der Agendapolitik der Republik etwas Gutes getan zu haben. Daß die Bürger das zu großen Teilen ganz anders sehen, wird von CDU/CSU und weitestgehend auch von der SPD schlicht ignoriert. Daß die Agenda 2010 den „Sozialstaat“ nicht nur zerstört, sondern auch noch deutlich verteuert hat, wird nach wie vor bestritten.

    Oder blicken wir doch mal auf die Flüchtlingspolitik. Auch dort arbeiten CDU/CSU und SPD einmütig Hand in Hand, sieht man mal von dem fruchtlosen Gebrüll aus Bayern ab. Sind denn die Mitglieder der CDU/CSU nun auch alles Linke? Oder bestätigt sich da eher die Meinung, die den Parteien mangelnde innerparteiliche Demokratie vorwirft?

    Wie ist das mit CETA, TTIP, TISA, JEFTA usw.? Wer will denn die dort vorgesehene Paralleljustiz, das Ende der Demokratie und die finale Herrschaft des Kapitals, sorry, der Wirtschaft? Die Bürger? Wieder sind es CDU/CSU und SPD, die gegen den erklärten Willen der Bürger, vermutlich sogar der Mehrheit der Bürger, eine Politik betreiben, deren Ergebnis sehr wahrscheinlich zu weiteren gesellschaftlichen Verwerfungen führen wird. Sind das alles nur noch Linke? Ist das linke Politik?

    Selbstverständlich weiß nicht nur die SPD, daß die Bürger von solcher Realpolitik der letzten Jahrzehnte die Nase gestrichen voll haben, aber sie reagiert ebensowenig wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien, sieht man mal von der AfD in machen Punkten ab, von denen aber niemand wirklich weiß, was daraus im Falle einer Regierungsbeteiligung dann würde, vermutlich bzw. sehr wahrscheinlich nichts. Und letzteres gilt wohl auch für Die Linke. Und da Arroganz und Ignoranz allein nicht mehr reichen, die Bürger ruhig zu halten, da die zwangsfinanzierten Staatsmedien auch kaum noch Wirkung erzielen, da war die Schaffung eines NetzDG sowie die Unterstützung verschiedenster Gruppen eine logische Konsequenz, um die Bürger doch zumindest mundtot zu machen, eine Einheitsmeinung zu erzwingen. Und mir soll niemand mehr erzählen, das sei ein linkes Phänomen bzw. Problem. Alle Parteien haben diesbezüglich denselben feuchten Traum, was an der grundsätzlichen Demokratiefähigkeit unserer Parteien deutlich mehr als begründete Zweifel aufkommen läßt.

    Wer Wind sät, wird Sturm ernten.

  160. Damit sie nicht verloren geht:
    „Was wäre das denn auch für eine Linke, die auf jedwedes Begreifen der Gesellschaft verzichtet, um lieber Moralthemen und Lebensstilgefühle zu bewirtschaften? Man darf daran erinnern: Das Buch hieß „Das Kapital“ und nicht „Die Gerechtigkeit“. “

    Diese wunderbare Formulierung sollte erhalten bleiben. Deshalb dieser Themenschwenk.

    Zu finden ist sie im aktuellen Kommentar des Herausgebers der bedeutensten konservativen Tageszeitung der Bundesrepublik. Wie tief ist die Linke gesunken, daß sie jetzt aus intellektuellem Mitleid gestützt wird.

  161. Kaubes Frieden
    Hat jemand den aktuellen Artikel von Jürgen Kaube verstanden? Was meint er mit dem Satz

    „Die Tatsächlichkeiten sozialen Elends in dieser Gesellschaft, die wirklichen Toten, die Opfer von Rechtsverletzungen, sind dafür dann nur Material und Anlass, wütend zu sein und Bescheid zu wissen, wer am Unglück Schuld trägt.“

    Verstehe ich das so, als hätten wir in den vergangenen Jahren eine Art „Sachdebatte“ über den deutschen Staat und die deutsche Gesellschaft führen können, mit, sagen wir Angela Merkel, Frau Käßmann, den GrüneInnen, der SPD, Frau Kahane, der katholischen Kirche, mit SPIEGEL und FAZ … im besten Deutschland, dass wir je hatten? Es ist nur zufälliger Weise so gewesen, dass da ein paar Re-Enactment Spieler aus der Reihe getanzt sind, die die Kämpfe der Weimarer Republik nachstellen wollen, so wie fröhliches Volk sonst Ritterspiele bei der „Landshuter Hochzeit“.

    Bislang hat man jeden Kritiker der Merkel-Politik doch auf die Seite der AfD geschoben, selbst wenn die das nicht wollten und sich mit Händen und Füßen dagegen wehrten, wie z.B. P.Sloterdijk. Nun wird die vereinte Fortschrittspartei offenbar massiv von der Wirklichkeit bedrängt. Die Probleme lassen sich nicht mehr so einfach wegkommunizieren, das Staatsversagen bemänteln. Die Rechte konnte die letzen Jahre im Prinzip alles einsammeln, was die anderen nicht haben wollten, die Realität, die deutsche Geschichte, die traditionelle Beziehung zwischen Mann und Frau, den grenzsichernden Staat. Sie mussten sich dafür weder klug anstellen, noch Manieren zeigen, noch innere Geschlossenheit wahren. Aber die Fortschrittspartei ist eben der Mainstream, der hat auch Impuls und er benötigt viel, sehr viel Energie um zu korrigieren. Nun kann er noch nicht einmal den CEO austauschen und Frau Merkel loswerden. Ich glaube, er will das auch nicht, er will nicht korrigieren, sondern Recht haben, weitermachen, Zweifel unterdrücken, Nazis bekämpfen bis zum Endsieg. Er ist doch schon so kurz vor Moskau. Er kann in sich keine Alternative hervorbringen, letzlich auch keine überprüfbaren Argumente und er sieht auch nicht ein, warum und wozu. Er kann nur über alles drüber walzen oder eben zerstört werden.

    • I wish I could bite somebody ...
      I need a release from my inner tensions“ – spricht Snoopy sinnierend und bequem auf dem Dach seiner Hütte liegend. Ihr Sermon, werter Traumzeitler, zielt in genau dieselbe Richtung – die Ihnen grundsätzlich nicht paßt. Und weil sich die Mehrheit immer noch nicht Ihrer Meinung angeschlossen hat, müssen Sie Dampf ablassen. Geschenkt! Sie haben soeben Kaubes zitierten Satz vollauf bestätigt. Ja, genau Sie meint er mit dem Wutbürger, der nur nach Anlässen sucht, sich bestätigt zu sehen. Wissen Sie denn, daß er Ihnen, ja auch Ihnen, intellektuelle Faulheit bescheinigt hat – und nicht nur den Links-Grün-Versifften, die erheblich zu viele Schlucke aus der Moralinpulle genommen haben und „Weimar“ in jedem Weibe sehen, das nicht auf der „Auch-ich“-Welle surft. Ja, Sie fühlen sich heimatlos – und Merkel ist schuld! Tja, und nun?! Jetzt werden Sie eine kleine radikale Minderheit und bilden sich ein, Sie seien beim „Lever en masse“. Was Sie hier aufbauen, nennt man gut altdeutsch einen „Popanz“. Da würde ich Kaube übrigens als alter Links-Grün-Versiffter, der die Epigonen genau so kritisch sieht wie die neuerstarkten Gegner auf der schnöseligen Neo-Rechten, widersprechen: Die deutsche Historie gebietet uns, sehr genau hinzuschauen. Auf seine Weise tut das der werte Hausherr: Nur sieht er eben (aus gegebenem Anlaß, wie es so schön bürokratisch heißt) einen „linken Moralstalinismus“ aufziehen. Zu viel der Ehre …


    • „… Wutbürger, der nur nach Anlässen sucht …“

      Suchen ist nun wirklich nicht nötig, donquichotte. Die Anlässe werden in allen Medien permanent frei Haus geliefert. Wer da nicht, zumindest innerlich, regelmäßig in Wut verfällt, der nimmt an den medialen Schlachten nicht wirklich teil, auch nicht intellektuell.

      „Man schenkt sich Gedanken und Erkenntnisse zugunsten von Gefühlen und Meinungen, weil gar nicht diskutiert werden soll …“, schreibt Jürgen Kaube und weiter: “ Weil deutet an, dass es sich um ganz leere Seelen handeln muss, die sich nicht nur gern im Abstrakten aufhalten, sondern für Kämpfe um Abstraktes sogar Affekte aufzubringen in der Lage sind.“

      Soweit so gut und vermutlich sogar recht oft zutreffend. Nur, was hat das mit Moral und Nostalgie zu tun? Am Ende schreibt er dann: „Wenn der Eindruck nicht täuscht, fällt gerade vielen zur Gesellschaft, in der wir leben, so wenig ein, dass sie dankbar für jede Möglichkeit sind, alte Schlachten zumindest rhetorisch nachzustellen.“ Das sehe ich durchaus anders, denn die Kritik wird meist sehr wohl an Konkretem festgemacht, leider aber zu oft falsch adressiert. Bezogen auf Linke und rechte Grabenkämpfe ohne jeden sinnvollen Inhalt hat er aber absolut recht.

      Die von Kolbe angesprochene intellektuelle Leere sollte er aber nicht auf die beziehen, die er in seinem Beitrag geißelt. Dort ist sie Standard. Interessant wäre vielmehr die Frage nach und der Blick auf die Intellektuellen der Gegenwart gewesen. Denn von dort kommt ja nunmal nicht wirklich viel mehr. Warum das so ist und warum das zu anderen Zeiten durchaus anders war, das ist doch die Frage. Nie hatten Intellektuelle mehr Möglichkeiten der Öffentlichkeit. Warum nutzen sie die nicht?

      Sind wir dann vielleicht an dem Punkt, festellen zu müssen, daß auch die Intellektuellen bereits kaltgestellt sind, daß nur noch die zu hören sind, die laut genug sind, mit welchem Hintergrund auch immer?

  162. Strauß und Atom
    Vielleicht war ja Strauß damals schon viel weiter als weite Teile der Bevölkerung in Deutschland waren und sind:
    – Atomkraft wurde, wird gerade und wird auch in Zukunft in vielen Ländern weiter ausgebaut. Deutschland ist auch hier wieder in der Minderheit, genau wie bei der teuren, ineffizienten und letztlich in der jetzigen Form sinnlosen Energiewende, die von keinem Land der Erde mit solch fast religiös anmutendem Fanatismus betrieben wird.
    – Es gibt inhärent sichere Atomkraftwerke, man muss sie nur bauen wollen.
    – Es gibt Ansätze (wie weit die aktuell gedungen sind, weiß ich jetzt nicht), den strahlenden Restmüll über kerntechnische Mechanismen unschädlich zu machen und somit das Problem der Endlagerung nachhaltig zu lösen.
    – Wenn Deutschland auf eine atomare Bewaffnung verzichtet (was ich aktuell für richtig halte), braucht man den Schutz einer anderen (zuverlässigen) Atommacht.
    Das sind jetzt aktuell (noch) die Amerikaner im Rahmen der NATO. Ob man das auf absehbare Zeit im europäischen Rahmen hinkriegt, wage ich zu bezweifeln (meine Meinung) und wenn man es doch macht, was diese Entscheidung Negatives für Deutschland bringen würde.

    Auch auf diesem Gebiet haben die Linken ja schon frühzeitig Denkverbote installiert und fielen/fallen wütend über jeden her, der eine andere Meinung vertritt.


    • Mit Nichtwissen Behauptungen aufstellen und als Fakten verkaufen wollen, klasse. Und selbstverständlich sind die Denkverbote der Linken wieder das Problem.

      Sorry, aber den Strom aus nichtsubventionierten AKW wollen Sie sicherlich nicht bezahlen, Ihnen ist ja schon die nichtsubventionierte Energiewende zu teuer. Und die ist sicherlich deutlich preiswerter, als jeder Atomstrom. Müßten Sie über die Stromrechnung den Atommüll, der nicht gänzlich unschädlich gemacht werden kann, für die nächsten Hunderttausen Jahre jetzt schon bezahlen, dann würde bei Ihnen keine Birne mehr brennen. Man möge mir diesen untechnischen Ausdruck nachsehen.

      Diese Fakten, die nicht einmal eine Meinung sind, die unterlagen viel zu lange den Denkverboten aus CDU/CSU und SPD/FDP, das ist die Realität. Und es waren die Grünen, die seinerzeit gegen diese Denkverbote rebelliert haben. Leider ist davon nichts mehr übrig, leider sind die heute von ihren ehemaligen politischen Gegnern nicht mehr zu unterscheiden – zumindest was die Wahl der Mittel betrifft.

    • @ Otto Meier
      Es war mir schon klar, dass Leute wie Sie sich befleißigt fühlen würden, Denkansätze (mehr ist es zunächst nicht), die nicht ins linksgrüne Bild passen, mit leichter Hand und in besserwisserischer/despektierlicher Attitüde einfach mal so vom Tisch zu wischen.

      Wo sind denn Ihre Argumente? Ich sehe nur die altbekannten Behauptungen…

      Die Komplexität des Themas würde den Rahmen hier sprengen. Deshalb nur ein paar Stichpunkte:

      – Regenerative Energie wird durch Zwangsabgabe (EEG-Umlage von derzeit ca. 30 Mrd. pro Jahr) unterstützt (subventioniert). Die Subventionen für die Betreiber der regenerativen Stromerzeuger sind auf viele Jahre festgeschrieben. Da kommen noch gigantische Kosten auf uns (die Strombezahler) zu. Und es geht alternativlos so weiter ohne Debatte. Das Geld, das man anderen abnimmt, spielt im Sozialismus ja sowieso keine Rolle…

      – Reg. Energie ist nicht grundlastfähig. Zweiter grundlastfähiger Kraftwerkspark bzw. riesige Speicher sind erforderlich (Kosten?). Fossile/nukleare Kraftwerke müssen auch wenn der Wind bläst und die Sonne scheint in Stand-by stehen, damit bei plötzlicher Flaute nicht das Netz zusammenbricht (mit den dazugehörigen Kosten und natürlich auch Emissionen).

      – Für die Endlagerung müssen wir sowieso zahlen (zusätzlich zu den EEG-Zwangsabgaben). Das Zeug ist ja schon da. Alternative: wir lassen es einfach weiter rumstehen – wie jetzt auch.

      Was ich anprangere ist, dass es keinerlei Debatte mehr gibt im Hinblick auf eine „vernünftige“ zukünftige Energiepolitik und die zur Verfügung stehenden Alternativen (vielleicht haben Sie ja recht…). Man macht einfach stur weiter – ohne Debatte. Die Energiewende mit dem Umstieg auf Wind und Solar ist ja angeblich alternativlos.
      Wer dagegen argumentiert ist ein Ketzer und wird bestenfalls ignoriert, meistens beschimpft…


    • Das, was ich schrieb, MGM, waren weder Argumente, noch war es eine Meinung, das waren Fakten. Ihre Argumente machen aus jedem Kauf eine Subvention bzw. eine Zwangsabgabe. Das ist aber wohl eindeutig falsch.

      Vielleicht sehen Sie den Unterschied einfach nicht, den es macht, wenn Sie auf der einen Seite für erneuerbare Energien den realen Preis auf ihrer Stromrechnung finden, für Atom-, Kohlestrom usw. aber nur einen fiktiven Preis, da subventioniert. Die realen Kosten müßten eben auch die Gesamtzeit der Endlagerung von Atommüll beinhalten, um die Kosten wirklich vergleichen zu können. Oder, um es anders auszudrücken, für den Atomstrom, den wir gestern und heute erzeugen, werden noch unsere Kinder und Kindeskinder zahlen, ohne davon auch nur das Geringste zu haben, außer Umwelt- und Gesundheitsgefahren. Es ist vergleichbar mit der Rente. Die, die jetzt die Rente der Rentner sichern und zahlen, werden selbst vermutlich kaum noch in den Genuß einer ihren Zahlungen entsprechenden Rente kommen. Kosten und Gefahren in die Zukunft zu verlagern, verstellt den Blick auf die Realität.

      Sie sind in meinen Augen aber kein Ketzer und wie Sie lesen, ignoriere ich Sie auch nicht, obwohl das hier ja schon OT ist. Und ja, vielleicht war ich ein wenig zu forsch in meinem Beitrag, aber beleidigen wollte ich Sie dadurch nicht. Es war in meinen Augen einfach zu abwegig, was ich da las.

      Richtig ist jedenfalls, daß es ohne konventionelle Kraftwerke in Deutschland noch nicht funktionieren würde. Ob es weitere Alternativen in näherer Zukunft geben wird, ist etwas, das sich meiner Kentnis entzieht. Alles was ich dazu weiß, ist, daß der Strom aus konventionellen Alternativen, würden diese nicht in sehr hohem Maß subventioniert werden, unbezahlbar wäre. Sobald aber die Subventionen entfallen, die realen Kosten wie bei alternativen Energien auf der Stromrechnung stehen müßten, wird kein Energieunternehmen auch nur noch einen Gedanken an neue AKW etc. verschwenden. Denn den Strom wollte niemand haben.

      Selbstverständlich darf und muß das Thema weiter diskutiert werden, ehrlich diskutiert werden. So auch bei den alternativen Energien, die nur deshalb so „teuer“ sind, weil wir mittlerweile soviel Strom erzeugen, daß er ins Ausland verschenkt werden muß. Und diese Geschenke erscheinen eben auch auf unserer Stromrechnung. Um das zu ändern, müßten mehr konventionelle Kraftwerke abgeschaltet werden, da aber spielen die Lobbyisten der Energiewirtschaft nicht mit. Dennoch, sobald das letzte AKW vom Netz geht, wird sich die Lage entspannen, dann sollte der Strompreis sinken können. Als Letztes gäbe es ja auch noch die Möglichkeit, all die Ausnahmen für günstigere Strompreise der Wirtschaft einmal daraufhin zu untersuchen, wo dieses wirklich notwendig ist. Oft ist das nämlich überhaupt nicht nachvollziehbar. Und ganz am Ende noch die Frage, warum die Grünen die Preisstaffelung nach Abnahmemenge noch nicht ins Visier genommen haben. Das wäre doch grüne Politik unter Umweltgesichtspunkten, oder?

      Nun, das ist hier wirklich OT und ich schließe das hiermit ab, um den Gastgeber nicht unnötig zu belasten.

    • Titel eingeben
      OK, Herr Meier, von mir auch nur noch ein letztes Statement zum Thema, bei dem ich exemplarisch lediglich noch 2 Punkte aufgreifen möchte, die Sie angerissen haben.

      1. Realer Preis/fiktiver Preis: Die Marxisten unterscheiden ja grob gesprochen zwischen dem (eigentlichen) Wert von etwas und dessen Marktpreis. Dabei ist die Bestimmung des Marktpreises relativ einfach. Der Marktpreis ist das, was ich am Markt tatsächlich bekomme und nicht mehr, auch wenn es mir selbst unendlich mehr wert ist. Was ist denn der Wert eines Stück Ackerlands, worüber eine Autobahn gebaut werden soll? Der eine sagt, der Wert ist der Marktwert des Ackerlands, der andere sagt, der Wert ist eigentlich unendlich angesichts des Lebens auf dem Acker und Leben ist ja im Grunde unbezahlbar… Wer hat jetzt recht? Man kann da unendlich lange darüber diskutieren. Im Endeffekt geht es hier um Prioritäten. Es ist ein Problem, an dem die DDR u.a. gescheitert ist. In der DDR sollte für alles der „wahre“ Wert bezahlt werden, weil der Markt ja „pfui“ war. Hat nicht funktioniert…

      2. Sie sagen: „…sobald das letzte AKW vom Netz geht, wird sich die Lage entspannen, dann sollte der Strompreis sinken können…“. Da entspannt sich gar nicht, im Gegenteil… Ich bin zufällig Ingenieur. Mein Tipp: sich einfach mal mit Arbeitspreis und Leistungspreis beim Strom beschäftigen. Was passiert denn, wenn die letzten konventionellen Kraftwerke abgeschaltet sind und der Wind nur noch schwach weht und es bewölkt ist? Wird dann die Arbeit in den Fabriken eingestellt und die Arbeiter werden nach Hause geschickt bis es wieder auffrischt?
      Bevor es darauf keine Antworten gibt, sollte man nicht einmal darüber nachdenken, konventionelle Kraftwerke abzuschalten.
      Im privaten Bereich könnte die Energiewende funktionieren. Dort werden aber nur 25% der elektrischen Energie verbraucht und wenn jeder einen (teuren) Stromspeicher im Haus hat, dann klappt das auch. Die restlichen 75% gehen allerdings in die Industrie und da funktioniert das noch lange nicht, weil es da auch um internationale Konkurrenzfähigkeit geht (Kosten der Energie). Aber vielleicht ist es ja das übergeordnete Ziel der Politik, Deutschland zu deindustrialisieren, damit die Energiewende dann doch funktionieren kann?? Ich finde, dann müsste das aber auch von den jeweiligen Protagonisten offen kommuniziert werden!

  163. Nicht zimperlich bin ich
    ….beim denunzieren von Scammern aus Nigeria mit ihren geklauten Profilen. Freundschaftsanfragen von Unbekannten werden sofort abgelehnt und im Wiederholungsfall gemeldet. Viel Zeitverschwendung meinerseits bei Facebook und Google+.
    Fast einen Tobsuchtsanfall hatte ich, als mein unschuldiges Gesicht mit Manga Pornos („Magical Girl“) von Amazon Japan unterlegt war. Die Social Media sind doch zu ??? Prozent ein einziges Geschäft.

    Über Hassreden, Verleumdungen u.s.w. haben unsere Gerichte zu urteilen. Datenschutz der User erwarte ich von Facebook & Co.

  164. RHS - inmer wieder ein Brüller!
    Ziemlich OT, aber ich muss es unbedingt sofort weitersagen: da wird in
    Kreuzberg heute nach über 5 Jahren die Hauptmann-Schule endgültig und wirklich geräumt! Jubel Jubel Jubel! Und was will man jetzt mit dem
    ziemlich abgerockten Gebäude anfangen?

    Achtung, anschnallen!! Dort soll jetzt tatsächlich etwas entstehen, und
    zwar: ein Flüchtlingszentrum! LOL! Dh, die selben Goldstücke und dieselben Aktivisten, die dort jahrelang Multikulti geübt haben, ziehen nach der umfassenden Renovierung/Sanierung wieder dort ein.

    Ich suche gerade mein Beissholz ….

    • RHS-Zustände jetzt auch im Badnerland oder nur Beamte mit Weitblick?
      10. Januar 2018 +++ 10. Januar 2018
      Karlsruhe (che) Der Rechnungshof Baden-Württemberg kritisiert unter anderem den Landkreis Karlsruhe dafür, während der Flüchtlingskrise Unterkünfte zu schlechten Konditionen angemietet zu haben. Das Landratsamt wehrt sich: zu der damaligen Zeit konnte niemand absehen, dass die Zugangszahlen so schnell zurückgehen würden.
      „Nachteilige Konditionen“ bei Anmietungen
      Der Rechnungshof spricht von „nachteiligen Konditionen“ und verweist im Landkreis Karlsruhe auf einen ehemaligen Supermarkt in Pfinztal, der 2016 als Flüchtlingsunterkunft angemietet wurde. Schon wenig später war absehbar, dass der Markt nicht zur Anschlussunterbringung benötigt werde. Dennoch zahlt das Landratsamt nun jeden Monat Miete für eine Immobilie, die nie genutzt wurde, wie der SWR jetzt berichtet. Kritik gab es am Mietzeitraum: dieser war ursprünglich bis 2031 vereinbart, was langfristig hohe Kosten für den Kreis verursachen würde.
      .
      3. Strophe Badnerlied: „Zu Kallsruh´ ist die Residenz, in Monnem die in Mannheim die Fabrik, in Rastatt ist die Festung und das ist Badens Glück.“ Drum grüß ich dich ……
      .
      Ich überlege gerade ob ich dem Badnerlied eine weitere Stophe hinzufügen sollte.
      (DdH)

  165. Managed free speech
    Dons Feuilleton Kollege Jan Wiele:

    „Das Netzwerkgesetz ist vielleicht noch nicht ausgereift. Aber was wäre die Alternative? Dass der Netz-Diskurs sich von selbst regelt, ist jedenfalls eine Illusion, und die „sozialen Medien“ scheinen inzwischen oft viel eher die Polarisierung und Vereinfachung zu befördern als differenzierte Argumentation“

    Sagt mal, steht irgendwo im Grundgesetz, dass Diskussionen nicht polarisieren dürfen und differenziert sein müssen? Ist das vom Gesetzgeber so vorgesehen? Das ist ein mir ganz neues Rechstverständnis.

    • Ich würde Wiele jetzt auch nicht gerade private Dinge erzählen, wenn ich das so lesen.

    • Literatur und Musik
      Der Herr Kollege ist laut FAZ.net zuständig für Literatur und Musik.
      Macht denn mittlerweile da jeder was er will?

  166. Ohne Mut, ohne Stolz, ohne Scham
    Wenn ich zurückdenke, dann wäre vor rund 40 Jahren Kanada eine Alternative zum Auswandern gewesen – heute jedoch genauso wenig wie USA oder Australien.

    Aber warum sollte ich vor 40 Jahren auswandern?

    Ich liebe die deutsche Sprache und die vom deutschen Geist geprägten Werke. Europa mit Renaissance und Aufklärung ist meine kulturelle Heimat.

    Der poststalinistische Osten kam für mich überhaupt nicht in Frage. Die DDR war ein sozialistisches Sklavenhaltersystem. In Südamerika herrschten diktatorische Marionettenregimes des US-Imperialismus. Afrika, Indien, China, Japan usw. waren mir kulturfremd.

    Lange Zeit stand Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern im Rahmen des US-NATO-Imperiums bis zum „System Merkel“ immer relativ gut da, solange man nicht HartzIV bedroht war oder in einer Stadt mit hoher und steigender Migrahigru-Bevölkerung leben musste.

    In keinem der großen Länder, wie USA, GB, F etc., ging es der arbeitenden Bevölkerung besser.

    Aber inzwischen ist Deutschland verkohlt, geschrödert und vermerkelt.

    Die von den Eliten und der Politik betriebene Umvolkung verstößt gegen Recht und Verfassung, mit anderen Worten: es ist illegale und kriminelle Politik.

    Mir ist kein historisches Beispiel bekannt, wo jemals Verfassung und Volk so verraten wurden.

    Genauso ungeheuerlich wie der Vorgang selbst, ist das Schweigen der Intelligenzschichten – von Intellektuellen, Wissenschaftlern, Juristen, Journalisten etc. – darüber.

    Niemand der diesen Vorgang kritisiert, muss um Leib und Leben oder eine Gefängnisstrafe fürchten. Es ist der Opportunismus und die jämmerliche Feigheit, die das anpasslerische und untertänige Verhalten bestimmt. Menschen ohne Zivilcourage und Rückgrat, ohne Stolz und Schamgefühl.

    Eine moralisch und intellektuell verfaulte Gesellschaft.

    Menschen, die mit offenen Augen ohne Gegenwehr in den Untergang gehen.

    Niemand verlangt, dass sie sich physische Auseinandersetzungen aussetzen. Oder gar zum bewaffneten Freiheitskämpfer werden.

    Sondern sie müssten einfach den Mund aufmachen und sagen, dass sie diese Entwicklung nicht wollen. Aber dies können und wollen diese Knechtsnaturen nicht.

    Unsolidarisch wie sind, unterstützen sie auch nicht diejenigen, die den Mut haben, gegen diese Entwicklung zu opponieren.

    Dazu fällt mir ein Satz von Sieferle ein:
    „Vielleicht ist der Untergang Europas dann ein Lehrstück für andere industrialisierte Zivilisationen (wie China), und vielleicht werden die letzten Europäer in Übersee Zuflucht suchen.“

    • @H. von Goslar
      Auswandern – niemals! Ich überlasse denen doch nicht einfach so das Feld. Stand Your Ground!!

    • Abgesehen davon, dass ich in Ihren obigen Ausführungen viel Wahrheit
      ..
      .
      .
      finde, Hand aufs Herz –
      haben Sie im letzten halben Jahr-Jahr ein Wandlung vollzogen ?

      Früher schienen mir Ihre soziologisch geprägten Beiträge doch eher links zu sein,

      heute, wenn ich mit der rechten Schulter an jemanden stosse,

      denke ich,
      es ist der Herr von Goslar .


    • Das liest sich an manchen Stellen wie Jürgen Kaube, Herr Goslar. Gut fand ich: „Aber inzwischen ist Deutschland verkohlt, geschrödert und vermerkelt.“

      Aber, realistisch betrachtet geht die Kritik an „Menschen ohne Zivilcourage und Rückgrat, ohne Stolz und Schamgefühl“, auch wenn ich das ebenfalls so ähnlich sehe, dennoch fehl. Denn mit Zivilcourage, Rückgrat, Stolz und Scham gewinnen Sie heute keinen Blumentopf mehr. Das wird einfach ignoriert.

      Es bräuchte also wirklich eine Revolution. Und da bin ich dann mit den Untertanen und Obrigkeitshörigen wieder ganz an Ihrer Seite, auch wenn Sie schreiben: „Niemand verlangt, dass sie sich physische Auseinandersetzungen aussetzen. Oder gar zum bewaffneten Freiheitskämpfer werden.“ Sind Sie sich da denn wirklich sicher? Ich nicht.

      Vielmehr liegt genau da der Grund für Verbalinjurien und NetzDG.

    • Aufklärung als Heimat
      „Ich liebe die deutsche Sprache und die vom deutschen Geist geprägten Werke. Europa mit Renaissance und Aufklärung ist meine kulturelle Heimat.“

      Nun ist die Aufklärung ja gerade die zwiespältigste Angelegenheit von allen. Ich meine in erste Linie das weltbildhafte an ihr, also den historischen Optimismus, den Glauben an Fortschritt und einen Universalismus des Menschen, der sich von Herkunft, Tradition und Geschlecht emanzipiert hat. Das performative an der Aufklärung, der Geist der alle Grenzen überschreitet, der nur sich selbst als seine eigene Vernunft will, statt auch Medium zu sein, durch das Geister/Ahnen der Vergangenheit zu ihm sprechen und der schonungslos ist in der Kritik von allem und jedem, ist nicht ganz zufälig auch das, was uns alle frei gemacht hat, nicht von, sondern für die kapitalistische Wirtschaft.

      Meine Heimat ist das freilich auch, welche auch sonst, aber die Dekadenz des Westens, die Sie so anschaulich geschildert haben, kann nicht verstanden werden ohne den tödlichen Keim, den er durch die Aufklärung immer schon in sich getragen hat. Der Weg aufwärts und der Weg abwärts ist ein und derselbe.

    • Eine Opposition mit Charakter, Mut, Moral, Wissen und Intelligenz
      Es droht der Verlust unserer Kultur, unserer Verfassung und unserer Heimat. Einen großen Teil unseres Volksvermögens haben wir bereits durch Privatisierungen und Staatsverschuldung verloren. Die Infrastruktur wird immer schlechter.

      Unser Gemeinwesen wird von innen und außen angegriffen. Von innen durch mafiöse Organisationstrukturen, die eine totalitäre Herrschaft in demokratischer Verkleidung errichten, von außen durch kulturfremde Invasion.

      Die Immigranten dringen ohne Gegenleistung in unsere Sozialsysteme ein und lassen sich von diesen finanzieren. In der Mehrzahl sind sie Feinde unserer Kultur und Verfassung, die zunächst in Parallelgesellschaften leben und – wenn sie die Bevölkerungsmehrheit darstellen werden – uns ihre Kultur und Religion aufoktroyieren werden.

      Das kapitalistische System bringt massenhaft Blender, Heuchler, egoistische Verkäufertypen und Betrüger hervor, denen es nur um ihre persönlichen Vorteile und ihre optimale Selbstvermarktung geht.

      Der Betrug ist zur Normalität geworden, Gewinnmaximierung geht über alles. Das Gemeinwesen verkommt zum Steinbruch, aus dem man sich egoistisch bedient.

      Werbung in Form einer betrügerische Manipulation und Desinformation wird als völlig normal angesehen und skrupellos eingesetzt. Man produziert minderwertige Produkte mit eingebautem künstlichem Verschleiß. Es ist normal geworden, überall betrogen zu werden. Von Verkäufern, Versicherungsagenten, Banker sowieso, und zunehmend auch von Berufen, die früher einmal ein dem Wohl ihrer Klientel verpflichtendes Berufsethos besaßen, wie Ärzte, Juristen, Lehrpersonen.

      Inhaber von öffentlichen Ämtern, die in einem besonderen Treueverhältnis zu Recht, Verfassung und Gemeinwohl stehen, kommen ihren Pflichten nicht nach.

      Kriminalität und Korruption breiten sich aus und dringen in alle Bereiche der Gesellschaft ein.

      Usw. usf.

      Die Folge ist eine moralische und intellektuelle Verfaulung der Gesellschaft.

      Hat sich diese Art von Herrschaft etabliert, die als neoliberal und postdemokratisch bezeichnet wird und ein modernes Raubrittertum darstellt, welches zukünftige Historiker als Verbrecherherrschaft klassifizieren werden.

      Es handelt sich um die Herrschaft einer Minorität, deren Anteil am Volksvermögen immer mehr steigt, während sich die Existenzbedingungen der Mehrheit der Bevölkerung ständig verschlechtern.

      Zwecks Aufrechterhaltung der Loyalität der Massen wird versucht, die Schuld am allgemeinen gesellschaftlichen Niedergang bestimmten Teilen der Bevölkerung zuzuschreiben. So wie Juden oder Kommunisten in der Vergangenheit zu Sündenböcken und Aggressionsobjekten gemacht wurden.

      Warum dies bei den Juden funktionierte, soll hier nicht diskutiert werden.

      Bei den Kommunisten sah sich ein großer und mächtiger Teil der Bevölkerung von diesen bedroht, insbesondere die vermögende Oberschicht, aber auch die kleinbürgerlichen Schichten, die – durchaus realistisch – Furcht vor einer „Diktatur des Proletariats“ mit Pöbelherrschaft, Enteignungen und Gleichmacherei hatten.

      Die Schreckensherrschaft des Stalinismus bestätigte und verstärkte diese Bedrohung durch den Kommunismus, zumal die herrschende Funktionärs- und Bürokratenklasse ihre Diktatur als „realen Sozialismus“ bezeichnete.

      Die kommunistische Diktatur wurde als typisch für jedes sozialistische Systems angesehen.

      Daher verlor der Sozialismus jegliche Anziehungskraft und ist als Begriff von gesellschaftlichen Fortschritt obsolet geworden.

      Nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums schrumpften die kommunistischen Parteien zur Bedeutungslosigkeit oder verschwanden ganz.

      Die sozialdemokratischen Parteien verrieten ihre Klientele. Dadurch verloren sie ihre Stellung als ehemalige Volksparteien und befinden sich im Niedergang.

      Eine oligarchische „Herrschaft gegen das Volk“ benötigt politische Bedrohungen, mittels derer sie sich das Establishment als Schutzherr für die Bevölkerung darstellen kann und so die Massenloyalität erhält.

      Wer und was kommt dafür in Frage?

      Die Kommunisten sind auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet, die Sozialdemokratien sind auf dem Wege dahin. Die systemkonformen Linken eignen sich nicht mehr als Bedrohung, zu sehr sind sie Teil des neoliberalen Establishments geworden.

      So wird versucht, die patriotische Opposition als neue Bedrohung darzustellen, indem man sie in der medialen Propaganda zu „Nazis“ macht.

      Aber dies funktioniert nicht, wie gewollt.

      Im Gegenteil, ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung sieht sie als „Beschützer“ vor der muslimischen Massenimmigration.

      Zunehmend arbeiten Gruppen und Organisationen, die sich als Antifa deklarieren, mit Nazi-und SA-Methoden und staatlicher und medialer Unterstützung gegen die patriotische Opposition.

      Das Vertrauen in die etablierten Parteien geht zunehmen verloren, da sie eine Politik gegen die Verfassung und das Volk machen. Zudem schränken sie die Rechte der Bevölkerung ein. Daher erleben viele das „Merkel-System“ als „DDR 2.0“.

      Im Kampf gegen deb gesellschaftlichen Verfalls zeigt sich der wahre Charakter eines Menschen, ob er ehrlich, mutig, zuverlässig ist, sein Wort hält, solidarisch ist und seine Pflichten gegenüber dem Gemeinwesen erfüllt – oder ob er ein Blender, Schwätzer, Lügner, Betrüger, Feigling, Wortbrüchiger und Verräter ist.

      Man braucht Menschen, denen man vertrauen kann. Sei es im Alltag z.B. einem Polizisten oder Arzt, sei es im politischen Kampf.

      Charakter, Moral, Mut und Können werden im Kampf um den Erhalt unserer Kultur, unserer Verfassung, unseres Gemeinwesens und unserer europäischen Heimat immer wichtiger.

      Alte ideologische Kontroversen verlieren an Relevanz. Deshalb finden bei der patriotischen Opposition Menschen zusammen, die vorher unterschiedlich – sei es links oder rechts – orientiert waren.

  167. Mal nüchtern betrachtet,
    tritt die Republik, was Probleme betrifft, doch schon seit Jahrzehnten auf der Stelle. Fast alle Veränderungen sind seit langem nicht mehr als Verschlimmbesserungen. Die Regierenden scheuen echte Reformen und greifen stattdessen zu Zwangsmitteln. Zwangsmittel, die vielfach wie bei Hartz-IV zu einem großen Teil verfassungswidrig sind, sogar vom BVerfG als verfassungswidrig bezeichnet wurden, aber in leicht veränderter und gleichwohl immer noch verfassungswidriger Art und Weise weiter angewendet werden. Auch der ÖR ist, was seine Finanzierung betrifft, unter diese Zwangsmittel einzuordnen, was seine Inhalte betrifft, einseitiger und regierungsfreundlicher könnten die kaum sein, so handelt es sich eindeutig und überwiegend um den Versuch der gezielten Manipulation der Bürger. Und die Justiz schaut zu, von der Legislative längst ihrer Unabhängigkeit beraubt. Die Gewaltenteilung ist quasi exekutiert.

    Neben den Zwangsmitteln wird auch zunehmend zu aus Steuergeldern (mit-) finanzierten Meinungsmachern gegriffen. Und als sei auch das immer noch nicht genug, wird das NetzDG nachgeschoben, um auch die letzten Querulanten mundtot zu machen. Nicht einmal vor Aufrufen zur Denunziation wird zurückgeschreckt, wenn das mal keine Volksverhetzung ist. Und sollte der Mob dann aus dem Netz auf die Straße wechseln, so steht dem Einsatz der Bundeswehr im Innern ja auch nicht mehr wirklich etwas im Wege.

    Der Stärkere hat Recht. Die Regierenden haben (fast) immer das Recht auf ihrer Seite, denn sie sind es ja, die das Recht setzen. Rein rechtlich ist ihnen einfach nicht beizukommen, winzige Ausnahmen bestätigen die Regel. Das de facto Ende der Gewaltenteilung zerstört den Rechtsstaat. Der Bürger ist vom Subjekt zum Objekt geworden, seine Abwehrrechte gegen Staat und Regierung sind so gut wie nicht mehr vorhanden. Und wer sich damit nicht abfinden kann oder will, der verliert seine Arbeit, landet im Gefängnis oder in der Psychatrie. So weit ist es gekommen in diesem Land.

    Die Bürger werden direkt und indirekt enteignet, ihrer Rechte beraubt. Beraubt im wahrsten Sinne des Wortes. Denn was sonst war die Sozialisierung privater Verluste im Rahmen der diversen und immer noch anhaltenden Krisen, was sonst ist die Geldpolitik der EZB, was sonst sind die Belastungen der Hauseigentümer, was sonst ist das Dieseldesaster, was sonst war und ist das Lohndumping durch Hartz-IV oder die Entmachtung der Gewerkschaften? Die Reihe ließe sich endlos fortsetzen, beispielsweise mit dem Ende der Parität in der Krankenversicherung, der Einführung der Pflegeversicherung, den Reformen der Arbeitslosen- und Rentenversicherung oder, man mag es kaum glauben, selbst den finanziellen Einschnitten bei Beamten.

    All das und noch viel mehr haben die Bürger weder verdrängt, noch vergessen. Es wird nur nicht mehr viel darüber gesprochen, da es kein wirksames legales Mittel gegen diese Politik der Regierenden gibt, da die auch und gerade durch diese Politik entstandenen und entstehenden privaten Probleme nicht bis zum St. Nimmerleinstag warten können, sondern bewältigt werden müssen. Denn das Leben geht weiter, so wie die EU nicht auf Deutschland wartet.

    Nüchtern betrachtet ist es völlig normal, wenn auch nicht wünschenswert, daß auf die Erkenntnis der Sinnlosigkeit sachlicher Argumentation zunächst verbale Entgleisungen folgen, dann Blockwarte und dann der Straßenkampf. Die Spirale kennt nur eine Richtung und kann ausschließlich von den Regierenden gestoppt werden. Diese aber denken nicht daran, unabhängig davon, welcher Partei sie angehören. Denn in der Sache, dem Drang nach unbedingtem Machterhalt und Machtgewinn, gegen Bürger, alle und alles was sich dem entgegenstellt, sind sich alle Parteien einig, sind sie gleich.

    Nüchtern betrachtet sollten die Bürger das erkennen, sich nicht in Lager spalten und dadurch schwächen lassen. Aber Frustration und Resignation scheinen bereits so groß, daß an einen Konsens der Bürger, den ich persönlich nicht nur für möglich, sondern sogar für so gut wie sicher in vielen Fragen halte, kaum noch ernsthaft zu denken ist. Dieses Ziel haben die Regierenden und ihre Helfer jedenfalls erreicht, so wie es aussieht. Das macht das Regieren auch deutlich leichter für sie.

    Wie sagte Kubicki Heute in einem Interview doch noch sinngemäß, er sei erstaunt und verärgert, daß die Sondierungen zu Ergebnissen führten, die der Jamaika-Koalition von CDU/CSU verwehrt wurden. Er tränke daher heute Abend eine Flasche Wein – auf seine gewonnene Wette bezüglich des Fortbestandes der großen Koalition. Nun, das hatte ich pessimistisch schon vor der Wahl so angenommen, dann optimistisch nach der Wahl an den Befreiungsschlag der SPD geglaubt, um nun in tiefer Resignation feststellen zu müssen, daß der GroKo eine Ewigkeitsgarantie innezuwohnen scheint. Der Niedergang der Republik scheint einfach nicht aufzuhalten zu sein.

  168. # TDV sagt um 11. Januar 2018 um 02:13 Uhr folgendes:
    „Man könnte zB damit anfangen Steueroasen nicht zuzulassen, dafür zu sorgen dass die Amazon Google oder apple ihre Profite voll versteuern und zwar in den Staaten in denen sie sie erwirtschaften.“

    Steueroasen erscheinen nur aus der Wüsten-Perspektive als Oase. Legt man diese Oasen trocken, hat es nicht mehr grün in der Wüste, sondern auch die letzte Palme stirbt, und es bleibt nur noch Wüste übrig.

    Das Problem von Deutschland mit seinen Rekordsteuereinnahmen und Tiefstzinsen auf den Staatsanleihen sind nicht zu wenig Steuereinnahmen, sondern eine wohl unglaublich leichtfertige Verschwendung und Fehlallokation von Steuergeldern. Wenn es innerhalb der EU zu einer Steuerharmonisierung (aka Steuerkartell) kommen sollte, was ja auch andere Hochsteuerländer wie etwa Frankreich anstreben, dann werden die Steuern nur noch eine Richtung kennen, nämlich nach oben. Ausgegeben werden diese Gelder von Leuten, die dafür überhaupt keine Verantwortung übernehmen müssen, nicht einmal eine politische. Herr Juncker, Herr Gabriel und Herr Schulz haben ja bereits Ideen entwickelt, wofür man die zusätzlichen Steuergelder ausgeben könnte. Der Aufbau Afrikas, der jetzt ja offenbar auch eine Aufgabe von Deutschland und der EU zu sein scheint, wird dann auch noch etwas Geld kosten. Irgendwann wird die Staatsquote in Deutschland eine Höhe erreicht haben, wo man sich fragen kann, ob das noch eine freie Marktwirtschaft ist. Der eine oder die andere mag sich diese Frage jetzt schon stellen.

    Betreffend der Versteuerung des Profits in jener Jurisdiktion, wo er anfällt:

    Mir konnte noch niemand sagen, weshalb ein solches Steuersystem für ein Land mit einem konstanten Aussenhandelsüberschuss wie Deutschland von Vorteil sein sollte. Wenn mehr Gewinn von deutschen Unternehmen im Ausland erwirtschaftet wird als von ausländischen Unternehmen in Deutschland, müsste so ein Wechsel im Steuersystem zu tieferen Steuereinnahmen in Deutschland und zu höheren in den Ländern mit einem Aussenhandelsdefizit führen.

    So ein System würde ausserdem bedeuten, dass jedes Unternehmen in den Absatzmärkten steuerpflichtig würde und eine Steuererklärung abgeben müsste. Google und Apple und Amazon könnten die damit verbundenen Kosten für Administration und Beratung wohl bewältigen. Der deutsche oder italienische KMUler eher nicht.

    Ausserdem ist der Umsatz der ausländischen Unternehmung in Deutschland ja nicht deren Gewinn. Wie will die deutsche Steuerbehörde Kosten und Aufwendungen, z.B. die auf den in Deutschland erwirtschafteten Gewinn anteilsmässig angefallenen Produktionskosten in China und Entwicklungskosten in Kalifornien, überprüfen?

    Schliesslich können Gewinne auch jetzt schon nicht innerhalb eines Konzerns beliebig verschoben werden. Die OECD-Transferpricing Guidline regelt sehr detailliert, was geht und was nicht geht. Darüber liest man nur nie etwas in den einschlägigen Empörungsartikeln in den deutschen Medien.

    • SIe haben da völlig Recht
      Aus meiner Sicht sind Steuer Eintreibung und wofür sie ausgegeben werden, zwei völlig verschiedene Themen.
      Natürlich liegt beides in en selben inkompetenten korrupten Händen.

      „Schliesslich können Gewinne auch jetzt schon nicht innerhalb eines Konzerns beliebig verschoben werden. Die OECD-Transferpricing Guidline regelt sehr detailliert, was geht und was nicht geht. Darüber liest man nur nie etwas in den einschlägigen Empörungsartikeln in den deutschen Medien.“

      Ja, das stimmt, nur leider hat es am profitablen Dasein der Bahamas, der Isle of Man, Luxemburgs undDEalwares noch nicht das Geringste geändert.

      Verstehen sie das nicht oder heucheln sie hier einfach nur?


    • Aaaah, endlich mal ein Mensch der diesen Steuerabgreifträumereien Konkretes entgegenhält! Danke!


    • Die Länder, die Steueroasen beklagen, sind die eigentlichen Steueroasen.

  169. @ Walter Claassen: Schön, dass Sie so loyal zur FAZ sind
    Werter Herr Claassen,
    mein Kommentar zu Herrn Kaube war selbstverständlich keine „differenzierte Auseinandersetzung“ o.ä., sondern eine zugespitzte Meinungsäußerung mit, wenn Sie so wollen oder auch nicht, satirischem Tonfall. Ich kann hier nicht mal eben den länglichen Kaube-Essay (fein auf 3 online-Seiten verteilt!) differenziert abarbeiten, wie auch. Aber heißt das, dass ich mir vorsichtshalber JEDE Meinung dazu verkneifen muss? Wohl nicht. Also Ihre wohlfeile Herablassung ist vielleicht auch nur mäßig reflektiert, gell.
    Im übrigen, ich zitiere Sie:
    >>> Aber es gibt doch kein „Menschenrecht“, jeden Beitrag in der FAZ kommentieren zu dürfen. Versuchen Sie es doch mal mit einem Leserbrief! <<<
    Ich habe schon dies und das ganz nett an die Redaktion geschickt, und es war vielleicht gar nicht mal alles ganz dumm. Glauben Sie mal nicht, dass da irgendwas zurückkommt. Und so direkt für den Papierkorb schreibe ich nun mal nicht wirklich gern.
    Und Nein, es gibt kein solches Menschenrecht. Aber es sagt trotzdem etwas aus, wenn eine Redaktion solche durchaus geharnischten Generalbewertungen abgibt und sich dann einfach mal die Ohren zuhält.
    Wenn Ihnen der Artikel gefällt, meinetwegen.
    Mir aber nicht, und deshalb artikuliere ich das hier.
    Und ich glaube, der Don kann mit der Riesenarbeit, das hier freizuschalten, ganz gut zurechtkommen. Er wird es womöglich sogar einfach für seinen ganz normalen Job halten ;-)

  170. Auf den Punkt gebracht
    Lieber Don,
    so froh ich auch bin, Ihren Blog entdeckt zu haben: Sie könnten Ihre jeweiligen Anliegen für meinen Geschmack gerne straffer und pointierter formulieren.
    Grüße

  171. In dubio pro libertate
    Im Grundgesetz steht nach unserem derzeitigenVerfassungsverständnis dass im Zweifel für die Meinungsfreiheit zu entscheiden ist. Das netzdurchsetzungsgesetz gibt demgegenüber 50 Millionen Gründe, im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit zu entscheiden.

  172. Alles beten vergebens , das GroKodil klappert erneut vier Jahre
    .
    ..
    mit den Zähnen, mithilfs welcher sie das Fleisch vom Bürger nagen !

    Herrliche Zeiten !

    Und das Programm erst :

    Deutschland ist gerne bereit, höhere Beiträge nach Brüssel zu bezahlen !

    Genau, weil der EU-moloch den Bürgern auf den Nägeln brennt, und die Migration so gut im Griff hat !

    OK, ja, die SPD schafft sich damit ab, aber leider erst, nachdem sie, mit Merkel, der heimlichen Vorsitzenden dieser Partei,

    Deutschland abgeschafft hat !

    hurra, hurra, kann man da nur sagen.

    wenn jetzt die Futtertrogzweitgarnitur, also die SPD-Mitglieder, nicht nein sagen, dann ist alles in trocken-schmutzigen Tüchern.

    Wir, nämlich.

    Und damit sich keiner wirksam aufregen kann, darf das Maas-Männchen weiterwerken.

    Wie Weihnachten, wenn der Grinch es organisiert .

    Michel, Michel, du hast es vermasselt am Wahltag .

    Das werden vier bleierne Jahre, mit irreparablen Schäden.


    • Erstaunlich daran ist eigentlich nur der Irrglaube der Politiker, sie könnten mit ihren Parteien aus der Verlängerung der GroKo einen Vorteil ziehen, sich gar selbst in dieser Zeit erneuern (SPD). Vielleicht ist es aber auch kein Irrglaube, sondern das Wissen, daß nur durch die Verlängerung der GroKo das Ende der ehemaligen Volksparteien noch verlängert werden kann.

      Andererseits, angesichts des Wählerverhaltens, wage ich mal die Prognose, daß auch in Zukunft kein Weg mehr an einer GroKo vorbei führt, vielleicht noch um eine weitere etablierte Partei ergänzt.

  173. GroKo
    Frischauf
    zum fröhliichen
    „In-die-Fresse-Hauen“

    frei nach „Frau“ Nahles

  174. Wirklichkeitsemulation.
    Wirklichkeitsemulation.

    Die Welt da draußen existiert wirklich. Sie wird nur, da alles so festgefahren erscheint – in Aleppo manchmal nicht, die Semperoper hingegen steht wieder – im Digitalen ‚gespiegelt‘, auch als Traum, wie es eigentlich sein könnte. In der Schule hat man sich Zettel geschrieben, unter der Schulbank. Die verschwanden dann auch wieder.

    Zwei Daumen sind heute aber immer da. Deren elektronische Zettel jedoch entwickeln nun ein Eigenleben und binden sich an das wirkliche Leben zurück. Eine zähe, klebrige Schicht legt sich über die kristallin gewordene Urbanität.

    Am NetzDG kann einer sehen, dass überhaupt nicht klar erscheint, wie mit dem Digitalen, der Algorithmisierung, den Datensätzen, die nicht verschwinden, umgegangen werden soll. Bis auf weiteres kann nur eine Empfehlung gegeben werden: Impulskontrolle. Rennradfahren. Etwas essen, Kaffee trinken. Könnte der Tweet auch – als in Stein gemeißelt – vom Berge getragen werden? Relativierung sozusagen.

    „Man braucht zwei Jahre, um sprechen zu lernen, und 50 Jahre, um schweigen zu können.“ (Ernest Hemingway)

    Frau Merkel simst, schreibt SMS, auf ihrem Staats-Blackberry. Die werden nicht dokumentiert. Fotos davon hingegen gibt es. Die Welt am Sonntag berichtet, von dieser Art des Regierens. Sender und Empfänger wissen, aus der Vorzeit des Digitalen: der Verrat wird geliebt, nicht aber der Verräter. Frau Merkel hat einen Umgang gefunden, temporär, mit dem Digitalen. Es ist kein Neuland mehr, für sie.

    • "undokumentierte" Anrufe
      Es gibt da noch eine amüsante Variante: man ruft jemand von seinem Smartphone an und schweigt, wenn der Angerufene sich meldet. Anderen gegenüber hat man einen Beweis, dass man angerufen hat. Manche reden auch eine Weile non-sense, um das “Gespräch” lang genug zu halten, auf dass es als echtes verkauft werden kann.
      .
      Letzte Woche rief hier eine Frau mit allgemein bekannter Stimme an. Erst sagte sie nichts, sondern hing nur durch. Nach mehreren Fragen meinerseits, ballerte sie aggressiv anklagend auf englisch: “Unser PC steht bei ihnen im Wohnzimmer.” Ich hab zurückgeballert und laut gelacht. Nachher hab ich mich aber doch ein bißchen geärgert, dass ich die Ballerin zurückgewiesen und nicht einfach ein bißchen korrigiert habe: “Nicht im Wohnzimmer, verehrte Frau, bei uns stehen Computer nicht im Wohnzimmer; sondern in meinem Arbeitszimmer, sehr schick, auf meinem alten Biedermeierschreibtisch aus Amsterdam.”
      .
      Ich bin schließlich nicht so eine doofe Mutti. Ich weiß schon seit über 20 Jahren, dass und wie man einen Computer simuliert.

  175. Wenn man weiß, dass einem Unrecht widerfährt...
    Es ist erdrückend diesen freiwilligen Zustand zu sehen, weil die Mehrheit im Märchenwald stehen geblieben ist und einer Hexe zuhört, die „Stimmen im Wind“ vernimmt.

  176. @ TDV,
    Ihre Antwort habe ich gelesen. Scheinbar will „man“ die Steueroasen angehen in der EU.Wenn das klappen sollte, gibt es global weiterhin andere, das wird die Crux sein.Ansonsten kann ich mich Ihrer Meinung anschließen, wäre schön, allein, mir fehlt der Glaube.

    Freut mich sehr, dass Sie mit dem Frollein Spaß und sicher auch einen kleinen Ausgleich haben!

  177. Titel eingeben
    Schon in der Bibel steht geschrieben, du sollst auch deine Feinde lieben.

  178. Noch jemand, der für das NetzDG ist
    „Eine wichtige Rolle bei der Verbreitung antisemitischer Inhalte spielen auch die sozialen Netzwerke. Teilen Sie die Kritik am neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

    Ich halte dieses Gesetz für wichtig und richtig, auch wenn sich in den ersten Tagen einige Probleme zeigen. Da kann man bei Bedarf noch nachregulieren.“
    – Quelle:
    Ich selbst fürchte, dass es in jetziger Fassung von Aktivisten aller Art mis- bzw. gebraucht werden wird, um unliebsame Gegner abzudrängen, und finde es nicht gelungen – allerdings bezweifle ich, dass es verfassungswidrig ist, wenn man sene Meinung nicht bei Facebokk/Twitter sondren nur noch woanders äußern kann.

  179. Eine späte Ergänzung zum NetzDG
    Wie ist das eigentlich mit Schwarzen Brettern in Hardwareform? Müsste man deren Betreiber (bspw. Universitäten und Supermärkten) nicht auch verpflichten, „Strafbare“ Aushängen zu entfernen? Mir fällt da nur grad ein Aushang ein, den ich kürzlich gesehen habe, Da wurde eine Putzhilfe gesucht – explizit – „junge Frau“.
    Nur geringfügig anders (weil die Flächen da zweckentfremdet werden, wobei man das bein Missbrauch von Facebook etc. für Straftaten letztlich auch der Fall ist) ist das auch bei beschmierten Toiletten in der Gastronomie, Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden, sowie überhaupt bei Grafittis auf Immobilien und Fahrzeugen. Insbesondere offentliche Verkehrsmittel werden doch gerne mal mit bspw. verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert. Wäre da nicht auch der Betreiber zu einer Beseitigung innerhalb einer Woche zu verpflichten?
    Es könnte zwar teuer werden, die ganzen Bürgersteige (die lassen sich ja auch beschmieren) einmal pro Woche zu überprüfen, aber wenn Facbook dafür Leute anstellen muss, ist das doch von unseren vorbildlichen(!) staatlichen Einrichtungen auch zu erwarten.

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